Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.

Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Verweigerungsgrund
§ 4: Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses
Zusammenfassung der Anfrage

zwischen dem 28.03.12 und 29.03.12 gab es eine Sitzung der Arbeitsgruppe Fachverfahren und Organisation im Projekt „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung". Ich bitte Sie mir das Protokoll und sowie damit verbundene Unterlagen zukommen zulassen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
Datum
9. April 2012 21:55
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
zwischen dem 28.03.12 und 29.03.12 gab es eine Sitzung der Arbeitsgruppe Fachverfahren und Organisation im Projekt „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung". Ich bitte Sie mir das Protokoll und sowie damit verbundene Unterlagen zukommen zulassen.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
Datum
10. April 2012 15:30
Status
Warte auf Antwort

Sehr<<name and email address>>> <<email address>> Gesendet: Montag, 9. April 2012 21:57 An: <<email address>> Betreff: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang: zwischen dem 28.03.12 und 29.03.12 gab es eine Sitzung der Arbeitsgruppe Fachverfahren und Organisation im Projekt "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung". Ich bitte Sie mir das Protokoll und sowie damit verbundene Unterlagen zukommen zulassen. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
Datum
11. Mai 2012 22:31
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 " vom 09.04.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Stunden, 31 Minuten überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
Datum
26. Mai 2012 11:48
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 " vom 09.04.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Wochen, 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW: BHA AW: AW: AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
Datum
29. Mai 2012 16:54
Status
Warte auf Antwort

Sehr<<name and email address>>> <<email address>> Gesendet: Samstag, 26. Mai 2012 11:48 An: <<email address>> Betreff: BHA AW: AW: AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 " vom 09.04.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Wochen, 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: BHA AW: AW: AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
Datum
2. Juli 2012 05:36
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 " vom 09.04.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Monat, 3 Wochen überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Ihre Anfrage vom 9. April 2012 zum Projekt "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung"
Datum
6. Juli 2012 08:32
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen vorab per E-Mail das Antwortschreiben auf Ihre Anfrage vom 9. April 2012 zum Projekt "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung" sowie den OMS Newsletter. Mit freundlichen Grüßen