Protokoll des Gespräches mit der Stadt Gießen am 16.10.2019 im Rathaus Gießen

Anfrage an: Hessen Mobil

1) Protokoll des Gespräches mit der Stadt Gießen am 16.10.2019 im Rathaus Gießen (teilgenommen haben vermutlich der Regionale Bevollmächtigte für Westhessen, der Dezernent Verkehr Westhessen, drei weitere Personen von Hessen Mobil sowie der Bürgermeister der Stadt Gießen, zwei Personen des Tiefbauamtes der Stadt Gießen, vier Personen der Straßenverkehrsbehörde der Stadt Gießen)
2) E-Mails/Briefe/... mit denen das Protokoll und ggf. auch ein oder mehrere Vorentwürfe des Protokolls versandt wurde.
3) Ggf. E-Mails/Briefe/... mit den Vorentwürfen und ggf. Korrekturwünsche zum Protokoll oder zu Protokollentwürfen.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    7. Dezember 2020
  • Frist
    12. Januar 2021
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am 07.12.2020
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Protokoll des…
An Hessen Mobil Details
Von
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Betreff
Protokoll des Gespräches mit der Stadt Gießen am 16.10.2019 im Rathaus Gießen [#205222]
Datum
7. Dezember 2020 22:42
An
Hessen Mobil
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Protokoll des Gespräches mit der Stadt Gießen am 16.10.2019 im Rathaus Gießen (teilgenommen haben vermutlich der Regionale Bevollmächtigte für Westhessen, der Dezernent Verkehr Westhessen, drei weitere Personen von Hessen Mobil sowie der Bürgermeister der Stadt Gießen, zwei Personen des Tiefbauamtes der Stadt Gießen, vier Personen der Straßenverkehrsbehörde der Stadt Gießen) 2) E-Mails/Briefe/... mit denen das Protokoll und ggf. auch ein oder mehrere Vorentwürfe des Protokolls versandt wurde. 3) Ggf. E-Mails/Briefe/... mit den Vorentwürfen und ggf. Korrekturwünsche zum Protokoll oder zu Protokollentwürfen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205222 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205222/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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am 16.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Protokoll des Gespräches mit der Stadt Gießen am…
An Hessen Mobil Details
Von
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Betreff
AW: Protokoll des Gespräches mit der Stadt Gießen am 16.10.2019 im Rathaus Gießen [#205222]
Datum
16. Januar 2021 19:53
An
Hessen Mobil
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Protokoll des Gespräches mit der Stadt Gießen am 16.10.2019 im Rathaus Gießen“ vom 07.12.2020 (#205222) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205222 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205222/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Hessen Mobil
am 18.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage zum Protokoll der Besprechung am 16.102019, zu der die …
Details
Von
Hessen Mobil
Betreff
Hessen Mobil 2020-09907: Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG - Protokoll des Gespräches mit der Stadt Gießen am 16.10.2019 im Rathaus Gießen [#205222]
Datum
18. Januar 2021 15:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage zum Protokoll der Besprechung am 16.102019, zu der die Stadt Gießen eingeladen hatte. Dazu wurde auch das Protokoll seitens der Stadt Gießen erstellt, welches derzeit bei uns der vorgangsmäßigen Zuordnung - wenn überhaupt - nur mühselig auffindbar wäre. Ich möchte Sie daher bitten, das Protokoll bei der Stadt Gießen zu erfragen, da wir zudem seitens Hessen Mobil nicht über die datenschutz- und fürsorgerechtlich relevanten Vorbehalte der Stadt Gießen verfügen können. Ich kann Ihnen jedoch schon jetzt mitteilen, dass seitens Hessen Mobil keine Bedenken hinsichtlich der Herausgabe der uns betreffenden v. g. Daten bestehen. Zu Ihren Fragen 2 und 3 muss ich Sie leider darauf hinweisen, dass Entwürfe regelmäßig nicht Teil der Aktenführung sind und ebenso auch nicht der Informationsfreiheit unterliegen ( § 84 HDSIG ). Für Rückfragen steht Ihnen das Team von Hessen Mobil gerne weiter zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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am 18.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in Ziel meiner Anfrage ist es, herauszufinden, wann das Protokoll bei Ihnen eingegangen…
An Hessen Mobil Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Hessen Mobil 2020-09907: Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG - Protokoll des Gespräches mit der Stadt Gießen am 16.10.2019 im Rathaus Gießen [#205222]
Datum
18. Januar 2021 15:51
An
Hessen Mobil
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Ziel meiner Anfrage ist es, herauszufinden, wann das Protokoll bei Ihnen eingegangen ist und ob es bei Ihnen überhaupt vorliegt. Dies kann ich durch Einsicht der Unterlagen bei der Stadt Gießen leider nicht herausfinden. Da ich davon ausgehe, dass die Stadt Gießen das Protokoll per E-Mail versendet hat, sollte sich die Mail durch die Suchfunktion in Ihrem Mailprogramm schnell finden lassen. Ansonsten teilen Sie mir bitte mit, dass die gewünschten Unterlagen bei Ihnen nicht vorliegen. Ich weise darauf hin, dass ich keinen Entwurf, sondern ein Dokument und den Tag des Eingangs suche. Insofern ist die Nummer 3) meiner Anfrage nur eine Option, mir weiterzuhelfen, falls Sie das Dokument nicht finden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205222 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205222/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Hessen Mobil
am 11.02.2021
Sehr Antragsteller/in Bezug nehmend auf Ihre Anfrage zum Protokoll vom 16.10.2019 zwischen Hessen Mobil und der S…
Details
Von
Hessen Mobil
Betreff
Hessen Mobil 2020-09907: Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG - Protokoll des Gespräches mit der Stadt Gießen am 16.10.2019 im Rathaus Gießen [#205222]
Datum
11. Februar 2021 18:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in Bezug nehmend auf Ihre Anfrage zum Protokoll vom 16.10.2019 zwischen Hessen Mobil und der Stadt Gießen haben wir erneut in unseren Akten nach dem Protokoll gesucht, dieses jedoch nicht finden können. Daraufhin haben wir mit der Stadt Gießen diesbezüglich Kontakt aufgenommen. Uns wurde seitens der Stadt mitgeteilt, dass Hessen Mobil das Protokoll seinerzeit nicht zugegangen ist, und dass es sich um einen verwaltungsinternen Vermerk der Stadt Gießen handelt. Ich kann Ihnen daher abschließend mitteilen, dass Hessen Mobil kein Protokoll der Besprechung vom 16.10.2019 vorliegt. Für Rückfragen steht Ihnen das Team von Hessen Mobil gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 11.02.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Es tut mir sehr leid, dass ich Ihnen Arbeit gemacht h…
An Hessen Mobil Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Hessen Mobil 2020-09907: Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG - Protokoll des Gespräches mit der Stadt Gießen am 16.10.2019 im Rathaus Gießen [#205222]
Datum
11. Februar 2021 18:47
An
Hessen Mobil
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Es tut mir sehr leid, dass ich Ihnen Arbeit gemacht habe. Ihre Auskunft, dass Ihnen das Protokoll nicht vorliegt, hat mir jedoch bereits sehr weitergeholfen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205222 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205222/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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