Protokoll des Treffens der Fraktionsvorsitzenden am 14.11.2012

Anfrage an: Kommunalverwaltung Borgholzhausen

Das Protokoll des Treffens der Fraktionsvorsitzenden Borgholzhausens und Versmolds am 14.11.2012, welches in der 12. Sitzung des Zweckverbands Gewerbe- u. Industriegebiet Borgholzhausen / Versmold am 12.09.2012 vereinbart wurde.

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  • Datum
    17. Februar 2013
  • Frist
    21. März 2013
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<< Anfragesteller:in >>
am 17.02.2013
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Borgholzhausen Details
Von
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Betreff
Protokoll des Treffens der Fraktionsvorsitzenden am 14.11.2012
Datum
17. Februar 2013 10:55
An
Kommunalverwaltung Borgholzhausen
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Protokoll des Treffens der Fraktionsvorsitzenden Borgholzhausens und Versmolds am 14.11.2012, welches in der 12. Sitzung des Zweckverbands Gewerbe- u. Industriegebiet Borgholzhausen / Versmold am 12.09.2012 vereinbart wurde.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 bitte ich um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Anonymer Nutzer
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Kommunalverwaltung Borgholzhausen
am 05.03.2013
Protokolle des Treffens der Fraktionsvorsitzenden am 14.11.2012 und der Sitzungen der Zweckverbandsversammlung Seh…
Details
Von
Kommunalverwaltung Borgholzhausen
Betreff
Protokolle des Treffens der Fraktionsvorsitzenden am 14.11.2012 und der Sitzungen der Zweckverbandsversammlung
Datum
5. März 2013 12:35
Status
Information nicht vorhanden
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, Ihre Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW habe ich erhalten. Die Protokolle der 1. bis 9. Sitzung der Zweckverbandsversammlung werden derzeit zusammengestellt und Ihnen anschließend in elektronischer Form zugeschickt. Über das Treffen der Fraktionsvorsitzenden aus Borgholzhausen und Versmold am 14.11.2012 wurde kein Protokoll erstellt. Mit freundlichen Grüßen Elke Hartmann Stadt Borgholzhausen Fachbereich Interne Dienste/Finanzen Schulstr. 5 << Adresse entfernt >> Tel.: 0 54 25 / 807-20 Fax: 0 54 25 / 807-99 EMail: <<E-Mailadresse>>
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.03.2013
AW: Protokolle des Treffens der Fraktionsvorsitzenden am 14.11.2012 und der Sitzungen der Zweckverbandsversammlung…
An Kommunalverwaltung Borgholzhausen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Protokolle des Treffens der Fraktionsvorsitzenden am 14.11.2012 und der Sitzungen der Zweckverbandsversammlung
Datum
8. März 2013 07:25
An
Kommunalverwaltung Borgholzhausen
Status
Sehr geehrte Frau Hartmann, danke für die Antwort und die Inaussichtstellung der Protokolle der Zweckverbandsversammlungen. Nur um sicher zu gehen: Es gibt also keinerlei schriftliche Dokumentation zu dem Treffen der Fraktionsvorsitzenden, also auch keine Tagesordnung, keine Tischvorlage oder etwas ähnliches? Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer ... Mit freundlichen Grüßen Anonymer Nutzer
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Kommunalverwaltung Borgholzhausen
am 11.03.2013
AW: Protokolle des Treffens der Fraktionsvorsitzenden am 14.11.2012 und der Sitzungen der Zweckverbandsversammlung…
Details
Von
Kommunalverwaltung Borgholzhausen
Betreff
AW: Protokolle des Treffens der Fraktionsvorsitzenden am 14.11.2012 und der Sitzungen der Zweckverbandsversammlung
Datum
11. März 2013 15:49
Status
Information nicht vorhanden
Sehr geehrter Herr Anonymer Nutzer, die Fraktionsvorsitzenden wurden zu einer Gesprächsrunde über die weitere Entwicklung des Interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes Borgholzhausen/Versmold eingeladen. Eine darüber hinausgehende schriftliche Dokumentation (Tagesordnung, Vorlage, Protokoll) gibt es nicht. Mit freundlichen Grüßen Elke Hartmann Stadt Borgholzhausen Fachbereich Interne Dienste/Finanzen Schulstr. 5 << Adresse entfernt >> Tel.: 0 54 25 / 807-20 Fax: 0 54 25 / 807-99 EMail: <<E-Mailadresse>>
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