Protokoll Gemeinderat 26.01.2016

Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 26. Januar 2016, vorzugsweise in elektronischer Form.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    29. Oktober 2016
  • Frist
    28. November 2016
  • Ein:e Follower:in
Gemeinde Gingen an der Fils
Guten Tag und vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin bin ab 07.11.2016 wieder erreichbar. Die Mails werden nicht…
Von
Gemeinde Gingen an der Fils
Betreff
Automatische Antwort: Protokoll Gemeinderat 26.01.2016 [#18803]
Datum
29. Oktober 2016 23:14
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag und vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin bin ab 07.11.2016 wieder erreichbar. Die Mails werden nicht weitergeleitet. In dringenden Angelegenheiten können Sie sich an meine Kollegin Frau Bullinger (Tel. 07162/9606-41, <<E-Mail-Adresse>> wenden. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen
Julian Pascal Beier
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Protokoll …
An Gemeinde Gingen an der Fils Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
Protokoll Gemeinderat 26.01.2016 [#18803]
Datum
29. Oktober 2016 23:16
An
Gemeinde Gingen an der Fils
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 26. Januar 2016, vorzugsweise in elektronischer Form.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier
Gemeinde Gingen an der Fils
Sehr geehrter Herr Beier, da ich letzte Woche im Urlaub war, kann ich Ihnen erst heute den Eingang Ihrer Mail bes…
Von
Gemeinde Gingen an der Fils
Betreff
AW: Protokoll Gemeinderat 26.01.2016 [#18803]
Datum
7. November 2016 17:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Beier, da ich letzte Woche im Urlaub war, kann ich Ihnen erst heute den Eingang Ihrer Mail bestätigen. Nach Prüfung des Sachverhaltes werden wir wieder auf Sie zukommen. Freundlich grüß
Julian Pascal Beier
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht (Eingangsbestätigung). Mit freundlichen Grüße…
An Gemeinde Gingen an der Fils Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
AW: AW: Protokoll Gemeinderat 26.01.2016 [#18803]
Datum
17. November 2016 06:20
An
Gemeinde Gingen an der Fils
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht (Eingangsbestätigung). Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 18803 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Gemeinde Gingen an der Fils
Sehr geehrter Herr Beier, vielen Dank für Ihre Nachricht. Zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Das L…
Von
Gemeinde Gingen an der Fils
Betreff
AW: Protokoll Gemeinderat 26.01.2016 [#18803]
Datum
29. November 2016 13:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Beier, vielen Dank für Ihre Nachricht. Zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Das Landesinformationsfreiheitsgesetz BW regelt in § 1 Abs. 3, dass die abschließende Regelungen in anderen Rechtsvorschriften, diesem Gesetz vorgeht. So ist in § 38 Absatz 2 Satz 4 Gemeindeordnung BW geregelt, dass die Einsichtnahme in die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen den Einwohnern gestattet ist. So können wir Ihnen gerne anbieten, dass wir einen Termin vereinbaren, an dem Sie das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 26.01.2016 einsehen können. Ein elektronischer Versand der Unterlagen ist von unserer Seite nicht vorgesehen. Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie sich gerne mit mir in Verbindung setzen. Freundlich grüß

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Julian Pascal Beier
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. In diesem Fall verzichte ich auf die Einsich…
An Gemeinde Gingen an der Fils Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
AW: AW: Protokoll Gemeinderat 26.01.2016 [#18803]
Datum
1. Dezember 2016 12:49
An
Gemeinde Gingen an der Fils
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Nachricht. In diesem Fall verzichte ich auf die Einsicht in das Protokoll. Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass zahlreiche Gemeinden bereits von sich aus Ihre Niederschriften im Internet veröffentlichen. Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 18803 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>