Protokoll Hygienebeirat 25.10.2021

- die Gesprächsvorbereitung für Senatorin Scheeres mit dem Hygienebeirat am 25.10.2021
- Einladungen, Vorlagen, vorbereitende Unterlagen und ähnliches, die es für die Sitzung gab
- das Protokoll dieser Sitzung
- die Teilnehmer*innen-Liste

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    26. Oktober 2021
  • Frist
    30. November 2021
  • 0 Follower:innen
Patrick Gundlach
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
Patrick Gundlach
Betreff
Protokoll Hygienebeirat 25.10.2021 [#231768]
Datum
26. Oktober 2021 14:57
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Gesprächsvorbereitung für Senatorin Scheeres mit dem Hygienebeirat am 25.10.2021 - Einladungen, Vorlagen, vorbereitende Unterlagen und ähnliches, die es für die Sitzung gab - das Protokoll dieser Sitzung - die Teilnehmer*innen-Liste
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Patrick Gundlach Anfragenr: 231768 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231768/ Postanschrift Patrick Gundlach << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Patrick Gundlach
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Sehr geehrter Herr Gundlach, Ihre IFG-Anfrage vom 26.10.2021 habe ich erhalten und geprüft. Dazu kann ich Ihnen…
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
WG: IFG Anfrage Protokoll Hygienebeirat 25.10.2021
Datum
5. November 2021 16:40
Status
Anfrage abgeschlossen
smime.p7s
7,6 KB


Sehr geehrter Herr Gundlach, Ihre IFG-Anfrage vom 26.10.2021 habe ich erhalten und geprüft. Dazu kann ich Ihnen zunächst als Zwischennachricht Folgendes mitteilen: Eine Gesprächsvorbereitung für Frau Senatorin Scheeres gibt es nicht. Die Einladung und eine vorbereitende Unterlage kann ich Ihnen zur Akteneinsicht zur Verfügung stellen. Ein Protokoll dieser Sitzung existiert nicht, da die vorgesehene Protokollantin verhindert war. Die Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer kann ich Ihnen zur Akteneinsicht zur Verfügung stellen. Für die Zusammenstellung und Zurverfügungstellung der Unterlagen wird gemäß des Gebührenverzeichnisses der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) für eine „einfache Akteneinsicht“ eine Gebühr ermittelt, die Ihnen in einem Gebührenbescheid mitgeteilt wird. Diese Gebühr wird entsprechend dem Gebührenverzeichnis mindestens 5€ und maximal 100€ betragen. Die konkrete Gebühr wird im Rahmen der Zusammenstellung der Unterlagen ermittelt. Ich bitte Sie zunächst um Rückmeldung, ob Sie in Kenntnis der Gebührenpflichtigkeit an Ihrer Anfrage festhalten. Sofern dies der Fall ist, fallen für den weiteren Verwaltungsaufwand Kosten wie beschrieben an. Anschließend lasse ich Ihnen den Gebührenbescheid und einen Termin für die Einsichtnahme in die Dokumente zukommen. Mit freundlichen Grüßen

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Patrick Gundlach
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Da ich hauptsächlich am Protokoll interessiert gewese…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
Patrick Gundlach
Betreff
AW: WG: IFG Anfrage Protokoll Hygienebeirat 25.10.2021 [#231768]
Datum
9. November 2021 08:56
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Da ich hauptsächlich am Protokoll interessiert gewesen wäre, verfolge ich diese Sache nicht weiter und halte an meiner Anfrage nicht fest. Ich bedanke mich dennoch für Ihre Mühen und verbleibe mit freundlichen Grüßen Patrick Gundlach Anfragenr: 231768 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/231768/