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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Protokoll sowie vor…
An Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Details
Von
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Betreff
Protokoll und weitere Unterlagen zum Treffen in Goslar [#209714]
Datum
26. Januar 2021 16:34
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokoll sowie vorbereitende und nachbereitete Unterlagen zum Treffen der BGE mit den SGDs in Goslar, worüber Herr Kanitz auf der 41. NBG-Sitzung berichtet hat - siehe https://www.youtube.com/watch?v=LX7_0vqoQDU 00:27:53.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209714 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209714/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Anbei erhalten Sie heute unsere Eingangsbestätigung …
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Protokoll und weitere Unterlagen zum Treffen in Goslar [#209714]
Datum
27. Januar 2021 09:06
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Anbei erhalten Sie heute unsere Eingangsbestätigung zu Ihrem Anliegen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsantrag „Protokoll und weitere Unterlagen zum Treffen in …
An Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Protokoll und weitere Unterlagen zum Treffen in Goslar [#209714]
Datum
3. März 2021 17:03
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsantrag „Protokoll und weitere Unterlagen zum Treffen in Goslar“ vom 26.01.2021 (#209714) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 209714 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209714/
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie eine Zwischennachricht zu Ihrer UIG-Anfrage vom 26. Januar 2021. Mit fr…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
AW: Protokoll und weitere Unterlagen zum Treffen in Goslar [#209714]
Datum
10. März 2021 08:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in anbei erhalten Sie eine Zwischennachricht zu Ihrer UIG-Anfrage vom 26. Januar 2021. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
WG: Ihre UIG/IFG-Anfrage vom 22. Dezember 2020 Sehr [geschwärzt], wir leiten Ihnen hier der Vollständigkeit halbe…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
WG: Ihre UIG/IFG-Anfrage vom 22. Dezember 2020
Datum
7. April 2021 12:43
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], wir leiten Ihnen hier der Vollständigkeit halber unsere Antwort auf Ihre UIG-/IFG-Anfrage vom 22. Dezember 2020 bezüglich des Treffens mit den staatlichen geologischen Diensten in Goslar zu. In unserer Antwort haben wir das Thema dieser Anfrage ("Protokolle") behandelt. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] '[geschwärzt]' <[geschwärzt]> [geschwärzt] '[geschwärzt]' <[geschwärzt]>; [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] Sie fragen zudem nach Protokollen der Gespräche. Es sind keine Protokolle erstellt worden. Die Gespräche hatten vor allem den Zweck, Fragen zum Zwischenbericht Teilgebiete zu klären und das Verständnis für das Vorgehen der BGE zu erhöhen. [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]