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Protokoll vom 10.10 der 16. Ausschusssitzung - Ausschuss für Kultur und Medien NRW

Anfrage an: Landtag NRW

Das Protokoll vom 10.10.13 der 16. Ausschusssitzung - Ausschuss für Kultur und Medien des Landtages NRW.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. Oktober 2013
  • Frist
    16. November 2013
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.10.2013
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Landtag NRW Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokoll vom 10.10 der 16. Ausschusssitzung - Ausschuss für Kultur und Medien NRW
Datum
15. Oktober 2013 20:43
An
Landtag NRW
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Protokoll vom 10.10.13 der 16. Ausschusssitzung - Ausschuss für Kultur und Medien des Landtages NRW.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 bitte ich um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Landtag NRW
am 16.10.2013
Sehr geehrtAntragsteller/in sobald das Protokoll vorliegt, wird es auch online gestellt. Sie können sich das gewü…
Details
Von
Landtag NRW
Betreff
AW: Protokoll vom 10.10 der 16. Ausschusssitzung - Ausschuss für Kultur und Medien NRW
Datum
16. Oktober 2013 09:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in sobald das Protokoll vorliegt, wird es auch online gestellt. Sie können sich das gewünschte Protokoll dann selbst auf folgendem Weg aufrufen: www.landtag.nrw.de > Parlament und Wahlen > Ausschüsse und Gremien > Ausschussübersicht, dort den betreffenden Ausschuss anklicken > Protokolle und Tagesordnung (Sie sehen dort, dass derzeit auch die Protokolle ab dem 4. Juli 2013 noch nicht fertiggestellt sind. Wir bitten um etwas Geduld.). Mit freundlichen Grüßen Dr. Hans Zinnkann - Pressesprecher - Landtag NRW Referat Öffentlichkeitsarbeit Tel.: 0211/884-2850 Fax: 0211/884-2250 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
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