Protokoll von Gespräche zwischen DE und CHN

Anfrage an: Auswärtiges Amt

Die Gesprächsprotokolle zwischen Bundeskanzlerin Merkel und China
(folgende Gespräche sind gemeint: https://www.welt.de/politik/ausland/article209405419/Merkel-telefoniert-mit-Li-Das-laute-Schweigen-der-Kanzlerin-zu-Hongkong.html)

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  • Datum
    12. Juni 2020
  • Frist
    14. Juli 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Gesprächsprotokolle zw…
An Auswärtiges Amt Details
Von
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Betreff
Protokoll von Gespräche zwischen DE und CHN [#188796]
Datum
12. Juni 2020 12:55
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Gesprächsprotokolle zwischen Bundeskanzlerin Merkel und China (folgende Gespräche sind gemeint: https://www.welt.de/politik/ausland/article209405419/Merkel-telefoniert-mit-Li-Das-laute-Schweigen-der-Kanzlerin-zu-Hongkong.html)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188796 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188796/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Auswärtiges Amt
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; Gesprächsprotokolle zwischen Bundeskanzlerin und China, Vg. 253-2020…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; Gesprächsprotokolle zwischen Bundeskanzlerin und China, Vg. 253-2020
Datum
23. Juni 2020 13:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer Anfrage sind keine amtlichen Informationen vorhanden. Ein Informationszugang ist daher nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen