Protokoll zu Verkehrsschau(en) B73 / Buxtehuder Str

Anfrage an: Polizei Hamburg

Das Protokoll der jeweils letzten durchgeführten Verkehrsschau für die Buxtehude Straße (B73). Sollte die Buxtehude Straße nicht in eins sondern in Teilstecken untersucht worden sein, bitte für jeden Teilabschnitt.

Außerdem bitte ich sie, mir mitzuteilen, in welchen Turnus die Verkehrsschau stattfindet.

In der Verwaltungsvorschrift zur Staßenverkehrsordnung (VwV-StVO) zu §45 Abs 3 sind regelmäßige Verkehrsschauen vorgeschrieben. Nach Rn 57 sind "alle zwei Jahre ein umfassende Verkehrsschau vorzunehmen, auf Straßen von erheblicher Verkehrsbelastung ... alljährlich"

Ich rege an, alle Protokolle von Verkehrsschauen Hamburg weit im Transparenzportal zu veröffentlichen.

Ergebnis der Anfrage

Grundsätzlich werden in Hamburg keine regelmäßigen Verkehrsschauen auf
Hauptverkehrsstraßen und Bundesautobahnen durchgeführt. Diese Überprüfungen sind durch die ständigen Streifentätigkeiten der PK / WSPK / VD gewährleistet.

Anmerkung: Das verstößt soweit ich das sehen kann gegen die VwV-StVO.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    30. Juli 2022
  • Frist
    3. September 2022
  • Ein:e Follower:in
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Sven Anders
am 30.07.2022
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Polizei Hamburg Details
Von
Sven Anders
Betreff
Protokoll zu Verkehrsschau(en) B73 / Buxtehuder Str [#255956]
Datum
30. Juli 2022 11:55
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Das Protokoll der jeweils letzten durchgeführten Verkehrsschau für die Buxtehude Straße (B73). Sollte die Buxtehude Straße nicht in eins sondern in Teilstecken untersucht worden sein, bitte für jeden Teilabschnitt. Außerdem bitte ich sie, mir mitzuteilen, in welchen Turnus die Verkehrsschau stattfindet. In der Verwaltungsvorschrift zur Staßenverkehrsordnung (VwV-StVO) zu §45 Abs 3 sind regelmäßige Verkehrsschauen vorgeschrieben. Nach Rn 57 sind "alle zwei Jahre ein umfassende Verkehrsschau vorzunehmen, auf Straßen von erheblicher Verkehrsbelastung ... alljährlich" Ich rege an, alle Protokolle von Verkehrsschauen Hamburg weit im Transparenzportal zu veröffentlichen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sven Anders Anfragenr: 255956 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/255956/ Postanschrift Sven Anders << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sven Anders
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Polizei Hamburg
am 08.08.2022
Sehr geehrter Herr Anders, anbei erhalten sie die Antwort auf Ihre Frage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz…
Details
Von
Polizei Hamburg
Betreff
WG: Antrag nach HmbTG, Thema: "Protokoll zu Verkehrsschau(en) B73 / Buxtehuder Str."
Datum
8. August 2022 10:45
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

awantragnchhmbtgverkehrsschauenb73-buxtehuderstrae_konvertiert_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
668,3 KB
Sehr geehrter Herr Anders, anbei erhalten sie die Antwort auf Ihre Frage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.