Protokolle Arbeitsgruppe Transparenzgesetz

Anfrage an: Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Sämtliche Protokolle der bisherigen Treffen der Arbeitsgruppe Berliner Transparenzgesetz sowie ihrer Unterarbeitsgruppen. Personenbezogene Daten können, soweit erforderlich, geschwärzt werden

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    18. Oktober 2018
  • Frist
    20. November 2018
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 18.10.2018
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Protokolle Arbeitsgruppe Transparenzgesetz [#34109]
Datum
18. Oktober 2018 11:00
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Protokolle der bisherigen Treffen der Arbeitsgruppe Berliner Transparenzgesetz sowie ihrer Unterarbeitsgruppen. Personenbezogene Daten können, soweit erforderlich, geschwärzt werden
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 21.11.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Protokolle Arbeitsgruppe Transparenzgesetz“ vo…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Protokolle Arbeitsgruppe Transparenzgesetz [#34109]
Datum
21. November 2018 19:32
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Protokolle Arbeitsgruppe Transparenzgesetz“ vom 18.10.2018 (#34109) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 34109 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
am 23.11.2018
Aktenzeichen: I A 11 – 0201/486 Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätige Ihnen hiermit den Eingang Ihrer Anfrag…
Details
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
WG: Protokolle Arbeitsgruppe Transparenzgesetz [#34109]
Datum
23. November 2018 16:15
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
3,5 KB
Aktenzeichen: I A 11 – 0201/486 Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätige Ihnen hiermit den Eingang Ihrer Anfrage. Für Ihre Anfrage ist das Referat I A der Abteilung I zuständig. Ihre E-Mail ist gestern erst bei mir eingegangen. Ich werde nächste Woche dazu gekommen, Ihre Anfrage zu bearbeiten. Ich bitte um Verständnis. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und verbleibe mit freundlichen Grüßen
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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
am 28.11.2018
Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie hatten um Übersendung der Protokolle der Arbeitsgruppe Transparenzgesetz gebeten.…
Details
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Protokolle Arbeitsgruppe Transparenzgesetz [#34109]
Datum
28. November 2018 16:42
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
3,5 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, Sie hatten um Übersendung der Protokolle der Arbeitsgruppe Transparenzgesetz gebeten. Da in dieser Sache ein Bescheid zu erstellen ist, bitte ich um Mitteilung ihrer Anschrift. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 28.11.2018
Sehr geehrt<< Anrede >> anbei nochmals meine Postadresse. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott An…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Protokolle Arbeitsgruppe Transparenzgesetz [#34109]
Datum
28. November 2018 16:43
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> anbei nochmals meine Postadresse. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 34109 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
am 28.11.2018
Vielen Dank
Details
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
AW: Protokolle Arbeitsgruppe Transparenzgesetz [#34109]
Datum
28. November 2018 16:44
Status
Warte auf Antwort
Vielen Dank
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Senatsverwaltung für Inneres und Sport
am 30.11.2018
Aktenzeichen: I A 11 - 0201/486 Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren Antrag nach dem Berliner Informaitonsfrei…
Details
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Protokolle Arbeitsgruppe Transparenzgesetz [#34109]; Antwort SenInnDS
Datum
30. November 2018 11:19
Status
Anfrage abgeschlossen
181128TransparenzGIFG-AntragProtokollederAGReins.BescheidanAntragsteller_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
620,0 KB
image001.jpg
3,5 KB
Aktenzeichen: I A 11 - 0201/486 Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren Antrag nach dem Berliner Informaitonsfreiheitsgesetz übersende ich Ihnen in der Anlage den Bescheid vom 28. November 2018. Das Original erhalten Sie auf dem Postwege. Mit freundlichen Grüßen
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