Protokolle der Ausschussberatungen zum ThürUIG (Vorgang 6/3431Dr)

Anfrage an: Thüringer Landtag

Wie bereits telefonisch mit dem einer Mitarbeiterin der Parlamentsdokumentation besprochen würde ich gerne Einsicht in die Protokolle der Ausschussberatungen zum ThürUIG unter Vorgang 6/3431Dr ( http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/vorgang/34163 ) nach § 80 Abs. 4 und 5 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags nehmen um u.a. nachvollziehen zu können wie unsere Stellungnahme zur Änderung des ThürUIG aufgenommen wurde. Insbesondere bin ich an der Ausschussvorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. Wp) Vorlage 6/2638 interessiert.

Da es sich hier um Vorgänge zu einem Informationsgesetz für BürgerInnen handelt, sind wir der Meinung, dass hier das öffentliche Interesse höher zu werten ist, als die einschränkenden Regelungen im IFG und der GO des Thüringer Landtags.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Juni 2017
  • Frist
    11. Juli 2017
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie bere…
An Thüringer Landtag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokolle der Ausschussberatungen zum ThürUIG (Vorgang 6/3431Dr) [#21784]
Datum
9. Juni 2017 10:56
An
Thüringer Landtag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie bereits telefonisch mit dem einer Mitarbeiterin der Parlamentsdokumentation besprochen würde ich gerne Einsicht in die Protokolle der Ausschussberatungen zum ThürUIG unter Vorgang 6/3431Dr ( http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/vorgang/34163 ) nach § 80 Abs. 4 und 5 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags nehmen um u.a. nachvollziehen zu können wie unsere Stellungnahme zur Änderung des ThürUIG aufgenommen wurde. Insbesondere bin ich an der Ausschussvorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. Wp) Vorlage 6/2638 interessiert. Da es sich hier um Vorgänge zu einem Informationsgesetz für BürgerInnen handelt, sind wir der Meinung, dass hier das öffentliche Interesse höher zu werten ist, als die einschränkenden Regelungen im IFG und der GO des Thüringer Landtags.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich möchte Sie schließlich um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Thüringer Landtag
Kein Nachrichtentext
Von
Thüringer Landtag
Via
Briefpost
Betreff
Datum
11. Juli 2017
Status
Anfrage abgeschlossen

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Thüringer Landtag
Kein Nachrichtentext
Von
Thüringer Landtag
Via
Briefpost
Betreff
Datum
25. August 2017
Status
Anfrage abgeschlossen