Protokolle der LEA-Sitzungen im Schuljahr 2018/19

- die Protokolle der LEA-Sitzungen im Schuljahr 2018/19

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Juli 2019
  • Frist
    6. August 2019
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Leonard Wolf
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Landeselternausschuss Berlin Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Protokolle der LEA-Sitzungen im Schuljahr 2018/19 [#154033]
Datum
2. Juli 2019 19:51
An
Landeselternausschuss Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Protokolle der LEA-Sitzungen im Schuljahr 2018/19
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf

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Landeselternausschuss Berlin
Sehr geehrter Herr Wolf, anbei erhalten Sie die Protokolle des Landeselternausschuss aus dem Schuljahr 2018/2019.…
Von
Landeselternausschuss Berlin
Betreff
AW: Protokolle der LEA-Sitzungen im Schuljahr 2018/19 [#154033]
Datum
20. August 2019 16:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Wolf, anbei erhalten Sie die Protokolle des Landeselternausschuss aus dem Schuljahr 2018/2019. Für Mai 2019 liegt noch kein Protokoll vor, Das Protokoll für Juni 2019 ist noch nicht abgestimmt. Beide Protokolle können also nicht übermittelt werden. Mit freundlichen Grüßen