Protokolle der letzten beiden Plenarsitzungen im Juni 2019

Protokolle der letzten beiden Plenarsitzungen im Juni 2019

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. Juni 2019
  • Frist
    23. Juli 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Abgeordnetenhaus von Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokolle der letzten beiden Plenarsitzungen im Juni 2019 [#151856]
Datum
20. Juni 2019 20:31
An
Abgeordnetenhaus von Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokolle der letzten beiden Plenarsitzungen im Juni 2019
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Abgeordnetenhaus von Berlin
Plenarprotokolle Ihr Zeichen: 151856 Sehr geehrteAntragsteller/in die Plenarprotokolle werden auf unserer Seite v…
Von
Abgeordnetenhaus von Berlin
Betreff
Plenarprotokolle Ihr Zeichen: 151856
Datum
21. Juni 2019 15:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in die Plenarprotokolle werden auf unserer Seite veröffentlicht. Die beiden letzten Protokolle entnehmen Sie bitte den beiden beigefügten Links. https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/protokoll/plen18-042-pp.pdf https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/protokoll/plen18-043-pp.pdf Mit freundlichen Grüßen

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AW: Plenarprotokolle Ihr Zeichen: 151856 [#151856] Sehr geehrteAntragsteller/in besten Dank für Ihr schnelle Antw…
An Abgeordnetenhaus von Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Plenarprotokolle Ihr Zeichen: 151856 [#151856]
Datum
25. Juni 2019 10:17
An
Abgeordnetenhaus von Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in besten Dank für Ihr schnelle Antwort und Unterstützung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 151856 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>