Brief von Kretschmann an MPK

- den Brief von Kretschmann an die anderen MPs (https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-soeder-kretschmann-lockdown-100.html)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. April 2021
  • Frist
    8. Mai 2021
  • Ein:e Follower:in
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Protokolle der MPK [#217257] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes …
An Staatsministerium Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokolle der MPK [#217257]
Datum
2. April 2021 20:33
An
Staatsministerium Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217257 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217257/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Staatsministerium Baden-Württemberg
Ihre E-Mail vom 2. April 2021 Sehr Antragsteller/in entsprechend Ihrem Antrag vom 2. April 2021 erhalten Sie in d…
Von
Staatsministerium Baden-Württemberg
Betreff
Ihre E-Mail vom 2. April 2021
Datum
20. April 2021 13:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in entsprechend Ihrem Antrag vom 2. April 2021 erhalten Sie in der Anlage das gemeinsame Schreiben der Ministerpräsidenten Kretschmann und Söder vom 31. März 2021 zur konsequenten Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Mit freundlichen Grüßen