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Protokolle der Reaktorsicherheitskommission (RSK)

Die Protokolle der Reaktorsicherheitskommission (RSK) aus den Jahren 1974 bis 1983, in denen es um das Atomkraftwerk Gundremmingen geht.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    25. Mai 2020
  • Frist
    27. Juni 2020
  • 2 Follower:innen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Protoko…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Protokolle der Reaktorsicherheitskommission (RSK) [#187337]
Datum
25. Mai 2020 13:27
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Protokolle der Reaktorsicherheitskommission (RSK) aus den Jahren 1974 bis 1983, in denen es um das Atomkraftwerk Gundremmingen geht.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 187337 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187337 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 25. Mai 2020, in der Sie um Auskunft über die Beratu…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
WG: Protokolle der Reaktorsicherheitskommission (RSK) [#187337]
Datum
2. Juni 2020 09:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 25. Mai 2020, in der Sie um Auskunft über die Beratungen der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) aus den Jahren 1974 bis 1983 baten, in denen es um das Atomkraftwerk Gundremmingen ging. Die RSK berät das Bundesumweltministerium (bzw. das in dem von Ihnen erfragten Zeitraum für die nukleare Sicherheit zuständige Bundesinnenministerium) in den Angelegenheiten der Sicherheit und damit in Zusammenhang stehenden Angelegenheiten der Sicherung von kerntechnischen Anlagen und der Entsorgung radioaktiver Abfälle. Die RSK beschließt als Ergebnis ihrer Beratungen naturwissenschaftliche und technische Empfehlungen oder Stellungnahmen an das Bundesumweltministerium. In dem von Ihnen angegebenen Zeitraum hat die RSK zwei Empfehlungen zur Konzeption, Errichtung, Inbetriebnahme und zum nuklearen Betrieb der Blöcke B und C des Atomkraftwerks Gundremmingen abgegeben, so dass ich davon Ausgehe, dass diese Empfehlungen Gegenstand Ihrer Anfrage sind. Eine Veröffentlichung erfolgte im Bundesanzeiger: • Bundesanzeiger Jahrgang 27, Nr. 219 vom 26.11.1975, Empfehlungen der Reaktor-Sicherheitskommission auf ihrer 105. Sitzung am 25. Juni 1975, IV. Kernkraftwerk Gundremmingen 2 (KRB 2), • Bundesanzeiger Jahrgang 36, Nr. 18 vom 26. Januar 1984, , Empfehlungen der Reaktor-Sicherheitskommission auf ihrer 189. Sitzung am 19. Oktober 1983, 1. Kernkraftwerk Gundremmingen II (KRB II) – Empfehlung zur Inbetriebnahme und zum nuklearen Betrieb. Anbei erhalten Sie entsprechende Auszüge aus einer elektronische Version der beiden Dokumente. In dem von Ihnen erfragten Zeitraum gab die RSK im Zusammenhang mit obigen Beratungen zu den Blöcken B und C des Atomkraftwerks Gundremmingen Stellungnahmen zum Konzeptvorbescheid, sowie zur Qualität längsnahtgeschweißter Rohrleitungen ab, die in den Empfehlungen berücksichtigt wurden. Mit freundlichen Grüßen

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