Protokolle der Verkehrsschauen der B1/B102 Abschnitt Spitta-Straße bis Berliner-Straße
Anfrage an:
Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
Verwendetes Gesetz:
Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG)
Die Protokolle der letzten Verkehrsschauen (ab dem Jahre 2013) der B1/B102 vom Abschnitt Spitta-Straße bis Berliner-Straße
Sollte die letzte Verkehrsschau vor dem Jahr 2013 stattgefunden haben, so senden Sie mir bitte das Protokoll eben dieser.
Bitte teilen Sie mit, ob der Landesbetrieb Straßenwesen bei den Verkehrsschauen mitgewirkt hat bzw. beigeordnet war.
Über eine Zusendung in elektronischer Form würde ich mich freuen.
Anfrage erfolgreich
-
Datum1. Juli 2020
-
4. August 2020
-
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-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bi…
An
Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Protokolle der Verkehrsschauen der B1/B102 Abschnitt Spitta-Straße bis Berliner-Straße [#191897]
- Datum
- 1. Juli 2020 22:27
- An
- Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Protokolle der letzten Verkehrsschauen (ab dem Jahre 2013) der B1/B102 vom Abschnitt Spitta-Straße bis Berliner-Straße
Sollte die letzte Verkehrsschau vor dem Jahr 2013 stattgefunden haben, so senden Sie mir bitte das Protokoll eben dieser.
Bitte teilen Sie mit, ob der Landesbetrieb Straßenwesen bei den Verkehrsschauen mitgewirkt hat bzw. beigeordnet war.
Über eine Zusendung in elektronischer Form würde ich mich freuen.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist.
Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte.
Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 191897
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/191897/
Postanschrift
<< Adresse entfernt >>
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
können sie uns bitte den Eingang und die Bearbeitung der Anfrage bestätigen.
Vielen …
An
Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Protokolle der Verkehrsschauen der B1/B102 Abschnitt Spitta-Straße bis Berliner-Straße [#191897]
- Datum
- 16. Juli 2020 14:35
- An
- Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
können sie uns bitte den Eingang und die Bearbeitung der Anfrage bestätigen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 191897
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/191897/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bra…
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Protokolle der Verkehrsschauen der B1/B102 Abschnitt Spitta-Straße bis Berliner-Straße“ [#191897] [#191897]
- Datum
- 4. August 2020 21:48
- An
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Brandenburg (AIG, BbgUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/191897/
Die Anfrage wurde seitens der Stadt nicht bearbeitet und bedarf daher der Vermittlung Ihrerseits.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anhänge:
- 191897.pdf
Anfragenr: 191897
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/191897/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 1.07.20 # 191897 Sehr geehrteAntragst…
- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 1.07.20 # 191897
- Datum
- 12. August 2020 13:56
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage erhalten Sie im Auftrag von Herrn Müller beigefügtes
Schreiben zum Az. SMü/002/20/1284
zu Ihrer Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 1.07.20 # 191897 [#191897] Sehr g…
An
Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel vom 1.07.20 # 191897 [#191897]
- Datum
- 2. September 2020 22:22
- An
- Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Protokolle der Verkehrsschauen der B1/B102 Abschnitt Spitta-Straße bis Berliner-Straße“ vom 01.07.2020 (#191897) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 30 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 191897
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/191897/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
seitens der Stadt wurde bis zum heutigen Tag keine Rückmeldung übermittelt. Bitte te…
An
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Protokolle der Verkehrsschauen der B1/B102 Abschnitt Spitta-Straße bis Berliner-Straße [#191897]
- Datum
- 16. September 2020 12:50
- An
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
seitens der Stadt wurde bis zum heutigen Tag keine Rückmeldung übermittelt. Bitte teilen Sie mit, wie eine weitere Vermittlung erfolgen wird.
Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >>
Anfragenr: 191897
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/191897/
Postanschrift
<< Adresse entfernt >>
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel v 01.07.20 Sehr geehrteAntragsteller/in
…
- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Ihr Antrag auf Informationszugang bei der Stadt Brandenburg an der Havel v 01.07.20
- Datum
- 30. September 2020 15:49
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage erhalten Sie im Auftrag von Herrn Müller beigefügtes
Schreiben zum Az. SMü/002/20/1284
zu Ihrer Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
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Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
Akteneinsicht Antje Wittek <<Name und E-Mail-Adresse>> 2. Oktober 2020 um 12:38
An: Antragsteller/in
C…
- Von
- Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Akteneinsicht
- Datum
- 2. Oktober 2020
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Antje Wittek <<Name und E-Mail-Adresse>> 2. Oktober 2020 um 12:38
An: Antragsteller/in
Cc: Anke Pauluth <<Name und E-Mail-Adresse>>, Sebastian Hennig <<Name und E-Mail-Adresse>>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich möchte Ihnen zwei Termine in der kommenden Woche vorschlagen, an denen Sie Akteneinsicht zu den von Ihnen beantragten Akten
1. Protokolle der Verkehrsschauen
2. verkehrsrechtliche Anordnungen von Geh- und Radwegen (B 102 und Caasmannstraße)
nehmen können.
Ich würde Ihnen dazu am Dienstag, den 6. Oktober in der Zeit von 7.30 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 18.00 Uhr sowie am Donnerstag, den 8. Oktober
in der Zeit von 7.30 Uhr - 12.00 und 13.00 - 15 Uhr Gelegenheit geben.
Bitte teilen Sie mir mit, zu welcher Zeit Sie an den vorgeschlagenen Sprechtagen von der Akteneinsicht Gebrauch nehmen möchten.
Mit freundlichen Grüßen
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Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage übersende ich Ihnen wie beantragt die Protokolle der Verkehrsschauen d…
- Von
- Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 6. Oktober 2020
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage übersende ich Ihnen wie beantragt die Protokolle der Verkehrsschauen der letzten Jahre in der Stadt Brandenburg an der Havel.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Klärung Einsicht Unterlagen Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für die Übermittlung der Protokolle. Ich wer…
An
Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Klärung Einsicht Unterlagen
- Datum
- 7. Oktober 2020
- An
- Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für die Übermittlung der Protokolle. Ich werde diese zeitnah
der online Anfrage zuordnen.
Kurz zur Einordnung der Rückmeldung:
1. Wurden keine Verkehrsschau nach dem 22_06_2016 durchgeführt?
2. Wurden keine Radverkehrsschauen vor und nach dem 11_07_2017
durchgeführt?
3. Wurde seit 2016/2017 keine Verkehrsschauen/Radwegeschauen für die stark
schadhafte B1/B102 durchgeführt?
Hintergrund:
- Gemäß der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung zu §45,
Randnummer 57 ist die Straßenverkehrsbehörde verpflichtet alle zwei Jahre
bzw. jährlich eine umfangreiche Verkehrsschau durchzuführen.
- Nach meiner Kenntnis müssen Verkehrsschau zusätzlich nach tödlichen
Unfällen durchgeführt werden. Sowohl 2018 als auch 2019 kamen je 3 Menschen
im Straßenverkehr der Stadt Brandenburg ums Leben.
*Verkehrsrechtliche Anordnung des 2-Richtungs-Geh/Radweg
August-Bebel-Straße und Caasmannstraße*
- Werde diese zeitnah unkompliziert per Email übermittlet?
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Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
Nachtrag - Klärung Akteneinsicht ehr geehrter Herr XXX,
in Bezug auf Ihre Anfragen zu 1. Und 2. teile ich mit, da…
- Von
- Straßenverkehrsbehörde der Stadt Brandenburg
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Nachtrag - Klärung Akteneinsicht
- Datum
- 8. Oktober 2020
- Status
ehr geehrter Herr XXX,
in Bezug auf Ihre Anfragen zu 1. Und 2. teile ich mit, dass außer den übermittelten Verkehrsschauen keine weiteren stattgefunden haben.
Diese befinden sich jedoch derzeit in Planung.
Zu Anfrage 3 teile ich Ihnen mit, dass der bauliche Straßenzustand nicht vordergründig Gegenstand einer Verkehrsschau ist, sondern in die laufende Kontroll-/ Unterhaltungspflicht des Straßenbaulastträgers fällt.
Die verkehrsrechtlichen Anordnungen zur August-Bebel- und Caasmannstraße werden Ihnen zeitnah zugesandt.
Mit freundlichen Grüßen
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Ihr Antrag auf Informationszugang Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage erhalten Sie im Auftrag von Herrn An…
- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Ihr Antrag auf Informationszugang
- Datum
- 12. Oktober 2020 13:50
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
in der Anlage erhalten Sie im Auftrag von Herrn Antragsteller/in beigefügtes
Schreiben zum Az. 002/20/1284
zu Ihrer Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Ihr Antrag auf Informationszugang Korrektur
Sehr geehrteAntragsteller/in
das beigefügte Schreiben erhalten Sie i…
- Von
- Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
- Betreff
- Ihr Antrag auf Informationszugang
- Datum
- 12. Oktober 2020 13:55
- Status
Korrektur
Sehr geehrteAntragsteller/in
das beigefügte Schreiben erhalten Sie im Auftrag von Herrn Müller. Ich
bitte Sie, das Versehen zu entschuldigen
Mit freundlichen Grüßen
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