Protokolle der Verkehrsschauen im Bereich Habsburgerallee

Anfrage an:
Gemeinde Frankfurt am Main
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
4. September 2018 - 1 Jahr, 5 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Protokolle aller Verkehrsschauen im Bereich der Habsburgerallee der letzten 8 Jahre.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Protokolle der Verkehrsschauen im Bereich Habsburgerallee [#32542]
Datum
1. August 2018 14:08
An
Gemeinde Frankfurt am Main
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokolle aller Verkehrsschauen im Bereich der Habsburgerallee der letzten 8 Jahre.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Gemeinde Frankfurt am Main
Betreff
Protokolle der Verkehrsschauen im Bereich Habsburgerallee
Datum
8. August 2018 11:08
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
image001.jpg image001.jpg   3,6 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in zunächst bestätigen wir den Eingang Ihrer Nachricht vom 1. August 2018 im Straßenverkehrsamt der Stadt Frankfurt am Main. Der von Ihnen geschilderte Sachverhalt wird eingehend geprüft. Sobald die notwendigen Ermittlungen abgeschlossen sind, erhalten Sie unaufgefordert weitere Nachricht. Bis dahin bitten wir Sie noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Protokolle der Verkehrsschauen im Bereich Habsburgerallee [#32542]
Datum
7. September 2018 14:37
An
Gemeinde Frankfurt am Main
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Protokolle der Verkehrsschauen im Bereich Habsburgerallee“ vom 01.08.2018 (#32542) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 32542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Gemeinde Frankfurt am Main
Betreff
Eingangsbestätigung/Datenschutzinformation
Datum
7. September 2018 14:45
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
image001.jpg image001.jpg   4,3 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail im Straßenverkehrsamt und werden diese schnellstmöglich bearbeiten. Nach abgeschlossener Prüfung erhalten Sie von uns Nachricht. Die Bearbeitungszeit kann variieren. Bitte sehen Sie daher von Nachfragen zum Stand Ihrer Anfrage ab, um die Bearbeitung nicht zu verzögern. Mit freundlichen Grüßen
Von
Gemeinde Frankfurt am Main
Betreff
AW: Protokolle der Verkehrsschauen im Bereich Habsburgerallee [#32542] 7HB
Datum
10. September 2018 09:19
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in im Bereich der Habsburgerallee hat in den letzten 8 Jahren keine Verkehrsschau stattgefunden. Daher können wir Ihnen auch keine Protokolle zur Verfügung stellen. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Protokolle der Verkehrsschauen im Bereich Habsburgerallee [#32542] 7HB [#32542]
Datum
5. Februar 2019 10:08
An
Gemeinde Frankfurt am Main
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort vom 10. September 2018. Es verwundert mich doch ein wenig, dass Sie schreiben, dass es im besagten Zeitraum keine Verkehrsschauen gegeben hätte. Meines Wissens nach, sollte es laut der VwV-StVO alle zwei Jahre eine solche Verkehrsschau geben. Können Sie mir den Grund nennen, warum dies für den besagten Bereich in den letzten 8 Jahren ausblieb und welche höhere Verwaltungsbehörde dazu ihre Zustimmung gegeben hat? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 32542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Gemeinde Frankfurt am Main
Betreff
WG: Protokolle der Verkehrsschauen im Bereich Habsburgerallee
Datum
7. Februar 2019 09:51
Anhänge
image001.jpg image001.jpg   3,6 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in zunächst bestätigen wir den Eingang Ihrer Nachricht vom 05. Februar 2019 im Straßenverkehrsamt der Stadt Frankfurt am Main. Der von Ihnen geschilderte Sachverhalt wird eingehend geprüft. Sobald die notwendigen Ermittlungen abgeschlossen sind, erhalten Sie unaufgefordert weitere Nachricht. Bis dahin bitten wir Sie noch um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Von
Gemeinde Frankfurt am Main
Betreff
Protokolle der Verkehrsschauen im Bereich Habsburgerallee
Datum
28. Februar 2019 10:54
Anhänge
2.AEEZNAME…MEPDF.pdf 2.AEEZNAMENAMEPDF.pdf   126,4 KB Nicht öffentlich!
image001.jpg image001.jpg   3,6 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei erhalten Sie das Antwortschreiben der Amtsleitung. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Protokolle der Verkehrsschauen im Bereich Habsburgerallee [#32542]
Datum
1. März 2019 09:29
An
Gemeinde Frankfurt am Main
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort und Erläuterung. Sind denn die Protokolle der Verkehrsschauen im Raum Frankfurt irgendwo öffentlich einsehbar bzw. ist zu erfahren welche dieser Punkte von besonderer Bedeutung und Wichtigkeit im Rahmen einer Verkehrsschau überprüft wurden und wann dies geschah? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 32542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Von
Gemeinde Frankfurt am Main
Betreff
Eingangsbestätigung/Datenschutzinformation
Datum
1. März 2019 09:29
Anhänge
image001.jpg image001.jpg   4,3 KB Nicht öffentlich!

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihrer E-Mail im Straßenverkehrsamt und werden diese schnellstmöglich bearbeiten. Nach abgeschlossener Prüfung erhalten Sie von uns Nachricht. Die Bearbeitungszeit kann variieren. Bitte sehen Sie daher von Nachfragen zum Stand Ihrer Anfrage ab, um die Bearbeitung nicht zu verzögern. Mit freundlichen Grüßen