Protokolle des Autogipfels am 05.05.2020

Alle Gesprächs- und Sitzungsprotokolle des Autogipfels am 05.05.2020.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    14. Mai 2020
  • Frist
    16. Juni 2020
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Gesprächs- und…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokolle des Autogipfels am 05.05.2020 [#186677]
Datum
14. Mai 2020 09:59
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Gesprächs- und Sitzungsprotokolle des Autogipfels am 05.05.2020.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186677 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186677
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
AW: IFG/UIG-Antrag: Protokolle des Autogipfels vom 05.05.2020 [#186677] Sehr geehrteAntragsteller/in als Anlage …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: IFG/UIG-Antrag: Protokolle des Autogipfels vom 05.05.2020 [#186677]
Datum
29. Mai 2020 16:44
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in als Anlage zu dieser Email übersendet Ihnen das Referat IVA5 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie eine Zwischennachricht zu Ihrem Antrag auf Informationszugang. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: IFG/UIG-Antrag: Protokolle des Autogipfels vom 05.05.2020 [#186677] AZ 46001/013#009 Sehr geehrteAntragstelle…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: IFG/UIG-Antrag: Protokolle des Autogipfels vom 05.05.2020 [#186677]
Datum
29. Mai 2020 16:53
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
AZ 46001/013#009 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre heutige Nachricht. Meine Postadresse befindet sich am Ende dieser Email. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 186677 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186677 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Bescheid nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Sehr geehrteAntragsteller/in mit Antrag vom 14. Mai 2020 bean…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Via
Briefpost
Betreff
Bescheid nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
9. Juni 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
738,1 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in mit Antrag vom 14. Mai 2020 beantragten Sie die Zusendung aller Gesprächs- und Sitzungsprotokolle des Autogipfels am 05. Mai 2020. Hierzu ergeht folgende Entscheidung: 1. Ihr Antrag wird abgelehnt. 2. Der Bescheid ergeht gebühren- und auslagenfrei. Begründung: 1. Der Antrag wird abgelehnt Zu Ihrer Anfrage liegen keine amtlichen Informationen vor. In Ihrem Antrag vom 14. Mai 2020 beantragten Sie die Zusendung aller Gesprächs- und Sitzungsprotokolle des Autogipfels am 05. Mai 2020. Ihrem Antrag kann nicht entsprochen werden. Es liegen keine Gesprächs- und Sitzungsprotokolle zu diesem Autogipfel vor. Zu Ihrer Information erhalten Sie die Pressemitteilung der Bundesregierung zu den wichtigsten Ergebnissen des Gesprächs sowie den beteiligten Gesprächspartnern.