Protokolle des Beirats "Leiseres Mittelrheintal"

Anfrage an:
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage
- Alle Protokolle und Anlagen des Beirats "Leiseres Mittelrheintal" unter Beteiligung des DB-Konzerns der Landesministerien Rheinland-Pfalz, Hessen und NRW der letzten drei Jahre (2012, 2013, 2014, 2015)

Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Protokolle des Beirats "Leiseres Mittelrheintal" [#11455]
Datum
29. September 2015 10:15
An
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Alle Protokolle und Anlagen des Beirats "Leiseres Mittelrheintal" unter Beteiligung des DB-Konzerns der Landesministerien Rheinland-Pfalz, Hessen und NRW der letzten drei Jahre (2012, 2013, 2014, 2015)
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Gegebenfalls behalte ich mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Automatische Antwort: Protokolle des Beirats "Leiseres Mittelrheintal" [#11455]
Datum
29. September 2015 10:16
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Mail. Ich bin am 30. September wieder im Haus. Sie erreichen meine Kollegen im Ministerbüro: Wiebke Schönhoff 0211 3843-1041 <<E-Mail-Adresse>> im Pressereferat: Maik Grimmeck 0211 3843-1019 <<E-Mail-Adresse>> Leonie Molls 0211 2843-1042 <<E-Mail-Adresse>> Viele Grüße Angela Gareis Leiterin des Ministerbüros und Pressesprecherin Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Jürgensplatz 40219 Düsseldorf Telefon: 0211 3843 -1038 Fax: 0211 3843 931023 Mobil: 0174 2021707 Email: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.mbwsv.nrw.de<http://www.mbwsv....
  1. 2 Jahre, 2 Monate her29. September 2015 10:16: E-Mail von Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
Von
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Protokolle des Beirats "Leiseres Mittelrheintal" [#11455]
Datum
30. September 2015 15:01
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage ist bei mir eingetroffen. Zuständig für Ihrer Anfrage ist die Leitung und Geschäftsführung des Beirats Leiseres Mittelrheintal. Für beide Aufgaben zeichnet Frau Ines Jahnel verantwortlich. Die Kontaktdaten von Frau Jahnel habe ich Ihnen beigefügt. Ines Jahnel Leiterin Umwelt und Lärmschutzbeauftragte des DB Konzerns Ressort Technik und Umwelt (TU) Deutsche Bahn AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin Tel. 030 297-60900, intern 999 --60900 Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 2 Monate her30. September 2015 15:01: E-Mail von Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.
  2. 2 Jahre, 1 Monat her31. Oktober 2015 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  3. 2 Jahre, 1 Monat her14. November 2015 15:35: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.