Protokolle des Krisenstabs

sämtliche Protokolle/Niederschriften des eingerichteten Energie-Krisenstabs. Personenbezogene Daten können, sofern erforderlich, geschwärzt werden, um Drittbeteiligungsverfahren zu vermeiden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    28. April 2022
  • Frist
    31. Mai 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Protoko…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokolle des Krisenstabs [#247412]
Datum
28. April 2022 06:36
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Protokolle/Niederschriften des eingerichteten Energie-Krisenstabs. Personenbezogene Daten können, sofern erforderlich, geschwärzt werden, um Drittbeteiligungsverfahren zu vermeiden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 247412 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/247412/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/U…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Protokolle des Krisenstabs [#247412]
Datum
29. April 2022 13:31
Status
Warte auf Antwort
image002.jpg
1,9 KB


Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG vom 28.04.2022 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zur effektiveren und schnelleren Bearbeitung sowie Klärung der internen Zuständigkeit möchte ich nachfragen, ob sich Ihre Anfrage auf den BMWK-Krisenstab zum Krieg RUS/UKR oder auf das sog. Krisenteam Gas bezieht. Für eine kurzfristige Klarstellung wäre ich dankbar und setze die Bearbeitung Ihres Antrags bis zu Ihrer Rückmeldung aus. Vielen Dank für Ihr Interesse an dem Thema. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, es geht mir sowohl um den Krisenstab zum Konflikt zwischen der Russischen Föderati…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Protokolle des Krisenstabs [#247412]
Datum
29. April 2022 14:16
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, es geht mir sowohl um den Krisenstab zum Konflikt zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine als auch das von Ihnen als "Krisenteam Gas" bezeichnete Gremium, welche ohnehin in einem sachlichen und personenbezogenen Zusammenhang stehen. Außerdem bitte ich um eine kurze namentliche Aufstellung, der im Bereich des Ministeriums sowie der nachgeordneten Behörden eingerichteten BAOs. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 247412 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/247412/
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr << Antragsteller:in >> bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 28.04.2022 möchte ich Ihnen mitteilen, …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Protokolle des Krisenstabs [#247412]
Datum
19. Mai 2022 16:37
Status
Warte auf Antwort
image002.jpg
1,9 KB


Sehr << Antragsteller:in >> bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 28.04.2022 möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Bearbeitung Ihres Antrags noch etwas mehr Zeit in Anspruch nehmen wird. Grund hierfür ist insbesondere der erhöhte Abstimmungsbedarf innerhalb des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz sowie den nachgeordneten Behörden. Die Verzögerung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie den Bescheid zu Ihrem Antrag vom 28.04.2022. Mit freu…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Protokolle des Krisenstabs [#247412] - Ihr Antrag vom 28.04.2022 - hier: Bescheid
Datum
30. Juni 2022 10:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie den Bescheid zu Ihrem Antrag vom 28.04.2022. Mit freundlichen Grüßen