Protokolle des LEA-Sitzungen im Schuljahr 2016/17
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Protokolle der LEA-Sitzungen im Schuljahr 2016/2017
Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage erfolgreich
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Datum5. Februar 2018
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9. März 2018
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0 Follower:innen
- Von
- Leonard Wolf
- Betreff
- Protokolle des LEA-Sitzungen im Schuljahr 2016/17 [#26453]
- Datum
- 5. Februar 2018 14:31
- An
- Landeselternausschuss Berlin
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Leonard Wolf
- Betreff
- AW: Protokolle des LEA-Sitzungen im Schuljahr 2016/17 [#26453]
- Datum
- 11. März 2018 19:06
- An
- Landeselternausschuss Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Landeselternausschuss Berlin
- Betreff
- AW: Protokolle des LEA-Sitzungen im Schuljahr 2016/17 [#26453]
- Datum
- 13. März 2018 11:36
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Landeslehrerausschuss Berlin
- Betreff
- Protokolle LEA 2016/17
- Datum
- 22. Mai 2018 12:35
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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- Von
- Landeslehrerausschuss Berlin
- Betreff
- LEA-Protokolle 2016/2017
- Datum
- 10. Juni 2018 14:07
- Status
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- Von
- Leonard Wolf
- Betreff
- AW: LEA-Protokolle 2016/2017 [#26453]
- Datum
- 10. Juni 2018 23:19
- An
- Landeslehrerausschuss Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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