Leonard Wolf
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Landeselternausschuss Berlin Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Protokolle des LEA-Sitzungen im Schuljahr 2016/17 [#26453]
Datum
5. Februar 2018 14:31
An
Landeselternausschuss Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Protokolle der LEA-Sitzungen im Schuljahr 2016/2017 Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Leonard Wolf
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Protokolle des LEA-Sitzungen im Schuljahr 2016…
An Landeselternausschuss Berlin Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Protokolle des LEA-Sitzungen im Schuljahr 2016/17 [#26453]
Datum
11. März 2018 19:06
An
Landeselternausschuss Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Protokolle des LEA-Sitzungen im Schuljahr 2016/17“ vom 05.02.2018 (#26453) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 26453 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Landeselternausschuss Berlin
Sehr geehrter Herr Wolf, da es sich beim Lehrerausschuss und auch beim Elternausschuss um Gremien nach dem Schulg…
Von
Landeselternausschuss Berlin
Betreff
AW: Protokolle des LEA-Sitzungen im Schuljahr 2016/17 [#26453]
Datum
13. März 2018 11:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Wolf, da es sich beim Lehrerausschuss und auch beim Elternausschuss um Gremien nach dem Schulgesetz handelt, sind die Anfragen hier in der Senatsverwaltung eingegangen. Ich bitte vielmals um Entschuldigung, dass Sie bisher keine Antwort erhielten. Da es sich um eine Anfrage nach dem IFG handelt, sind mehrere Abteilungen im Haus involviert. Dies soll keine Entschuldigung, lediglich eine Erklärung sein. Ich bin bemüht, dass Sie diese Woche noch eine Antwort hierzu erhalten. Grundsätzlich ist der Tenor, dass eine Akteneinsicht möglich ist. Allerdings benötige ich gerade zur Kostenfrage noch eine Entscheidung aus dem Haus, an der ich dran bin. Viele Grüße
Landeslehrerausschuss Berlin
Protokolle LEA 2016/17 Sehr geehrter Herr Wolf, anbei erhalten Sie die Protokolle des Landeselternausschuss des S…
Von
Landeslehrerausschuss Berlin
Betreff
Protokolle LEA 2016/17
Datum
22. Mai 2018 12:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
LEAProtokoll2016-11-04_geschwaerzt.pdf
7,4 MB
LEAProtokoll2017-03-10_geschwaerzt.pdf
10,3 MB
LEAProtokoll2017-04-07_geschwaerzt.pdf
8,5 MB
LEAProtokoll2017-05-05_geschwaerzt.pdf
3,6 MB
Sehr geehrter Herr Wolf, anbei erhalten Sie die Protokolle des Landeselternausschuss des Schuljahres 2016/17. Mit freundlichen Grüßen
Landeslehrerausschuss Berlin
LEA-Protokolle 2016/2017 Sehr geehrter Herr Wolf, da ich zur Kenntnis genommen habe, dass aus unterschiedliche…
Von
Landeslehrerausschuss Berlin
Betreff
LEA-Protokolle 2016/2017
Datum
10. Juni 2018 14:07
Status
Sehr geehrter Herr Wolf, da ich zur Kenntnis genommen habe, dass aus unterschiedlichen Richtungen Anfragen an Sie gegangen sind und Sie dankenswerterweise bereits aktiv geworden sind, möchte ich nun meinerseits als Vorsitzender des LEAs in den Verlauf einbringen. Wie Sie zur Kenntnis genommen haben, ist die ungeschwärzte Veröffentlichung der LEA-Protokolle durch die SenBJF unsererseits auf großes Unverständnis gestoßen. Die LEA-Mitglieder habe ich in unserer letzten Sitzung am Freitag dazu informiert, da die SenBJF dies trotz eigener Beteuerung diese Information zu geben, noch nicht getan hat. Wir haben die SenBJF im Zusammenhang der Anfrage immer wieder auf Datenschutz und Urheberecht hingewiesen. Die Hinweise verhallten offensichtlich ungehört oder mit einer anderen Interpretation der Schutzbedürftigkeit von personenbezogenen Daten. An dieser Stelle der Dank an Sie, die nachträgliche Schwärzung vorgenommen zu haben. Es sind nicht alle „notwendigen“ Namen geschwärzt, aber dazu gleich mehr. Für uns steht noch das Problem des Urheberrechts der Anlagen zum Protokoll im Raum. Da unsere Sitzungen nicht öffentlich sind (auf Basis des Schulgesetzes), gingen wir bisher davon aus, dass die auch für die Protokolle galt. Die Prüfung der SenBJF auf Basis des IFG hat uns nun eines anderen belehrt. Solange die Protokolle nicht öffentlich waren, mussten wir keine Zustimmung der Referent_innen zur Veröffentlichung ihrer Präsentationen einholen. Jetzt stehen die Protokolle mit den Präsentationen auf Ihrer Seite. Damit hier keine juristischen Konsequenzen (für wen auch immer) drohen, möchte ich Sie bitten Anlagen zu entfernen. Als „Arbeitserleichterung“ habe ich die noch nicht geschwärzten Namen in den Anlagen markiert. Hier die Übersicht der Protokolle deren Anlagen bitte (teilweise) entfernt werden müssten: LEAProtokoll2016-11-04_geschwaerzt.pdf: Seite 3-44 (Präsentation des Schulleiters) LEAProtokoll2017-03-10_geschwaerzt.pdf: Seite 7-40 LEAProtokoll2017-04-07_geschwaerzt.pdf: Seite 7-11 LEAProtokoll2017-05-05_geschwaerzt.pdf: Seite 4-14 Im Wahlprotokoll (LEAProtokoll2017-01-06mitWahlprotokoll_geschwaerzt.pdf) sind die Schwärzungsbalken teilweise verrutscht, sodass Namen noch erkennbar sind. Abschlussfrage: Wie oft wurden die ungeschwärzten Protokolle schon heruntergeladen? Für Nachfragen und Austausch stehe ich gern zur Verfügung. Vielen Dank. Viele Grüße,

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Leonard Wolf
AW: LEA-Protokolle 2016/2017 [#26453]
Sehr geehrt<< Anrede >> ich habe nun alle angesprochenen Protoko…
An Landeslehrerausschuss Berlin Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: LEA-Protokolle 2016/2017 [#26453]
Datum
10. Juni 2018 23:19
An
Landeslehrerausschuss Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> ich habe nun alle angesprochenen Protokolle noch einmal angepasst und die fehlenden Schwärzungen nachgeholt bzw. nachgebessert und bei einigen die gewünschten Teile der Anhänge entfernt. Ich hoffe, dass das nun so passt. Eine Statistik über die Abruf-/Downloadzahlen der Dateien ist mir nicht bekannt. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 26453 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>