Protokolle Krisenstabssitzungen

Sämtliche Protokolle und sonstige Aufzeichnungen/Dokumente des Krisenstabs zu Corona und Ukraine-Krieg seit Einführung am 28.12.2021.

Wenn möglich, bitte ich auch um alle zukünftigen Dokumente, welche nach jeder Krisenstabssitzung entstehen.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    25. März 2022
  • Frist
    27. April 2022
  • Kosten dieser Information:
    2562,00 Euro
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte …
An Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokolle Krisenstabssitzungen [#244593]
Datum
25. März 2022 11:13
An
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Protokolle und sonstige Aufzeichnungen/Dokumente des Krisenstabs zu Corona und Ukraine-Krieg seit Einführung am 28.12.2021. Wenn möglich, bitte ich auch um alle zukünftigen Dokumente, welche nach jeder Krisenstabssitzung entstehen.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 244593 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244593/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Protokolle Krisenstabssitzungen [#244593]
An Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Via
Fax
Betreff
Protokolle Krisenstabssitzungen [#244593]
Datum
25. März 2022 11:15
An
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
fax.pdf
47,4 KB
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Protokolle Krisenstabssitzungen“ vom 25.03.202…
An Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Protokolle Krisenstabssitzungen [#244593]
Datum
27. April 2022 08:54
An
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Protokolle Krisenstabssitzungen“ vom 25.03.2022 (#244593) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr IFG-Antrag vom 25.03.2022 zum im Betreff genannten Thema ist am 28.04…
Von
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Betreff
WG: IFG-Antrag Protokolle Krisenstabssitzungen
Datum
29. April 2022 11:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr IFG-Antrag vom 25.03.2022 zum im Betreff genannten Thema ist am 28.04.2022 im zuständigen Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern per Fax eingegangen. Bitte beachten Sie auch die beigefügten Informationspflichten. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Sehr << Antragsteller:in >> bezugnehmend auf Ihren Antrag möchte ich Sie gemäß § 4 Informationskosten…
Von
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Betreff
WG: IFG-Antrag Protokolle Krisenstabssitzungen Corona/Ukraine-Krise - Kostenankündigung
Datum
13. Mai 2022 09:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
gebhrenerlass-2020-2021-anlage-3-gebhrenkalkulation1.pdf
67,1 KB
Sehr << Antragsteller:in >> bezugnehmend auf Ihren Antrag möchte ich Sie gemäß § 4 Informationskostenverordnung M-V (IFGKostVO M-V) über die voraussichtlichen Kosten Ihres Antrags informieren und Ihnen als Grundlage die vorläufige Kostenaufstellung als Anlage mitteilen. Es handelt sich hierbei nicht um eine Kostenentscheidung. Gemäß § 13 Absatz 1 Satz 1, 2 Informationsfreiheitsgesetz (IFG M-V) sind für Amtshandlungen nach dem IFG M-V Gebühren zu erheben, wenn es sich nicht um die Erteilung einfacher Auskünfte handelt. Gemäß § 13 Absatz 2 IFG M-V i. V. m. § 1 Absatz 1 und Tarifstelle 2.2 des Gebühren- und Auslagenverzeichnisses der Informationskostenverordnung (IFGKostVO M-V) können für die Herausgabe von Kopien oder Ausdrucken bei besonderem bis umfangreichem Verwaltungsaufwand Gebühren zwischen 5 und 500 Euro erhoben werden. Gemäß § 3 IFGKostVO M-V kann die Gebühr darüber hinaus erhöht werden, wenn der Aufwand höher ist als in den Tarifstellen 1.3, 2.2 und 3.2 des Gebühren- und Auslagenverzeichnisses festgelegten Rahmengebühren. Es handelt sich im vorliegenden Fall nicht um eine einfache Auskunft. Da die Anzahl der auf den Schutz öffentlicher oder privater Belange zu prüfenden Seiten über 700 Seiten beträgt und daher die Zurverfügungstellung von Informationen mit einem höheren Verwaltungsaufwand verbunden ist, würden die für Sie anfallenden Gebühren gemäß des aktuellen Gebührenerlass des Finanzministeriums 2020/2021 für eine/n Beschäftigte/n der Laufbahngruppe 2 unterhalb des 2. Einstiegsamtes über dem o. g. Rahmensatz liegen und voraussichtlich mindestens 1.866,00 EUR bis 2.562,00 EUR betragen. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie, mir mitzuteilen, ob Sie Ihren Antrag aufrechterhalten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grund der Kosten ziehe ich den Antrag hiermit zurück. Mit freundlichen Grüßen…
An Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: IFG-Antrag Protokolle Krisenstabssitzungen Corona/Ukraine-Krise - Kostenankündigung [#244593]
Datum
31. Mai 2022 08:19
An
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grund der Kosten ziehe ich den Antrag hiermit zurück. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 244593 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/244593/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Guten Tag Frau << Antragsteller:in >>, vielen Dank für Ihre Rückmeldung! Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Betreff
AW: WG: IFG-Antrag Protokolle Krisenstabssitzungen Corona/Ukraine-Krise - Kostenankündigung [#244593]
Datum
31. Mai 2022 08:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag Frau << Antragsteller:in >>, vielen Dank für Ihre Rückmeldung! Mit freundlichen Grüßen