Protokolle NSA Untersuchungsausschuss

Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
die amtlichen Protokolle der öffentlichen Sitzungen des 1. Untersuchungsausschusses (NSA Unterschungsausschuss). Nach Abschluss der Zeugenvernehmungen sollte der Veröffentlichung der Protokolle nun nun nicht mehr entgegen stehen, dass Zeugen sie zur Vorbereitung auf die Befragung missbrauchen könnten. Falls die Zusendung noch nicht möglich ist, bitte ich in jedem Fall um einer Erklärung, zu welchem Zeitpunkt die Veröffentlichung stattfinden wird.

Korrespondenz

Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Protokolle NSA Untersuchungsausschuss [#20671]
Datum 13. März 2017 13:44
An Deutscher Bundestag
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die amtlichen Protokolle der öffentlichen Sitzungen des 1. Untersuchungsausschusses (NSA Unterschungsausschuss). Nach Abschluss der Zeugenvernehmungen sollte der Veröffentlichung der Protokolle nun nun nicht mehr entgegen stehen, dass Zeugen sie zur Vorbereitung auf die Befragung missbrauchen könnten. Falls die Zusendung noch nicht möglich ist, bitte ich in jedem Fall um einer Erklärung, zu welchem Zeitpunkt die Veröffentlichung stattfinden wird.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 4 Monate, 1 Woche her13. März 2017 13:44: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Deutscher Bundestag gesendet.
Von Deutscher Bundestag
Betreff
Datum 28. März 2017
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 3 Monate, 2 Wochen her7. April 2017 11:53: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 3 Monate, 2 Wochen her7. April 2017 11:55: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Protokolle NSA Untersuchungsausschuss.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: IFG Anfrage zu Protokollen des NSA Ausschusses [#20671]
Datum 11. April 2017 12:49
An Deutscher Bundestag

Sehr geehrt << Anrede >> danke für Ihre Antwort bezüglich meiner Anfrage zur Veröffentlichung der Protokolle des 1. Untersuchungsausschusses (NSA). Leider wird eine zentrale Aussage Ihres Textes durch einen grammatischen Fehler uneindeutig, daher bitte ich nochmal um Erklärung zu folgender Stelle: "Weiterhin teilte das Sekretariat des 1. UA der 18. WP mit, dass eine Entscheidung darüber, ob nach Abschluss der Untersuchung die Protokolle veröffentlicht werden, noch nicht getroffen hat." Ist diese Aussage so verständlich, dass das Sekretariat selbst die Entscheidung noch nicht getroffen hat und ist das Sekretariat selbst auch die Instanz die diese Entscheidung zu treffen hat? ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20671 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 3 Monate, 2 Wochen her11. April 2017 12:49: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Deutscher Bundestag gesendet.
  1. 3 Monate her24. April 2017 09:01: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 3 Monate her24. April 2017 09:02: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Protokolle NSA Untersuchungsausschuss.
  3. 3 Monate her24. April 2017 09:05: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.