Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände"

Protokoll des Steuerungskreises zum UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände" bis 30.06.2021

Hintergrund: Lt. EfA-Wegweiser des BMI erfolgt alle zwei Wochen ein Steuerungskreis für das Umsetzungsprojekt

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    1. August 2021
  • Frist
    4. September 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände" [#225932]
Datum
1. August 2021 09:10
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Protokoll des Steuerungskreises zum UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände" bis 30.06.2021 Hintergrund: Lt. EfA-Wegweiser des BMI erfolgt alle zwei Wochen ein Steuerungskreis für das Umsetzungsprojekt
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225932 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225932/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Sehr geehrte(r) Anfragesteller/in,  wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große …
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände" [#225932]
Datum
7. September 2021 06:48
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte(r) Anfragesteller/in,  wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralleler Anfragen, die unsere Ressourcen in teils erheblichem Maße binden. Zudem ist eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich. Daher werden wir Ihre Anfrage vermutlich nicht innerhalb der Bearbeitungsfrist beantworten können. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat. Dennoch werden wir so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände"“ [#225932]
Datum
2. Oktober 2021 19:26
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/225932/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Trotz der bereits unzulässigen Verlängerung der Antwortfrist hat die Behörde auch in dieser verlängerten Frist nicht geantwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 225932.pdf Anfragenr: 225932 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225932/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich komme zurück auf meine Anfrage. https://fragdenstaat.de/a/225932/ Meine Anfra…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
I3/3089/2021 / Vermittlung bei Anfrage „Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände"“ [#225932]
Datum
18. November 2021 05:06
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich komme zurück auf meine Anfrage. https://fragdenstaat.de/a/225932/ Meine Anfrage datiert auf den 1.8.2021. Selbst unter Ausnutzung aller Verlängerungsoptionen ist die Senatskanzlei deutlich und überweisend in Verzug, ohne dass seitens der Senatskanzlei hier reagiert wurde. Es sind keine Gründe hierfür ersichtlich. Es handelt sich um eine einfache Anfrage, die ohne besondere Schwierigkeiten zu beantworten wäre. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 225932.pdf Anfragenr: 225932 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225932/

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Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in, Sie haben zu diesem Thema insgesamt 24 Auskunftsanfragen an die Ham…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Protokolle Steuerungskreis UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände" [#225932]
Datum
23. November 2021 07:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag, Antragsteller/in Antragsteller/in, Sie haben zu diesem Thema insgesamt 24 Auskunftsanfragen an die Hamburger Verwaltung gerichtet. Wir bedanken uns für Ihr Interesse und teilen Ihnen mit, dass Lenkungskreise zwar getagt haben, entsprechende Protokolle aber noch nicht vorliegen. Gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG erfordert die Ablehnung eines Antrags einen rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheid. Wenn Sie Ihren Antrag aufrechterhalten möchten, benötigen wir zur weiteren Bearbeitung Ihre zustellfähige Postanschrift. Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen