Protokolle und Kosten der „Netzallianz Digitales Deutschland“,

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr


Protokolle der Treffen der Mitglieder der „Netzallianz Digitales Deutschland“, sowie alle weiteren (Arbeits-)Dokumente, die in diesem Rahmen entstanden sind, sofern vorliegend in - barrierefreier Textform und (nicht-barrierefreier) Originalfassung - Audioform - Videoform.

Vollständige Auflistung der internen als auch externen Kosten für Treffen der Mitglieder der „Netzallianz Digitales Deutschland“, sowie alle weiteren Kosten, die bisher für die „Netzallianz Digitales Deutschland“ angefallen sind, bspw. Kosten für die Erstellung des „Kursbuches Netzausbau“, Öffentlichkeitsarbeit, usw. Zusätzlich bitte ich um eine aufgeschlüsselte Schätzung der zukünftigen Kosten für die „Netzallianz Digitales Deutschland“.

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  • Datum
    18. März 2015
  • Frist
    21. April 2015
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Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
am 18.03.2015
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Protokolle der …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Markus Beckedahl
Betreff
Protokolle und Kosten der „Netzallianz Digitales Deutschland“, [#8905]
Datum
18. März 2015 15:56
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Protokolle der Treffen der Mitglieder der „Netzallianz Digitales Deutschland“, sowie alle weiteren (Arbeits-)Dokumente, die in diesem Rahmen entstanden sind, sofern vorliegend in - barrierefreier Textform und (nicht-barrierefreier) Originalfassung - Audioform - Videoform. Vollständige Auflistung der internen als auch externen Kosten für Treffen der Mitglieder der „Netzallianz Digitales Deutschland“, sowie alle weiteren Kosten, die bisher für die „Netzallianz Digitales Deutschland“ angefallen sind, bspw. Kosten für die Erstellung des „Kursbuches Netzausbau“, Öffentlichkeitsarbeit, usw. Zusätzlich bitte ich um eine aufgeschlüsselte Schätzung der zukünftigen Kosten für die „Netzallianz Digitales Deutschland“.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Markus Beckedahl <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Beckedahl << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Markus Beckedahl
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