Protokolle und relevante Unterlagen Verkehrsschauen in Darmstadt seit 2018

- die Protokolle der Verkehrsschauen der Stadt Darmstadt seit dem Jahr 2018.
soweit nicht in den Protokollen enthalten:
- die Liste der teilnehmenden Institutionen, die Dauer und Route der Verkehrsschauen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    11. April 2020
  • Frist
    16. Mai 2020
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Stephan Voeth
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Pr…
An Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung Regionalplanung / Bauwesen / Wirtschaft / Verkehr Details
Von
Stephan Voeth
Betreff
Protokolle und relevante Unterlagen Verkehrsschauen in Darmstadt seit 2018 [#184405]
Datum
11. April 2020 17:22
An
Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung Regionalplanung / Bauwesen / Wirtschaft / Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Protokolle der Verkehrsschauen der Stadt Darmstadt seit dem Jahr 2018. soweit nicht in den Protokollen enthalten: - die Liste der teilnehmenden Institutionen, die Dauer und Route der Verkehrsschauen
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth Anfragenr: 184405 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184405 Postanschrift Stephan Voeth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth

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Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung Regionalplanung / Bauwesen / Wirtschaft / Verkehr
Sehr geehrter Herr Voeth, die letzte Verkehrsschau fand am 11.10.2017 statt. Da diese alle 2 Jahre stattfinden, w…
Von
Regierungspräsidium Darmstadt - Abteilung Regionalplanung / Bauwesen / Wirtschaft / Verkehr
Betreff
Protokolle und relevante Unterlagen Verkehrsschauen in Darmstadt seit 2018 [#184405]
Datum
14. April 2020 15:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Voeth, die letzte Verkehrsschau fand am 11.10.2017 statt. Da diese alle 2 Jahre stattfinden, war die Verkehrsschau zunächst für den 21.11.2019 vorgesehen. Wegen des Busfahrerstreiks wurde auch das Depot der HEAG am Böllenfalltor bestreikt (der Bus für die Verkehrsschau wurde bei der HEAG geordert), weshalb diese nicht stattfinden konnte. Wir haben uns dann auf den 2. April 2020 geeinigt. Diese Verkehrsschau musste wegen Corona abgesagt werden. Ein neuer Termin steht noch aus. Aktuell ist nicht klar, wann wieder Dienstreisen durchgeführt werden können. Da Sie die Protokolle der letzten drei Verkehrsschauen bereits vorliegen haben, gehe ich davon aus, dass sich Ihr Antrag erledigt hat. Auch wir sind daran interessiert, alle 2 Jahre bei den nachgeordneten Straßenverkehrsbehörden Verkehrsschauen durchzuführen. Ich hatte am 9. Januar 2020 alle Straßenverkehrsbehörden aufgefordert, sich rechtzeitig um die Termine für 2020 zu kümmern. Leider mussten alle geplanten Verkehrsschauen abgesagt werden. Mit freundlichen Grüßen