Protokolle und Treffen mit anderen Ministerien oder anderen Organisationen/Personen und Liste der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des zweiten Telemedienänderungsgesetz–2. TMGÄndG vom 11.3.15

- Liste der Treffen zwischen Ministerien im Rahmen der Erstellung des Entwurfs eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. TMGÄndG) vom 11.3.2015
- Liste der Treffen mit anderen Personen/Organisationen im Rahmen der Erstellung des Entwurfs eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. TMGÄndG) vom 11.3.2015
- Protokolle der Treffen zwischen Ministerien im Rahmen der Entwurfserstellung
- Protokolle der Treffen mit anderen Personen oder Organisationen im Rahmen der Entwurfserstellung
- Liste der bisher eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. TMGÄndG) vom 11.3.2015

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. April 2015
  • Frist
    9. Mai 2015
  • Kosten dieser Information:
    90,00 Euro
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Liste der Tref…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
Protokolle und Treffen mit anderen Ministerien oder anderen Organisationen/Personen und Liste der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des zweiten Telemedienänderungsgesetz–2. TMGÄndG vom 11.3.15 [#9084]
Datum
7. April 2015 12:05
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Liste der Treffen zwischen Ministerien im Rahmen der Erstellung des Entwurfs eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. TMGÄndG) vom 11.3.2015 - Liste der Treffen mit anderen Personen/Organisationen im Rahmen der Erstellung des Entwurfs eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. TMGÄndG) vom 11.3.2015 - Protokolle der Treffen zwischen Ministerien im Rahmen der Entwurfserstellung - Protokolle der Treffen mit anderen Personen oder Organisationen im Rahmen der Entwurfserstellung - Liste der bisher eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. TMGÄndG) vom 11.3.2015
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Lieber Herr Antragsteller/in, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres IFG-Antrages zum Referentenentwurf …
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Protokolle und Treffen mit anderen Ministerien oder anderen Organisationen/Personen und Liste der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des zweiten Telemedienänderungsgesetz–2. TMGÄndG vom 11.3.15 [#9084]
Datum
23. April 2015 11:45
Status
Warte auf Antwort
Lieber Herr Antragsteller/in, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres IFG-Antrages zum Referentenentwurf für ein zweites Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes. Sie haben uns gebeten, Ihnen vorab über eine mögliche Gebührenpflichtigkeit Ihrer Anfrage Auskunft zu erteilen. Da die Anfrage eine umfangreiche Sichtung und Bewertung diverser Akten erforderlich macht und die Informationssammlung über einen erheblichen Zeitraum hinweg erfolgen muss, handelt es sich nicht mehr um eine gebührenfreie einfache Anfrage. Daher werden für die Erteilung der beantragten Auskunft voraussichtlich Gebühren in Höhe von 90,00 € gem. Anlage Nr. 1.2 zu § 1 IFGGebV anfallen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Antwort. Ich bin bereit diese Gebühren zu tragen und möchte we…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
AW: Protokolle und Treffen mit anderen Ministerien oder anderen Organisationen/Personen und Liste der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen des zweiten Telemedienänderungsgesetz–2. TMGÄndG vom 11.3.15 [#9084]
Datum
23. April 2015 19:55
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Antwort. Ich bin bereit diese Gebühren zu tragen und möchte weiter an der Anfrage festhalten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 9084 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihre Anfrage vom 07.04.2015 Sehr geehrtAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen die Antwort des Bundesminis…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihre Anfrage vom 07.04.2015
Datum
7. Mai 2015 18:02
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
524,9 KB
Sehr geehrtAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen die Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auf Ihre Anfrage vom 7.4.2015 zu Ihrer Kenntnis und verbleibe mit freundlichen Grüßen