Protokolle Verfassungsausschuss 26.3.2013

Protokoll und Wortprotokoll der öffentlichen Sitzung des Verfassungs- und Bezirksausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft am 26.3.2013.

Sollten die Dokumente online verfügbar sein, bitte ich nur um Übersendung eines entsprechenden Links.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. März 2013
  • Frist
    30. April 2013
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Burkhard Masseida
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
Burkhard Masseida
Betreff
Protokolle Verfassungsausschuss 26.3.2013
Datum
28. März 2013 01:15
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Protokoll und Wortprotokoll der öffentlichen Sitzung des Verfassungs- und Bezirksausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft am 26.3.2013. Sollten die Dokumente online verfügbar sein, bitte ich nur um Übersendung eines entsprechenden Links.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Burkhard Masseida
Mit freundlichen Grüßen Burkhard Masseida
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Sehr geehrter Herr Masseida, die Unterlagen liegen noch nicht vor, so dass Ihre Anfrage noch nicht bearbeitet werd…
Von
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Betreff
AW: Protokolle Verfassungsausschuss 26.3.2013
Datum
28. März 2013 16:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Masseida, die Unterlagen liegen noch nicht vor, so dass Ihre Anfrage noch nicht bearbeitet werden kann. Ich habe Ihre Mail jedoch an die zuständige Ausschussbetreuung weitergeleitet mit der Bitte, zu gegebener Zeit den Kontakt zu Ihnen aufzunehmen. Mit freundlichen Grüßen   Manuela Schiereck-Ellert Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg Bürgerschaftskanzlei Vorzimmer der Präsidentin Rathausmarkt 1 20095 Hamburg Tel.:      (+49 (0) 40)     4 28 31-1307 Fax:      (+49 (0) 40)     4 28 31-1436 E-Fax:   (+49 (0) 40)     4 27 91-1086  <<E-Mail-Adresse>> E-Mail:  <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.hamburgische-buergerschaft.de
Burkhard Masseida
Sehr geehrte Damen und Herren, auf meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokolle Verfassungsausschuss 26.3.…
An Bürgerschaftsverwaltung Hamburg Details
Von
Burkhard Masseida
Betreff
AW: AW: Protokolle Verfassungsausschuss 26.3.2013
Datum
30. April 2013 00:23
An
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, auf meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokolle Verfassungsausschuss 26.3.2013" vom 28.03.2013 hin habe ich weder von Ihnen, noch von der zuständigen Ausschussbetreuung weitere Auskünfte erhalten. Die gesetzlich vorgeschriebene Zeit zur Beantwortung von Anfragen nach dem HmbTG ist jetzt abgelaufen. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Burkhard Masseida

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Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Protokoll des Verfassungsausschusses vom 26. März 2013 Sehr geehrter Herr Masseida, auf Ihre Emails vom 28. März …
Von
Bürgerschaftsverwaltung Hamburg
Betreff
Protokoll des Verfassungsausschusses vom 26. März 2013
Datum
30. April 2013 11:50
Status
Anfrage erfolgreich
Sehr geehrter Herr Masseida, auf Ihre Emails vom 28. März 2013 sowie vom 30. April 2013 melde ich mich bei Ihnen und möchte Sie um Entschuldigung für die späte Antwort bitten. Aufgrund eines internen Versehens ist mir nicht mitgeteilt worden, dass das Protokoll erstellt und für die Veröffentlichung in der Parlamentsdatenbank freigegeben worden ist. Anschließend hätte ich Sie unmittelbar auf die Fundstelle hingewiesen. Leider ist mir erst aufgrund Ihrer Email vom 30. April 2013 bekanntgeworden, dass zwar das Protokoll fertiggestellt, ich aber nicht benachrichtigt worden bin. Ich füge Ihnen nun das Protokoll bei, weil eine Verlinkung direkt auf das Protokoll in der Datenbank technisch (noch) nicht möglich ist, sondern Sie leider nur per Link die Einstiegsseite der Datenbank erreichen können. Dort finden Sie die Protokolle aller Ausschüsse zeitnah zur Erstellung und Freigabe durch Vorsitz und Schriftführung. Den Link zur Parlamentsdatenbank finden Sie nachstehend: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/ Sie können sich bei weiteren Fragen gerne an mich wenden. Mit freundlichen Grüßen Norbert Gans Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg Bürgerschaftskanzlei Leiter Abteilung Plenarangelegenheiten und Gremienbetreuung Schmiedestraße 2 20095 Hamburg Tel.: (+49 (0) 40) 428 31-26 80 Mobil: (+49 (0) 172) 420 35 92 Fax: (+49 (0) 40) 428 31-22 59 E-Fax: (+49 (0) 40) 427 911 042 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.hamburgische-buergerschaft.de