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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen“
PROTOKOLL -Entwurf- 102. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 21.-22. November 2002 Teilnehmer Vorsitzender Stellv. Vorsitzende Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär Stellv. Generalsekretär Referent Geschäftsstelle Referentin Geschäftsstelle Referentin Geschäftsstelle Referent Geschäftsstelle Referent Geschäftsstelle Referent Referentin 1
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 102. Sitzung - Entwurf TOP 1 Berlin, 21.-22. November 2002 Geschäftsstelle REGULARIEN egrüßt den Beirat zu seiner 102. Sitzung. Der Beirat gratuliert -,. zu seiner Ehrung mi�ty - Wolfson Research Merit . Award". Der Beirat beglückwünsch � zum-- Die Tagesordnung wird mit Ergänzungen angenommen. Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit folgenden Ergänzungen und Berichtigungen genehmigt: • Auf S.3, 1. Bullet sollen die Begriffe „Kurz- und Langfristigkeit der Sequestrierung" ersetzt werden durch „biologische und geologische Speicherung". • -•■ annahmen. erinnert, dass er um die Zusendung der Lernkurven durch ... vom PIK gebeten hatte (S.7, mittlerer Absatz), nicht der Lernkurven Die 34 Aktionspunkte des Protokolls der 101. Sitzung werden durchgegangen, und Herr berichtet, dass fast alle Punkte abgearbeitet wurden. Noch zu bearbeiten sind: • A 101/01: ---und �entwickeln Vorgaben zur Wahl der Energie einheiten. S�iten bis zur Dezembersitzung Kapitel 3 (inkl. Einleitung). • A 101/02:-überarbeitet die Einleitung bis zur Dezembersitzung. • A 101/11 zu den Sozial- und Umweltfolgen von Solarenergie, Wind, usw. � � steht noch aus. Es werden Zweifel geäußert, ob dieser Punkt notwendig 1st. • A 101/23: Die Überarbeitung des Kastens 5.2.2 auf S.10 zu Industrieanlagen von un�teht noch aus. • A 101/34: Ein schriftlicher Vorschlag ,zu einer technologischen Expertise zu Kioto II kommt von -zur Dezembersitzung. A 102/1 Erledigung Termin Vorschlag für die Verwendung einheitlicher Ener ieeinheiten A 102/2 Erledigung Termin nd Überarbeitung von Kapitel 3 � A 102/3 Erledigung Termin eitung der Einleltung . 2
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 21.-22. November 2002 Protokoll 102. Sitzung Entwurf A 102/4 Erledigung Termin TOP 2 KAP. Geschäftsstelle Vorschlag zur Einholung technologischer Expertise 4.12.02 5 "HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN" Diskussion und· Redaktion Der Beirat beschließt, die Anzahl der Handlungsempfehlungen zu beschränken und sich auf diejenigen zu konzentrieren, die sich zwingend vorn WBGU-Pfad ableiten und für eine Energiewende in Richtung Nachhaltigkeit unerlässlich sind. Handlungs- und Forschungsempfehlungen werden getrennt. Die Bedeutung von Infrastrukturpolitik und Markteinführungsstrategien wird hervorgehoben und betont, dass eine "neue industrielle Revolution" errorderlich sei, um die internationale Infrastruktur z. B. von Wasserstoff netzen aufzubauen. Es werden in der Sitzung nur die wesentlichen Änderungen von Kapitel 5 besprochen. Kleinere Änderungsvorschläge sollen bis zum 13.12.2002 an die Geschäftsstelle geleitet werden. Dort sind zuständig: Kapitel 2: Kapitel 3-- bis auf Kap. 4.4-- Kapitel 4: Kapitel 5„ Kapite16- Kapitel 7· Für die Dezembersitzung wird keine neue Gesamtfassung vorgelegt, sondern es werden nur die geänderten Textstellen verteilt. Vor Weihnachten wird dem Beirat eine neue konsolidierte Version des Gutachtens vorgelegt. Die abschließende Behandlung ist für die Januarsitzung geplant. 5.1 Kernprinzipien und Leitelemente einer Transformation (IAP 102/2) • In Kap. 5.1.1 auf S. 79 sollen globale Emissionsreduktionspflichten in die Liste der Kernelernente aufgenommen werden, zudem soll die Förderung von Solarenergie und anderen erneuerbaren Energien differenzierter dargestellt werden (Bullet 1). Auch in Kap. 5.1.3 auf S. 85 sollen diese beiden Punkte zu der Aufzählung der Maßnahmen hinzugefügt werden. • Die Diskussion des Kapitels 5.1.2 ergibt: Die Unterkapitel 5.1.2.1-3 sowie 5.1.2.5 werden zu einem Text zusammengefasst, gekürzt und sprachlich vereinfacht, 5.1.2.4 entfällt. Kapitel 5.1.2 wird dann an anderer Stelle in das Gutachten integriert. • In Kapitel 5..1.2.5 auf S. 83, Z. 19-21 wird der Satz zur Einbindung der Zivilgesellschaft korrigiert. • In Kapitel 5.1.3 auf S. 85, Z. 6/7 geht es nicht um die Förderung des Umfangs, sondern um den Zugang zu Energiedienstleistungen. Die Transformationsländer werden aus der Aufzählung herausgenommen. 3
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 21.-22. November 2002 Protokoll 102. Sitzung - Entwurf A 102/5 Erledigung Termin Geschäftsstelle Übernahme der Vorgaben in die neue Fassung des Gutachtens Geschäftsstelle 4.12.02 5.2 Handlungsempfehlungen für die Länderebene (IAP 102/2) 5.2.3.2: der neue Absatz zu Mikrofinanzierungssystemen wird akzeptiert. 5.3 Handlungsempfehlungen für die globale Ebene (IAP 102/2) Die Diskussion um die institutionelle Verankerung einer globalen Energiepolitik (Kap. 5.3) führt zu einer Reihe von Detailergebnissen, die im IAP 103/03 mit Seiten- und Zeilenangaben zusammengefasst sind. A 102/6 Erledigung Termin Übernahme der Vorgaben in die neue Fassung des Gutachtens Geschäftsstelle 4.12.02 Zur Rolle von Direktinvestoren (Kap. 5.3.5.5 auf S. l l 3) fand eine ausführliche Diskussion statt. Der Beirat einigte sich darauf, Bullets 1 und 2 beizubehalten, in Bullet 1 soll dabei die Spezifizierung "im Gastland" eingefügt werden. Der Rest des Unterkapitels wird von --. und � gemeinsam überarbeitet, wobei der Abschnitt a�-9 en� A 102/7 Erledigung Termin Überarbeitung von Kapitel 5.3.5.5 � und ........ überarbeiten Kapitel 5.3.7 zur Harmonisierung nationaler Transform� (S. 118f.) A 102/8 Erledigung Termin TOP 3 Überarbeitung von Kapitel 5.3. 7 KAPITEL5.4 UND 7: KERNEMPFEHLUNGEN (IAP 102/02) Die Stationen des WBGU-Transformationspfads werden ausführlich vom Beirat diskutiert. Es wird darauf hingewiesen, dass "Ziele" und "Leitplanken" methodisch voneinander zu trennen sind. Es gibt zwei Typen von Zielen: (l) wenn der Zustand des Energiesystems derzeit außerhalb einer definierten Leitplanke liegt, ergibt sich das Ziel einer raschen Rückführung in den "grünen" Bereich innerhalb der Leitplanken. (2) die Energiepolitik befindet sich derzeit innerhalb der Leitplanken, wird diese aber in 4
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 21 .-22. November 2002 Protokoll I 02. Sitzung - Entwurf Geschäftsstelle absehbarer Zukunft verletzen. Ziel wäre es somit, diesem negativen Trend entgegen zuwirken, um die Kollision mit der Leitplanke zu vermeiden. Bei jedem Ziel sollte im Text auf die entsprechende Leitplanke verwiesen werden, um diesen Zusammenhang deutlich zu machen. Daraus folgt eine Änderung von 5.4.3.2 und des Fahrplans: das Ziel der vom WBGU angestrebten Energiepolitik ist eine Mindestversorgung aller Menschen von mehr als 500 kWh. Der Beirat beschließt, Kap. 5.4 in Kapitel 7 (Kernempfehlungen) zu integrieren und Kapitel 4.7 eng mit Kapitel 5.1 .I zu verzahnen. Für fossile Energie (inkl. Erschließung) soll der Abbau der Förderung in den Industrie und Transformationsstaaten bis 2015 erfolgt sein. In Kapitel 5.4.3.4 auf S. 125, Z. 8 wird die Forderung nach Erhöhung der EZ-Ausgaben ähnlich wie im Politikpapier I zu Johannesburg formuliert; etwa "die Ausgaben für die EZ sollten erheblich aufgestockt werden, Deutschland muss zumindest die internationalen Verpflichtungen erfüllen, dem Problemdruck angemessen wäre sogar eirw Steigerung auf 1% ". Bei den wirtschaftspolitischen Maßnahmen im Energiefahrplan auf S. 127 wird klargestellt, dass der Beirat zeitliche Zielvorgaben für Green Energy Certificates, nicht aber für den Handel mit Emissionszertifikaten vorschlägt. In Kapitel 5.4.2.1 (S. 121, Z. 25-30) sollen die Emissionsvorgaben aus dem Text genommen werden, da die Details zur Reduktion von Treibhausgasen bereits in Kap. 4 abgehandelt werden. Stattdessen soll in diesem Abschnitt angemahnt werden, die Klimarahmenkonvention entschieden weiter zu entwickeln. Tabelle 5.4 auf S. 122 zu den Reduktionszielen für Treibhausgase soll erst im Kioto Gutachten verwendet und daher hier aus dem Text genommen werden. A 102/9 Erledigung Termin Übernahme der Vorgaben in die neue Fassung des Gutachtens Geschäftsstelle 4.12.02 Die grafische Darstellung der Energiewende wird um die Grafik zum Mengengerüst des WBGU-Pfades (eingefügt auf S. 268 der !MA-Version) ergänzt. Außerdem sollen aufscheinen: 1. Maßnahmen, die jeweils einzelne Energieträger beeinflussen, sollen dessen Farbe tragen. Maßnahmen, die den Energiemix insgesamt verändern, sollen in weiß gehalten sein. Generell müssen die Vorlaufzeiten der einzelnen Maßnahmen bedacht werden. 2. Leitplanken sollen über dem Mengengerüst erscheinen. Es wird geprüft, ob zwei Grafiken unterschiedlicher Komplexität für unterschiedlich� Zielgruppen (Experten, Laien) sinnvoll sind. A 102/10 Erledigung Termin Graphiken zum WBGU-Transformationspfad weiter entwickeln Geschäftsstelle 17.12.02 5
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 21.-22. November 2-002 Protokoll 102. Sitzung - Entwurf Geschäftsstelle Der Beirat überarbeitet Kapitel 5.4 aus IAP 102/02 in der Sitzung in direkter Textarbeit am Videoprojektor. Dabei wurden unter jeder Unterüberschrift die dort aufzuführenden Punkte festgelegt und stichwortartig vorformuliert. Der gemeinsam erarbeitete Text findet sich in IAP 103/03; er wird Grundlage für das Kapitel 7. A 102/11 ·. Erledigung Termin Arbeitsgruppe wird Kapitel 5.4. weiter ausarbeiten und auf Dezembersitzung vorlegen Geschäftsstelle (Koordination 04.12.02 Außerdem ergaben sich folgende Aktionspunkte für Kapitel 5.4: Kap. 5.4.2.4: Der Aufbau einer neuen Wasserstoff-Infrastruktur für Energietransport und -verteilung, der Aufbau von Stromnetzen und eines global link (jeweils mit Zeitangabe) soll als ein Schwerpunkt erwähnt werden. A 102/12 Erledigung Termin Zahlenmaterial zur neuen Wasserstoffinfrastruktur 4.12.02 Für den Gebäude- und Verkehrssektor sollten Mindestquoten für erneuerbare Energien vorgeschlagen werden. A 102/13 Erledigung Termin Mindestquoten erneuerbarer Energien für Verkehr/ Gebäude � Kapitel: 5.4.3.4: Symbolträchtige Modellprojekte der EU (Stichwort Leapfrogging) werden formuliert, etwa 1m Bereich Biomasse. A 102/14 Erledigung Termin Kasten für mögliche Maßnahmen der EU 4.12.02 Kapitel 5.4.5 F&E: Entwicklungsländer sollen ihre F&E-Politik so ausrichten, dass sie als Rezeptoren für Entwicklungen aus den Industrieländern funktionieren können. Dazu ist auch verstärkt Kapazitätsaufbau notwendig. Dabei sollte · die Unterstützung dem Prinzip der Partnerschaft folgen. Das EU-AKP-Abkommen kann als Vorlage/Rahmen dienen, um solche Part1,1erschaften zu bilden. Kasten Transformation in LICs (IAP 102/02, Seite 7) In den Kasten 2.4-# aus Kapitel 2 sollen folgende Gedanken aufgenommen werden: • Leapfrogging stärken; • möglichst wenig Umwege über fossile Übergangstechnologien, • Wie können Inkompatibilitäten zwischen verschiedenen Technologien überwunden 6
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 102. Sitzung - Entwurf Berlin, 21.-22. November 2002 · Geschäftsstelle werden (z.B.: Flaschengas kann nicht aus Solarenergie erzeugt werden)? A 102/15 Erledigung Termin TOP 4 Überarbeitung IAP 102, Kasten 2.4-# 4.12.02 KAPITEL 6: F0RSCHUNGSEMPFEHLUNGEN Dieses Kapitel (IAP 102/02, S. 128ff) wird neu strukturiert. ,,Forschung und Entwicklung" werden stets gemeinsam erwähnt. ---übernimmt� bei d� neuen Grobgliederung des�mmen mit- und.......... Folgende Veränderungen wurden besprochen: • Es werden unterschiedliche Gliederungsansätze diskutiert. Auf Grundlage der vorliegenden Gliederung von 6.2 wird die Arbeitsgruppe einen neuen Struktur vorschlag entwickeln. • Es sollte eine klarere Trennung zwischen Forschungsempfehlung und Handlungs empfehlung vollzogen werden. • Kap. 6.3 wird gestrichen, einzelne Elemente können in die Handlungsempfehlungen übernommen werden. • Der neue Abschnitt zur Akzeptanzforschung bleibt erhalten. Empfehlungen zur Erforschung der praktischen Umsetzung ökonomischer Instrumente (z.B. ökologische Finanzreform) und zu Integrated Assessments werden ergänzt. • � auf Seite 23 in der !MA-Fassung (IAP 102/01) wird, wenn möglich, von Pacific North West). �ktualisiert (Quelle· A 102/16 Erledigung Termin A 102/17 Erledigung Termin A 102/18 Erledigung Termin TOP 5 Entwurf Grobgliederung� _.....Koordination),_ ffl2.o2 6. EU-FP in Richtung Energieforschung � wenn möglich bis 4.12.02 Versendung des Kastens 2.3-1 in IAP 102/02 an IMA mit Bitte um Ergänzung fehlender Angaben � sofort KAP. 3: UMWELT UND TECHNIK Dieser TOP konnte aus Zeitgründen nicht behandelt werden. 7
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 102. Sitzung - Entwurf TOP 6 Berlin, 21.-22. November 2002 Geschäftsstelle KAP. 4: DER WBGU-PFAD Leitplanken Leitplanke S4, Kapitalbegrenztheit (IAP 102/01, Seite 207): Die Leitplanke wird über arbeitet und hei�talknappheit". Der feste Prozentsatz entfällt. Für die zulässige Rate erarbeitet ...... einen Vorschlag. Der veränderte Text zur Gesundheitsleitplanke wird ohne Diskussion angenommen. Die Ziele zum Abbau der traditionellen Biomasse werden in die Gesundheitsleitplanke verschoben. A 102/19 Erledigung Termin Neuer Text zu Leitplanke S4 Kapitalknappheit bis 4.12.02 Investitionskosten • Es wird angemerkt, dass nach wie vor nicht bekannt sei, welche Mehrkosten für Investitionen der WBGU-Pfad erfordere. Das Thema "Lernkurven" (MIND versus IIASA bzw. WBGU-Pfad) muss genauer diskutiert werden. Dazu wird gemeinsam .von Freiburg und Potsdam ein Papier erarbeitet. • Die Frage, ob zusätzlich zu den Investitionskosten auch die Betriebskosten zu berücksichtigen werden können, wird kontrovers diskutiert. • Die Geschäftsstelle wird gebeten, die notwendigen Investitionen für den WBGU-Pfad aus den von Freiburg zu liefernden Daten zu berechnen. A 102/20 Erledigung Termin A 102/21 Erledigung Termin · TOP 7 Berechnung der Investitionskosten für den WBGU-Pfad anhand Daten aus Freiburg Geschäftsstelle 4.12.02 Gemeinsames Papier zum Thema Lernkurven 4.12.02 MITTEILUNGEN -berichtet über das Treffen der europäischen Umweltbeiräte in Kilkenny, Irland (16.-19.10.02). Sie empfiehlt, die Arbeit der relevanten Arbeitskreise weiter mit Interesse zu verfolgen, aber wegen der hohen Arbeitsbelastung im WBGU derzeit dort keine konkreten Aufgaben zu übernehmen. Der Beirat stimmt zu. teilt mit, dass auf der 62. Sitzung der deutschen UNESCO Kommission (6.-8.11.02 in Nürnberg) eine „Nürnberger Erklärung für Menschenrechte und einen Dialog der Kulturen" verfasst wurde; außerdem konnte eine Resolution zu den Ergebnissen des Weltgipfels von Johannesburg verabschiedet werden; neuer Vorsitzender der Kommission is� Weiterhin berichtet von der IIASA-Council-Sitzung in Laxenburg 8
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 102. Sitzung - Entwurf Berlin, 21.-22. November 2002 Geschäftsstelle (18.-19.11.02): Die Einrichtung eines externen wissenschaftlichen Beirats konnte durchgesetzt werden. Erfreulich ist weiterhin, dass die USA nun ihren Finanzierungs verpflichungen nachkommen wollen. Ägypten wurde als neues Mitglied aufgenommen. Der IIASA-Verein hofft, dass mit diesen Beschlüssen Deutschland IIASA wieder beitreten wird. � teilte mit, dass eine Anfrage vom BMU vorliege, der eine(n) Klima- � um Ende Januar an einem IPCC-Workshop in Genf teilzunehmen. Dort soll es um die Weiterentwicklung des Art. 2 der Klimarahmenkonvention und den Begriff der "Gefährlichen Klimaveränderung " gehen. Es wurde vereinbart, .-,orzuschlagen. TOP 8 TITEL HAUPTGUTACHTEN ENERGIE Der Beirat einigt sich auf den Titel "Welt im Wandel: Energiewende zur Nachhaltigkeit". Der Englische Titel soll später diskutiert werden. TOP 9 HAUPTGUTACHTEN "ARMUT UND UMWELT" .-stellt den Entwurf einer Gliederung für das 2. Hauptgutachten vor (IAP 102/03). Er nennt als eine inhaltliche Herausforderung, dass die Zusammenhänge zwischen den bestehenden verschiedenen Programmen im Bereich Armut und im · Bereich Umwelt unterbelichtet bleiben. Die folgenden Punkte wurden vom Beirat als inhaltlich wichtig erachtet und sollen im Gutachten diskutiert werden: • Armut auch in Industrieländern. • These der Ausbeutung der Entwicklungsländer durch die Industrteländer diskutieren. • Zusammenhang von Armut und mariner Umwelt. • Vulnerabilitätsanalysen, Gesundheit, Migration. • "Aggradation" von Syndromen: z.B. Weinbaugebiete (ökologische Aufwertung). • Weniger Schadensanalyse, mehr Problemlösung (Resilienz bei Vulnerabilität). • Politische Prozesse zum Anknüpfen: OECD-DAC-Richlinien und laufender EU- Prozess. • Schwerpunkt: Ballungszentren. • Ziel: Ökologische Ko-evolution. • Ausgangspunkt: Neuer Entwicklungsbericht der Weltbank. A 102/22 Erledigung Termin Kommentare zur Grobgliederung an Beiräte, Geschäftsstelle bis Weihnachten 9
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 21.-22. November 2002 Protokoll 102. Sitzung- Entwurf A 102/23 Erledigung Termin A 102/24 Erledigung Termin TOP - Geschäftsstelle Literaturauswahl für die Beiräte (die fünf wichtigsten Bücher/Artikel) bis Weihnachten Erster Entwurf für mögliche Handlungsempfehlungen 10 SONDERGUTACHTEN KIOTO II erläutert die Finanzsituation für externe Expertisen. Ob seitens BMU/BMBF zusätzliche Mittel für dieses Sondergutachten bereit gestellt werden können, ist sehr unsicher. Im ungünstigsten Fall müssten alle Expertisen vollständig vom WBGU getragen werden. Dies würde bei mehreren Expertisen für das Kioto-11- Sondergutachten die Vergabefreiheit beim Hauptgutachten sowie dem Gesundheits sondergutachten erheblich einschränken. Die Arbeitsgruppe MIND vom PIK kann wegen Arbeitsauslastung nicht bis zum Sommer Ergebnisse liefern. IIASA könnte bis Ende Mai den Endbericht liefern, wahrscheinlich ab Anfang Mai die Daten. Der Zeitplan für das Kioto-11-:Sondergutachten wird verändert. Geplant ist nun die Vorstellung erster Ergebnisse des Sondergutachtens während der Tagung der Neben organe der Klimarahmenkonvention in Bonn (voraussichtlich Juni 2003) und die Übergabe der Druckfassung im Herbst, rechtzeitig vor der 9. VSK der UNFCCC in Rom (voraussichtlich Dezember 2003). Diskutiert werd�n Beiträge von IIASA (Moc;lellierung, Szenarien), sowie . ökonomische � IAP 102/06), technologische und naturwissenschaftliche Expertisen (Klimaleitplanken, PIK). Die Geschäftsstelle wird beauftragt, den Arbeitsauftrag mit IIASA auszuhandeln. Nach Prüfung und Genehmigung von - und - wird die Expertise vergeben. Zu den anderen Expertisen wurden wegen der unklaren Finanzlage kein� abschließenden Beschlüsse gefasst. ■- A 102/25 Erledigung Termin Ausarbeitung und Abschluss Vertrag mit IIASA Geschäftsstelle Bis 13.12.02. A 102/26 Erledigung Termin Klärung der evtl. Finanzierungsbeiträge von BMU/BMBF Geschäftsstelle bis 23.12.02 TOP 11 VERSCHIEDENES Sondergutachten Infektionskrankheiten (Tischvorlage IAP 102/08: Zeitplan) Mehrere Beiräte sprechen sich für eine irihaltliche Integration in das Hauptgutachten 10