PROTOKOLL -Entwurf- 125. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Um Weltveränderungen Berlin, 17.-18. Februar 2005 Teilnehmer Vorsitzende Stell v. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär Stellv. Generalsekretär Referentin Referentin GS Referentin GS Referentin GS Referent GS nur Donnerstag entschuldigt entschuldigt nur Donnerstag

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 125. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Februar 2005 TOP 1: REGULARIA Die Vorsitzende ..,., 3 grüßt den Beirat zu seiner 125. Sitzung. Das Protokoll der 12iJuzung wird angenommen. Der Tagesordnungspunkt Mitteilungen am wird ergänz ird am Freitag die Sitzung leiten, d gleichzeitig tagenden Wissenschaftlichen Beirat des BMZ teilnimmt. TOP 2: MITTEILUNGEN Beiratssitzung in Berchtesgaden am 14.-15.7. · · · · · · · · · b e r i c h t e t zum Stand der Vorbereitungen. Der Beginn der Beiratssitzung wird für Donnerstag, den 14. Juli um 17 Uhr beschlossen, es soll auch am Abend getagt werden. Die Sitzung wird am Freitagvormittag fortgesetzt. Am Freitagnachmittag sowie am Samstag finden Exkursionen statt, bei denen die Probleme des Nationalparks Berchtesgaden im Vordergrund stehen sollen. Der Teilnehmerkreis umfasst den amtierenden Beirat, die ausgeschiedenen Beiräte des WBGU III und die 5 wird per E-mail eine Umfrage zur Dauer der Geschäftsstelle. I Ubemachtungen und zur geplanten Anreise durchführen. Die An- und Abreise soll IE·ndiv~dduell g;buhcl ht werdhen b 7 h ilft gemS bedi dker Ad';l~wahl der VherkehrsNmitbetel. s wir emp10 en, rec tzeitig zu uc en, um on er on Itlonen zu er a1ten. e n der Bahnfahrt nach Berchtesgaden ist auch ein Flug nach Salzburg (etwa 25 km per Taxi nach Berchtesgaden) oder München (Limo-Service nach Berchtesgaden, Dauer 2- 3 Stunden) inöglich. ß A 125/1 Vorbereitung der Berchtesgaden-Sitzung, Abfrage der Zielflughäfen Erledigung Termin Geschäftstelle sofort Bericht Parlamentarischer Abend WBGUIUBA am 15. Februar ·~--~~~··und richten vom Parlamentarischen Abend am 15.2.05 in Kooperation mit dem UBA am Vorabend des Inkrafttretens des Kioto- Protokolls. An der sehr erfolgreichen Veranstaltung nahmen rund 40 Personen, darunter 11 Bundestagsabgeordnete und die umweltpolischen Sprecher der prach in seiner Funktion als Regierungsfraktionen sowie der CDU teil. Alt-Vorsitzender für den WBGU. Der Beirat beschließt, das Format eines Parlamentarischen Abends künftig stärker zu nutzen. Politikpapier zum Millennium-Summit+5 in New York im Sep. 2005 Die UN-Generalversammlung wird sich im September 2005 in New York mit dem Stand der Umsetzung der Millenniums-Entwicklungsziele befassen. Dazu wird der Beirat ein Politikpapier verfassen. Zur Märzsitzung soll ein erster Entwurf mit den Hauptbotschaften vorgelegt werden. Auf der Aprilsitzung soll der Text abschließend diskutiert und Anfang Mai die Endfassung per E-Mail im Umlaufverfahren wird einen etwa zwei Seiten langenh.Ekntwdurf verabschieDd~t werd.end vor1egen. Ieser Wir am 28 .2 .05 ai •I n esc IC t, er dann bis zum 1.3.05 an die Geschäftsstelle weitergeleitet werden soll. Die Besprechung soll am Freitag der Märzsitzung stattfinden. I 1 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 125. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Februar 2005 Erster Entwurf des Politikpapiers zur UN Generalversammlung im Sep.2005 A 125/2 ····~owie Erledigung Termin d - d a n n Geschäftsstelle 9. März 2005 (1. März an Geschäftsstelle) Präsentation des Politikpapiers auf einem Parlamentarischen Abend Der Beirat beschließt, das Politikpapier im Rahmen eines Parlamentarischen Abends vorzustellen. Voraussetzung ist, dass das Politikpapier zuvor an die Bundesregierung übergeben wurde. Ein geeigneter Termin wäre in die letzte Sitzungswoche des ;liiii~~; Vvorfr .?er Sozmm~rp~uhse ~edr d~7.6p.~~05. ~n ddiesepm .~ekrmi~ stündfe $ j • e ugung. usatz 1c wir Je rasentatwn es o 1t1 pap1ers au emem side event im Rahmen der UN-Generalversammlung im September 2005 in New York angestrebt. 1 1 Vorbereitung eines Parlamentarischen Abends zur Präsentation des geplanten Politikpapiers anlässlich der UN Generalversammlung im Juni 2005 A 125/3 Erledigung Termin sofort Journalisten-Hintergrundgespräch 5 regt ein Journalisten-Hintergrundgespräch an, um führenden Journahsten einen Einblick über die geplanten Gutachten in der neuen Beiratsperiode zu verschaffen und den neuen Beirat der Presse näher vorzustellen. Der Beirat beschließt, ein solches Hintergrundgespräch anzuberaumen. Besonders geeignete Termine sind jeweils die Abende des Donnerstag am Rande von WBGU-Sitzungen, z. B. im November. 1 A 125/4 Vorbereitung eines Journalisten-Hintergrundgesprächs Erledigung Termin sofort Klimadebatte: Stellungnahme Angesichts .der wieder aufflackernden öffentlichen Debatte über den anthropogenen Klimawandel beschließt der Beirat, einen zweiseitigen Brief an Minister und Staatssekretäre der Bundesregierung zu verfassen. Der Brief soll sich in klarer, nüchterner Diktion auf zwei Punkte konzentrieren: ( 1) Er soll sich besonders mit der Debatte um neuere wissenschaftliche Publikationen und mit der Stellung des IPCC auseinandersetzen. Die Botschaft soll sein, dass die derzeitige wissenschaftliche 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 125. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Februar 2005 Diskussion die Klimapolitik keineswegs in Frage stellt. (2) Der Brief soll die (Alternativen der Energieanwendung/Finanzierung) Machbarkeit des Kli gebeten, zu Punkt (I) einen ansprechen Punkt (2). Die Entwürfe sollen in Text zu verfassen I Zusammenarbeit der Geschäftsstelle binnen zwei Wochen erstellt und per E-Mail im Umlaufverfahren (spätestens bis zum 10.3.05) im Beirat abgestimmt werden (3 Tage Verstreichfrist). 1 A 125/5 Erledigung Termin Stellungnahme Klima ••IJI••••••••••••Ileschäftsstelle sofort WBGU-Sitzung im Umweltbundesamt Der Beirat begrüßt die Einladung von UBA-Präsidenl 'einer W~ im kommenden Jahr am neuen Sitz des Umweltbundesamtes in Dessau .. _ . . • • •."ird einen Antwortbrief mit Terminvorschlag verfassen. A 125/6 Brief an USA-Präsident Erledigung Termin sofort Teilnahme von Mitgliedern der Geschäftsstelle und externen Referenten an Beiratssitzungen Der Beirat lx!schließt auf Vorschlag von die bisherige Regelung beizubehalten, nach der wissenschaftliche Mitarbeiter der Geschäftsstelle an Beiratssitzungen in Berlin teilnehmen. Externe Referenten können bei Bedarf an Sitzungen teilnehmen. Eine vorherige Abstimmung mit der Vorsitzenden bzw. dem Generalsekretär ist notwendig. Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass eine Vertretung verhinderter Beiräte durch Referenten nicht möglich istllllllillllillillilillla teilt mit, dass ein Referententreffen in Berlin stattfinden wird, sobald eine ausreichende Zahl externer Referenten (mind. 7) eingestellt ist. Vorstellung einer externen Referentin ~~~~~~~~=~~st.el~lt~~s~ic~h.vor. Sie wird ab 1.3.05 für - Referentin arbeiten. ist Diplom-Volkswirtin und hat eine als Diplomarbeit über Emissionshandel verfasst. Präsenz von Beiräten auf WBGU-Sitzungen Es wird beschlossen, die Präsenz von Beiräten auf WBGU-Sitzungen für das Jahr 2005 abzufragen, um die Planungen zu erleichtern. 4

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 125. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Februar 2005 A 125f7 Abfrage zur Präsenz von Beiräten auf WBGU-Sitzungen in 2005 Erledigung Termin Geschäftsstelle, Beiräte sofort Bericht von der Klimakonferenz in Exeter Der Bericht wird auf die nächste Sitzung verschoben. TOP 3 + 4: DISKUSSION UND STRUKTURIRRUNG DES HAUPTGUT ACHTENS "MEERE" (IAPs 125/01 + 02) Grobgliederung Der Beirat diskutiert die vorgelegten Strukturvorschläge und erarbeitet eine erste Grobgliederung unter dem Arbeitstitel: "Schutz und nachhaltige Nutzung der Meere" (siehe IAP 126/01). Global Assessment der Meere in Vorbereitung Bei der weiteren Vorbereitung des Gutachtens ist zu berücksichtigen, dass im Rahmen der Vereinten Nationen ein Global Marine Assessment in Vorbereitung ist. Dazu könnte das WBGU-Gutachten einen Beitrag leisten. Anhörung am 19. Mai zum Thema Fischerei Der Beirat beschließt, zu speziellen Themen des Meeresgutachtens eine Experten- Anhörung mit dem Schwerpunkt Fischerei durchzuführen. Dazu isf der Donnerstag Nachmittag (19.5.05) der Mai-Sitzung vorgesehen (die Mai-Sitzung findet daher in Berlin statt). Alle sind aufgerufen, sich nach geeigneten Experten aus Wissenschaft und Politik zu erkundigen. Der Beirat beschließt, den SRU-Vorsitzende für die April-Sitzung anzufragen. Zudem muss zur Vorbereitung der Anhörung ein Fragenkatalog erstellt werden, zu dem alle Beiräte einen Beitrag liefern sollen. Vergabe von Expertisen Es besteht die Möglichkeit, Expertisen zur Vorbereitung des Meeresgutachtens zu vergeben (3.000-5.000 Euro, 10-30 Seiten). Voraussetzung ist neben einem Beiratsbeschluss die Formulierung genauer inhaltlicher Vorgaben. Mögliche Themen für externe Expertisen sind Fischerei, die Deponiefunktion der Meere sowie Meeresschutzgebiete. A 125/8 Vorbereitung eines Fragenkatalogs für die Anhörung zu Fischerei und Vorschläge für Experten aus Wissenschaft, Politik und Administration Erledigung Termin Alle Beiräte und Geschäftsstelle 9. März 2005 A 125/9 Vorbereitung der Anhörung zur Fischerei Erledigung Termin Geschäftsstelle sofort 5

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 125. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Februar 2005 Basisinformationen zum Thema Meere Die Geschäftsstelle wird zu den Themen Meeres-Abkommen bzw. -Institutionen (in Zusammenarbeit mi marine Zertifizierung, Nachhaltigkeitsindikatoren sowie Wechselwirkungen mit Klima (und anderen Sphären) Basisinformationen [ vird ein Gutachten des DIE zur die zusammenstellen 3 Geschäftsstelle schicken, die das Papier im Beirat vertei Informationen zu Aquakultur, zu Zusammenarbeit mit der GS) zu Fischerei sowie ung im Beirat zusenden. zusammenstellen und der Geschäftsstelle zur V d ] A 125/10 Basisinformationen zum Meer zusammenstellen Erledigung Geschäftsstelle, Termin sofort TOP 5: STUDIENREISE Der Beirat beschließt, zur Vertiefung des Meeresgutachtens vom 8.-16.10.2005 eine Studienreise nach Norwegen zu unternehmen. Möglicherweise könnten I oder 2 Tage davor und hinten angehängt werden, allerdings könnten dabei nicht mehr alle Beiräte teilnehmen. Teilnehmen werden die Beiräte, der Generalsekretär und eine Mitarbeiterin der Geschäftsstelle, die die Reise vorbereitet. Die Geschäftsstelle wird Kontakt mit dem Auswärtigen Amt sowie später mit der norwegischen Botschaft aufnehmen und den Beirat über die Reisevorbereitungen unterrichten. A 125/11 Vorbereitung Studienreise Norwegen Erledigung Termin Geschäftsstelle sofort TOP 6: DISKUSSION DES THEMAS FÜR DAS ZWEITE HAUPTGUT ACHTEN (IAP 125/03, IAP 125/07) SOWIE STRUKTUR EINES SONDERGUTACHTENS (IAP 125/05) Vorschlag für Hauptgutachten Mobilität (IAP 12517) d l führt in das Papier ein. Die Diskussion zeigt, dass Mobilität als drängendes Problem bewertet wird. Dabei ist zwischen der überregionalen und regionalen Bedeutung von Verkehr zu unterscheiden, da Aussagen nicht generell verallgemeinerbar sind. Möglicherweise eignet sich ein Hot-Spot-Ansatz. Kernthemen könnten Kfz, Schiffe und Flugverkehr sein. Das wäre nicht nur eine technische Frage, sondern auch eine Raumplanungsfrage, so dass Technologie und Verkehrsstrukturen mögliche Schwerpunkte sein könnten. Zusammenstell besonders wichtiger technologischer Fragen durch April-Sitzung. Zusammenstellung von Raumplanungsaspe~ten I 3 6

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 125. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Februar 2005 A 125112 Erledigung Termin Mobilität: Zusammenstellung zu Technologie/Raumplanung nd _ _ _ __ April-Sitzung Vorschlag für Hauptgutachten Produkte (IAP 125/07) ~ührt in das Papier ein, das eine nachhaltige Änderung von ~onsummustern zum Gegenstand hat. Der Beirat bewertet die vorgestellte Herangehensweise als spannende methodische Herangehensweise. Dabei könnte es ein Ziel des Gutachtens sein, diejenigen Produktlinien auszuwählen, die für den Großteil globaler Umweltprobleme mitverantwortlich sind. Eine solche globale Analyse liegt noch nicht vor. Folgende Optionen sollen geprüft werden: Ein Ansatz könnte die Behandlung dieses Themas am Beispiel des Kfz sein (auch Gebäude/Wohnen wären denkbar). ietet an·, bis zur Aprilsitzung die Kfz-Idee genauer zu skizzieren. Das Thema Produkte/Kfz könnte auch mit dem Thema Mobilität zusammengeführt werden. · • • • • • • • •lird bis zur Aprilsitzung einen möglichen methodischen Zugriff skizzieren. A 125/13 Methodische Skizze für ein Hauptgutachten Produkte Erledigung Termin April-Sitzung A 125/14 Skizze für ein Hauptgutachten Kfz Erledigung Termin April-Sitzung Vorschlag für ein Hauptgutachten Sicherheit und globale Umweltveränderungen • • • • • • regt ein Hauptgutachten zum Thema "Sicherheit und globale Umweltveränderungen" an. Militärische Fragen stehen heute in der Sicherheitsdebatte im Vordergrund, aber die umweltpolitische Seite und die Schnittstelle zur Entwicklungspolitik sind zunehmend gefragt. Die Diskussion zeigt, dass im Beirat großes Interesse an diesem Thema besteht. wird gebeten, seine Idee schriftlich zu skizzieren. . A 125/15 Erledigung Termin Skizze zu einem Hauptgutachten Sicherheit und globale Umweltveränderungen April-Sitzung Vorschlag für ein Sondergutachten Bildung · · · · · · · h r t das Papier ein (IAP 125/05). In der Diskussion wird das Papier zwar 7

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 125. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Februar 2005 als thematisch relevant, aber als zu stark thematisch fokussiert und institutionell zu sehr auf die Hochschulen ausgerichtet bewertet. Das Thema ist zudem weniger zum Sondergutachten geeignet, weil die entsprechende Expertise im Beirat fehlt. Die Entscheidung über das weitere Verfahren wird vertagt. TOP 7: NÄCHSTE SITZUNG Die 126. Sitzung findet vom 17.-18. März 2005 in der Geschäftsstelle statt. Am Donnerstagnachmittag (ca. 14:00-16:00 Uhr) ist eine gemeinsame Sitzung mit dem IMA vorgesehen. Geschäftsstelle WBGU, Reichpietschufer 60-62, 10785 Berlin Tel.: 030-263948-0, Fax: 030-263948-50 Donnerstag, 17. März 2005, 10.00-18.00 Uhr Freitag, 18. März 2005,09.00-14.00 Uhr 25.02.2005 8