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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen“
PROTOKOLL -Entwurf- 126. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 17./18. März 2005 Teilnehmer Vorsitzende Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle BMF, VII C4 BMU, GII 1 BMU, GII 1 UBA, FG I 1.1 BMBF,621 AA,AS-U BMBF,621 -
Geschäftsstelle des Protokoll 126. Sitzung- Entwurf TOP 1: Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin 17.-18. März 2005 REGULARIA Die Vorsitzend~egrüßt den Beirat zu seiner 126. Sitzung. Das Protokoll der 125. Sitzung ~n. Die Tagesordnung wird mit leichten Änderungen angenommen.___._ berichtet, dass alle Aktionspunkte abgearbeitet wurden. TOP 2: DISKUSSION DES SONDERGUTACHTENS "MEERE" Auf Grundlage der erstellten Hintergrundpapiere diskutiert der Beirat mögliche Zielsetzungen eines Gutachtens "Meere". Es wird festgestellt, dass bereits eine umfangreiche Literatur zu dem Thema vorliegt. Der Beirat beschließt daher, das Thema nicht in einem Hauptgutachten, sondern unter Beschränkung auf neuere wissenschaftliche Erkenntnisse und einzelne Aspekte von politischer Aktualität in einem Sondergutachten darzustellen. Folgende grobe Struktur wurde diskutiert: 1) in das Zusammenwirken der Faktoren im globalen System Meeresströmungen, C02 -Quellen und -Senken inkl. ersauerung, Meeresspiegelanstieg, Stabilität von Methanhydraten. 2) in 1) auf Schutzgüter sowie Rückkopplungen Korallenriffe, Küstenstabilität, Proteinversorgung aus ·egelanstieg auf Schadstoffeintrag. Meer, von 3) Nutzungsaspekt~nergie- und Rohstoffgewinnung aus dem Meer. 4) Institutionelle Empfehlungen Regelungsbedarf, Marine Prc1tectelf Regionale Rechte vs. globalem Möglichst frühzeitig sollen externe Expertisen vergeben werden. Dazu sollen in der Aprilsitzung erste Wünsche (Terms of Reference: Autor, Titel, Inhaltsverzeichnis, Umfang, Kosten) für externe Expertisen vorgelegt werden. JAPs (Stoffsammlung, Gliederung, Thesen, Empfehlungen) zu den einzelnen Themengebieten sollen zur Mai- Sitzung vorgelegt werden. Das Gutachten soll bis Ende 2005 fertig gestellt werden, ein genauerer Terminplan soll im Mai festgelegt werden. A 126/01 Wünsche für externe Expertisen zum Thema "Meer" vorlegen Erledigung Termin Beiräte 13.4.2005 an GS A 126/02 Erstes Papier zu SG Meere: Neue Einsichten in das Zusammenwirken der Faktoren Erledigung Termin A 126/03 Erstes Papier zu SG Meere: Auswirkungen Erledigung Termin 2
Geschäftsstelle des Protokoll 126. Sitzung- Entwurf A 126/04 Erledigung Termin A 126/05 Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin 17.-18. März 2005 Erstes Papier zu SG Meere: Nutzungsaspekte .- 11.5.200q an GS Erstes Papier zu SG Meere: Institutionelle Empfehlungen Erledigung Termin GS TOP 3: GEMEINSAME SITZUNG IMA- WBGU .-wBMBF) eröffnet die IMA-WBGU-Sitzung und überbringt von seinem neuen Uiii'ei1ibt'eilungsleiter . . . . _ . . ( U A L 62) gute Wünsche für die neue Berufungsperiode. Die ~ebeten, ihre Einverständniserklärung zur Berufung einzureichen, soweit noch nicht geschehen. Die Verteilung des Hauptgutachtens "Armutsbekämpfuilg durch Umweltpolitik" im Parlament zusammen mit der Stellungnahme der Bundesregierung soll noch vor der Sommerpause erfolgen. Künftige Zusammenarbeit IMA-WBGU ~(BMBF) weist auf die terminliehe Enge bei der Stellungnahme der ~g während des letzten Hauptgutachtens hin. So waren in der IMA- Fassung, die..frühzeitig vorgelegt wurde, nur wenige Politikempfehlungen enthalten, während die Obergabefassung mit allen Empfehlungen den Ministerien erst 13 Tage vor der Übergabe zur Verfügung stand. Die IMA und der WBGU einigen sich für künftige Hauptgutachen auf folgendes Verfahren: I. In qer IMA-Fassung werden bereits die wesentlichen Botschaften herausgestellt. Eventuell könnte man den Kapitel knappe Zusammenfassungen der Ergebnisse voranstellen. 2. Eine vorläufige Übergabeversion wird den Ministerien vier Wochen vor der Übergabe zur Verfügung gestellt. Zusammenarbeit mit den anderen Räten ~richtet, dass von Seiten der Regierung eine verstärkte Zusammenarbeit des ~it dem SRU und dem RNE etwa bei der Strategiebildung gewünscht wird. Diese sollte durch den Austausch auf oberster Ebene gepflegt werden. Es wird angeregt, einen gemeinsamen Planungskalender zu erarbeiten. WBGU-Themen Mit Blick aufkünftige WBGU-Gutachten äußert die IMA besonderes Interesse an den Themen I. Umwelt und Sicherheit: Dieses Thema besitzt zur Zeit eine besondere öffentliche Relevanz auch im UN-Rahmen. 2. Finanzströme (in Zusammenhang mit Handel & Globalisierung) 3. Terrestrische Biosphäre in Bezug auf den Klimawandel (Auswirkungen von Landnutzungsänderungen, Risiken für die Biosphäre, Waldschutz und die Frage eines geeigneten institutionellen Rahmens) 3. Produkte und Stoffströme, evtl. in Verbindung mit Handeilinnovation 4. Mobilität in Zusammenhang mit Globalisierung 3
Geschäftsstelle des Protokoll 126. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin 17.-18. März 2005 Das Thema "Meer" ist aus Sicht der Regierung eine wertvolle Komplettierung der WBGU-Reihe, ein Sondergutachten würde dem Beratungsbedarl' genügen. Der WBGU nimmt das Angebot an, hierzu Gespräche mit Fachleuten aus den Ministerien zu führen. Mögliche Querschnittsthemen könnten Bildung und Kommunikation von Nachhaltigkeit sowie die Weiterentwicklung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie sein. ~ (BMU) weist auf die besöndere Bedeutung der Jahre 2006 und 2007 für ~hin: Es stehen die deutsche EU- und G8-Präsidentschaft sowie die Konferenzen Johannesburg+5 und die CSD mit dem Thema Energie und Klima an. Damit bieten sich dem WBGU konkrete Anknüpfungspunkte für seine Politikberatung. WBGU-Vorhaben dieaktuellen Vorhaben des WBGU vor: - Politikpapier zum Milleniumsgipfel+5 - Sondergutachten "Meer" - Mögliches Hauptgutachten "Umwelt und Sicherheit" In der anschließenden Diskussion werden die Themenblöcke Produkte/Industrieller Metabolismus/Stoffströme sowie Mobilität, möglicherweise in Verbindung mit Migration, Megacities oder Globalisierung/Handel angesprochen. Für ein umfassendes Gutachten zu "Finanzströmen/Greening Investment" verweist der WBGU auf andere Beratungs- gremien der Bundesregierung, die stärker disziplinär ausgerichtet sind als der WBGU. Die Finanzierungsthematik werde aber ohnehin in jedem Gutachten behandelt. ~un~richten über den an die Regierung versandten Brief ~r ak~atte. Das Format eines Briefes an die Regierung (wie der Klimabrief) bzw. auch einer öffentlichen Stellungnahme zu einzelnen, besonders wichtigen Themen wird begrüßt. Die nächste IMA-Sitzung wird spätestens Mitte 2006 stattfinden. Der Beirat beschließt, e'in mögliches Gutachten oder Politikpapier zum Thema "!errestrische ~iosphäre u~d Klimawandel" .auf der ~zus~rechen. Für dteses Thema wtrd eme Arbeitsgruppe unter Lettung von~ebtldet. A 126/06 Arbeitsgruppe, die wissenschaftliche und politische Prozesse im Bereich terrestrische Biosphäre /Klima verfolgt · Erledigung Termin 126/07 Erstes Papier zu einem möglichen Gutachten terrestrische Biosphäre /Klima Erledigung Termin TOP 3: HAUPTGUTACHTEN "UMWELT UND SICHERHEIT" Der Beirat beschließt, "Umwelt und Sicherheit" zum Thema des ersten Hauptgutachtens zu machen. Dieses Gutachten soll im Herbst 2006 übergeben werden. Das Gutachten soll einer Verengung des Siche'rheitsbegriffes auf militärische Konflikte und Terrorismus entgegenwirken, die Bedrohung der Sicherheit durch globale Umweltveränderungen 4
Geschäftsstelle des Protokoll 126. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin 17.-18. März 2005 betonen und neue konzeptionelle Entwicklungen aufgreifen. Der Beirat wird auf der nächsten Sitzung klären, ob der Fokus des Gutachtens eher auf der Entstehung und Persistenz von Konflikten durch Umweltveränderungen oder auf der Bedrohung menschlicher Sicherheit durch Umwelt-Extremereignisse liegen soll. Auch soll diskutiert werden, ob bzw. in welcher Weise die Ressourcenproblematik in die Fragestellung einbezogen werden soll. A 126/08 Literatur zusammenstellen und gemeinsam mit einer Einführung in das Thema an die Beiräte verschicken Erledigung Termin 24. März 2005 Kernbotschaften des Hauptgutachtens Umwelt und Sicherheit überlegen A 126/09 Erledigung Termin TOP 5: POLITIKPAPIER ZUM MILLENiiJM+5-GIPFEL Der Beirat diskutiert den Entwurf des~olitik a iers zum Millennium+5-Gipfel im September 2005 in New York und dank nd der Geschäftsstelle für die Vorarbeit. Das Papier wird den Bericht des UN-M1 ennium-Projekts (Sachs-Bericht) und den am 21. März erscheinenden Synthese-Bericht des ON-Generalsekretärs als Referenzpunkte nehmen. Der WBGU wird konkrete Politikempfehlungen zu folgenden vier Feldern aussprechen: Verknüpfung von Armutsbekämpfung und Umweltpolitik, Reform der UN und der environmental governance-Architektur, Rolle der Ankerländer, Finanzierung. Das Papier soll auf der Aprilsitzung verabschiedet und im Mai übergeben werden. Nur so können noch Impulse für den Gipfel gegeben werden. Der Beirat plant eine Diskussion des Papiers mit Entscheidungsträgern: zum einen im Rahmen eines Parlamentarischen Abendsam 27.6. und zum anderen im Rahmen eines Gesprächs mit Ministerialbeamten. Außerdem steht der Beirat prinzipiell auch zur Teilnahme am UN-Gipfel im September zur Verfügung. A 126/10 Überarbeiten des Politikpapiers Erledigung Termin TOP 6: MITTEILUNGEN Konferenzberichte über die Klimakonferenz im Februar in Exeter. Dort wurde "'"'r'r"''""" ung ein besorgterer Standpunkt eingenommen als im letzten IPCC- 5
Geschäftsstelle des Protokoll 126. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin 17.-18. März 2005 Bericht. ~richtet über die 10. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention. ~berichtet über die SBSTA-Sitzung der Biodiversitätskonvention. berichtet von der jüngsten Sitzung des BMZ-Beirats sowie von einer "friends of the task force for Global Public Goods" im Januar in Berlin. Studienreise . ~richtet vom Stand der Vorbereitungen: Das Auswärtige Amt wurde ~nterstützung bei der Vorbereitung gebeten und hat bereits Kontakt zur deutschen Botschaft in Norwegen aufgenommen, die sich im April melden wird. Weiterhin soll Kontakt zur norwegischen Botschaft in Berlin aufgenommen und ein gemeinsames Abendessen mit Vertretern der Botschaft während der Septembersitzung angestrebt werden. TOP 7: TERMINE Politikpapier Die Überga~ des Papiers an die Ministerien wird für den 18. Mai angestrebt. Zeitnah zur Ubergabe könnte ein Expertengespräch zum Politikpapier im AA unter Teilnahme auch anderer Ministerien stattfinden. Der Parlamentarische Abend wird am 27. Juni in der Terminplan "Politische Großereignisse" Die Geschäftsstelle erstellt einen Überblick der bedeutenden politischen Ereignisse bis 2007, zu denen Produkte des WBGU sinnvoll sein könnten. Beiratssitzungen Alle Beiräte werden gebeten, der Geschäftsstelle bis zum 10. Juni mögliche Abwesenheiten bei den Beiratssitzungen 2006 bzw. regelmäßige Absenzen mitzuteilen. Danach sollen neue Termine gesucht werden. Der bisher gültige .. Terminkalender 2006 Jiegt bei. Die Mai-Sitzung wird in Berlin am 19./20.5. stattfinden. Wenn die Ubergabe des Politikpapiers am Mittwoch, 18. Mai stattfinden sollte, wird die Beiratssitzung um , einen Tag auf den 18./19.5. vorverlegt. Die Juni-Sitzung in Berlin (16./17.6.) wird am Donnerstag von 14-18 Uhr und am Freitag von 9-16 Uhr stattfinden. Die Juli-Sitzung in Berchtesgaden (14./15.7.) wird am Donnerstag von 17-21 Uhr und am Freitag von 9-13 Uhr stattfinden. Während der geplanten Studienreise nach Norwegen (8.-16.10.05) soll eine Beiratssitzung stattfinden. Dafür wird die Sitzung am 20./21.10. gestrichen. Anhörung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Der Beirat nimmt die Einladung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit · 9-13 Uhr) mit Dank an. werden den WBG U im Paui-Löbe- Haus statt. 6
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 126. Sitzung- Entwurf Berlin 17.-18. März 2005 A 126/11 Überblick über politische Großereignisse bis 2007 Erledigung Termin GS sofort A 126/12 Der Geschäftsstelle Abwesenheiten bei Sitzungen 2006 bzw. regelmäßige Absenzen mitteilen. Abgleich mit Terminkalender 2006 (beiliegend). Erledigung Termin Alle Beiräte 10. Juni 2005 TOP 4: NÄCHSTE SITZUNG Die 127. Sitzung findet vom 21.-22. April2005 in der WBGU-Geschäftsstelle statt. WBGU-Geschäftsstelle, Reichpietschufer 60-62, 10785 Berlin Tel.: 030-263948-0, Fax: 030-263948-50 Donnerstag, 21. April 2005, 10 bis 18 Uhr Freitag, 22. April 2005, 9 bis 12 Uhr Alle Papiere zur Sitzung sollen am Mittwoch, 13. April 2005 abends in der Geschäftsstelle eingegangen sein. Für die 127. Sitzung in Berlin werden Zimmer gebucht im: Hotel Berlin, Lützowplatz 17, 10785 Berlin Tel: 030/2605-2700, Fax: 030/2605-2715 Bitte füllen Sie umgehend den Vordruck für Ihre~ aus, damit Hotelzimmer eventuell storniert oder nachgebucht werden können..._. 22.03.2005 7