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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen“
PROTOKOLL -Entwurf- 127. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 21.-22. April 2005 Teilnehmer Vorsitzende Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär Stellv. Generalsekretär Referentin Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent
Geschäftsstelle des Protokoll 127. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin 21.-22. April 2005 TOP 1: REGULARIA Die Vorsitzend~grüßt den Beirat zu seiner 127. Sitzung. Das .Pt"otokoll der 126. und der Entwmf für die Tagesordnung werden ohne Anderung ' alle Aktionspunkte aus der letzten im begrüßt zwei Referentin von und TOP 2: POLITIKPAPIER ZUM MILLENNIUM+5-GIPFEL in das Politikpapier ein. Es handelt sich um die zweite Vorlage, in die nre:gUJngtm der Beiräte eingearbeitet wurden. Politische Botschaft und Struktur des Politikpapiers finden im Beirat Zustimmung. Eine Kürzung auf insgesamt 16 Seiten wäre wünschenswert, wird aber aus pragmatischen Gründen für nicht durchführbar gehalten. Das Papier wird textkritisch diskutiert, und detaillierte Formulier~ngsänderungen werden eingearbeitet. Der Beirat einigt sich auf folgende wesentliche Anderungen: Es werden auch wesentliche externe Texte als Quellen zitiert, z. B. Berichte des IPCC und MA. Die Kapitel 5 und 6 werden in der Reihenfolge vertauscht. Einige Kapitel- überschriften werden neu formuliert. In Kap. 3 wird die Botschaft verstärkt, dass Entwicklungspolitik auch eine wichtige Voraussetzung für erfolgreichen globalen Umweltschutz ist. Bei den Empfehlungen für den internationalen Zielkatalog wird verstärkt Bezug auf die Klimapolitik genommen. Der Titel. des Politikpapiers lautet: "Keine Entwicklung ohne Umweltschutz: Empfehlungen zum Millenium+5-Gipfel", auf Englisch: "Development needs Environmental Protection". Mit diesen Änderungen wird das Politikpapier verabschiedet: Für letzte Korrekturen wird ein Umlaufverfahren vereinbart: Die Geschäftsstelle wird die im Beirat vereinbarten Änderungen bis zum 29.4.2005 in eine neue Textfassung einarbei~~n. Auf dieser GrUJndlage wird....-..den Text gegenlesen und mit seinen Anderungen der Geschäftsstelle ~rgens zusenden. Die Geschäftsstelle wird am 9.5.2005 abends eine gesetzte Fassung (als PDF per E-Mail) an alle Beiräte senden. Die Verstreichfrist für Anmerkungen der Beiräte ist der 13.5.2005 abends. A 127/1 Erledigung Termin A 127/2 Erledigung Termin Einarbeiten der Textkorrekturen ~eschäftstelle versarurän Beiräte am 9.5.2005 abends Letzte Korrekturen 1!B5abends TOP 3: HAUPTGUTACHTEN "UMWELT UND SICHERHEIT" Das IAP 127/01 zur Klärung des Sicherheitsbegriffs wird vom Beirat begrüßt. Der WBGU möchte sich in seinem neuen Hauptgutachten auf Umweltkrisen konzentrieren, bei denen gewalttätige Konflikte drohen. Allerdings soll der erweiterte Sicherheitsbegriff 2
Geschäftsstelle des Protokoll 127. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin 21.-22. April 2005 nicht aus dem Blickfeld geraten, und es sollen auch Optionen für nicht-militärische Lösungen aufgezeigt werden. Der WBGU möchte zur Versachlichung der internationalen Debatte beitragen. Die Arbeitshypothese lautet: Umweltveränderungen werden zukünftig zunehmend zu gewalttätigen Konflikten führen. Der Beirat einigt sich auf folgende Struktur des neuen Hauptgutachtens 1. Aufarbeitung des Diskurses zum Sicherheitsbegriff, Festlegen des Sicherheitsbegriffs · des WBGU 2. Historische Analyse, Beispiele 3. Auswahl globale Umweltveränderungen/ Szenarien 4. Szenarien für die Risikoabschätzung: Welche Potenziale haben globale Umweltveränderungen für Entstehung oder Verschärfung von Konflikten? (eventuell Risikokart~n Umweltkonflikte/Gewalt) 5. Identifikation von Krisenkategorien 6. Akteure/Strategische Optionen (Vorbeugung und Anpassung) 7. Bewertung des aktuellen Diskurses anband der Ergebnisse Die Abgrenzung des Themas muss aufgrund von Komplexität und Multikausalität sehr genau erfolgen. Globale Umweltveränderungen müssen genau benannt werden. Ausgewählte Konflikte um strategische Ressourcen, deren Extraktion/Verbrauch mit Umweltveränderungen verbunden ist (z. B. fossile Energieträger), sollen auch betrachtet werden (These: Gewalttätige Konflikte entstehen immer um Ressourcen). A127/3 Hinweise Literatur zum Thema Sicherheit an die GS Erledigung Termin alle Beiräte sofort A127/4 Leseliste zum Thema Sicherheit an alle Beiräte verschicken Erledigung Termin GS sofort A127/5 Pilotpapier/Kommentierte Gliederung zum HG Sicherheit erstellen Erledigung Termin A127/6 Informationsgespräch mit BMUIAA/ /BMVg anstoßen Erledigung Termin GS sofort . TOP 4: TERMINE UND MITTEILUNGEN Übergabe des Politikpapiers und 129. Sitzung (9. Juni) Das Politikpapier soll am Donnerstag, den 9.6.2005 an die Bundesregierung übergeqen . 3
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 127. Sitzung- Entwurf Berlin 21.-22. April 2005 werden. Der vorläufige Zeitplan: 09:30 ~(Präsentation: - Schiffbauerdamm 40, 11:00 Übergabe an die im BMBF, ""'"""r" Auswärtigen Amtes ist angefragt. 11:30-12:00 Gemeinsames Gespräch Bundesminister und WBGU 13:30 Beginn der 129. WBGU-Sitzung 18:30 Ende des ersten Sitzungstags Am Freitag, den I0.6.2005 09:00 Beginn des zweiten Sitzungstags 13:00 Sitzungsende. Parlamentarischer Abend am 27.6.2005 berichtet, dass. für den Parlamentarischen Abend zum WBGU- lennium+5-Gipfel" bereits für das Podium von den MdB Eine von der GTZ (Bereichsleiter Planung und Entwicklung). Eine breite WBGU ist sichergestellt. des Anhörung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am 29.6.2005 Europäische Umwelträte EEAC berichtet über die Jahrestagung der Europäischen Umwelträte und regt an, Im eine verantwortliche Person zur Begleitung des EEAC zu benennen. Der Beirat stimmt zu und wird das Thema auf der nächsten Sitzung abschließend behandeln. Unabhängig von dieser Entscheidung sag~u, am EEAC-Jahreskongress mit dem Thema "Biodiversität und Klima'~ Oxford, UK, teilzunehmen. WBGU-Konferenz in der Evangelischen Akademie Loccum· ~berichtet von der Loccumer Konferenz. Die intensive Behandlung von ~en im Kreis von Ministerialmitarbeitem, MdBs, Fachbehörden und Wissenschaftlern wurde als sehr wertvoll empfunden und sollte auch bei künftigen Gutachten vorgesehen werden. Workshop der GS "Energy Research and Innovation" ~erichtet von dem geplanten Workshop in Oxford 11.-12.5.2005, an dem er ~r teilnehmen wird. Interessant ist die Beteiligung Brasiliens, Chinas und Indiens an dieser Konferenz. Selbstdarstellung WBGU Die Geschäftsstelle legt den Entwurf für eine Selbstdarstellung vor, die den WBGU in 4
Geschäftsstelle des Protokoll 127. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin 21.-22. April 2005 knapper Form vorstellen soll. Aufma~~ung und Struktur der Selbstdarstellung werden begrüßt. Der Entwurf wird mit kleinen Anderungen an Text und Grafik verabschiedet. TOP 5: SONSTIGES Künftige Zusammenarbeit mit dem SRU ~eitet die Sitzung am Freitag und begrüßt Lu''""'""' ~s SRU, in dessen Räume der WBGU kurzfristig awswt~Ictlen .-...,teilt kurz die aktuelle Arbeit des SRU vor. Ein gemeinsames Treffen der VOrSitZeilden beider Räte ist bereits konkret in der Planung. Es besteht Einigkeit, dass es eine .~are Abgrenzung und Arbeitsteilung zwischen den beiden Räten gibt. Thematische Uberschneidungen ergeben sich vor allem auf der europäischen Ebene. Es wird dennoch beiderseits Potenzial für bessere Zusammenarbeit und vermehrte Nutzung von Synergien gesehen. Dafür ist eine langfristige Planung notwendig. Zusätzlich zum Treffen der Vorsitzenden wird eine Sitzung kleiner Delegationen von SRU und WBGU zum Thema "Nachhaltige Produktion" vereinbart. TOP 6: NÄCHSTE SITZUNG Die 128. Sitzung findet vom 19.-20. Mai 2005 in der WBGU-Geschäftsstelle statt. WBGU-Geschäftsstelle, Reichpietschufer 60-62, 10785 Berlin Tel.: 030-263948-0, Fax: 030-263948-50 Donnerstag, 19. Mai 2005, 10 bis 18 Uhr Freitag, 20. Mai 2005, 09 bis 13 Uhr Alle Papiere zur Sitzung sollen am Mittwoch, 11. Mai 2005 abends in der Geschäftsstelle eingegangen sein. Für die 128. Sitzung in Berlin werden Zimmer gebucht im: Hotel Berlin, Lützowplatz 17, 10785 Berlin Tel: 030/2605-2700, Fax: 030/2605-2715 Bitte füllen Sie umgehend den Vordruck für Ihre ~us, damit Hotelzimmer eventuell storniert oder nachgebucht werden können~ 26.04.2005 5