136.pdf

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen

/ 8
PDF herunterladen
PROTOKOLL -Entwurf- 136. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 16.-17. Februar 2006 Teilnehmer Vorsitzende Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Zusätzliche Teilnehmer der WBGU-IMA-Sitzung (Do., 13:30-15:30 Uhr) BMU Ref. G II 1 BMU Ref. G II 1 BjN 11.1.3 AAAS-U UBA BMBF Ref. 621
1

Geschäftsstelle des Protokoll 136. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 16.-17. Februar 2006 TOP 1: REGULARIA begrüßt den Beirat zu seiner 136. Sitzung. Die Die Vorsitzende Tagesordnung w· m1 angenommen. Das Protokoll der 135. Sitzung wird verabschiedet. ·chtet, dass nahezu alle Aktionspunkte aus der letzten Sitzung abgearbeitet TOP 2: SONDERGUTACHTEN "KLIMA UND MEERE" Der Beirat diskutiert die 3. Rohfassung des Sondergutachtens kapitelweise. Zur Struktur wird vereinbart, dass sowohl die Zusammenfassung für Entscheidungsträger als auch die Kernbotschaften (Kap. 7) beibehalten werden, wobei die Formulierungen aus den Kernbotschaften möglichst im Wortlaut identisch in die Zusammenfassung aufgenommen werden sollen. Die Detailbeschlüsse zu den einzelnen Kapiteln werden in einem separaten Papier (IAP 136/10) aufgeführt. Dieses enthält auch eine aktualisierte Liste der Zuständigkeiten für die Kapitel (Autor, Peer, Tandem, Referenten). I ein neuer während der Zeitplan Die jeweiligen Lead-Autoren senden die Kapitel nach Überarbeitung durch sie und die übrigen Autoren via Geschäftsstelle bis spätestens 24.02.2006 perEmail an Peer und Tandem. Diese arbeiten bis zum 06.03.2006 parallel an dem Review, das sie dann an die Lead-Autoren der jeweiligen Kapitel und an die GS senden. Bis zum 13.03.2006 sollen die durch die Autoren konsolidierten Texte in der GS eingehen. A 136/1 Erledigung Termin A 136/2 ._. Text nach Überarbeitung via GS a - s e n d e n sofort, spätestens 24.02.06 Review durchführen und Texte nach Überarbeitung an Autoren und an GS senden Erledigung Termin A 136/3 Texte nach Review durch GS senden Erledigung Termin alle Autoren 13.03.06 2
2

Geschäftsstelle des Protokoll 136. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 16.-17. Februar 2006 TOP 3: MITTEILUNGEN Beiratssitzung in Dessau (Märzsitzung) Zum Ablauf der Sitzung im Umweltbundesamt am 23.-24.03.06 e r l ä u t e r t - . ~ass am Donnerstag von 14:00-16:00 Uhr ein Leitungsgespräch vorgesehen 1st. 15'e'fi3cirat greift die Anregungen aus dem UBA auf und schlägt vor, die folgenden Themen zu besprechen: ( 1) C02 -Sequestrierung im Meer und (2) Entgelte für die Nutzung öffentlicher Güter. Die Beiratsitzung wird am Donnerstag um 11 :00 beginnen und am Freitag bis 14:00 dauern. Die Geschäftsstelle organisiert~ 09:30 Uhr einen Shuttle vom Flughafen Tegel nach Dessau, d e n . _ . . . _ . _ . - und~owie die Geschäftsstelle wahrnehmen werden. Intensivwoche im Mai Die Intensivwoche findet in der Akademie Berlin-Schmöckwitz statt. Es wird festgelegt, dass die Sitzung am Montag, den 15.06.2006 mittags ~ginnt und am Donnerstag, den 18.06.2006 abends endet. Da angestrebt wird, dass die Ubergabe des Sondergutachtens "Klima und Meere" an die Bundesregierung innerhalb der Intensivwoche stattfindet, müssen die Zeiten eventuell angepasst werden. Beiratssitzung in Zürich (Junisitzung) Die Junisitzung wird nach Zürich verlegt. Die Sitzung beginnt am Donnerstag, 22.06.2006 um 13:00 Uhr und endet am Freitag, 23.06.2006 um 16:00 Uhr. Bericht von der UNFCCC COPll-COP/MOPl in Montreal ~teilt den Bericht von der 11. Vertragsstaatenkonferenz der UNFCCC vor, ~ .-10.12.2006 in Montreal stattfand (IAP 136/05 TV). Side Events auf internationalem Konferenzen (IAP 136/06 TV) UNFCCC: Der Beirat diskutiert die Möglichkeit, auf der Nebenorgansitzung der UNFCCC in Bonn (15.-26.05.2006) ein Side-Event anzubieten, auf dem der WBGU sein Sondergutachten "Klima und Meere" vorstellt. Der Vorschlag wird begrüßt. Aufgrund der WBGU-Intensivwoche des Beirats vom 15.-19.5.06 käme nur der Zeitraum zwischen dem 22.4. und dem 24.4. in Frage .. . - . - , t ü n d e zur Verfügung, sowie._...... falls die Veranstaltu~tfinden kann. Zusätzlich könnte ~xperte zum Thema "Versauerung" eingeladen werden. Vor.bedingung für ein solches Side-Event ist allerdings, dass vor diesem Termin die Ubergabe des Gutachtens an die Regierung stattgefunden hat. ggf. Vorbereitungen für ein Side-Event auf der UNFCCC treffen A 136/4 Erledigung Termin für die Übergabe des Sondergutachtens feststeht CSD 14: Die Beteiligung von WBGU-Mitgliedern ist unsicher und wird auf der nächsten Sitzung erneut angesprochen. 3
3

Geschäftsstelle des Protokoll 136. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 16.-17. Februar 2006 TOP 4: GEMEINSAME SITZUNG WBGU-IMA ~röffnet die gemeinsame Sitzung des WBGU und des IMA und skizziert die "'in1'iai't'iiAusrichtung des BMU nach dem Wechsel in der Bundesregierung. Es bleibt bei einer ambitionierten Umweltpolitik unter explizit enger Kooperation mit der Wirtschaft. Aktuell geht es in der Arbeit des Referats G II 1 um die Bearbeitung der Ergebnisse der letzten Vertragsstaatenkonferenz zur Klimarahmenkonvention. Daneben werden umweltpolitische Themen im Zusammenhang mit der EU- und G8-Präsident- schaft Deutschlands in 2007 vorbereitet. Ein Schwerpunkt wird dabei die Klimapolitik sein. Darüber hinaus bezieht sich die aktuelle Arbeit des Referats auf die Koordinierung im Zuge der anstehenden Veröffentlichung des 4. Berichts des IPCC. __.berichtet über die Neuorganisation der im BMBF für den WBGU verant- ~llen. Die neue Politik des Ministeriums zeichnet sich durch eine Kontinuität in der Ausrichtung aus, gleichzeitig soll das Bewusstsein für die gesellschaftliche und kulturelle Rolle von Wissenschaft geschärft werden. Vorstellung der derzeitigen Aktivitäten des WBGU ~rläutert die Themenschwerpunkte, Ergebnisse und Kernaussagen des ~gutachtens "Klima und Meere". Es entwickelt sich eine Diskussion zur Bestimmung und Rolle der Meeresspiegelleitplanke. Der Beirat beschreibt die zu erwartenden Effekte durch den Meeresspiegelanstieg und weist auf den Handlungsbedarf bezüglich von Anpassungsmaßnahmen hin. Zudem werden das Zusammenspiel der verschiedenen Leitplanken sowie verschiedene Aspekte der marinen C02 -Sequestrierung erläutert . .._...berichtet über die aktuellen Arbeiten zum Hauptgutachten "Umwelt und ~er Beirat wird darin die aktuelle Debatte zu Umweltkonflikten aufgreifen. Der interdisziplinäre Ansatz des Beirats erlaubt eine naturwissenschaftliche Unterfütterung der bisherigen vorwiegend sozialwissenschaftliehen Analysen. Wichtige Beiträge des Gutachtens sollen unter anderem eine Metastudie der empirischen Mikroanalysen zu Umwelt und Sicherheit sowie die lan · Umweltveränderungen und Sicherheit sein. Des Weiteren erl Definition des Sicherheitsbegriffs, die dem Gutachten zugrunde I Stand der Arbeiten ist zu erwarten, dass Instrumente der Knsenprävention und Umweltkooperationen ein wesentlicher Teil der Handlungsempfehlungen werden. . . . . _ . r e g t an, die geplanten Arbeiten zu gegebener Zeit im Ressortkreis ~ention vorzustellen. . Die Ausschussmitglieder begrüßen, dass der WBGU zu aktuellen Anlässen Politikpapiere verfasst. Gerade im Vorlauf zur EU-Präsidentschaft Deutschlands könnte dies ein interessanter Input sein. Abschließend bericht SRU und WBGU. über Ergebnisse des gemeinsamen Treffens von Bericht der Bundesregierung zum Gutachten Armut und Umwelt -._berichtet, dass die ausstehende Stellungnahme der Bundesregierung zum ~ten "Armutsbekämpfung durch Umweltpolitik" aus dem Jahr 2004 für Mai bis Juni dieses Jahres geplant ist. Es wird angestrebt, dass der Bericht der Bundesregierung zusammen mit dem Gutachten. im Juni an den Bundestag übersandt wird. Nächste Sitzung WBGU-IMA Die nächste gemeinsame Sitzung WBGU-IMA ist vorläufig für den September geplant. 4
4

Geschäftsstelle des Protokoll 136. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale V mweltveränderungen Berlin, 16.-17. Februar 2006 TOP 5: HAUPTGUTACHTEN UMWELT UND SICHERHEIT , . . . . . , s t e l l t den Stand der Arbeiten anband der neuen Gliederung vor (IAP Der Sicherheitsbegriff, der dem Gutachten zugrunde gelegt werden soll, wird anband des IAP 136/08 diskutiert. Der Beirat beschließt, stärker herauszustellen, dass es sich dabei nicht um eine grundlegende Definition von Sicherheit handelt, sondern um eine Arbeitsdefinition, die dem Fokus des Gutachtens gerecht werden soll. Im Text soll außerdem deutlicher werden, dass der Beirat zwar eine große Bandbreite an Konflikt- ursachen berücksichtigt, gleichzeitig aber einen engen Sicherheitsbegriff verwendet, der sich auf inner- und zwischenstaatliche gewalttätige Konflikte konzentriert. Die Destabilisierung von Gesellschaften wird berücksichtigt sofern diese in gewalttätige Konflikte eines bestimmten Ausmaßes umschlagen können. Zur Intensivwoche im Mai soll das überarbeitete Papier gemeinsam mit IAP 135/07 "State of the Art" als Entwurf eines Kapitels des Gutachtens vorliegen. A 136/5 Textentwurf Kapitel des HG zum Sicherheitsbegriff Erledigung Termin der Forschung in Kap. 4 ist eine Expertise . _ _ . l'>"'"'"'Jl',u. Darin soll zum einen eine (gr~ regionalen Konflikte erstellt werden, indem die empirischen Fallstudien der Umweltkonfliktforschung in einer Metastudie geographisch verortet werden ("Landkarte"). Zum anderen sollen Umweltkrisenländer klassifiziert werden ("Typologisierung"). - . . . . . w i r d die Leistungsbeschreibung (Terms of Reference) abfassen, die im ~en abgestimmt werden, so dass der Auftrag Mitte März an Herrn gehen kann. Ein erster Entwurf wird zum 11. Mai angefordert, Endabgabe ist zur Junisitzung für den 15.06. vorgesehen. 11111 · A 136/6 Erledigung Termin Leistungsbeschreibung der Expertise zu Kap.4 (Metastudie/Typologisierung) ~ sofort Kap. 5. zur Methodik soll um eine Beschreibung der Archetypen/Konfliktkonstellationen erweitert werden. In Kap. 6.1. wird die "Analyse kritiss;her globaler Umweltveränderungen" fortgesetzt. Dazu soll ein Werkvertrag abgeschlossen werden. A 136/7 Werkvertrag zu Analyse kritischer globaler Umweltveränderungen Erledigung Termin 5
5

Geschäftsstelle des Protokoll 136. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 16.-17. Februar 2006 In Kap. 6.2 "Umweltveränderungen und Konfliktanfälligkeit in den Weltregionen" sollen folgende Regionen untersucht werden: (1) Südliches Afrika, (2) Asien (Indien, Indonesien), (3) Lateinamerika (Brasilien und Karibik), (4) Südeuropa und Nordafrika, (5) Russische Föderation und Zentralasien, (6) China. Für diese Regionen sollen externe Expertisen vergeben werden, in denen Regionalexperten die sozioökonomische und politische Entwicklung der Region angesichts der in Kap. 6.1 entwickelten Umweltveränderungen bis 2015-2020 darstellen sollen. Zum Schluss ihrer Expertise sollen sie zudem gebeten werden, einen Ausblick auf die weitere Entwicklung bis 2050 zu skizzieren. Regionalanalysen des IPCC 2001 können eine Grundlage für die Expertisen bilden. Die genauen Anforderungen an die Expertisen sind in IAP 136/09 festgehalten. Zur Auswahl geeigneter Experten wir~it Unterstützung durch~ ~is 24.02. eine Liste elektro~iräte verschicken, die di~ ~rgänzen und an Herrn Messner zurücksenden. Die Vergabe der Expertisen soll auf der Märzsitzung entschieden werden. A 136/8 Erstellung und Rundmail einer Liste von Regionalexperten für externe Expertisen Erledigung Termin A 136/9 Ergänzung der Liste von Regionalexperten Erledigung Termin alle 03.03.06 Zu Kap. 6.4 beschließt der Beirat, den Begriff "Archetyp" durch "Konfliktkonstellation" zu ersetzen, und diese anhand einer einheitlichen Struktur zu entwickeln: 1. Definition und Struktur der jeweiligen Konfliktkonstellation; 2. Ist die Konstellation schon mal aufgetaucht? Ist eine Verbindung zu bestimmten Staaten/-typen, Regionen zu erkennen? 3. Warum entsteht die Konstellation (Ursachen)? Wo tritt sie auf und mit welchen Wirkungen/Ausprägungen? Bei der Beschreibung dieser geographisch und zeitlich nicht expliziten Konflikt- konstellationen wird nicht von den Umweltveränderungen selbst ausgegangen, sondern von den gesellschaftlichen Folgen der Umweltveränderungen, also Problemen wie Zerstörung, Aucht, Ernährungskrise etc. In einem weiteren Schritt sollen dann Storylines entwickelt werden, die ausgehend von einer Konfliktkonstellation plausible zukünftige (jeweils negative und positive) Entwicklungen in einerbestimmten Region darstellen. Zur Märzsitzung sollen zu den einzelnen Konfliktkonstellationen Skizzen im Umfang von 3-5 Seiten erstellt werden, die sich an oben genannten Struktur orientieren. 6
6

Geschäftsstelle des Protokoll 136. Sitzung- Entwurf A 136/10 Wissenschaftlichen Beirats Globale . Umweltveränderungen Berlin, 16.-17. Februar 2006 Erarbeitung eines Papiers zur Konfliktkonstellation "Zerstörung" Erledigung Termin A 136/11 Erarbeitung eines Papiers zur Konfliktkonstellation "Ernährung" Erledigung Termin A 136/12 Erarbeitung eines Papiers zur Konfliktkonstellation "Migration" Erledigung Termin 15.03.2006 A 136/13 Erarbeitung eines Papiers zur Konfliktkonstellation "Kollaps" Erledigung Termin A 136/14 Erarbeitung eines Papiers zur Konfliktkonstellation "Globale Konfrontation" Erledigung Termin Die Handlungsempfehlungen in Kap. 10 könnten drei Bereiche betreffen: (1) Regionen, die in Zukunft von Gewalt und Destabilisierung bedroht sind? (2) Heutige Krisenländer, die unter zunehmendem Umweltstress möglicherweise kollabieren könnten, bzw. Länder, die zu Krisenländern werden könnten und wo deshalb Konfliktprävention ansetzen sollte; (3) Empfehlungen für Akteure wie die UN abgeleitet aus den Storylines, also möglichen zukünftigen Entwicklungen von Migration, Ernährung etc . ...--._wird in diesem Zusammenhang zur Aprilsitzung einen Text zu rechtlichen ~en Aspekten des Umgangs internationaler sicherheitspolitischer Institutionen mit umweltpolitischen Konflikten verfassen (z.B. Grünhelme, Nato-lnterventsionrecht, etc.). · 7
7

Gesc!täftsstelle des Protokoll p6. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 16.-17. Februar 2006 Entwurf zu sicherheitspolitisch relevanten Institutionen (im Rahmen von Handlungsempfehlungen Kap.1 0) A 136/15 Erledigung Termin TOP 6: NÄCH~TE SITZUNG Die 137. Sitzung findet vom 23.-24. März 2006 im Umweltbundesamt in Dessau statt. Umweltbundesamt, Dienstgebäude Dessau Wörlitzer Platz I 06844 Dessau Postfach 1406 06813 Dessau Tel: 0340 2103-0 Fax: 0340 2104-2285 Donnerstag, 23. März 2006, 11:00-18:00 Uhr (nachmittags 14:00-16:00 gemeinsame Sitzung mit der UBA-Leitung) Freitag, 24. März 2006,8:30-14:00 Uhr Alle Papiere zur Sitzung sollen am Mittwoch, 15.3.2006 abends in der Geschäftsstelle eingegangen sein. Für die 137. Sitzung in Dessau werden Zimmer gebucht im: Hotel Steigenherger "Fürst Leopold", Friedensplatz, 06844 Dessau, Telefon 03 40/25 15-0, Fax: 03 40/25 15-177 Bitte füllen Sie umgehend den Vordruck für Ihre Anmeldung aus, damit Hotelzimmer eventuell storniert oder nachgebucht werden k ö n n e n . _ . 21.02.2006 8
8