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PROTOKOLL -Entwurf- 143. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 19.-20. Oktober 2006 Teilnehmer - Vorsitzende Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär Stell v. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Referent
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 143. Sitzung- Entwurf . Berlin, 19.-20. Oktober 2006 TOP 1: REGULARIA Die Vorsitzend~begrüßt den Beirat zur 143. Sitzung. Die Tagesordnung wird mi~ ·klein~geno~men. Das Protokoll der_ 142. Sitzung wird verabschiedet. _ _ _ _ . . benchtet, dass fast alle AktiOnspunkte aus der letzten Sitzung abgearbeitet wurden. TOP 2: MITTEILUNGEN UND SONSTIGES Vorstellung des Meeresgutachtens in der deutschen Vertretung in Washington berichtet über die Idee des Auswärtigen Amts, ~ur Vorstellung des Meeresgutachtens nach Washington einzuladen. Die Idee wird begrüßt. Möglicher Termin wäre das erste Quartal 2007. Netzwerk der Europäischen Umwelträte (EEAC) . stellt die geplanten Aktivitäten des EEAC vor. ~ (Generalsekretär des SRU) ist neuer Vorsitzender der Energiearbeitsgruppe, die insbesondere die nächste EEAC-Konferenz (10.-13. Oktober 2007 in Portugal) mit dem Thema "Energieeffizienz" vorbereitet. Vom WBGU w i r d - - - - an der Konferenz teilnehme~ird sich an den Treffen der AG im Vorfeld der Konferenz beteiligen. Report on Global Development berichtet, dass die EU in den nächsten zwei Jahren einen "Global Development Report" erstellen ist Mitglied der Steuerungsgruppe. Der WBGU wird sich in diesen Prozess einbringen. TOP 3: POLITIKPAPIER "STRATEGISCHE INNOVATIONSPOLITIK" ...-t stellt die 1. Rohfassung des Politikpapiers mit dem Arbeitstitel ~ Innovationspolitik für eine nachhaltige· Klima- und Energiepolitik" vor (IAP 143111-TV). Der im Politikpapier vorgeschlagene Technologieausbau ist mit den Aussagen des Hauptgutachtens 2003 "Energiewende zur Nachhaltigkeit" kompatibel. Tragende Säulen sind Effizienz und der Ausbau der erneuerbaren Energien. Allgemeines und Struktur Der Text bezieht sich noch sehr auf Deutschland und soll stärker auf die internationale Politik ausgerichtet werden. Das Thema Energieeffizienz soll gebünd~lt vor dem Kapitel Energieerzeugung behandelt werden. Kap. 1 - "Einleitung" und Kap. 2 - "Notwendigkeit einer neuen Strategie" Bei beiden Kapiteln müssen die großen Linien deutlicher werden. Eckpunkte sind die 2°C-Grenze, eine weltweite Halbierung der Emissionen bis 2050, wobei bis 2020/2030 die Industrieländer in Vorlage gehen müssen, eine Reduktion der Emissionen der 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 143. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Oktober 2006 Industrieländer um 70-80% bis 2050 und als Fernziel eine Angleichung der Pro-Kopf- Emissionen. Es soll deutlicher herausgestellt werden, dass es in dem Papier um systemische Innovationen geht: sowohl für die Technologie, als auch für Infrastruktur und Rahmenbedingungen. und dann von ~ Die Kapitel werden zunächst von ···~überarbeitet. A 143/01 Politikpapier Kap. 1 und 2 überarbeiten Erledigung Termin .2006, Zwischenschritte im Beirat zirkulieren Kap. 3- "Technische Innovationen: Strategie ftir eine nachhaltige Energieversorgung" Dem Thema "Carbon Capture and Storage" (CCS) soll ein eigener Abschnitt gewidmet werden. Ähnlich der Botschaft des Meeresgutachtens soll deutlicher werden, dass es sich bei CCS um eine "Notlösung" handelt. Beim Thema "Biomasse" soll - in Anlehnung an das Energiegutachten -die Bedeutung und Einhaltung von ökologischen Nachhaltigkeitskriterien klarer werden. Die bisher vorliegende Kriterientabelle zur Bewertung der verschiedenen Technologieoptionen soll von rundlegend überarbeitet werden. Nach Möglichkeit sollen bei den Grafiken logarithmische Skalen vermieden werden (z. B. Abb. 3-1 zu Lernkurven). Alle institutionellen Empfehlungen sollen in Kap. 5 verortet werden. Die Emissionen bei Stahl- und Zementerzeugung sollen erwähnt werden. Bei konkreten Aussagen muss jeweils klar werden, welche Handlungsebene (D, EU, G8, global) gemeint ist. A 143/02 Erledigung Termin Politikpapier Kap. 3 überarbeiten - 7.11.2006, Zwischenschritte im Beirat zirkulieren Kap. 4- "Nachhaltiger Konsum" Das Kapitel soll stark ausgebaut werden und alle Aspekte der Effizienz im Nachfragebereich ansprechen. Es soll vor das Kapitel "Technische Innovationen" gezogen und umbenannt werden. Hier sollen auch die bisherigen Kap. 3.5 und 3.6 integriert werden. 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 143. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Oktober 2006 A 143/03 Erledigung Termin Politikpapier Kap. 4 überarbeiten ~ 7.11.2006, Zwischenschritte im Beirat zirkulieren Kap. 5 - "Institutionelle Rahmenbedingungen und Initiativen" Kap. 5.1 soll leicht gekürzt werden und den Vorschlag der Konkretisierung von Art. 2 UNFCCC enthalten. Für das Protokoll (der Name soll überdacht werden, Arbeitstitel etwa "Globales Innovationsprotokoll für nachhaltige Energie") soll eine Kombination von Wettbewerb und Verbindlichkeiten (etwa Standards zu Emissionen) gelten. In 5.3 soll der Umstieg von den fossilen Energieträgern explizit genannt werden. Es sollen weiterhin zwei Optionen dargestellt werden, wobei Option 2 (Multilaterales Energieabkommen) knapp als mittelfristige Perspektive dargestellt und in 5.2 integriert wird. A 143/04 Politikpapier Kap. 5 überarbeiten Erledigung Termin Geschäftsstelle (Entwurf),-.. 7.11.2006, Zwischenschri~t zirkulieren Kap. 6 - "Roadmap für eine Strategische Innovationspolitik" Die Akteure sollen explizit gemacht werden, insbesondere die Ziele für EU und G8 müssen klarer unterschieden werden. Es sollen auch "Exit-Strategien" für einzelne Technologien angesprochen werden. Die Roadmap so11 "dreigleisig" (Technologie,· Gesellschaft, Institutionen) sein, und mit abnehmendem Konkretisierungsgrad auf die Akteursebenen D, EU sowie G8/global zielen. Schwerpunkt soll die EU mit Vorreiterfunktion sein. Es werden folgende Leuchtturmprojekte diskutiert: (1) Europäisches Supernetz (Nord- Süd~(2) EU Solarpartnerschaft mit Nordafrika: ~(3) Personal Carbon Credits als Informationskampagne (EU): GS; (4) Europäische Stiftung nachhaltiger Konsum: (5) Schulen der Welt (EU): - (6) Strategisches Programm zur 'erung als Partnerschaft mit ei~enland (G+5): GS. Diese Vorschläge sollen mit bestehenden Projekten (etwa aus dem Renewables- Prozess) abgeglichen werden. A 14·3/05 Politikpapier Kap. 6 überarbeiten Erledigung Termin Kap. 7- "Empfehlungen" Es soll kein eigenes Kapitel zu Handlungsempfehlungen geben, da diese sich durch das gesamte Papier ziehen. In Kap. 7 sollen vor allem ~pfehlungen vorgestellt werden. Die Inputs der Kapitelautoren werden von-zusammengestellt. 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen .Protokoll 143. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Oktober 2006 Politikpapier Kap. 7 "Forschungsempfehlungen" überarbeiten A 143/06 Erledigung Termin im Beirat zirkulieren Weiterer Arbeitsablauf Alle weiteren Zwischenschritte des Politikpapiers sollen im Beirat zirkuliert werden. Die Arbeitsgruppe zum Politikpapier trifft sich am Montag, den 6.11.2006 17:00 Uhr am PIK. Die nächste Rohversion soll zum 8.11.2006 (Frist für die Papiere der Novembersitzung) vorliegen und mit den federführenden Ministerien diskutiert werden. Auf der Novembersitzung soll das Politikpapier verabschiedet werden. A 143/07 Bestehende Energiepartnerschaftsprojekte recherchieren Erledigung Termin GS TOP4: sofort POLITIKPAPIER "ÖKONOMIE UNDKLIMAWANDEL" Der Beirat beschließt, dass im Politikpapier neben der Beurteilung aktueller internationaler Berichte (Stern-Report, IEA Report, eventuell EU-Bericht) der Stand der Forschung abgebildet und bewertet werden soll. Für die Arbeiten werden u. a. betriebswirtschaftliche Kostenabschätzungen bezüglich der Einführung neuer Technologien berücksichtigt. Für die weiteren Arbeiten bilden die Beiräte • • • ~nd'-iteine Arbeitsgruppe. einen Input zu den Kosten der Technologieeinführung. A 143/08 Erstellung eines ersten kommentierten Gliederungsentwurfs Erledigung Termin TOP 5: HAUPTGUTACHTEN "UMWELT UND SICHERHEIT": gibt einen Überblick über den allgemeinen Stand und die noch aus- stehenden Aufgaben. Kap. 1- "Einleitung" (IAP 143/02) Die Einleitung soll sukzessive angepasst und weiterentwickelt werden. . . • • • • • und& werden den Text überarbeiten. 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 143. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Oktober 2006 Überarbeitung Einleitung A 143/9 Erledigung Termin Kap. 3- "Konzeption und Methodik" (IAP 143/03) ~un~werden den Text überarbeiten. Die Grafik wird von der GS weiterentwickelt. Überarbeitung Kap. 3 A 143/10 Erledigung Termin Kap. 4- "Konflikte in jüngerer Vergangenheit" (IAP 143/04) äutert das Kapitel und die noch ausstehenden Arbeiten. Allgemein soll Integration der Unterkapitel verbessert und die Überschrift angepasst werden. Da die analytischen Arbeiten späterer Kapitel auf den hier erarbeiteten Erkenntnissen aufbauen, soll eine bessere Abstimmung mit diesen Kapiteln erreicht werden. Der Chapeau zur Geschichte (IAP 143/13-TV) wird gekürzt und als Kasten in das Kapitel integriert. Der Kapiteltitel und die Einleitung werden angepasst. Die Reihenfolge der Unterkapitel ändert sich: Kap. 4.2. folgt nun direkt nach 4.1.1. Danach schließt sich der empirische Teil (bisherige Umweltkonflikte) an. Die Erkenntnisse der Carius-Studie (Kap. 4.2) sollen im Absatz zur Kriegsursachenforschung integriert werden. Es wird angeregt, die Ergebnisse zusätzlich in Tabellenform festzuhalten. Die Weltkarte der Umweltkonflikte (Kap. 4.1.2.1) und die Systematik des Vorgehens sollen anband einiger weniger Beispiele näher erläutert werden. Im Kap. 4.1.2 sollen nur noch einige prägnante Beispiele genannt werden. Überarbeitung Kap. 4 A 143/11 Erledigung Termin Kap. 5 (neu)- "Steigende Konfliktrisiken durch staatliche Fragilität und Wandel der internationalen Ordnung" (IAP 143/05) •••1 erläutert die Struktur und den Stand der Bearbeitung. Der Beirat beschließt, das neue Kapitel in dieser Form zu übernehmen. Die Nummerierung verändert sich entsprechend. Die Ergebnisse dieses Kapitels müssen besser mit den nachfolgenden Texten abgestimmt werden. 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 143. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Oktober 2006 A 143/12 Überarbeitung Kap. 5 (neu) Erledigung Termin 7.11.2006 Kap. 6 (neu)- "Kiimawandel und Klimawirkungen" (IAP 143/06) Das Kapitel ist bereits in einem guten Zustand. Zur nächsten Sitzung soll ein überarbeitetes Kapitel mit geglätteten Übergängen vorliegen. A 143/13 Überarbeitung Kap. 6 (neu) Erledigung Termin Kap. 7 (neu)- "Regionen und Krisenländer" (IAP 143/07) die Struktur und den Stand der Bearbeitung. Bei der ""'r"'r'"'"'•tung soll stärker auf ein einheitliches Muster der Regionenbeschreibung geachtet und die Darstellung verstärkt an den Konfliktkonstellationen ausgerichtet werden, d. h. die regionenspezifische Bedeutung einer Konfliktkonstellation soll herausgestellt werden. Auch soll hier die Grundlage für die späteren Szenarien gelegt werden. Mit Hilfe der Ergebnisse und Indikatoren aus Kap. 4 und Kap. 5 werden Krisenländer der Region abgeleitet. Diese Ergebnisse finden Eingang in die Handlungsempfehlungen. Für die nächste Rohversion sollen zwei Regionen (Südeuropa/Nordafrika und Zentralasien) exemplarisch ausgearbeitet werden. A 143/14 Überarbeitung Kap. 7 (neu): Beispielregion Südeuropa/Nprdafrika & Zentralasien Erledigung Termin Kap. 8.5 (neu)-" Konfliktkonstellation Migration" (IAP 143/08) Die Konfliktkonstellation soll gekürzt werden. Die Begriffe "good plausible and bad plausible Szenario" werden durch die deutschen Bezeichnungen Kooperations- und Konfrontationszenario ersetzt. A 143/15 Überarbeitung Kap. 8.5 (neu): "Konfliktkonstellation Migration" Erledigung Termin 7
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 143. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Oktober 2006 Kap. 9 (neu)- Querschnittsbetrachtungen (IAP 143/09) Die Diskussion entfällt aus Zeitgründen. Kap. 8 soll auf Grundlage der vorliegenden Struktur weiter ausgearbeitet werden. A 143/16 Überarbeitung Kap. 9 (neu): " Querschnittsbetrachtungen" Erledigung Termin 7.11.2006 Kap. 10 (neu)- "Forschungsempfehlungen" Zur nächsten Sitzung wird die Geschäftsstelle eine Zusammenstellung der bisherigen Forschungsempfehlungen erstellten, die entlang der Handlungsempfehlungen strukturiert sein soll. Seitens der Kapitelautoren wird hierzu Zuarbeit erbeten. A 143/17 Stoffsammlung für Kap. 10 (neu): "Forschungsempfehlungen" Erledigung Termin Kap. 11 (neu)- "Kernbotschaften und Handlungsempfehlungen" (IAP 143/09) sowie "Institutionelle Handlungsoptionen" (IAP 143/09) erläutert die Struktur des Kapitels. Er schlägt vor, die regionalen und zet Dimensionen sowie die Reichweite der notwendigen Maßnahmen (inkrementell versus fundamental) in den jeweiligen Abschnitten zu Vermeidung, Anpassung und allgemeinen Krisenprävention hervorzuheben. Kernbotschaften und Handlungsempfehlungen sollen verzahnt werden. Der Abschnitt zu "Allgemeine Krisenprävention" wird nach nationalen und internationalen Aspektenbzw. nach Enwicklungszusammenarbeit und Außen- und Sicherheitspolitik unterteilt. Die Empfehlungen aus den Konfliktkonstellationen werden in die jeweiligen Abschnitte integriert.~ird die Aussagen zur Klimawissenschaft prüfen. ~rläutert das Papier zu den institutionellen Handlungsoptionen. Der Beirat beschließt, die Abschnitte "bereichsübergreifende Optionen" sowie die Handlungsoptionen zum Aüchtlingsrecht in Kap. 10 zu integrieren. A 143/18 Aussagen zur Klimawissenschaftüberprüfen Erledigung Termin 7.11.2006 A 143/19 Überarbeitetes Kap. 10 an alle Beiräte verschicken Erledigung Termin GS 27.10.2006 8
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 143. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Oktober 2006 A 143/20 Überarbeitung Kap. 10 Erledigung Termin 7.11.2006 A 143/21 Weitere Institutionelle Handlungs- und Forschungsoptionen prüfen Erledigung Termin TOP 6: -- 7.11.2006 TERMINE UND SONSTIGES WBGU-Sitzungen im Jahr 2007 Die Januarsitzung wird auf den 25.-26.1.2007 verschoben, die Julisitzung auf den 12.- 13.7.2007. Alle anderen Termine bleiben wie im Sitzungskalender (IAP 143/10) aufgeführt. Die Maisitzung (24.-25.5.2007) soll in Freiburg stattfinden, die Septembersitzung (20.-21.9.2007) in Kassel. Termin für die Studienreise nach Indien Die Anreise nach Delhi ist vorläufig am 4.2.2008 vorgesehen, wobei das Kernprogramm erst am 7.2.2008 beginnen soll, um einigen Beiräten eine spätere Anreise zu ermöglichen. Die Rückreise ist für den 16.2.2008 geplant. Referentensitzung Der Beirat begrüßt die Pläne für eine weitere Referentensitzung. Die Geschäftsstelle wird einen Termin vorschlagen und mit den Referenten abstimmen. A 143/22 Termin für Referentensitzung abstimmen. Erledigung Termin GS sofort UNEP Governing Council, 5.-9.2.007, Nairobi ·····~ wird an der jährlichen Versammlung des UNEP Governing Councii/Giobales Umweltministerforum (GMEF) in Nairobi als Vertreter des WBGU teilnehmen. Die Geschäftsstelle wird sich um Aufnahme in die deutsche Delegation bemühen. 9
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 143. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Oktober 2006 TOP 7: NÄCHSTE SITZUNG Die 144. Sitzung findet vom 16.-17. November 2006 in der WBGU-Geschäftsstelle in Berlin statt. Am Freitag wurde die Sitzung bis 17:00 verlängert. Geschäftsstelle WBG U Reichpietschufer 60-62, Raum 00.40 Beginn: Donnerstag, 16. November 2006, 10:00 Uhr Ende: Freitag, 17. November 2006, 17:00 Uhr Alle Papiere zur Sitzung sollen am Dienstag, 7.11.2006 abends in der Geschäftsstelle eingegangen sein. Als Hotel wurde gebucht: Maritim PROARTE HOTEL Friedrichstraße 151 10117 Berlin Tel. 030/20335; Web: http://www.maritim.de/typo3/index.php?id=676 Wir bitten nachdrücklich, bei plötzlicher Verhinderung die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! - - 26.10.2006 10
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