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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen“
PROTOKOLL -Entwurf- 148. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. März 2006 Teilnehmer Vorsitzende Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Referent Gäste BMU, Referat KI II 1 BMU, Referat KI II 1 BMU, Referat NI 1 BMU, Referat KI II 1 BMZ, Referat 312 BMVg, Referat WV IV 1 DLR Pf, stellv. für BMBF
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. März 2007 Protokoll 148. Sitzung - Entwurf TOP 1: REGULARIA Die Vorsitzende�grüßt den Beirat zur 148. S\�zung. Die Tagesordnung wird angenommen. Das Protokoll der 147. Sitzung wird ohne Anderungen verabschiedet. berichtet, dass alle Aktionspunkte der letzten Sitzung abgearbeitet 11 wurden. TOP 2: MITTEILUNGEN L2L-Konferenz, 4. BMBF-Forum für Nachhaltigkeit in Leipzig am 8.-10. Mai 2007 und�erichten, dass die Vorbereitungen für die Podiumsdiskussion des WBGU andauern. Veranstaltung AA, KfW, WBGU: "Sicherheitsrisiko Klimawandel - neue Herausforderungen für die internationale Politik" am 13.-14.6.07 �richtet vom Stand der Vorbereitungen des 17, Forum Globale Fragen �hgespräch zur Globalisierung der KfW. Der Beirat nimmt den Programmentwurf zustimmend zur Kenn):nis. Hinweis zu den Verwertungsrechten für externe Expertisen �eist darauf hin, dass der WBGU für alle externen Expertisen die � besitzt. Dazu gehört vor allem, dass die Expertisen nach Veröffentlichung des betreffenden Gutachtens auf der WBGU-Internetseite veröffentlicht werden. Auf diesen Passus im Vertrag sollen Autoren ausdrücklich aufmerksam gemacht werden. Vorstellung des Meeresgutachtens in Washington �richtet über die Vorstellung des Meeresgutachtens in der deutschen �shington. Der Besuch war von der deutschen Botschaft ausgezeichnet vorbereitet worden und kann als sehr erfolgreich beurteilt werden. Das Programm beinhaltete zahlreiche hochrangige Treffen u. a. in Repräsentantenhaus und Senat. Insgesamt war eine große Aufbruchstimmung für Klimaschutzpolitik wahrzunehmen. Auch das aktuelle WBGU-Politikpapier fand große Aufmerksamkeit. lndienreise 2008 �berichtet über den Stand der Vorbereitungen. Die zuständige Referentin in �otschaft wurde kontaktiert und die groben inhaltlichen Schwerpunkte der Reise mitgeteilt. Regionale Schwerpunkte sollten Neu Delhi, Mumbai und Gujarat sein. Für die Aprilsitzung soll ein kurzes Papier mit den wesentlichen Fragestellungen und Reisezielen vorbereitet werden. 2
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. März 2007 Protokoll 148. Sitzung - Entwurf A 148/1 Erledigung Termin TOP 3: lndienreise weiter vorbereiten - � HAUPTGUTACHTEN "SICHERHEITRISIKO KLIMAWANDEL" (5. ROHFASSUNG; IAP 147/02) Kap. 0 Zusammenfassung für Entscheidungsträger (IAP 148/11-TV) Der Beirat diskutiert den Entwurf der Zusammenfassung für Entscheidungsträger: 4aa wird auf Grundlage dieser Diskussion die Struktur überarbeiten. Bis zur Aprilsitzung soll ein verabschiedungsreifer Entwurf vorliegen. A 148/2 Zusammenfassung überarbeiten Erledigung Termin -148/10-TV) rläutert die Überarbeitungen. Auf Grundlage der Diskussion im Beirat wird e in Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle eine neue Struktur erarbeiten. Auf S. 36 sollen das Wort "umgehende" und die Regieanweisung gestrichen werden. Redundanzen zwischen dem Kasten 5.2-1 und dem Aießtext sollen beseitigt werden. Die Grafik soll vereinfacht und kommentiert werden. Im Text soll. verdeutlicht werden, dass beide Indizes zu ähnlichen Ergebnissen kommen. Die Überschrift in 5.2 soll: "Klimawirkungen auf Naturraum und menschliche Nutzung" lauten. In Kapitel 5.2.2 soll stärker betont werden, dass Bodendegradation vom Klimawandel überlagert und in seiner �irkung verstärkt wird. Zudem sollen Zwischenüberschriften eingefügt werden. In der Uberschrift von Kapitel 5.2.3 soll der Begriff „Katastrophen" vermieden werden. Kap. 5.4 soll um regionale Beispiele angereichert werden. A 148/3 Kap. 5.2.2 überarbeiten Erledigung Termin A 148/4 Gesan:,tstruktur Kap. 5 überarbeiten Erledigung Termin 3
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. März 2007 Protokoll 148. Sitzung - Entwurf Kap. 6 (IAP 148/02-04) Aus Kapitel 6 werden drei Unterkapitel zu Sahel, Südasien sowie China diskutiert. Kap. 6.3 (Sahel): ...... iefert eine kurze Bewertung der "Greening the Desert" Debatte. Das KapITe1""wi'.ircinW ,-:DIE) kritisch kommentiert. Die Kritik wird geprüft und der Text ggf. angepasst. Kap. 6.6 (Indien, Pakistan und Bangladesh): Das Fazit (6.6.4) ist gut geeignet als Einstieg zu 6.6.3. Der Text wird entsprechend umgebaut. Kap. 6.7 (China): Es soll vermehrt auf die Änderungen in der chinesischen Um weltpolitik eingegangen und das Spannungsfeld zwischen Herausforderungen und aktivem Handeln besser herausgearbeitet werden. Das Kapitel wird zu einem externen Review gegeben. Das Szenario in der Konfliktkonstellation "Sturm und Flut" soll im Lichte des jetzt vorhandenen Kapitels über China überarbeitet werden. Generell sollten die Szenarien mit den Texten in Kap. 6 abgeglichen werden. Zur besseren Abstimmung der einzelnen Kapitel soll eine AG tätig werden. Die AG soll prüfen, ob die Struktur der Unterkapitel verbessert werden kann. ■■■■ A 148/5 Kap. 6.3 (Sahel) überarbeiten Erledigung Termin 10.4.2007 A 148/6 Kap. 6.6 (Südasien) überarbeiten Erledigung Termin A 148/7 Kap. 6. 7 (China) überarbeiten Erledigung Termin 10.4.2007 A 148/8 Szenario in Kap. 7.4 abgleichen mit Text über China Erledigung Termin 10.4.2007 A 148/9 Regionen-AG gründen und Abstimm,ung koordinieren Erledigung Termin sofort Kap. 7.5 (IAP 148/05) Das Kapitel wird im Lichte der Anregungen des externen Reviewers kurz diskutiert. Die 4
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. März 2007 Protokoll 148. Sitzung - Entwurf vereinbarten Änderungen werden von-und-.aeingearbeitet. Bei allen Szenarien soll am Anfang auf das Methodik-Kapitel verwiesen werden. Alle Konfliktkonstellationen werden als „klimabedingt" bezeichnet. Nur bei der Konfliktkonstellation Migration wird von „umweltbedingt" gesprochen. Eine kurze Erklärung im Chapeau von Kap. 7 wird ergänzt. A 148/10 Kap. 7.5 überarbeiten Erledigung Termin A 148/11 Kap. 7.2-7.5 ergänzen Erledigung Termin 10.4.2007 Kap. 8 (IAP 148/06, 148/13-TV, 148/14-TV) ..... erläutert die neue Version des Papiers. Es soll verdeutlicht werden, dass die 1'i'iTAPi"4811-TV aufgeführten Punkte die wichtigsten Schlüsselfaktoren darstellen. Der Text soll in Kap. 8.1 und ggf. in der Zusammenfassung integriert werden. Abb. 8.1-X (Anteil der Landwirtschaft am BIP) soll nach Kap. 5 verschoben werden. Die Faktoren, die die neue Qualität der Konfliktkonstellationen kennzeichnen, werden in deutscher Sprache bezeichnet. Bei der Kategorie "Ausweitung" sollen zur Illustration neue Hurrikane über dem Südatlantik und Europa beispielhaft angeführt werden. Mögliche Fernwirkungen von Katastrophen (etwa globale Preissteigerungen bei Rohöl) sollen in Kap. 5.4 angesprochen werden. In Tab. 8.1-1 sind die Kategorien "Machtverteilung und Interdependenz" schwer verständlich.lllllllllllllltnd ..........werden die Tabelle überarbeiten. Die Abbildung zu�onst� wird ebenfalls überarbeitet. Die Abb. 8.2-1 wird ersetzt Die Abb. auf S. 27 wird gestrichen. Die Begriffe "Kategorien 1. und 2. Ordnung" weraen nicht verwendet. An geeigneter Stelle soll dargelegt werden, dass eine kostengünstige Klimapolitik schwer · sind und so z.B. einen internationaler realisierbar ist, wenn Re onen instabil Kohlenstoffmarkt behindern!i!i wird dazu einen Vorschlag für Kap. 8 liefern. In Kapitel 8.3.4 soll ausgeführt werden, ass es hier weniger um klassische Menschenrechte eht sondern um Schutzpflichten.---stimmt eine Formulierung mit b. Die Verursacherrolle d�der soll an verschiedenen Stellen des s differenzierter dargestellt werden. Der Kasten "Anteil Schwellenländer an den globalen Treibhausgasemissionen" (IAP148/14-TV) wird von und� �berarbeitet. Drei Aspekte sollen dabei im Vordergrund stehen: Große Emittenten, clie7ii'der Kritik stehen (Nord-Süd), Waldrodung (neue Akteure, Waldländer) sowie Non-C02 -Emissionen. Generell: Statt "Nahrungsproduktion" soll durchgehend der Begriff "Nahrungsmittel produktion" verwendet werden. 5
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. März 2007 Protokoll 148. Sitzung - Entwurf A 148/12 Kap. 8 überarbeiten Erledigung Termin 10.4.2007 A 148/13 Kasten "Anteil Schwellenländer" überarbeiten Erledigung Termin A 148/14 Fernwirkung von Katastrophen in Kap. 5.4 ansprechen Erledigung Termin 10.4.2007 A 148/15 Tabelle 8.1-1 überarbeiten Erledigung Termin 10.4.2007 A 148/16 Abb. 8.2-1 überarbeiten Erledigung Termin 10.4.2007 Kap. 9 (IAP 148/07) Alle Autoren sollen den Text auf die Anbindung an bestehende Forschungsprogramme überprüfen. Auf S. 10 sollen die Originalquellen stärker zitiert, der Versicherungs charakter betont und die Bandbreite der Abschätzungen aufgezeigt werden. Auf Seite 14 soll der Absatz "Vor dem Hintergrund ..... vorzubeugen" gestrichen werden. Die Aussagen zur Langfristigkeit sollen nach vorne ezo en und die Aussagen zu Stern (S. 10) differenziert werden. ..berarbeiten den Text. Auf Seite 9 soll der egn p 10nswe Alle geänderten Texte für Kapitel 9 sollen an geschickt werden. A 148/17 Absatz über Langfristigkeit in Kapitel 9 überarbeiten Erledigung Termin 6
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. März 2007 Protokoll 148. Sitzung - Entwurf A 148/18 Relevante Forschungsprogramme in Kap. 9 aufgreifen Erledigung Termin A 148/19 Kapitel 9 überarbeiten bzw. überarbeitete Passagen einbauen Erledigung Termin Kap. 10 (IAP 148/08) Der Beirat nimmt den modifizierten Gliederungsvorschlag an. Empfehlungen zu den beiden Schlüsselfaktoren "Politische Stabilität" und "Gesellschaftliche Stabilität" sollen in die Befunde eingearbeitet werden. Zu Beginn von Kap. 10.3 soll die Krisenprävention angesprochen werden. Die Notwendigkeit des Handelns innerhalb von zwei Dekaden soll durch Einfügung von Text aus dem� untermauert und in Kap. 10.3 an geeigneter Stelle eingefügt werden.�n�stimmen einen Vorschlag ab. In den Initiativen 2 und 3 sollen die neu verabschiedeten EU-Klimaziele erwähnt werden. und�beiten die Änderungen ein. In Initiative 7 soll generell der Begriff "Umweltmigrant" verwendet werden. Gelegentlich kann auch der Begriff "klimabedingte Umweltmigration" zur Anwendung kommen. Für das Ende von Initiative 7 wird ,i -1 einen Absatz über Kompensations mechanismen schreiben. Die Vorschläge der !MA-Sitzung sollen berücksichtigt werden. In Initiative 9 soll betont werden, dass sich der Sicherheitsrat mit dem Klimathema und damit zusammenhängend dem Schutz von Menschenrechten befassen muss. Zudem soll erwähnt werden, dass eine Destabilisierung des internationalen Systems droht. Die erwähnten Zwangsmaßnahmen werden gestrichen. In dieser Initiative soll zum einen die Reformagenda von Kofi Annan "In }arger freedom" von 2005 bes�tigt und betont werden, wie schwierig die Umsetzung ist. Darauf aufbauend soll für Überlegungen in zwei Richtungen plädiert werden: die Schaffung eines "Erdrates" (nach WBGU, 2000) und eines globalen Forums der Staats- und Regierungschefs. Ggf. besteht bezüglich des „Erdrats" Abstimmungsbedarf mit Initiative 8 Frühwarnsysteme. Insgesamt soll die Initiative deutlich gekürzt werden. Initiative 10 wird in Kap. 10.3.4 umgewandelt. Der Abschnitt "Finanzierung internationale Konfliktprävention" wird vonlllllllllüberarbeitet. �n T�sollen bis Montag, 2. April 2007 abends an ------,un�eschickt werden. ■ ■•1 A 148/20 Kap. 10.3 überarbeiten Erledigung Termin 7
Geschäftsstelle des Protokoll 148. Sitzung - Entwurf A 148/21 Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. März 2007 Kap. 10, Initiative 2 ergänzen Erledigung Termin A 148/22 Kap. 10, Initiative 7 ergänzen Erledigung Termin A 148/23 Kap. 10, Initiative 9 überarbeiten Erledigung Termin 2.4.2007 A 148/24 Kapitel 10 überarbeiten bzw. überarbeitete Passagen einbauen Erledigung Termin TOP 4: VORTRÄG-N SRU) ägt über die verfügbaren Techniken zur Energiegewinnung aus Biomasse (SRU-Generalsekretär) über die Thesen des in Arbeit befindlichen SRU Sonde guta tens "Biomasse: Chancen und Grenzen". Die Vorträge dienen der Vorbereitung des neuen WBGU-Hauptgutachtens und zur Abstimmung mit dem SRU. Es folgt eine angeregte Diskussion. Beide Vorträge sind intern als Powerpoint-Datei verfügbar. TOP 5: HAUPTGUTACHTEN "KLIMAWANDEL UNDLANDNUTZUNG" (IAP 148/ 09, IAP 148/12-TV) �rläutert die Inhalte der vorliegenden Gliederung. Als Schwerpunkte des �en die Komplexe "Kohlenstoffspeicherung und Erhaltung biologischer Vielfalt" sowie "Bioenergie und Landnutzungskonkurrenz" festgelegt. Am Beamer wird eine neue Gliederung des Hauptgutachtens erstellt (IAP 148/15-TV). Die AG zum Hauptgutachten soll bereits in nächster Zukunft erste Expertisen in Auftrag geben und die Gliederung weiter entwickeln. Neben den bereits genannten politischen Prozessen soll auf weitere eingegangen werden (z.B. UNCCD und CSD). Für die nächste Sitzung wird9II ........:einen kurzen Vortrag zum Thema "Kohlenstoffspeicherung und Erhaltung � Vielfalt" halten. 8
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. März 2007 Protokoll 148. Sitzung - Entwurf Erste Expertisen in Auftrag geben, Gliederung weiter entwickeln A 148/25 Erledigung Termin TOP 6: GEMEINSAME SITZUNG MIT DEM INTERMINISTERIELLEN AUSSCHUSS (IMA) (BMU) begrüßt alle Anwesenden. Die Teilnehmer stellen sich kurz vor. Hauptgutachten „Sicherheitsrisiko Klimawandel" asst die wesentlichen Ergebnisse des Gutachtens zusammen. BMU � begrüßt das Gutachten und die sicherheitspolitischen Befunde. Das Gutac� seiner Komplexität dem Thema gerecht, sei gut strukturiert und multidimensional. Konfliktforschung und sicherheitspolitische Gesichtspunkte würden gut integriert und sektorale Gefährdungen auf den Punkt gebracht. Es wird vorgeschlagen, aüf den Fall Darfur einzugehen, da sich anhand dieser Auseinandersetzung einige Grundaussagen des Gutachtens verdeutlichen ließen. Auch fehle ein Verweis auf die neuen Entwicklungen in der europäischen Sicherheitsstrategie und der globalen Rohstoffpolitik. Um die nötigen Mittel für eine neue Sicherheitspolitik . zu generieren, wird der Beirat ermutigt, sich mehr mit dem Potenzial einer Umwidmung von Finanzmitteln, die für militärische Zwecke vorgesehen sind, zu beschäftigen. Hinsichtlich des Themas "Umweltmigration" wird vorgeschlagen, den "Male-Prozess" aufzugreifen und das Thema "Umsiedelung" näher zu untersuchen. Die Sicherheitslage im Nildelta sowie das Potenzial größerer Konflikte schon innerhalb der nächsten Jahre sollte stärker betont werden. Das Thema "Menschenrechte" passe hier nicht so gut. Insgesamt wäre es von Nutzen, wenn die Handlungsempfehlungen konkreter auf die jeweiligen Ressorts zugeschnitten wären. lverweist auf das perfekte Timing des Gutachtens angesichts der DLR aktuellen Klimadebatte. Die kaleidoskopartige Darstellung der Problematik sei wohl der Verschneidung von Klima und Sicherheit geschuldet. Aus einer Forschungsperspektive hätte man sich jedoch eine stärkere Integration des Themas gew.�nscht. Insgesamt würden sich die Ergebnisse des Gutachtens aber gut in die internen Uberlegungen des BMBF einreihen. Ein schriftlicher Kommentar wurde bereits vorab verschickt. Der BMV g Betrachtungszeitraum über 2030 hinaus sei für das BMV g neu und daher interessant. Bezüglich der Generierung von Finanzmitteln für eine Neuausrichtung der Sicherheitspolitik erwarte man vom WBGU Ideen und Optionen. Die zivile Krisenprävention spiele entgegen der Aussagen im Gutachten eine nicht unwesentliche Rolle im Weißbuch der Bundeswehr. BMZIIIIIIIIIIIIII Eine Stellungnahme des BMZ wird schriftlich nachgereicht. Es wird vor al�rt, wie man die Legitimation für die im Gutachten als notwendig erachteten politischen Maßnahmen generieren wolle. Wie können die wichtigen Akteure (z.B, China, Indien, Russland) eingebunden werden? BMU berichtet über allgemein positive Rückmeldungen zum Gutachten aus khmapolitischer Perspektive. Vor allem würde die These unterstützt, dass Klimapolitik inzwischen eine über die Umweltpolitik hinausgehende Relevanz habe. Fragen bestehen hinsichtlich der Zusammenführung der Themen neue weltpolitischer Akteure und den Dynamiken der Klimapolitik. Wie könne die im Gutachten vorgeschlagene Weltkonferenz konkret aussehen und in welchem Zusammenhang stünde diese mit den multilateralen Umweltregimen? Die integrierte Bedrohungsanalyse und die ■■■ 9
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 148. Sitzung - Entwurf Berlin, 15.-16. März 2007 qualitativen Szenarien gäben gute Anregungen und könnten eventuell aktive Beiträge .zum 5. Sachstandsbericht des IPCC liefern. BMU.__.... Aus Sicht des Naturschutzes würde verwundern, dass auf das Thema�d Ökosystemleistungen" nicht näher eingegangen würde, da es von existenzieller Bedeutung sei. Der Beirat bedankt sich für die Anregungen und wird die Hinweise bei der Überarbeitung des Hauptgutachtens berücksichtigen. bittet darum die schriftlichen Anregungen baldmöglichst der Geschäftsstelle zu übernutteln, da das Gutachten im April verabschiedet werden soll. Bericht der Bundesregierung zum Armutsgutachten/Bundestagsdrucksache �berichtet, dass bis Juni eine Kabinettsvorlage erstellt werden soll. Danach �hten und der Kommentar der Bundesregierung als Bundestagsdrucksache veröffentlicht werden. Übergabetermin für das Hauptgutachten „Sicherheitsrisiko Klimawandel" �rjchtet, dass sich BMU und BMBF noch im Prozess der Abstimmung liin'si'ciiiTics Ubergabetermins im Juni befänden. Im Laufe der nächsten Woche wird darüber entschieden. Die Übergabe des Gutachtens muss zwischen Mitte Mai und 13.6.07 stattfinden. Vorstellung des neuen Hauptgutachtens „Landnutzung und Klimawandel" richtet über den Stand des Arbeitsprozesses zum neuen Hau t utachten. stel.lt danach die Inhalte und Themen vor. (BMU) begrüßt die Themenauswahl. Es bestünde eine große Notwendigkeit, die versc ·edenen politischen Prozesse aufzugreifen, die in naher Zukunft anstehen. Der Versuch einer Potenzialabschätzung zur Bioenergie sei ambitioniert. Es wäre wichtig, sich beim Schutz der Kohlenstoffspeicher nicht nur auf die Wälder zu beschränken, sondern auch Moore und Bodendegradation mit einzubeziehen. Weitere Informationen können zur Verfügung .gestellt werden. Auc�BMU) äußert sich positiv über die Themenauswahl. Seitens des BMELV�nfalls großes Interesse an einet Verknüpfung der Themen Land- und Forstwirtschaft mit Klimapolitik. TOP 7: NACHBESPRECHUNG IMA SITZUNG Die Hinweise und Anregungen aus der IMA Sitzung werden besprochen und die jeweiligen Arbeitsaufträge verteilt. A 148/26 !MA-Kommentare berücksichtigen und ggf. einarbeiten Erledigung Termin Alle Autoren 10.4.2007 (für die Initiativen: 02.04.2007) TOP 8: SONSTIGES Es lagen keine Punkte vor. 10