PROTOKOLL -Entwurf- 156. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 13. Dezember 2007 Teilnehmer Vorsitzende Stellv. Vorsitzender· Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referentin Referent Referent

Geschäftsstelle des Protokoll 156. Sitzung - Entwurf TOP 1: Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 13. Dezember 2007 REGULARIA ·rat zur 156. Sitzung. Im Namen aller Die Vorsitzende für die Auszeichnung mit dem Anwesenden gratuliert sie Umweltmedienpreise� der Deutschen Umwelthi e für die Auszeichnung mit dem Deutsch-Agyptischen Kooperationspreis und für die Auszeichnung der ETH Zürich für familienfreundliche Führungspersonen. Die Tagesordnung wird gt:ringfügig ergänzt und a enommen. Das Protokoll der 155. Sitzung wird ohne Anderungen verabschiedet. � berichtet, dass nahezu alle Aktionspunkte aus. der letzten Sitzung abgear 1tet wur en. ■■III TOP 2: MITTEILUNGEN EAAC-Konferenz zu Biomasse in Brüssel am 29.1.2008 wird den WBGU auf dieser Konferenz vertreten. Chinareise von____,.. lllllllllllli.berichtet, dass er in den "China Council for International Cooperation on � and Development" (http://www.harbour.sfu.ca/dlam/index.html) berufen wurde. Dieser Beirat der chinesischen Regierung zu Klimaschutz und Ressourceneffizienz ist ho angig besetzt (20 chinesische und 15 internationale Experten, darunte UNEP-Exekutivdirektor, und IPCC­ Vorsitzender) und wir vom c nesischen Umweltminister geleitet. das Hauptgutachten "Sicherheitsrisiko Klimawandel" Des Weiteren ha u. a. bei der "Chinese Academy of Soci i nces" vorgestellt. In einem Gespräch mit wurde angeregt, ein chinesisch- dem deutschen Botschafter in China, indisch-deutsches Forschungsinstitut zu grun en. Themenreihe arte zum Klimawandel und gesellschaftlichen Wirkungen �bericht�t, dass der Fernsehsender arte eine Themenreihe zum Klimawandel und den esellschaftlichen Au en lant. Die drei Abende bestreiten... - und Expertenkommission Forschung und 'Innovation -._berichtet, dass das BMBF eine neue "Expertenkommission �tion" berufen hat. Der Kommission gehören sechs intema · al ausgewiesene Innovationsforscheri - orscher an. Vorsitzender is ein ehemaliges stellvertretender Vorsitzender is WBGU, ist ebenfalls in die Kommission be 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 13. Dezember 2007 Protokoll 156.. Sitzung - Entwurf TOP3: HAUPTGUTACHTEN "BIOENERGIE UND NACHHALTIGE LANDNUTZUNG" -KAP 10 "INSTRUMENTE" Allgemeines und Feingliederung Der Beirat diskutiert anhand der Gliederung (IAP 156/01) die Aufteilung und Anordnung des Instrumentenkapitels (Ergebnis siehe IAP 157/01). An den Anfang des Kapitels wird ein einleitender Abschnitt zu den WBGU-Zielsetzungen und Kriterien für die Nachhaltigkeit von Bioenergie gestellt. Die Ziele und Kriterien werden im Verlauf des Gutachtens entwickelt und hier zusammengefasst. Der entsprechende Text in IAP 156/04 kann als Grundlage dienen. A156/1 Kap. 10.1: Einleitenden Abschnitt zu Zielen und Kriterien schreiben Erledigung Termin Um den Gutachtentext weiter zu entwickeln, ist er te In ut zu nachhaltigen Landnutzungsformen aus der externen Expertise von � notwendig. Zweitens werden die Potenzialschätzungen für den Ausbau von 10energie aus den Expertisen vo�nd dem IFPRI benötigt. Drittens fehlen Informationen zu �utung�ung von Bioenergie in nachhaltige Energiesysteme � Darauf aufbauend können Empfehlungen zu Politikrahmen inklusive· Instrumentenmix und Finanzierung entwickelt werden. :'all Institutionen (Kap. 10.2; IAP 156/09 und 156/10) Der Beirat nimmt die Tabellen in IAP 156/09 zur Kenntnis. Sie bilden eine gute Grundlage für die weiteren Arbeiten zu den Instrumenten, indem. sie Anknüpfungspunkte und die Anbindung an die verschiedenen Zielsetzungen veranschaulichen. Es soll geprüft werden, wie die Beziehungen zwischen Zielen, Instrumenten und Institutionen weiter verdichtet und übersichtlich dargestellt werden können. Das IAP 156/10 stellt eine (noch nicht vollständige) Zusammenstellung von Institutionen dar, die im Kontext der Bioenergiepolitik relevant sind. Nach der Ergänzung fehiender Institutionen soll in einem nächsten Bearbeitungsschritt eine Priorisierung erfolgen. Am Ende soll die Bew.�rtung einzelner Institutionen bzw. des Institutionengefüges (z.B. Fragmentierung; Uberlappung) hinsichtlich der WBGU-Zielsetzung stehen. Zur Vereinheitlichung der Beschreibung einzelner Institutionen soll eine exemplarische Gliederung entwickelt und anhand eines Beispiels veranschaulicht werden. A156/2 Erledigung Termin Kap. 10.2: Musterbeschreibung von Institutionen entwickeln und am Beispiel veranschaulichen 9.Januar2008 Mechanismen des Kioto-Protokolls (Kap. 10.3) In Kap.10 wird ein neuer Abschnitt eingefügt, wo die "Kioto-Mechanismen" geschlossen dargestellt werden sollen. Thema ist der Ansatz des Kioto-Protokolls, Emissions­ obergrenzen zu definieren und die damit verbundene Anrechnungsproblematik (vgl. u. a. 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 13. Dezember 2007 Protokoll 156. Sitzung - Entwurf Kap. UNFCCC in IAP 156/09) sowie die flexiblen Mechanismen (vgl. IAP 156/07). schreiben A 156/3 Erledigung Termin Standards und Zertifizierung (Kap. 10.4; IAP 156/03-06 und 156/16-TV) �ührt in IAP 156/04 ein. Die IAPs 156/03, 156/05 und 156/06 sollen �s Papier integriert werden, so dass ein geschlossener Entwmf des Kapitels 10.4 zu den Vor- und Nachteilen sowie den Möglichkeiten und Grenzen dieses Instruments entsteht. Zertifizierung und Standards sind als ein Instrument von mehreren innerhalb des Instrumentenmix zu sehen. Eine abschließende, vergleichende Bewertung steht angesichts der ausstehenden Ergebnisse aus vorangegangenen Kapiteln und der aktuellen Entwicklungen zur Zertifizierung noch aus. Die Ausarbeitung der Bewertung soll (ebenso wie bei den anderen Instrumenten) während der Intensivwoche im Mai erfolgen. Die bestehenden Textteile aus IAP 156/06 zur Instrumentenbewertung bleiben zunächst in diesem Kapitel verortet, könnten aber perspektivisch auch in das Bewertungskapitel (Kap. 10.9) verschoben werden. Die Nachhaltigkeitskriterien bleiben zunächst im Kapitel 10.4 verortet, sollen aber langfristig weiter vorne im Gutachten (etwa in den Einzelkapiteln von Kap. 7) ausführlich hergeleitet und in Kap. 10.1 zusammengefasst werden, da sie übergreifend auch für die Bewertung der anderen Instrumente gelten. Die Übersicht über bestehende Zertifizierungsinitiativen aus IAP 156/05 soll mit einer vergleichbaren Studie von UBA/IFEU abgeglichen und mit Kap. 3 des IAP 156/04 verbunden werden (fokussieren und Kategorien bilden). Die Arbeitsgruppe wird zur Märzsitzung den Entwurf für ein integriertes und gestrafftes Kapitel 10.4 zu Standards und Zertifizierung vorlegen. A 156/4 Kap. 10.4: Entwurf zu Standards/Zertifizierung erarbeiten Erledigun� Termin Finanzielle Anreizinstrumente (Kap. 10.6; IAP 156/07) llllllllllla.erläutert das IAP 156/07 zu finanziellen Anreizinstrumenten, das um einen �ntionen ergänzt wurde. Der Begriff „Ausgleichszahlungen" wird durch „Kompensationszahlungen" ersetzt. Im Teil zu den Kompensationszahlungen soll eine Bewertung eingefügt werden, welchen Beitrag dieses Instrument für eine nachhaltige Bioenergienutzung leisten kann. Der Teil zu den Subventionen wird weiterentwickelt. Unter anderem wird die Abgrenzung von Subventionen zu anderen Instrumenten vertieft. Dabei soll die Darstellung gestrafft und Beschreibungen anderer Instrumente gekürzt bzw. anders verortet werden. 4

Geschäftsstelle des Protokoll 156. Sitzung - Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 13. Dezember 2007 A 156/5 Kap. 10.6: (Finanzielle Anreizinstrumente) weiter entwickeln Erledigung Termin 5. März 2008 Technologie- und Innovationsförderung (Kap. 10.7; IAP156/08) ührt in das IAP 156/08 zur Innovationsförderung ein. Der Text soll - in Abgrenzung zu anderen Kapiteln, insbesondere den Forschungsempfehlungen - auf die Innovationsförderung mit Blick auf Markteinführung (angewandte Forschung, Diffusion) fokussieren. Die Einteilung in Landnutzungstechnologien und Technologien zur Bioenergie wird beibehalten, und es wird u. a. auf Instrumente wie Beimischungsquoten und Einspeisevergütungen (Ansatz des EEG) eingegangen. Die Darstellung der Förder­ programme soll nach Ländertypen (Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer) differenziert werden. Im Vordergrund stehen die Maßnahmen auf internationaler Ebene. Für die Bestimmung der Förderungsinstrumente müssen zunächst die förderungs­ würdigen Technologien und relevanten spezifischen Initiativen identifiziert werden. Während der Bearbeitungen sollen auch Inhalte für Kap. 11 (Forschungsempfehlungen) gesammelt und der Geschäftsstelle zugeleitet werden. Kap. 10.7 (Technologie- und Innovationsförderung) weiterentwickeln A 156/6 Erledigung Termin Gliederung Instrumente Analog zur Musterbeschreibung bzw. -gliederung der Institutionen soll für die vereinheitlichte Beschreibung der verschiedenen Instrumente (Kap. 10.3.-10.8) eine exemplarische Gliederung entwickelt werden. Die Basis für die Musterbeschreibung bilden die vorliegenden Texte zur Zertifizierung (IAP 156/03-06) und finanziellen Anreizinstrumenten (IAP 156/07). Kap. 10.3.-10.8: Muster für Instrumentenbeschreibung aufstellen A 156/7 Erledigung Termin TOP 4: HAUPTGUTACHTEN KAP. 3 "STATUS Quo UND TRENDS" .......stellt das IAP 156/1 l zu sozioökonomischen Determinanten der �ap 3.1) vor. In der weiteren Bearbeitung werden hier Beschreibungen aktueller (Bioenergie-)Politiken aus anderen Kapiteln verortet. Die vorha�denen Papiere zu Kap. 10 werden hierzu noch einmal gesichtet. Der systematische Uberblick über aktuelle Förderpolitiken soll ausgeweitet werden. Nach Möglichkeit werden 3-4 typische Förderungspfade (Clustering) mit Länderbeispielen herausgestellt. 5

Geschäftsstelle des Protokoll 156. Sitzung - Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 13. Dezember 2007 · Die Bewertung bestehender Bioenergiepolitiken verbleibt zunächst bei der Beschreibung der einzelnen Instrumente und wird eventuell später in einem gesonderten Unterkapitel von Kap. 10.9 zusammengefasst. ..-..._tellt den Stand der Arbeit zur Bedeutung von Biomasse in Energiesystemen �llen Verwendungen (IAP 156/20) vor. Für die Darstellung zu den Entwicklungsländern sollen auch die Ergebnisse aus dem Energiegutachten berücksichtigt werden. Die inhaltliche Tiefe, mit der die stoffliche Nutzung angesprochen werden soll, wird auf Grundlage eines IAPs aus Freiburg in der nächsten Sitzung besprochen. Die vorliegenden Texte von IAP 156/11, 156/20 und 153/03 (Biomassehandel) werden zu einem durchgehenden Gutachtentext integriert. Die Schnittstelle zur Expertise durch �Kap. 3.1.) wird herausgearbeitet. Perspektivisch werden die Ergebnisse der �en integrierten Text eingegliedert. 9I Kap. 3: einen integrierten Gutachtentext erstellen A 156/8 Erledigung Termin TOP 5: HAUPTGUTACHTEN: KAP. 4 "PERSPEKTIVEN" Das IAP 156/12 zu den Anbausystemen (Kap. 4.3) wird in einer Arbeitsgruppe des Beirats am Freitag, 14.12.07 besprochen. Im Januar (voraussichtlich am 16.1.2008 in der Geschäftsstelle so�.l eine Arbeitsgruppensitzung mit Fachleuten vom IE Leipzig und (Oko-Institut Darmstadt) stattfinden, um die Abstimmung der o.v,no,.,.,· sen abzuschließen. Zu Kap. 4.1. werde�zu Kap. 4.2 jeweils zur Januarsitzung einen Entwurf vorlegen. A 156/9 Erledigung Termin A 156/10 Erledigung Termin Kap. 4.1 Einleitungstext (u.a. Rolle der Bioenergie im Energiesystem) schreiben � Entwürfe für Kap. 4.2 sowie 4.3 - � Externe Expertise zu Wasserbedarf .-eilt anhand von IAP 156/18 die Thematik von Bioenergienutzung und ,1,rs=��T::rdar und erläutert den Fragenkatalog für eine Expertise zu diesem Thema. Der Beirat befürwortet die vorliegenden Vorschlag und die Geschäftsstelle wird entsprechend Kontakt mit möglichen Autoren aufnehmen. 6

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 13. Dezember 2007 Protokoll 156. Sitzung - Entwurf A 156/11 Kontaktaufnahme zu Expertise zu Wasserbedarf Erledigung Termin Geschäftsstelle umgehend TOP6: HAUPTGUTACHTEN: KAP. 7 "MODELLIERUNG" Ausschlussgebiete für die Bioenergieproduktion aus Naturschutzgründen erläutert das IAP 156/13, in dem ein Ansatz für die Einbeziehung von Ausschlussgebieten für die Bioenergieproduktion aus Naturschutzgründen in die Modellierung beschrieben wird. Der Ansatz wird mit der Arbeitsgruppe zur Modellierung weiter diskutiert, und die entsprechenden Daten werden beschafft. Die Rolle von Ernährungsgewohnheiten und mögliche externe Expertise Die Entwicklung der Ernährungsgewohnheiten in den verschiedenen Weltregionen ist ein wichtiger Faktor für die Dynamik der künftigen Flächenbedarfe für die Ernährung. Zu diesen Fragen soll der Stand der Forschung zusammengefasst werden, u. U. mit Hilfe einer externen Expertise. In den Modellierungen sollen die Ernährungsgewohnheiten durch Szenarienanalysen abgebildet werden. A 156/12 Kasten zu Ernährungsgewohnheiten schreiben, Bedarf für zusätzliche Expertise prüfen Erledigung Termin TOP 7: ._ � SONSTIGES Studienreise nach Indien, Februar 2008 berichtet, dass ein vorläufiger Entwurf der deutschen Botschaft in Neu Delhi vorliegt (IAP 156/19-TV). Der Beirat befürwortet die Vorschläge. Die Planung wird in enger Absprache mit der Botschaft weiter konkretisiert. Bericht COP-8 und ESCOP-1 der UNCCD l1llllillllllllrichtet, dass auf der außerordentlichen Vertragsstaatenkonferenz, die � New York stattfand, eine Budgeterhöhung um 4% auf knapp 15 Mio. € beschlossen wurde (IAP 156/14). Presseerklärung zum Abschluss der UNFCCC-Klimakonferenz in Bali Der WBGU wird zum Abschluss der Klimakonferenz eine Presseerklärung veröffentlichen. Darin sollen die Ergebnisse der Konferenz vorgestellt und bewertet werden. Ein Verweis auf das WBGU-Sicherheits utachten und auf den diesjährigen Friedensnobelpreis soll erfolgen.-.illllmd werden sofort nach Abschluss der Verhandlungen �rf erstellen und m1 abstimmen. 7

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 13. Dezember 2007 Protokoll 156. Sitzung - Entwurf A 156/13 Presseerklärung entwerfen und verschicken Erledigung Termin sofort nach Abschluss der Klimakon erenz WBGU-Gutachten als Bundestagsdrucksache Es soll bei BMU und BMBF angeregt werden, dass WBGU-Gutachten künftig - analog zum Verfahren bei vergleichbaren Beiräten - auch ohne Kommentar der Bundesregierung an den Bundestag gegeben werden können, um so den Zeitpunkt bis zum Erscheinen als Bundestagsdrucksache zu verkürzen und die Behandlung in den Ausschüssen zu beschleunigen. A 156/14 Verfahren der Veröffentlichung als Bundestagsdrucksache klären Erledigung Termin GS sofort TOP 8: NÄCHSTE SITZUNG Der Generalsekretär weist darauf hin, dass Tischvorlagen nur bis spätestens zwei Tage vor der nächsten Beiratssitzung angenommen werden können. Alle Papiere zur Dezembersitzung sollen bis Mittwoch, den 9. Januar 2008 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Die 157. Sitzung findet am 17. und 18. Januar 2008 in der WBGU-Geschäftsstelle in Berlin statt. Geschäftsstelle WBGU Reichpietschufer 60-62, Raum 00.40 Beginn: Donnerstag, 17. Januar 2007, 10:00 Uhr Ende: Freitag, 18. Januar 2008, 13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: Hotel MARITIM Stauffenbergstraße 26 10175 Berlin Telefon +49 (0) 30 2065-0, Telefax +49 (0) 30 2065-1000, info.ber@maritim.de Wir bitten nachdrücklich, bei plötzlicher Verhinderung die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 18.12.2007 8