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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen“
PROTOKOLL -Entwurf- 169. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 22. Januar 2009 Teilnehmer Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat . Beirat, Sitzungsleitung Beirat Beirat Beirat Generalsekretäri� Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle
Geschäftsstelle des Protokoll 169. Sitzung - Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 22. Januar 2009 TOP 1: REGULARIA begrüßt den Beirat zur 169. Sitzung. Das Protokoll der infonnellen �1tzung vom 3. Dezember 2008 wird angenommen. Die Tagesordnung wird mit geringen Anderungen verabschiedet. Die Sitzung wird auf einen Tag verkürzt. Es schließt sich eine kurze Vorstellungsrunde an. TOP 2: MITTEILUNGEN Berufungsschreiben eilt mit, dass die offiziellen Berufungsschreiben der Ministerien in Arbeit smd._ Vertreter des BMU/BMBF werden auf einer der kommenden Sitzungen dem neu berufenen Beirat einen Antrittsbesuch abstatten. Stand Bioenergiegutachten, Bundestagsdrucksache �berichte über den Stand der editorischen und ,satztechnischen Arbeiten an der · cteiitsclien'Fassung, die im März beendet sein sollen. Das Gutachten (Auflage 4.000 Stück soll im Eigenverlag als Vierfarbdruck etwa Ende April erscheinen. ergänzt, dass das Gutachten dann direkt auch als Bundestagsdrucksache veröffen 1cht werden soll. Die Übersetzung des Bioenergiegutachtens hat begonnen. Ziel ist es Ende Juni den englischen Text an den Earthscan-Verlag zu geben und auf der WBGU-Website zu veröffentlichen. Das Buch wird im Herbst erscheinen. Bewerbung Ökonomiereferent/in für die Geschäftsstelle In der Geschäftsstelle ist die Stelle ei Bewerbun sfr werden an Bewerbungsgesprac beendet. Kopien der in Frage kommen en ewer ungen nd ------geschickt. Ein Termin für das noch ni� Sicherheitsgutachten: Veröffentlichung als Bundestagsdrucksache � berichtet, dass die Stellungnahme der Bundesregierung zum �achten im Dezember 2008 vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Gutachten und Kommentar werden jetzt unverzüglich als Bundestagsdrucksache veröffentlicht. 2
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 22. Januar 2009 Protokoll 169. Sitzung - Entwurf Einladung des Umwelt- und Wissenschaftskreis der Botschaften in Berlin berichtet, dass derUmwelt- und Wissenschaftskreis der Botschaften in Berlin den WBGU für den Donnerstagabend der Februarsitzung zur Vorstellung des Bioenergiegutachtens in die Schweizer Botschaft mit anschließendem Empfang eingeladen hat (26.2.0 9 um 19Uhr). Der Beirat nimmt diese Einladung gerne an. wird zusammen mi�der�as G utachten in 11 englischer Sprache präsentieren. A 169/1 Erarbeitung eines Fact Sheet mit Kernaussagen des Bioenergiegutachtens Erledigung Termin Geschäftsstelle 18.2.2009 TOP 3: ARBEIT DES BEIRATS UND DER GESCHÄFfSSTELLE . Technische Hinweise �erläutert die bisher üblichen Arbeitsabläufe im Beirat. Die Informationen sind ausfüiiiTic'fi auch im "WBGU-Handbuch" zu finden, das auf der informellen Sitzung im Dezember verteilt wurde. Dienstreisen müssen innerhalb von sechs Monaten mit dem A WI abgerechnet sein, sonst verfällt der Anspruch auf Kostenerstattung. Der Beirat beschließt, die bisherigen Regelungen bezüglich der Sitzungsteilnahme zunächst beizubehalten. Zu einer ersten Referentensitzung soll im Mai eingeladen werden. Nach Festlegung des Arbeitsplans soll über die nächste Studienreise des Beirats entschieden werden. Berichte über Aktivitäten und Wirkung des WBGU (IAP 169/01) 2 , 0 r t re ich t er er sb Zw ah in ut ei n ku e rlä e di c wi te gs n / hti � � 8 7 00 j �� � . & .ouent _ hk e1tswlf . " 11c n k samen Akt1v1täten des w BGU und erkennbare EI flusse des WB G U n auf Politikprozesse dargestellt sind. Voraussetzung zum Verstä dnis des aktuellen Berichts ist die Lektüre des ersten Berichtes dieser Art (IAP 146/0 4). Selbstverständnis und strategische Funktion Der Beirat diskutiert sein Selbstverständnis und seine Einordnung im Verhältnis zu anderen Beratungsgremien. Der Ansatz des WBGU soll auch weiterhin der wissenschaftlich fundierte, interdisziplinäre und systemische Blick auf globaleUmwelt und Entwicklungsprobleme als große, langfristige Zukunftsherausforderungen bleiben. Allerdings sollen mehr Aufmerksamkeit auf die Außendarstellung des Beirats gelegt und neue Formate der Vermittlung genutzt werden. Öffentliche Wahrnehmung und Wirkung Es werden Möglichkeiten zur Intensivierung der Außenwirkung des WBGU erörtert und vier wesentliche Optionen identifiziert: 1. Publikationsstrategie: G ezielte Wahl der schriftlichen Formate, einschließlich neuer Formate wie Fact Sheets, Broschüren oder Ausstellungen; verstärkte Nutzung des Internetauftritts. 2 . Stakeholder-Strategie: Systematische Identifizierung und Ansteuerung von Zielgruppen. 3
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 22. Januar 2009 Protokoll 169. Sitzung - Entwurf 3. Öffentlichkeitsarbeit: Gezielte Platzierung des WBGU in Leibnedien. 4. Einbindung in die Wissenschaft: Platzierung von Artikeln in einschlägigen Zeitschriften (besonders ausbaufähig). WBGU-Produkte sollten auch so popularisiert werden, dass sie besser in die politische bzw. kulturelle Bildung Eingang finden. Ziel wäre es zu zeigen, dass die globale Dimension nicht mehr etwas Abstraktes, sondern Teil der Lebenswirklichkeit darstellt. Das wäre für die Politik relevant, weil diese zunehmend vermitteln muss, dass nationales Handeln stark von anderen Dimensionen abhängt. Die Geschäftsstelle wird auf Grundlage der geführten Diskussion Vorschläge für die Weiterentwicklung seiner Außenwirkung vorlegen. Außerdem soll die erste Referentensitzung zu diesem Thema Ideen beisteuern.. - �wird mögliche Kooperationen des WBGU für die Erarbeitung von Materialien für den Bildungsbereich prüfen. ■ WBGU Doktorandenkolleg Der Beirat begrüßt die Idee, ein WBGU-Doktorandenkolleg bzw. eine WBGU-Summer School zu initiieren, die zu den jeweiligen WBGU-Themen vertiefend arbeiten könnten. wird auf einer der nächsten Sitzungen über Umsetzungsmöglichkeiten berichten. Vorstellung ausgewählter Arbeitsgebiete von Beiräten Um das Kennenlernen des neu berufenen Beirats zu verbessern, wird vereinbart, dass auf den nächsten Sitzungen je ein Beirat für jeweils 15 Minuten ein Thema aus seinem Fachgebiet mit besonderer Relevanz für den WBGU vorstellt. bietet an, auf der Februarsitzung über die aktuelle Forschung zu Szenarien vorzutragen. A 1.69/2 Vorschläge für Kommunikationsstrategie entwickeln, einschließlich Vermarktungsstrategie für das Bioenergiegutachten Erledigung Termin 18.2.2009 A 169/3 Kooperationen des WBGU für Bildungsmaterialien prüfen Erledigung Termin 18.2.2009 A 169/4 Vortrag zu Szenarienbildung Erledigung Termin �Februarsitzung 4
Geschäftsstelle des Protokoll 169. Sitzung - Entwurf TOP 4: Wissenschaftlichen SITZUNGSPLAN (IAP Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 22. Januar 2009 169/02): Der Beirat beschließt für das Jahr 2009 folgende Sitzungstermine und -orte: Berlin 26.-27.2. Berlin (ausnahmsweise nur 1 Tag) 26.3. Berlin 23.-24.4. am IIASA in Laxenburg, Österreich 14.-15.5. am KWI in Essen (parallel zur Transformationskonferenz) 8.-9.6. 27.-28.8. am PIK in Potsdam 24.-25.9. Berlin an der Uni Bremen, evt. in Kombination mit dem AWI Bremerhaven 15.-16.10. 19.-20.11. Berlin Berlin 17.-18.12. Die Geschäftsstelle wird den Kalender aktualisieren und im Beirat verteilen. Die Geschäftsstelle bittet darum, die Termine für 2010, 2011 und 2012 (s. IAP 169/02) im Kalender zu blockieren. A 169/5 Aktualisierung des Sitzungskalenders Erledigung Termin Geschäftsstelle 18.2.2009 TOP 5: BERICHT COP TOP 6: V0RSTANDSWAHL- VERFAHREN TOP 7: KÜNFTIGE GUTACHTEN UND PAPIERE 14 DER UNFCCC -. berichtet über die 14. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention in Poznan. Für die erfolgreiche Einigung auf ein Post-2012-Regime im Dezember 2009 in Kopenhagen sind noch viele wichtige Punkte offen. Dazu gehören Fragen des Finanztransfers und der Technologiekooperation sowohl im Anpassungsbereich (Adaptation) als auch für die Emissionsminderung (Mitigation). Auch Regelungen zur Minderung aus Entwaldung in Entwicklungsländern (REDD) sind von großer Bedeutung. IAP 169/03 liefert einen ausführlichen schriftlichen Bericht, der auch den Zeitplan der weiteren Verhandlungen enthält. Der Beirat beschließt, die Vorstandswahl während der Februarsitzung abzuhalten, da voraussichtlich alle Beiratsmitglieder anwesend sein werden. Der Veränderungsdruck durch die gegenwärtige Finanz-' und Wirtschaftskrise gepaart mit dem sich entfaltenden Klimawandel eröffnet in den nächsten Jahren neue Möglichkeiten, in Richtung einer Transformation wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Systeme in Richtung Nachhaltigkeit zu wirken. Eine besondere Herausforderung ist es, jetzt zu handeln, um die richtigen langfristigen Entwicklungen anzustoßen. Der WBGU möchte 5
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 22. Januar 2009 Protokoll 169. Sitzung - Entwurf einen Beitrag zur Gestaltung einer solchen Transformation leisten. Dafür eignen sich auch kleinere Formate wie Sondergutachten oder Politikpapiere. Der Beirat diskutiert den Arbeitsplan für die Berufungsperiode. Es sind folgende Gutachten in Planung bzw. angedacht: 1. Politikpapier zur Finanzkrise Das Papier soll möglichst im Juni 2009 an die Bundesregierung übergeben werden (Ziel: 8.6.2009 in Essen). Dazu muss es spätestens im Mai verabschiedet werden. Die englische Fassung sollte bereits zur Konferenz in Essen vorliegen. stellen einen ersten Entwurf des Papiers vor (IAP 169/04). Das Papier sollte auf den Zusammenhang zwischen Finanzkrise und Klimaschutz, die Debatte um Bretton Woods II sowie auf gesellschaftliche Prozesse und Diskurse eingehen. Die Dramatik der Herausforderung ist weder in der Öffentlichkeit noch bei den Entscheidungsträgern angekommen. Es besteht daher die Gefahr, dass im Rahmen der aufgelegten Konjunkturprogramme lediglich in alte Strukturen investiert wird. Das Papier soll zeigen, wie ein New Deal aussehen könnte, der den erforderlichen Wandel der Leitsektoren in Richtung Nachhaltigkeit bewirkt. Dazu müssen mittel- und langfristige Transformationsperspektiven entwickelt werden. Es sollten die diversen Konjunkturprogramme sowie neue Konzepte (z.B. green recovery, Green New Deal) bewertet und konkrete Leuchtturmprojekte vorgeschlagen werden. Die Struktur des Papiers soll folgende Elemente enthalten: 1. Modifizierte Präambel auf Basis des Textes in IAP 169/04, 2 . Ländervergleichende Analyse der Konjunkturprogramme (z. B. Deutschland, Großbritannien, USA, China) und Darstellung der diskutierten Konzepte (New Deal, neue industrielle Revolution usw.), 3. Bewertung dieser Programme und Konzepte nach geeigneten Kriterien, 4. Zusammenstellung von Beispielen mit ambitionierten Leuchtturmprojekten und deren Einbettung in eine allgemeine Transformationsstrategie. 2. Sondergutachten zur Finanzkrise Auf dem Politikpapier aufbauend soll das Thema mit vertiefender Darstellung zu einem " "' " "r "' " ier sollte im Se tember veröffentlicht werden Sondergutachten aus (Federführung 3. Hauptgutachten zum Thema "Transformation" Ein Hauptgutachten soll zum Thema "Transformation.in Richtung einer kohlenstoffarmen Gesellschaft" verfasst werden. Das Gutachten soll eine Art Metastudie sein, die Ergebnisse bisheriger WGBU-Gutachten, inklusive des Politikpapiers und des Sondergutachtens zur Finanzkrise, aber auch neue Themen (etwa Urbanisierung, die flankierend in einem eigenen Gutachten vertieft behandelt wird) integriert und Zukunftsperspektiven aufzeigt. Ausgangspunkt des Hauptgutachtens sollte die Feststellung sein, dass Umwelttrends (z.B. Klimawandel, Ressourcenverknappung) und neue gesellschaftliche Trends (z.B. Urbanisierung, Alter�ng, Bildungsansprüche) eine dritte industrielle Revolution erforderlich machen. Dieser Ubergang und mögliche Wege zur Bewältigung der Herausforderungen sollen mit Hilfe narrativer Szenarien (,,Transformation Tales") beschrieben werden. Auch Govemance-Fragen werden hier relevant. 4. Gutachten zu den Themen „Meere" und „Urbanisierung" leine Tischvorlage (IAP 169/10-TV) Zum Thema Ocean Govemance legt ■■ 6
Geschäftsstelle des Protokoll 169. Sitzung - Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 22. Januar 2009 vor und erläutert sie. Der Beirat diskutiert auch die Frage, ob der neolithischen Revolution an Land eine "aquakulturelle Revolution" im limnischen und marinen Bereich gegenübergestellt werden kann. Dieses Thema sowie das Thema Urbanisierung sollen jeweils in einzelnen Gutachten (vor- oder nachgelagert zum Hauptgutachten Transformation) behandelt werden. ° 5. Fact Sheet zur 2 C-Leitplanke Aus den vorhandenen WBGU-Publikationen, die um neuere wissenschaftliche Erkenntnisse erweitert werden, soll ein Fact Sheet zusammengestellt werden (ca. 5 Seiten), ° in dem die 2 C-Leitplanke im Lichte des aktuellen wissenschaftlichen Sachstands begründet und erläutert wird. Dieses Papier könnte auf einem Side Event bei der UNFCCC-Sitzung in Bonn im Juni vorgestellt werden. 6. Politikpapier zu Finanz- und Technologietransfer Finanz- und Technologietransfer sind noch ein großer offener Punkt für die zukünftige Architektur des Klimaregimes. Zu diesem Thema könnte in der ersten Jahreshälfte 2009 ein kurzes Papier veröffentlicht werden. Zunächst soll ein Hintergrundpapier erstellt werden, um die Möglichkeiten eines solchen Produkts einzuschätzen. 7. Politikpapier zur COP 15 der UNFCCC in Kopenhagen Kurz vor der 15. Vertragsstaatenkonferenz der UNFCC im November 2009 soll ein Politikpapier erscheinen, das die Erwartungen an die Konferenz formuliert, evtl. mit dem Stilmittel der Retrospektive umgesetzt. A 169/6 Entwurf Politikpapier zur Finanzkrise Erledigung Termin A 169/7 ° Entwurf Fact Sheet zur 2 C-Leitplanke Erledigung Termin A 169/8 Erledigung Termin Hintergrundpapier zu Technologietransfer im UNFCCC-Kontext (2Seiten) 18.. 2.2009 7
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 22. Januar 2009 Protokoll 169. Sitzung - Entwurf TOPS SONSTIGES Selbstdarstellung Die Geschäftsstelle wird zur nächsten Sitzung einen Entwurf für die Neuauflage der Selbstdarstellung vorlegen. A 169/9 Entwurf Neuauflage Selbstdarstellung Erledigung Termin Geschäftsstelle 18.2.2009 TOP 9: NÄCHSTE SITZUNG Die 170. Sitzung findet am 26. und 27. Februar 2009 in der WBGU-Geschäftsstelle in Berlin statt. Alle Papiere zur Februarsitzung sollen bis Mittwoch, den 18. Februar 2009 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. WBGV-Geschäftsstelle Reichpietschufer 60-62, 10785 Berlin Tel.: 030-263948-0, Fax: 030-263948-50 Beginn: Donnerstag, 26. Februar 2009, 10:00 Uhr Ende: Freitag, 27. Februar.2009, 13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: Hotel MARITIM Stauffenbergstraße 26 10175 Berlin Telefon +49 (0) 30 2065-0, Telefax +49 (0) 30 2065-1000, info.ber@maritim.de Die Sitzungsteilnehmer werden rechtzeitig· von -.kontaktiert. Wir bitten nachdrücklich, bei plötzlicher Verhinderung die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! .... · 27. Januar 2009 8