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PROTOKOLL -Entwurf- 171. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 26. März 2009 Teilnehmer Vorsitzender Stv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat . Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Referentin
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 26. März 2009 Protokoll 171. Sitzung - Entwurf TOP 1: REGULARIA �grüßt den Beirat zur 171. Sitzung. Das Protokoll der 170. wird �e Tagesordnung verabschiedet. TOP 2: ZUSAMMENSCHAU DER PRODUKTE (IAPl 71/01) Für die Veröffentlichung im Jahr 2009 sind zwei Produkte geplant: 1. Sondergutachten „Wirtschafts- und Klimakrise" (Arbeitstitel) ° 2. Politikpapier zur 2 c Leitplanke ° Das Politikpapier zur 2 C Leitplanke sollte vor dem G8-Gipfel (8.-10. Juli 2009) vorliegen, d. h. die Fertigstellung wird zum Juni 2009 geplant. Das Sondergutachten kann später im Jahr erscheinen, jedoch vor der Bundestagswahl am 27. September. Es wird überlegt, zum Sondergutachten einen Gedankenaustausch mit dem "Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung" anzuregen.�ird dazu Kontakt mit der Geschäftsstelle aufn�hmen. Erledigung Termin TOP 3: - Kontaktaufnahme mit der Geschäftsstelle des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung A 171/1 sofort SONDERGUTACHTEN „WIRTSCHAFTS- UND KLIMAKRISE" lllllllltstellt den neuen Gliederungsvorschlag für das Sondergutachten (in IAP 171/10-TV) vor. Der Beirat einigt sich nach Diskussion auf folgende Gliederung: Kap. 1 Einleitung (multiple Krisen) Kap. 2 Transformationskonzepte und das Transformationskonzept des WBGU Kap. 3 Analyse und Bewertung von Konjunkturpaketen Kap. 4 Transformationsagenda und Leuchtturmprojekte Kap. 5 Finanzierungsoptionen Kap. 6 Barrieren der Transformation Kap. 7 Koalitionen für eine Transformation Kap. 8 Ausblick: Grundsätzliches Darüber hinaus soll das Gutachten eine Zusammenfassung für Entscheidungsträger enthalten. Kap. 1: Einleitung ....-..astellt einen ersten Entwurf vor (IAP 171/06). Der Text macht deutlich, ° �egrenzung des globalen Temperaturanstiegs die 2 C Leitplanke das 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 26. März 2009 Protokoll 171. Sitzung - Entwurf absolute Maximum darstellt, wenn gefährlicher Klimawandel verhindert werden soll. Zusätzlich soll die Systemrelevanz des Klimawandels hervorgehoben werden. Zudem.soll deutlicher herausgestellt werden, wie eng das Zeitfenster für Minderungsmaßnahmen ist, wenn dieses Ziel erreicht werden soll; es soll kurz auf Skeptikerargumente verwiesen werden. Auch soll die Irreversibilität vieler Auswirkungen herausgestellt werden. Der naturwissenschaftliche Teil soll gekürzt und um eine weitere Beschreibung der multiplen Krisen (im Sinne eines Essays zur Wirtschaftskrise) erweitert werden. Das Verbindungsglied zwischen beiden Teilen soll vor allem der Zeitfaktor sein - der soll der Text Klimaschutz duldet trotz Wirtschaf�schub. Wenn möglich · · auf 10 IAP-Seiten begrenzt werden.........n Einleitung bis zum 9.4. und stimmen den Entwurf bis zum . . Il11t ab. 171/2 Überarbeitung Kap. 1 „Einleitung" (Problemaufriss) Erledigung Termin Kap. 2: Transformationskonzepte �teilt die Übersicht zu vorliegenden Transformationskonzepten (Green �alogische Industriepolitik, neue industrielle Revolution, green. revcovery usw.) vor (IAP 171/03). Diese umfasst einerseits Konzepte, die sich v. a. auf „green recovery" als Reaktion auf die Finanz- und Wirtschaftskrise beziehen, andererseits aber auch Konzepte, die sich allgemein auf eine „Low Carbon Economy" bzw. darüber hinaus auf den Schutz natürlicher Ressourcen beziehen. Die Tabelle soll übersichtlicher dargestellt und mit einem Text erläutert werden. Die Konzepte sollen um das Transformationskonzept des WBGU ergänzt werden ("WBGU-Kompass" als Messlatte für künftige Transformationsprogramme). Dieses Konzept soll bereits mit Blick auf das geplante Transformationsgutachten breit angelegt sein und sich unter Einbeziehung von Leitplanken des WBGU an breiter angelegten Konzepten (z.B. von UNEP) orientieren. Gleichzeitig soll aber darauf hingewiesen werden, dass sich der WBGU im Rahmen des Sondergutachtens zunächst auf die Transformation in Richtung einer kohlenstoffarmen Wirtschaft konzentriert. 171/3 Überarbeitung Kap. 2 „Transformationskonzepte" Erledigung Termin Kap. 3: Konjunkturprogramme �mlll-11•.tellen die Expertise von Ecologic (IAP 171/02) sowie �nd�rf für das Kapitel über die Konjunkturprogramme (IAP 171/09-TV) vor. Der Beirat diskutiert, welche Kriterien für die Bewertung der Programme herangezogen werden sollen. Zwar hat der WBGU grundsätzlich einen holistischen Blick, der auch etwa Effekte auf die Armutsbekämpföng beinhalten würde. In Anbetracht des eingeschränkten Zeitrahmens soll der Anspruch der Nachhaltigkeit hier aber auf die Klimaeffekte beschränkt werden. Als Bewertungskriterien für die Konjunkturprogramme ergeben sich damit: 1. Der Beitrag zu einer Transformation in eine Low Carbon Economy, 2. Der Beitrag zur Beschäftigung, 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 26. März 2009 Protokoll 171. Sitzung - Entwurf 3. Der Beitrag zur Stützung des Konsums. Darüber hinaus soll der „transformative Charakter" der Programme betrachtet werden. Das Konjunkturprogramm von Südkorea schneidet in Bezug auf die Transformation am besten unter den untersuchten Programmen ab. ._... wird gebeten, mit Unterstützung der Geschäftsstelle noch etwas zu de�n dieses Programms recherchieren. Insgesamt macht der Vergleich der Konjunkturprogramme der OECD­ Länder deutlich, dass es noch große Spielräume gibt, so dass eine Anpassung aktueller Konjunkturprogramme möglich scheint. Es soll auch ein Passus (,,Kasten") zur Abwrackprämie erstellt werden. Die Geschäftsstelle wird Ecologic bitten, einige fehl.ende Quellenangaben bis zum 15. April 2009 in der Expertise zu ergänzen. 171/4 Überarbeitung Kap. 3 „Konjunkturprogramme" Erledigung Termin 15. April 2009 171/5 Hintergründe zum südkoreanischen Konjunkturprogramm recherchieren Erledigung Termin 15. April 2009 171/6 Ecologic um Ergänzung fehlender Quellenangaben bitten Erledigung Termin sofort Kap. 4: Transformationsagenda und Leuchttürme -teilt die Texte zu den Leuchtturmprojekten (JAP 171/04 und IAP �r. Die vorgeschlagenen Projekte sind überwiegend langfristig ausgerichtet und sollen wenn möglich noch um kurzfristig wirksame Projekte ergänzt werden. Der Beirat sammelt weitere Vorschläge. Darüber hinaus sollen Abschätzungen über den Finanzierungsbedarf erfolgen, sowie Best-Practice-Beispiele ergänzt werden. Über die Option CCS soll auf der Aprilsitzung diskutiert werden. 171/7 Überarbeitung Kap. 4 „Leuchtturmprojekte" Erledigung Termin Kap. 5: Finanzierung Es soll ein zusätzliches Kapitel zu Finanzierungsoptionen eingefügt werden. Dazu wird -inen Vorschlag machen. 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 26. März 2009 Protokoll 171. Sitzung - Entwurf Entwurf Kap. 5 „Finanzierungsoptionen" 171/8 Erledigung Termin Kap. 6 und 7: Barrieren und Koalitionen ..........._ stellt die Texte zu „politischen und gesellschaftlichen �eren" sowie zu „Koalitionen für den Wandel" vor. Insbesondere �n Empfehlungen müssen noch konkretisiert werden.-nd ....-..r'erden die Texte weiterentwickeln. Überarbeitung Kap. 6 und 7 Erledigung Termin 15. April 2009 Kap. 8: Ausblick �ietet an, als Hintergrund für das geplante Kap. 8 „Ausblick" auf der �nige mündliche Ausführungen zum Thema „Verzicht als Gewinn" vorzubereiten. A 171/9 Vortrag zu „Verzicht als Gewinn" Erledigung Termin 23124. April 2009 Sonstiges Die einzelnen Arbeitsgruppen sollen jeweils um ein „fachfremdes" Beiratsmitglied (Tandem) ergänzt werden, um die Interdisziplinarität sowie inhaltliche und stilistische Kohärenz des Gutachtens schon in einer frühen Phase anzulegen. Die Geschäftsstelle wird dazu eine Liste mit Vorschlägen vorlegen. A 171/10 Vorschläge für Tandems erarbeiten Erledigung Termin GS TOP 4: sofort ° POLITIKPAPIER. ZUR 2 C LEITPLANKE teilt den Gliederungsvorschlag für das Papier (IAP 171/11-TV) vor. Für die weitere Ausarbeitung wird folgende Struktur vereinbart: ° Kap. I Notwendigkeit der 2 C Leitplanke Kap. 2 Folgerungen für die Minderung bis 2020 Kap. 3 Szenario: Green business as usual (,,recipe for desaster") 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 26. März 2009 Protokoll 171. Sitzung - Entwurf Kap. 4 Joker: Ergänzende Maßnahmen ° Kap. 5 Entwicklungspfade, um 2 C einzuhalten Kap. 6 Empfehlungen für Kopenhagen Überarbeitung/Entwurf Kap. 1, 2, 3, 4 und 6 Erledigung 15. April 2009 Termin Entwurf Kap. 5 Erledigung Termin Der WBGU plant für die Nebenorgansitzung der UNFCCC im Juni in Bonn ein Side Event anzumelden. Vor Anmeldung der Veranstaltung müssen Teilnehmer aus dem Beiratskreis, inhaltliche Ausrichtung und das Datum festgelegt werden. ,,_. Side Event inBonn prüfen: Teilnahme und Inhalt festlegen und dann Event anmelden Erledigung Termin TOP 5: FACT SHEET BIOENERGIE .-.a. stellt kurz den überarbeiteten Entwmf des Fact Sheets vor. Es soll unter �g von1111111111111Pein weiter entwickelter Entwurf erstellt werden. Fact Sheet Bioenergie weiter entwickeln Erledigung Termin �GS �2009 UNERLEDIGTE TOP Die Tagsordnungspunkte "Sondergutachten Meere", "Hauptgutachten Transformation", "Corporate Design", "EEAC-Statement" sowie Mitteilungen und Sonstiges entfallen aus Zeitgründen und werden auf der Aprilsitzung behandelt. TOP 6: NÄCHSTE SITZUNG Die 172. Sitzung findet am 23.-24. April 2009 im Museum für Naturkunde in Berlin 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 26. März 2009 Protokoll 171. Sitzung - Entwurf statt. Alle Papiere zur Aprilsitzung sollen bis Mittwoch, den 15. April 2009 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Museum für Naturkunde Leibniz-Institut für Evolutions- und Biodiversitätsforschung an der Humboldt-Universität zu Berlin Invalidenstraße 43 10115 Berlin Telefon: +49 (0)30 2093-85- Donnerstag, 23. April 2009, 10:00 bis Freitag, 24. April 2009 13:00 Uhr Sitzungszimmer im Nordflügel hinter der Ruine, Raum 3125, 1. OG Als Hotel wurde gebucht (für die Nacht vom 23. auf den 24.4.): Hotel MARITIM pro Arte Friedrichstr. 151, 10117 Berlin Telefon +49 (0) 30 20334410 Wir bitten nachdrücklich, bei plötzlicher Verhinderung die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 7
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