PROTOKOLL -Entwurf- 172. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 23.-24. April 2009 Teilnehmer Vorsitzender Stv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referentin Referentin Referent Referent Gast

Geschäftsstelle des Protokoll 172. Sitzung - Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 28. April 2009 TOP 1: REGULARIA den Beirat zur 172. Sitzung. Das Pro~tzung und die Tageso~nen Vortrag v o n - - - - - v o m PIK zur 2°C-Leitplanke ergänzt.~richtet, dass fast alle im Protokoll aufgeführten Aktionspunkte erledigt wurden. TOP 2: SONDERGUTACHTEN "WIRTSCHAFTS· UND KLIMAKRISE" (ARBEITSTITEL) Debatte erläutert den möglichen Mehrwert des Sondergutachtens im Vergleich zu anderen in jüngster Zeit vorgelegten Arbeiten und stellt eine Reihe von Kernbotschaften zur Debatte (IAP 172114-TV). Möglicher Mehrwert: Bei Durchsicht der vorliegenden Studien zur kohlenstoffarmen Wirtschaft fällt auf, dass bisher kein Beitrag vorliegt, der eine darauf ausgerichtete Transformationsstrategie für Deutschland entwickelt. Es fehlt auch eine systematische Berücksichtigung der 2°C-Leitplanke in den politischen Konzepten; ebenso wenig werden darin Blockaden thematisiert, die einen solchen Transformationsprozess behindern. Die Dimension der Herausforderung ist noch nicht deutlich genug in der Öffentlichkeit angekommen, hier muss eine klare Sprache gefunden werden, ohne in Alarmismus zu verfallen. Kernbotschaften: Um die 2°C-Leitplanke einhalten zu können, muss global die gesamte Breite von Wirtschaft und Gesellschaft in den Transformationsprozess einbezogen werden, dies kann kein schrittweiser Prozess sein. Zwar sind einzelne Sektoren unterschiedlich emissionsintensiv; low carbon-Strategien müssen dennoch für alle Sektoren entwickelt werden, um das Klimaschutzziel noch einhalten zu können. Rund die Hälfte der Reduktionen müssen aus Nicht-OECD-Ländern kommen; selbst LDCs müssen Beiträge zur Emissionsminderung leisten (Entwaldung, Landnutzung). Auch Lebensstiländerungen müssen Teil dieser Anstrengungen sein. Insgesamt sind radikale Lernprozesse notwendig. Eine Transformation in Richtung einer kohlenstoffarmen Wirtschaft und Gesellschaft kann nicht nur die Summe nationaler Anstrengungen sein, sondern erfordert auch Global Goveinance. Schließlich erhöht jede Zeitverzögerung bei der Einleitung der Transformation die künftigen Anforderungen an Emissionsreduzierungen ganz erheblich. Bei der kohlenstoffarmen Gesellschaft handelt es sich um ein anderes Zivilisationsmodell. In der Diskussion werden zusätzlich folgende Punkte genannt: Politikfähige Empfehlungen könnten als Mehrphasenmodell entwickelt werden. - "Underperformance": wenn in den nächsten Jahren nicht effektive Emissionsminderungen umgesetzt werden, wird die Herausforderung - Einhaltung der 2°C-Leitplanke -kaum zu bewältigen sein: Underperformance ist also keine Alternative. Mit den derzeitig diskutierten Green-Recovery-Ansätzen lässt sich die Herausforderung nicht bewältigen. Die suggerierten Win-win-Lösungen sind nicht haltbar: es wird überwiegend in alte Strukturen investiert, was angesichts einer tiefen Systemkrise nicht angemessen ist. 2

Geschäftsstelle des Protokoll 172. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin. 28. April 2009 Modifizierte Struktur Der Beirat vereinbart für das Sondergutachten folgende Struktur: Kap. 1 - Einleitung Hier soll die Dimension der Problemlage beider Systemkrisen (Klima und Wirtschaft) verdeutlicht und gezeigt werden, wie schnell die Emissionen gemindert werden müssen, um noch die 2°C-Leitplanke einhalten zu können. A 172/1 Einleitung (Kap. 1) überarbeiten Erledigung Termin Kap. 2 - Transformationskonzepte (IAP 173/04) Der vorliegende Text soll im Lichte der Diskussion überarbeitet werden. Die Übersicht zu den Transformationskonzepten soll ggf. um noch fehlende Arbeiten ergänzt werden. Im Abschnitt zum Transformationsverständnis soll betont werden, dass ohne die Einhaltung . der 2°C-Leitplanke andere Ziele nicht erreicht werden können. Dies ist ein ParadigmenwechseL Die im Text genannten "Handlungsfelder" für eine Transformation in Richtung einer kohlenstoffarmen Wirtschaft sollen an den Anfang des Kapitels über die Leuchttürme verschoben werden. Das Transformationskonzept des WBGU soll durch eine Kleingruppe ausgearbeitet werden. Zudem soll ein kurzer Abschnitt zur Gerechtigkeitsfrage verfasst wer~ Kooperation, Finanzierung). Die Federführung für dieses Kapitel ha~ A 172/2 Transformationskonzepte überarbeiten (Kap. 2) Erledigung Termin A 172/3 Transformationskonzept des WBGU entwickeln (Kap. 2) Erledigung Termin A 172/4 Abschnitt zur Gerechtigkeitsfrage-verfassen (Kap. 2) Erledigung Termin 6. Mai 2009 Kap. 3- Exemplarischer Pfad In diesem Kapitel soll ein exemplarischer Pfad zur Einhaltung der 2°C-Leitplanke (mit hoher Wahrscheinlichkeit) entwickelt werden (auf qualitative Aussagen beschränken, nicht vertiefen) der zeigt, dass hierfür ein tief greifender wirtschaftliche~ · ist. Auch die Kosten sollen angesprochen werden. . . . die Federführung für dieses Kapitel. 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Protokoll 172. Sitzung - Entwurf A 172/5 Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 28. April 2009 Exemplarischen Pfad erstellen (Kap. 3) Erledigung Termin Kap. 4 - Barrieren (IAP 172/12) A 172/6 Kommentare zu den Barrieren (Kap.4) an schicken Erledigung Termin Alle sofort Kap. 5- "Underperfonnance" In diesem Kapitel soll die Bedeutung des Faktors Zeit gezeigt werden, insbesondere dass in den nächsten Jahren gehandelt werden muss, um einen gefährlichen Klimawandel zu vermeiden ~ting, physical overshooting). Die Federführung für dieses Kapitelh~ . A 172/7 Text über Underperformance erstellen (Kap. 5) Erledigung Termin Kap. 6 - Leuchttürme (IAP 172/05) Der Abschnitt zu den Handlungsfeldern aus Kapitel 2 soll an den Anfang dieses Kapitels verschoben und darauf aufbauend Kr~uswahl der Leuchttürme entwickelt werden. Ideen für Kriterien sollen an._-geschickt werden, der den Einstieg · in das Leuchtturmkapitel verfasst. Es sollen Leuchttürme in der Fläche und Demonstrationsprojekte vor Ort differenziert werden. Es gilt zu berücksichtigen, dass die Herausforderung nicht in der Technik, sondern in der gesellschaftlichen Umsetzung der Transformation liegt. Über die bi t und vorgeschlagenen Leuchttürme hinaus soll auch die Reorganisation von itätsvermeidung (Pendlerwesen) als ein Leuchtturm formuliert werden. wird dafür einen Textbaustein auch ein Leuchtturm zu und Bildung verfasst 'rd den Abschnitt zur auch die Kosten Verbraucherinformation überarbeiten. Für ~ werden. Federführend sind und. . . . 4

Geschäftsstelle d.es Protokoll 172. Sitzung- Entwurf A 172/8 Erledigung Termin Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 28. April 2009 - Kriterien für Leuchttürme entwickeln (Kap. 6) 4. Mai 2009 A 172/9 Ideen für Leuchtturmkriterien Erledigung Termin alle sofort A 172/10 Leuchtturm, für Mobilitätsvermeidung formulieren (Kap. 6) Erledigung Termin A 172/11 icken (Kap. 6) ~ Kapitel Leuchttürme (Kap. 6) überarbeiten Erledigung Termin Kap. 7 - Konjunkturpakete (IAP 172/05) Das Kapitel zur Analyse der Konjunkturprogramme soll im Lichte der Diskussion überarbeitet werden. Insbesondere soll herausgearbeitet werden, dass man trotz dieser Programme noch weit von dem entfernt ist, was zur Einhaltung der 2°C-Leitplanke notwendig ist und dass langfristige Pfadabhängigkeiten in die falsche Richtung erzeugt werden können. Es soll keine Größenordnung dafür genannt werden, was ein ausreichend grüner Anteil in Konjunkturprogrammen sein könnte. Es soll nicht auf ein mögliches drittes Konjunkturprogramm abgezielt werden, vielmehr soll die Analyse der Konjunkturprogramme im Lichte der empfohlenen Leuchttürme neu bewertet werden. Besonders das Kapitel 3.3 muss daher umformuliert werden. Die Kriterien zur Bewertung müssen ebenfalls auf Grundlage des Transformationsverständnisses des WBGU überarbeitet werden. Bei den Multiplikatoreneffekten sollen nationale und globale Wirkungen berücksichtigt werden. Der Text zur Beschäftigung ist ausreichend. Er soll durch eine Tabelle mit einer qualitativen Bewertung der Beschäftigungswirkung ergänzt werden. In Tabelle 2 soll~uten Werte aufgeführt werden. Die Federführung für dieses Kapitel h~ A 172/12 Kapitel Konjunkturpakete (Kap. 7) überarbeiten Erledigung Termin Kap. 8 - Koalitionen (IAP 172/13) Schriftliche Anmerkungen zum Text Federführung für dieses Kapitel haben werden. Die 5

Geschäftsstelle des Protokoll 172. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 28. April 2009 A 172/13 Kommentare zum Kapitel Koalitionen a - schicken (Kap. 8) · Erledigung Termin alle sofort Kap. 9- Forschungsbedarf Es soll ein Kapitel zum Forschungsbedarr verrasst werden, der sich aus der skizzierten Transformationsstrategie in Richtung einer kohlenstoffarmen Gesellschaft ergibt. Dabei BMBF B. Hightech-Strategie) sollen auch bereits laufende berücksichtigt werden. Die Federrührung liegt Text zum Forschungsbedarf (Kap. 9) erstellen A 172/14 Erledigung Termin Sonstiges Die Finanzierung soll als Querschnittsthema an den geeigneten Stellen thematisiert werden. Die Geschäftsstelle wird eine an die neue Gliederung angepasste Tandemverteilung vorschlagen. der Textarbeit ergebenden Forschungsempfehlungen sollen an~ ...,.,..,...._,,u werden. die Gesamtfederrührung für das Sondergutachten. J?er Beirat bittet~, BMU und BMBF für Anfang September um einen Ubergabeterririn zu bitten. A 172/15 Neue Tandemverteilung für das Sondergutachten vorschlagen Erledigung Termin Geschäftsstelle 6. Mai 2009 A 172/16 Ideen für Forschungsempfehlungen (Kap. 9) Erledigung Termin alle sofort TOP 3: schicken VERZICHT ALS GEWINN" VORTRAG ~ält einen Kurzvortrag zum Thema "Verzicht als Gewinn", bei dem er die ~.unter welchen Bedingungen Gesellschaften bereit sind, Verzichte als Gewinn zu erkennen. Es gehe dabei nicht darum Vorschriften zu machen, sondern zu zeigen, welche Denkweise für uns heute handlungsleitend ist (etwa wirtschaftliche Krisenzyklen). Insgesamt ist das Konsumentenverhalten eine entscheidende Größe der 6

Geschäftsstelle des Protokoll 172. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 28. April 2009 Transformation. Die Schwelle an der wir stehen bezeichnet · als "politisierten Konsum": Der Übergang vom Wissen zum Handeln, die notwenaige Systemveränderung, wird weniger von etablierten Institutionen (etwa Interessenverbänden) organisiert werden können. Vielversprechende Akteure sind etwa die Bürgergesellschaft oder neue Institutionen wie di~ G20. Um Pfadabhängigkeiten aufzubrechen braucht man Irritationen, dafür ist eine neue Interpretation von Wirtschaft und Gesellschaft erforderlich, die anschlussfähig ist und verstanden wird. TOP 4: POLITIKPAPIER ZUR 2°C-LEITPLANKE ("KOPENHAGEN-PAPIER") IAP 172/09-TV ~PIK) trägt zu "Greenhouse gas emission targets for li~iting global warming to 2°C" vor. Um mit mehr als 75%iger Wahrscheinlichkeit das Oberschreiten der 2°C-Leitplanke zu verhindern, dürfen in der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts insgesamt maximal 1.000 Gt C02 durch den Menschen emittiert werden. Ein Drittel dieses Budgets wurde seit dem Jahr 2000 bereits emittiert. Werden insgesamt 1500 Gt C02 emittiert, steigt die Wahrscheinlichkeit, die 2°C Leitplanke zu überschreiten bereits auf 50%. Von hoher Bedeutung ist auch das Jahr der Trendumkehr der Emissionen ("peaking year"), da es sich stark auf die anschließend erforderliche Geschwindigkeit der globalen Emissionsminderung auswirkt. So erfordert etwa schon eine Verschiebung des peaking year um I 0 .Jahre anschließend dreimal so schnelle Minderungen, außerdem könnten durch eine Verschiebung schon Mitte des Jahrhunderts "negative" Emissionen notwendig werden. Schon um 2°C mit einer Wahrscheinlichkeit von 50% einzuhalten sind bei einem peaking year 2020 anschließend jährliche globale Minderungen von 6% notwendig. Der Beirat ist sich einig, dass diese Analyse die Grundlage sowohl für das Politikpapier zur 2°C-Leitplanke als auch für das Sondergutachten "Wirtschafts- und Klimakrise" darstellt, gewissermaßen die Raison d'Etre. Der Beirat diskutiert die Kosten, die mit entsprechenden Emissionspfaden verbunden sind. Ein Problem ist, dass häufig nicht zwischen Kosten und Investitionen unterschieden wird. Auch beziehen viele Kostenabschätzungen keine Transaktionskosten ein. Zum Politikpapier liegt ein erster Rohentwurf vor (IAP 172{09-TV). Es wird folgende geänderte Struktur vereinbart: Kap. 1: Dynamik und Auswirkungen des Klimawandels Kap. 2: Notwendige Emissionsminderungen Kap. 3: Gerechtigkeit und Verteilung Kap. 4: Schlupflöcher, Szenario unzureichenden Klimaschutzes Kap. 5: Entwicklungspfade, um 2°C einzuhalten Kap. 6: Politische Empfehlungen Insgesamt soll das Papier 16 bis maximal 20 Druckseiten (entsprechend etwa 24-30 IAP- Seiten) bekommen. Jedes Kapitel darf damit maximal ca. 5 IAP-Seiten haben. Die · Verabschiedung ist für J4ni geplant. Kap. 1 - Dynamik und Auswirkungen des Klimawandels Ein Entwurf liegt vor, dieser wird - w e i t e r ausgearbeitet. Absprache m i t - - 7

Geschäftsstelle des Protokoll 172. Sitzung- Entwurf A 172/17 Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderu!lgen Berlin, 28. April 2009 Überarbeitung Kap. 1: Dynamik und Auswirkungen das Klimawandels Erledigung Termin Kap. 2 - Notwendige Emissionsminderungen Ein Entwmf liegt vor, dieser wird vo~eiter ausgearbeitet. Besonderes Augenmerk soll auf die Zeitdimen~~spfade gelegt werden. Es soll diskutiert werden, wie sich eine Verzögerung des peaking year auswirkt. A 172/18 Überarbeitung Kap. 2: Notwendige Emissionsminderungen Erledigung Termin Kap. 3 - Gerechtigkeit und Verteilung Das Kapitel soll auf die Anforderungen eines zukünftigen Klimaregimes in Bezug auf eine gerechte Verteilung der Anstrengungen zum Klimaschutz eingehen. A 172/19 Entwurf Kap. 3: Gerechtigkeit und Verteilung Erledigung Termin Kap. 4 - "Schlupflochszenario" Ein Entwurf liegt vor, dieser wird von • • • • • und . . . . . . . . weiter ausgearbeitet. A 172/20 Überarbeitung Kap. 4: "Schlupflochszenario" Erledigung Termin Kap. 5 - Entwicklungspfade Das Kapitel soll (technologische) Entwicklungspfade skizzieren, die eine Einhaltung der 2°C-Leitplanke ermöglichen, ohne andere Nachhaltigkeitsdimensionen zu gefährden. In einem Kasten soll speziell auf die Potenziale der Windenergie eingegangen werden. Ein weiterer Kasten soll die Bedeutung möglicher "Joker" (Maßnahmen, die nicht direkt die bisher im Kioto-Protokoll geregelten Gase betreffen) diskutiert werden. 8

Geschäftsstelle des Protokoll 172. Sitzung- Entwurf A 172/21 Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 28. April 2009 Entwurf Kap. 5: Entwicklungspfade inkl. Kasten zu Windenergie Erledigung Termin A 172/22 Entwurf Kasten zu "Jokern" Erledigung Termin Kap. 6 - Politische Empfehlungen Das Kapitel soll politische Kernempfehlungen für den Kopenhagenprozess enthalten. Dabei soll unter anderem auch auf den Finanz- und Technologietransfer im Rahmen eines zukünftigen Klimaregimes eingegangen werden. A 172/23 Entwurf Kap. 6: Politische Empfehlungen Erledigung Termin TOP 5: SONDERGUTACHTEN "URBANISIERUNG" (IAP 172/08) Der TOP wird aus Zeitmangel verschoben. TOP 6: WEITERE GUTACHTEN (IAP 172/03) Hauptgutachten "Transformation" Der Punkt wird aus Zeitmangel verschoben. Sondergutachten "Meere" Die AG zum Gutachten trifftsich am 8. Mai 2009 im Museum für Naturkunde (Raum R 3125 im Nordbau). TOP 7: MITTEILUNGEN VorStellung neuer Referenten der Referent v o n - . Kontakte der Geschäftsstelle berichtet über diverse Gespräche im BMU über die laufenden Arbeiten des 9

Geschäftsstelle des Protokoll 172. Sitzung -Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 28. April 2009 WBGU. Gespräche mit anderen Ressorts zu sind bereits vereinbart oder sind noch geplant. Weiterhin berichtet sie über die Kontaktaufnahme zu anderen wissenschaftlichen Räten mit dem Ziel der frühzeitigen gegenseitigen Information oder Abstimmung (SRU = Sachverständigenrat für Umweltfragen, EFI = Expertenkommission Forschung und Innovation, SVR = Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicld ung). DFG-Rundgespräch (NKGCF) zu Geoengineering am 4.7.2009 wird als Beirat (nur) teilweise am Rundgespräch teilnehmen (können); auch teilnehmen. TOP 8: ÖFFENTLICHKEITSARBEIT DES WBGU (IAP 172/07) A 172/24 Konkrete Vorschläge für PR-Aktivitäten und Procedere vorlegen Erledigung Termin ~n~erden zur "World Ocean Conference" (11.5.-15.5.) ~ng~uch in englischer Sprache erscheinen wird. A 172/25 PE zur World Ocean Conference erstellen Erledigung Termin TOP 9: FACT Sii:EET BIOENERGIE (IAP 172/11-TV) ~teilt den überarbeiteten Entw. urf für das Fact She~ vor (172/11-TV). Die im Papier enthaltenen Vorschläge von~ur Umstrukturierung des Papiers sollen umgesetzt werden. Bis zum 30.4. können noch schriftlich Kommentare zum Papier an die GS gesendet werden. Das Papier soll am 5. Juni veröffentlicht werden. 10