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PROTOKOLL -Entwurl- 175. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Wiesbaden, 9. Juli 2009 Teilnehmer Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referentin Referent Gespräch mit dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR) 15:00-16:30 Uhr Vorsitzender SVR Mitglied SVR Mitglied SVR Mitglied SVR Generalsekretär SVR
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Wiesbaden, 09. Juli 2009 Protokoll 175. Sitzung - Entwurf TOP 1: REGULARIA egrüßt den Beirat zur 175. Sitzung. ,Pas Protokoll der 174. Sitzung wird angenommen. Die Tagesordnung wird mit geringen Anderungen verabschiedet.llllk. �eferent für Politikwissenschaft in der Geschäftsstelle, stellt sich vor. TOP 2: MITTEILUNGEN/ SONSTIGES �richtet über zwei Treffen mit US-amerikanischen und britischen �i denen er den Budgetansatz des WBGU vorgestellt und diskutiert hat. �richtet über seine Aufnahme in die UN Advisory Group on Energy �e von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. �richtet von ihrem Besuch beim BMBF. ° Der Beirat diskutiert die Anerkennung der 2 C-Leitplanke durch die GB-Staaten sowie großer Emittenten wie China, Indien Qnd Brasilien im Rahmen des Major Economies Forum am 9. Juli 2009 bei den jeweiligen Treffen in Italien. TOP 3: SONDERGUTACHTEN ZUR KLIMAPOLITIK Aufgrund der nun umfangreicheren Erläuterungen zum Budgetansatz des WBGU und der daraus abgeleiteten Handlungsempfehlungen beschließt der Beirat, den Text in Form eines Sondergutachtens zu veröffentlichen, anstatt, wie bisher geplant, in Form eines Politikpapiers. Die 4. Rohfassung des Papiers (IAP 175/04-TV) wird kapitelweise diskutiert und verabschiedet. Das Papier soll einen Orientierungsrahmen für die aktuellen internationalen Verhandlungen zum Klimaschutz in Rahmen der UNFCCC liefern und als Messlatte für vereinbarte Minderungsziele dienen. Gleichzeitig beinhaltet das Papier einen konkreten Vorschlag für ein internationales Burden-Sharing. Der Budgetansatz ° zeigt, wieviele C02-Emissionen global noch getätigt werden dürfen, wenn die 2 C­ Leitplanke mit einer hohen Wahrscheinlichkeit respektiert werden soll. Nach einem kumulativen Verteilungsschlüssel pro Kopf ergeben sich daraus nationale C02-Mengen, die emittiert werden dürfen. Diese nationalen Budgets geben eine gute Orienti�rung dafür, welche Länder ihre C02-Emissionen wie stark reduzieren müssen. Uber einen internationalen Emissionshandel und zusätzliche Transferzahlungen der Industrieländer aufgrund ihrer historischen Schuld wird das Burden-Sharing umsetzbar. Der Beirat beschließt,..das Papier innerhalb von zwei Wochen übergabefertig zu machen. · Für die inhaltlichen Uberarbeitungen des Textes steht deswegen maximal eine Woche Zeit zur Verfügung. Redaktionelle Anregungen sollen möglichst umgehend an die Geschäftsstelle gesendet werden. Als Titel des Sondergutachtens wird „Budgets und Pioniere: Was die Umsetzung ° der 2 C-Leitplanke bedeutet" festgelegt. Es wird angestrebt, das Sondergutachten baldmöglichst an die Regierung zu übergeben. Der Beirat beschließt, das Sondergutachten auf einem Side-Event während der Klimaverhandlungen in Kopenhagen vorzustellen. 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Wiesbaden, 09. Juli 2009 Protokoll 175. Sitzung - Entwurf A 175/1 Übergabetermin für Sondergutachten organisieren Erledigung Termin sofort A 175/2 Redaktionelle Änderungen für das Sondergutachten an Geschäftsstelle senden Erledigung Termin A 175/3 AnmeldungNorbereitung Side-Event Kopenhagen Erledigung Termin Kap. 1: Einleitung Die Einleitung soll im Lichte der Diskussion auf der Beiratssitzung von der Geschäftsstelle umformuliert und mi�bgestimmt werden. A 175/4 Überarbeitung Einleitung Erledigung Termin Geschäftsstelle, 20.07.09 Kap.2 � wird in Kap. 2 einen Textbaustein zum Thema biologische Vielfalt �rste Abschnitt von Kap. 3.2 wird als neues Kap. 2.4 integriert.­ �berarbeitet wo notwendig, die Geschäftsstelle führt das Kapitel zusammen. A 175/5 Erledigung Termin Ergänzung/Überarbeitung Kap. 2 Geschäftsstelle, 20.07.09 Kap.3 In Kapitel 3 entfallen die Zwischenüberschriften. Kap. 3.3 wird von überarbeitet. 3
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Geschäftsstelle des Protokoll 175. Sitzung - Entwurf A 175/6 Erledigung Termin Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Wiesbaden, 09. Juli 2009 Ergänzung/Überarbeitung Kap. 3 'ma Geschäftsstelle Kap.4 Der Beirat verabschiedet das Kapitel mit Änderungen.-.md passen das Kapitel an. A 175/7 Überarbeitung Kap. 4 Erledigung Termin 20.07.09 Kap.5 �ird ihre Ergänzungen zum Kap. 5.1 in den Text einfügen. und�berarbeiten in Kooperation mi 5.3.2 inklusive Kas�en 13.7. 'berarbeitet Kap. 5.2.1, in das auch Kap. 5.2.3 integriert werden soll. Die Geschäftsstelle überarbeitet die Überleitung zwischen den beiden vorgestellten Varianten zur Ausgestaltung des Budgetansatzes (Kap. 5.3.1 und 5.3.2). Es soll darauf hingewiesen werden, dass andere langlebige Kioto-Gase grundsätzlich auch nach dem Budgetansatz für C02 behandelt werden können, ohne dies jedoch im Papier durchzurechnen. überarbeitet Kap. 5.4 und 5.5 in Kooperation mi� --Insbesondere soll ergänzt werden, wie die bei der zweiten� aes Budgetansatzes zunächst nicht berücksichtigte historische Verantwortung der Industri�länder durch einen Finanztransfer wahrgenommen werden könnte. -berarbeitet Kap. 5.6. Die Geschäftsstelle überarbeitet redaktionell Kap. 5.7. A 175/8 Ergänzungen Kap.5.1 Erledigung Termin 13.07.09 A 175/9 Überarbeitung Kap.5.3.2 Erledigung Termin 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Wiesbaden, 09. Juli 2009 Protokoll 175. Sitzung - Entwulf A 175/10 Überarbeitung Kap. 5.2.1 Erledigung Termin A 175/11 Überarbeitung Überleitung Kap. 5.3.1 und 5.3.2 Erledigung Termin Geschäftsstelle 20.07.09 A 175/12 Überarbeitung Kap. 5.4 und 5.5 Erledigung Termin 20.07.09 A 175/13 Überarbeitung Kap. 5.6 Erledigung Termin A 175/14 Überarbeitung Kap. 5.7 Erledigung Termin Geschäftsstelle 20.07.09 Kap.6 Der Beirat diskutiert offene Fragen zu Kapitel 6. ration oo mit ird in der Geschäftsstelle Kapitel 6.1 überarbeiten. und ifiii.i, pher für 1e Art der überarbeiten Kapitel 6.2, 6.3 und 6.4. Als h Herausforderung, die die Transformation in eine klimaverträgliche Gesellschaft darstellt, soll die Abschaffung der Sklaverei herangezogen werden. Die institutionellen Vorschläge sollen als exempl�risch gekennzeichnet und umformuliert werden. Kapitel 6.4 erhält als neues Kap. 7 die Uberschrift "Epilog". A 175/15 Erledigung Termin Überarbeitung Kap. 6.1 �eschäftsstelle 20.07.09 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 175. Sitzung - Entwurf A 175/16 Wiesbaden, 09. Juli 2009 Überarbeitung Kap. 6.2, 6.3 u. 7 Erledigung Termin TOP 4: TREFFEN DES WBGU MIT DEM SACHVERSTÄNDIGENRAT ZUR BEGUTACHTUNG DER GESAMTWIRTSCHAFTLICHEN ENTWICKLUNG �begrüßt den WBGU im Namen des Sachverständigenrats zur Begutachtung �irtschaftlichen Entwicklung (SVR). Die Mitglieder von SVR und WBGU sowie Generalsekretär und Generalsekretärin stellen sich gegenseitig vor. (SVR) ist es leider nicht möglich, an dem Gespräch teilzunehmen. Der WBGU stellt den wissenschaftlichen Stand der Klimaforschung und mögliche Auswirkungen der zunehmenden Erderwärmung vor und referiert die Grundideen des Papiers, das gegenwärti im Hinblick auf die UNFCCC-Verhandlungen im Dezember 2009 erstellt wird. geht insbesondere auf die erforderlichen CO2 - �missionsreduktionen und 1e s1c araus ergebenden möglichen Auswirkungen auf die Okonomien und die Konjunktur ein. WBGU-Mitglieder erläutern das enge Zeitfenster, ° das nur noch zum Handeln bleibt, damit die 2 C-Leitplanke beachtet werden kann. Weiteres Thema sind die Kosten und Chancen der Transformation in ein Wirtschaftssystem, das nicht mehr auf fossilen, sondern auf erneuerbaren Energie(systeme)n beruht. Das Gespräch ist von großem gegenseitigem Interesse geprägt; es wird vereinbart in Kontakt zu bleiben und gegebenenfalls auch zusammenzuarbeiten (beispielsweise in gemeinsamen Veranstaltungen). WBGU wird SVR über die Ergebnisse von Kopenhagen und deren Implikationen informieren. Aus Sicht des SVR muss im Anschluss daran insbesondere gefragt werden, welche ökonomischen Transformationsprozesse dann einsetzen müssten und welche mittel- bis langfristigen Wachstumswirkungen dies zur Folge hätte. TOP 5: PRESSEERKLÄRUNG ZUM S0NDERGUTACHTEN „BUDGEfS UND ° PIONIERE: WAS DIE UMSETZUNG DER 2 C-LEITPLANKE BEDEUTET" Der Beirat diskutiert den Entwurf der Presseerklärung zum Sondergutachten (IAP 175/05-TV). Die Presseerklärung wird entsprechend der Diskussion auf der ° Beiratssitzung zur internationalen Anerkennung der 2 C-Leitplanke angepasst. Ferner soll die sich daraus ergebende Rolle des Budgetansatzes prominenter herausgestellt werden. ° Der Budgetansatz soll als "Kompass" für die Beachtung der 2 C-Leitplanke dargestellt werden. Die Geschäftsstelle wird den Text in Abstimmung mit den Vorsitzenden anpassen. 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Wiesbaden, 09. Juli 2009 Protokoll 175. Sitzung - Entwurf A 175/17 Überarbeitung Pressemitteilung Erledigung Termin TOP6: PAPIER ZUR WIRTSCHAFTS- UND KLIMAKRISE Der Beirat beschließt, kein eigenes Politikpapier zur Finanz- und Klimakrise zu veröffentlichen, sondern die bisher erarbeiteten Inhalte in das geplante Hauptgutachten ,,Transformation" zu integrieren. TOP 7: HAUPTGUTACHTEN „TRANSFORMATION" Der Beirat bespricht das weitere Vorge�utachten „Transformation".� lllllllllllllllwird in Abstimmung mit---und ggf. weiteren Beiräten sowie �ung der Geschäftsstelle zur Augustsitzung eine Gliederung vorlegen. A 175/18 Gliederung Hauptgutachten Transformation (Arbeitstitel) Geschäftsstelle Erledigung Termin TOP 8: NÄCHSTE SITZUNG Die 176. Sitzung findet ani 27.-28. August 2009 am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) in Potsdam statt. Alle Papiere zur Augustsitzung sollen bis zum Mittwoch, den 19. August 2009 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Donnerstag, 27. August 2009, 10:00 bis Freitag, 28. August 2009, 13:00 Uhr Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) Telegraphenberg A 31, 14473 Potsdam Zentrale: Tel.: 0331/288-2500 Sitzungssaal: Große Kuppel im Gebäude A31 Als Hotel wurde gebucht: Mercure Hotel Potsdam City Lange Brücke 14467 Potsdam . Tel. (+49) 331 - 2722 Wir bitten nachdrücklich, bei plötzlicher Verhinderung die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 7
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