PROTOKOLL -Entwurf- 177. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 24.-25. September 2009 Teilnehmer Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referentin Referentin Referent Referentin Referent Referent Referent Referent

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Protokoll 177. Sitzung- Entwurf Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 24.-25. September 2009 TOP 1: REGULARIA TOP 2: SONDERGUTACHTEN "KASSENSTURZ FÜR DEN WELTKLIMA VERTRAG: DER BUDGETANSATZ" Übergabe am 1.9.2009 - b e r i c h t e t von der Übergabe des So~chtens am I - a n die .~g(StS~BMBF;StS._.BMU;StS BMZ) und der darauf folgen~renz. Insgesamt hat es eine positive Resonanz der Staatssekretäre und der Presse auf das Sondergutachten gegeben. Auch international wird das Sondergutachten breit wahrgenommen und diskutiert. Seit dem 21.9.2009 hat die Geschäftsstelle 2800 Exemplare deutscher und englischer Sondergutachten per Post versendet (viele davon waren nach Veröffentlich~ergut~.t worden) und einschlägige Emailverteiler bedient....-.run~ haben das Sondergutachten über ihre Emailverteiler versendet und von ihren Kooperationspartnern positive, interessierte Resonanz erhalten. Vorstellung des Gutachtens ~richtet von dem Fachgespräch bei der Böli-Stiftung am 21.9.2009, bei ~ondergutachten vorgestellt hat. Am 6.10.2009 wird es eine Veranstaltung in den Nordischen Botschaften in Berlin zum Sondergutachten geben. Am 24.11.2009 folgt dem Auswärtigen Amt im eine Veranstaltung zum Sondergutachten i~it Rahmen des Forums für Globale Fragen; ird den Auftaktvortrag halten. - - . . . w i r d während seiner einwöc genAsienreise Ende September das Sonder~China, Philippinen und bei der Asiatischen Entwicklungsbank vorstellen. ~richtet, dass der WBGU fristgerecht einen Side Event beim UNFCCC- ~u; die COP 15 angemeldet hat, dass aber weit mehr (540) eingegangen als Veranstaltungsmöglj~}O) vorgesehen sind. der Veranstaltung zu verbessern, wir~n Abstimmung · versuchen, einen geeigneten Kooperationspartner zu finden. voraussichtlich während der COP 15 auf einem Event zu "Kultur des Goethe-Instituts in Zusammenarbeit mit dem British Council in Kopenhagen das Sondergutachten vorstellen. A 177/1 Organisation der Veranstaltung im Auswärtigen Amt Erledigung Geschäftsstelle Termin sofort 2

Geschäftsstelle des Wissenschllftlichen Protokoll 177. Sitzung- Entwurf Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 24.-25. September 2009 COP15 A 177/2 Erledigung Termin TOP 3: FACTSREETS ZUMSONDERGUTACHTEN "KASSENSTURZ FÜR DEN WELTKLIMA VERTRAG" Es liegen zwei Entwürfe vor: "Budgetansatz" (IAP 177/01) und "Klimawirkungen und 2°C-Leitplanke" (IAP 177/02). Bei beiden soll die Bezeichnung "Fact Sheet" aus der Überschrift gestrichen werden. Die Reihenfolge der Nummerierung beider Papiere wird getauscht. Die neue Überschrift für das Fact Sheet "Klimawirkungen und 2°C-Leitplanke" lautet: "Klimawandel: Warum 2°C?". Der Kasten auf der ersten Seite wird das Globalbudget behandeln. Das Fact Sheet "Budgetansatz" soll im Teil "Transformation" gekürzt, im Teil "nationale Emissionsbudgets" ergänzt und der Abschnitt "Emissionshandel" vor den Abschnitt "Fahrpläne" vorgezogen werden. Außerdem soll das Thema Wald bzw. REED aufgegriffen sowie die Anschlussfähigkeit an die COP 15 deutlicher ~~rausgearbeitet werden. Dieses Fact Sheet ist als Beilage in der Zeitschrift "Politische Okologie" und evt. weiteren Zeitschriften vorgesehen. Die beiden Entwürfe werden bis 9.10.2009 überarbeitet, anschließend - mit einer Rücklauffrist von zwei Tagen- im Umlaufverfahren mit allen Beiräten abgestimmt. Nach Endredaktion durch die Geschäftsstelle werden beide Papiere zeitnah veröffentlicht. Ergänzend soll mit Blick auf das Side Event während der COP 15 der UNFCCC ein drittes Fact Sheet erarbeitet werden, dessen Kernstück eine Tabelle mit einem Ländervergleich der vorliegenden Vorschläge zu nationalen Minderungszielen sein wird. A 177/3 Erledigung Termin A 177/4 Überarbeitung des Fact Sheets "Budgetansatz" und Ver~endung an alle Beiräte Geschäftsstelle 09.10.09 Überarbeitung des Fact Sheets "Kiimawirkungen und 2°C- Beiräte Erledigung Termin A 177/5 Erledigung Termin TOP 4: HAUPTGUTACHTEN "TRANSFORMATION"- INHALTLICHE DISKUSSION NACH KAPITELN Kapitell: Dekarbonisierung im Kontext der Nachhaltigkeit (IAP 177/10-TV) In diesem Kapitel soll der Bogen für das gesamte Gutachten aufgespannt werden. 3

Geschäftsstelle des Protokoll 177. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 24.-25. September 2009 Deshalb sollte der Einstieg über bisherige Transformationen erfolgen und die leitende Frage stellen: Warum eine Transformation? Es soll das Wechselspiel zwischen dem Erdsystem, dem Wirtschaftssystem und der Gesellschaft beschrieben und analysiert werden. Die Nachhaltigkeitsprüfung von Maßnahmen soll hier angelegt werden; der Aspekt des Monitoring soll im Kapitel Steuerung/Legitimität behandelt werden. Mit dem Fokus Dekarbonisierung und den Beispielen Urbanisierung und biologische Vielfalt soll die Transformation zur Nachhaltigkeil diskutiert werden. Der neue Arbeitstitel des Kapitels lautet: "Nachhaltigkeit und Transformation" werden Koautoren für dieses Kapitel. A 177/6 Erledigung Termin Kapitel 2: Paradigmen (IAP 177/03) Im Mittelpunkt steht die Frage, wie sich materielles, wirtschaftliches Wachstum zur Lösung der Nachhaltigkeilskrise (Umwelt/Klima sowie Entwicklung/Armut) und der Steigerung der Wohlfahrt verhält. Weitere Leitfragen sind: Lässt sich wirtschaftliches Wachstum bzw. Entwicklung abkoppeln vom Ressourcenverbrauch (Dematerialisierung) und von Umweltschäden, insbesondere Treibhausgasemissionen? Steht wirtschaftliches Wachstum im Widerspruch zur Dekarbonisierung? Mit welchen Indikatoren will man menschliche Entwicklung und Wohlergehen messen? Gibt es geeignetere Indikatoren als das BIP? In diesem Kapitel soll auch eine Wertedebatte geführt werden: Wie sehen anhand des World Value Surveys die Präferenzen der Menschen aus? Als Hintergrund für den Text wird jedes Beiratsmitglied gebeten, ihre/seine Einschätzung zu diesen Themen kurz zu skizzieren (max. 1-2 Seiten). Zum November wird das Autorenteam einen neuen Entwurf liefern. A 177/7 Erledigung Termin Skizze zum Wachstumsparadigma im Kontext von Umwelt!Nachhaltigkeit alle Beiräte, individuell 6.10.09 (spätestens 30.1 0.09) A 177/8 Erledigung Termin exte der Beiräte Kapitel 3: Transformation (IAP 177104) In diesem Kapitel stehen die Fragen im Mittelpunkt: Was sind Katalysatoren für oder Treiber einer Transformation? Kann man große Transformationsprozesse beeinflussen, gestalten oder steuern? Welche Beispiele oder Analogien zu anderen Wandlungsprozessen oder Transformationsprozessen gibt es, welche Strukturen bzw. Muster sind dort erkennbar und was kann daraus für die anstehende Transformation gefolgert werden? Welche Rolle spielt die Zeitdimension? Die Analyse sollte auf den Mikro-, Meso- und Makroebenen von Transformation ansetzen und den Aspekt des Generationenwechsels berücksichtigen. 4

Geschäftsstelle des Protokoll 177. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 24.-25. September 2009 A 177/9 Erledigung Termin . 1) Kapitel 4: Machbarkeit (IAP 177/05) In diesem Kapitel soll der Systemwechsel zu einer klimaverträglichen Gesellschaft skizziert werden. Wichtige Ziele sind eine Energieversorgung und eine Landnutzung mit möglichst geringen Emissionen. Dienstleistungen, insbesondere Energiedienstleistungen, und Effizienz rücken in den Mittelpunkt der Analyse. Die Themen ökonomische Machbarkeil und gesellschaftliche Akzeptanz sollten im Vordergrund stehen. Generell sollte ein Nachhaltigkeitscheck für neue Technologien und neue Systemlösungen durchgeführt werden. Für die Analyse der Landnutzung soll externe Expertise genutzt werden. A 177/10 Erledigung Termin A 177/11 Erledigung Termin KapitelS: Steuerbarkeit und Legitimität (IAP 177/06 und 177/11-TV) In diesem Kapitel sollen folgende Fragen analysiert werden: Kann eine große Transformation proaktiv gestaltet und (wie) kann dies legitimiert werden? Wie sieht Staats- und Marktversagen aus? Wie wird die Funktionsfähigkeit der bestehenden internationalen Kooperation angesichts der Herausforderungen der Transformation beurteilt? Wie wird diese internationale Kooperation legitimiert? Wie könnte fehlerfreundliches politisches Handeln ohne Aufgabe der individuellen Freiheiten aussehen? Besonders soll auch das Ste~erungspotenzial des Rechts betrachtet werden (internationale, supranationale, nationale Rechtsetzung; Rechtsprinzipien). Zur nächsten Beiratssitzung sollen Experten zu diesen Themenfeldern eingeladen werden. A 177/12 von Kapitel 5 unter Berücksichtigung der Diskussion Erledigung Termin Kapitel 6: Akteure (IAP 177/08) In diesem Kapitel werden die bestehenden Hemmnisse und Barrieren für Transformationsprozesse auf der Akteursebene und gleichzeitig die Möglichkeiten deren Oberwindung analysiert. Es wird eine proaktives Netzwerk der Akteure dargestellt, die Transformationsprozesse befördern (Stichworte behavioural change, Partizipation). In diesem Kapitel hat auch das Monitoring seinen Platz. 5

Geschäftsstelle des Protokoll 177. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 24.-25. September 2009 A 177/13 Erledigung Termin Externe Expertisen Zur nächsten Beiratssitzung sollen Vorschläge dafür eingereicht werden, welche ergänzenden externen Expertisen hilfreich wären und welche externen Fachleute für Anhörungen zu weiteren, für das Transformationsgutachten wichtigen Themen (z. B. Transformation, Steuerung/Gestaltung und Legitimität) eingeladen werden könnten. A 177/14 Beiratssitzung Erledigung Termin A 177/15 Erledigung Termin Zusammenstellung des Bedarfs an externer Expertise, ~~andnutzung ~Geschäftsstelle~ alle Beiräte TOP 5: SONDERGUTACHTEN URBANISIERUNG (IAP 177/09) ..-a.. referiert über Inhalt und bisherige Gliederung des geplanten ~s zum Thema Urbanisierung. Der Adressatenkreis und die Stoßrichtung des Sondergutachtens sind noch nicht genau festgelegt. In die bisherige Gliederung müssen noch die Themen Stadtplanung, Legitimität, Stadt der Zukunft als Vision sowie Forschungsbedarf aufgenommen werden. A 177/16 Erledigung Termin TOP 6: IMA-SITZUNG ~richtet kurz über den Stand der Vorbereitungen. Die Geschäftsstelle wird 1fu"'Zliriimten Beiratssitzung ein Diskussionspapier entwerfen, das die Kernelemente des Hauptgutachtens Transformation zusammenfasst und für die Diskussion in der IMA- Sitzung genutzt werden soll. A 177/17 Erledigung Termin Vorlage eines Diskussionspapiers Geschäftstelle 7.10.2009 TOP 7: MITTEILUNGEN ·chtet von seiner Teilnahme an einem UN-Klimatreffen von un]gsc:neJrs und CEOs internationaler Konzerne auf Einladung von Ban Ki-moon in Es wurde erkennbar, dass alle eingeladenen Personen Klimaschutz für ein 6

Geschäftsstelle des Protokoll 177. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 24.-25. September 2009 sehr wichtiges Thema halten, aber bei konkreten Handlungsschritten zurückhaltend blieben. ~berichtet, dass das Sondergutachten "Kassensturz für den ~r Budgetansatz" im Oktober im Kanzleramt, mit den betroffenen Ministerien, diskutiert werden soll. ~rinnertan die Referentensitzung am 8.-9.10.09. Sie berichtet, dass sich der ~eschäftstelle in den Dezember verschoben hat. Die neuen Räumlichkeiten sind in der Luisenstraße in Berlin-Mitte. ~erichtet, dass das Institut für Solare Energieversorgungstechnik e.V. ~ugust 2009 zur Fraunhofer-Gesellschaft gehört und jetzt den Namen "Institut für Windenergie- und Energiesystemtechn!!l!li" ES trägt, mit Standorten in Kassel, Bremerhaven, Oldenburg und Hannover. ädt am Rande der nächsten Beiratssitzung in Bremen nach Bremer aven em, um den dortigen Institutsstandort zu besichtigen. TOP 8: NÄCHSTE SITZUNG Die 178. Sitzung findet am 15.-16. Oktober 2009, in Bremen statt. Alle Papiere für diese Sitzung sollen bis Mittwoch, dem 7. Oktober 2009 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Der Tagungsort steht noch nicht genaufest und wird getrennt bekannt gegeben. Donnerstag, 15. Oktober 2009, 10:00 bis Freitag, 16. Oktober 2009, 13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: Ringhotel Munte am Stadtwald Parkallee 299,28213 Bremen Tel:+ 49 (0) 421 I 22 02 0 Fax: +49 (0) 421 I 2202 609 www .hotel-munte.de Wir bitten nachdrücklich, bei plötzlicher Verhinderung die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 30. September 2009 7