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PROTOKOLL -Entwurf- 182. Sitz~ng des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 18.-19. Februar 2010 Teilnehmer Vorsitzender Stv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referentin Referent Referentin Referent Referent Referent Referentin Gäste . - Dutch Research Institute for Transitions, NL Low Carbon Research Institute, U~ IIASA, Österreich 1
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokolll82. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. Februar 2010 TOP 1: REGULARIA - g r ü ß t den Beirat zur 182. Sitzung. pasProtokollder 181. Sitzung wird verabschiedet. Die Tagesordnung wird mit kleinen Anderungen angenommen. TOP 2: VORBEREITUNG DER IMA-SITZUNG Die nächste IMA-Sitzung wird auf Einladung des BMU am 18.3.2010 von 14 bis 16 Uhr im Langenbeck-Virchow-Haus, Luisenstraße 58/59, Raum "Rudolf Virchow" (2. OG) stattfinden. Zur Vorbereitung der Sitzung mit dem IMA wird vom Beirat ein Vorbereitungspapier ·zum Transformationsgutachten und eine -Übersicht über die WBGU-Aktivitäten im Jahr 2009 erstellt, die vor der Sitzung dem IMA zur Verfügung gestellt werden sollen. Der Beirat einigt sich auf Grundlage der Tischvorlage IAP 182/15-TV auf Struktur und Inhalt des Vorbereitungspapiers. Die Geschäftsstelle wird in Absprache mit den Vorsitzenden die Vorlage weiterentwickeln und nach Umlauf im Beirat an den IMA weiterleiten. A 176/1 .. Fertigstellung des Vorbereitungspapiers über das Transformationsgutachten Erledigung Geschäftsstelle, Termin schnellstmöglich TOP 3: HAUPTGUTACHTEN TRANSFORMATION Der Beirat diskutiert zunächst die Botschaften und innere Logik des Gutachtens. Im Anschluss werden die lmplikationen für die übrigen Kapitel erörtert. Die Kapitelnummerierung ist an die neue Gliederung angepasst (IAP 183/01). Botschaften und innere Logik (IAP 182/10-TV, Kap. 7 neu) - e i l t das Papier vor. Die folgende Diskussion ergibt, dass das Gutachten die Machbarkeit einer globalen Transformation demonstrieren soll. In der Erarbeitung eines hierfür geeigneten Konzepts aus internationalem Blickwinkel könnte ein beachtlicher Mehrwert gegenüber vorliegenden Transformationsstudien liegen. Allerdings mangelt es nach dem Fehlschlag von Kopenhagen immer noch am hierfür notwendigen globalen Rahmen; so hat beispielsweise C02 global immer noch keinen Preis. In der neuen multipolaren Weltordnung blockieren sich die staatlichen Akteure derzeit gegenseitig. Zwar herrscht in der Staatengemeinschaft wie auch in weiten Teilen der Zivilgesellschaft Übereinstimmung, dass ein ungebremster Klimawandel verhindert werden muss. Es fehlt aber die nötige Dynamik, um neue Initiativen in Gang zu setzen. 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll182. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. Februar 2010 Die Demonstration, dass Klimaschutz konkret vor Ort unter unterschiedlichen Bedingungen umsetzbar ist, gewinnt an Bedeutung, und damit auch Initiativen "von unten" (bottom up) sowie strategische Partnerschaften mit geeigneten Ländern (Führung durch Vorreiterrolle). A 182/2 Erledigung Termin 10.03.2010 In einem narrativen Szenario soll ein möglichst breit angelegter Entwicklungspfad skizziert werden. Ein Alternativszenario soll Geoengineering beinhalten. Auf der Referentensitzung am 1.-2.3.10 sollen die beiden beschlossenen Szenarien entwickelt werden. A 182/3 Erledigung Termin tliilliit: Szenarien entwickeln 10.03.2010 Kap. 2- Paradigmenwechsel -..n~werden zusammen mit der Geschäftsstelle einen Text (2 Seiten) erstellen, in dem die Zielrichtung des Kapitels dargelegt wird (Paradigmenwechsel, entstehende globale Vision, Debatte um BIP-Indikatoren, Widersprüchlichkeiten bzw. gesteigerte Herausforderung wegen des gegebenen Zeitdrucks). A182/4 Erledigung Termin Geschäftsstelle 10.03.2010 Kap. 3- Was ist Transformation? (IAP 182/02) lt das Papier vor. Die Beispiele Strukturanpassung und Grüne Revolution zetgen, dass Transformation eine ausreichende Einbindung der Akteure voraussetzt. In Kapitel 3 sollen die Erfahrungen aus den ausgewählten historischen Beispielen und die Ergebnisse der Forschung zu verschiedenen Theorieansätzen wie "Transition Management" zu einem Transformationsverständnis des WBGU synthetisiert werden. Zusätzlich soll die Auswertung vorliegender Transformationsstudien in einem Unterkapitel thematisiert werden. 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll182. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. Februar 2010 A 182/5 Erledigu Termin sofort Kap. 4 - Machbarkeit (IAP 182/08-TV) ~n~ommentieren die Struktur. Das Kapitel soll aus drei Analyseebenen bestehen: · Auswertung bestehender Transformationsszenarien, einschließlich der Wachstums- und Lebensstildebatte; Beschreibung, wie Energiesysteme und weitere Bedürfnisfelder in verschiedenen Weltregionen künftig aussehen müssten; Beschreibung der notwendigen Übergangsdynamiken (nicht nur ein Pfad).· Von besonderer Bedeutung sind die Effizienz der · Endnutzung, sowie Kurzzeitdynamik des elektrischen Systems. die A 182/6 Erledigung Termin 10.03.2010 Kap. 5 - Steuerbarkeit und Legitimität In Kap. 5 sollen die internationale Ebene stärker eingearbeitet, Mechanismen zur Sicherung der Interessen künftiger Generationen oder zur Beschleunigung des Transformationsprozesses thematisiert sowie ein Bezug zum Erdgipfel 2012 ("Rio+20") hergestellt werden. Kap. 6 - Akteure Auch in Kap. 6 soll die Ebene internationaler Akteure stärker eingearbeitet werden. Die Ergebnisse der Anhörungen sollen ebenfalls in den Text einfließen, insbesondere die Schaffung geschützter (Innovations-)Räume, in denen Keime für Phasenübergänge gesät werden können. Auch die Rolle von "Nischenplayern" zur Förderung neuer Koalitionen sowie die Rollen von Pionierländern soll stärkere Beachtung finden. Auch ein enges Zusammenwirken von Wissenschaft und Bürgergesellschaft ("science- society compact") und das Setzen günstiger Rahmenbedingungen sollen angesprochen werden. Die weitere Ausarbeitung dieses Kapitels wurde bereits im Januar für die Märzsitzung vereinbart. Expertisen zu legitimatorischen Anforderungen und der Architektur von Global Governance (IAP 182/11, 182/12-TV, 182/13-TV, 182/14-TV) stellt die Expertisen vor und verweist auch auf die schriftliche 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll182. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. Februar 2010 Kommentierung durch - ( I A P 182116-:-TV). Die Papiere werden allgemein als sehr hilfreich bewe~rtisen sollen in der Märzsitzung vertieft diskutiert werden. Den Auftragnehmern soll mitgeteilt werden, dass die Expertisen angenommen wurden, aber noch Überarbeitungswünsche bestehen, die nach der März- oder Aprilsitzung übermittelt werden. A 182/7 ~er der Bremer Expertisen informieren Erledigung.._.. Termin sofort TOP 4: ANHÖRUNG ZU "TRANSITION MANAGEMENT" Präsentation "Insights - no answers" vom Dutch Research Institute for Transitions in Rotterdam berichtet über die Arbeiten seines Instituts zu Transition Management und den Praxiserfahrungen in Holland. Er führt aus, dass es kein allgemeingültiges Rezept für Transition Management gibt und unterscheidet zwischen der Gestaltung "von oben", "von unten" und Mischformen (Hybrid). Er betont, dass Ansätze von unten und Mischformen am Erfolg versprechendstell sind und empfiehlt, sich auf Vorreiter ("frontrunner") zu konzentrieren, für diese geschützte Räume zu schaffen, dabei eine langfristige Vision zu entwickeln, mit einem Bündel ausgewählter Maßnahmen zu beginnen ("transitjon e'xperiments") und neue Koalitionen für Such- und Lernprozesse zu bilden. Ein globaler Transformationsprozess kann, so nicht "von oben" verordnet werden, vielmehr ist ein emergenter Prozess erforderlich. Präsentation "Low carbon pathways in the UK energy system" vom Low Carbon Research Institute in Wales betont, dass erbreitung neuer en und die Überwindung von Pfadabhängigkeiten und Lock-in-Effekten zeitaufwändige Prozesse sind, die sich über Dekaden hinziehen können. Am Beispiel von "General Purpose Technologien" (Technologien, die gesamtgesellschaftliche bzw. gesamtwirtschaftliche Wirkungen haben, wie z. B. die Dampfmaschine oder das Automobil) macht er deutlich, welche Eigendynamik Innovationen haben können. Beispiel künstliches Licht: zum einen verfügt diese Technik über eine hohe Eigendynamik (z.B. Entwicklung von der Gaslaterne zum elektrischen Licht), zum anderen verfügt sie über viele innovative Komplementaritäten, die neue Anwendungen erlauben. Governance und die Machtbalance zwischen den Akteuren sind wichtige Fragen, wenn es um Diffusionsprozesse geht. Berücksichtigt werden müssen auch die Bremser ("gate keepers"). Akteure des Wandels in den Regierungsapparaten sind zentral, denn ohne politische Steuerung geht es nicht. WBGU "Transformations" Study Inputs · Technologien vor und vom IIASA in Wien trägt über "scaling up" von erläutert die Bedingungen für fundamentale 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokolll82. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. Februar 2010 Transformationsprozesse: Solche Prozesse sind eherevolutionär und können nicht ex-ante bestimmt werden; Es gibt dazu drei Sichtweisen: Durchbrüche sind "Glücksfälle" oder sie ereignen sich als "schöpferische Zerstörung" ~er sind geplante Megaprojekte (Apollo, Manhattan); Ob grundlegende Innovationen für die Transformation erforderlich sind ist qffen; womöglich reicht die beschleunigte Diffusion bereits vorhandener Technologien oder Anwendungen (Beispiel: Mobiltelefon in Entwicklungsländern). Wenn es um Systeminnovationen geht, besteht das Problem der tief verwurzelten Persistenz (wie bei fossilen Pfaden der Fall). Hier braucht es tiefgreifende Eingriffe, wobei viel bereits mit vorhandenen Technologien erreicht werden kann. Allerdings braucht es dazu geeignete Rahmenbedingungen und politische Unterstütz1,1ng. Wichtig ist dte Identifizierung der Lücke zwischen den Feldern mit den größten Investitionsflüssen und den Feldern mit dem größten THG-Reduktionspotenzial. Städte sind hier wichtige Handlungsfelder. Der Beirat dankt den Referenten für ihre Beiträge, die für die weitere Ausarbeitung der Kapitel wertvolle Hinweise gaben. TOP 5: SCHLUSSFOLGERUNGEN FÜR DAS TRANSFORMATIONSGUTACHTEN Der Beirat diskutiert die aus den Anhörungen gewonnenen Einsichten. Eine Kombination der dargestellten Ansätze könnte ein neuer Beitrag zum Verständnis von Transformationsprozessen mit internationaler Reichweite sein. Erste Schlussfolgerungen werden diskutiert. Auswertung der Transformationsstudien (IAP 182/04) - s t e l l t das Papier vor. Ziel war, einen Überblick über die vorliegenden Analysen zu gewinnen und zu eruieren, wo der WBGU einen Mehrwert schaffen kann. Er erläutert die übergreifenden Schlussfolgerungen, die sich aus der Auswertung der 11 bislang bearbeiteten Studien zum Thema "Transformation zu einer klimaverträglichen .Gesellschaft" ergeben. Es sollen noch weitere Studien in die Auswertung aufgenommen werden. Es wird um Vorschläge für weitere Studien gebeten. Die Auswertung soll in komprimierter Form als Unterkapitel des Kapitels 3 in das Transformationsgutachten aufgenommen werden. Der Beirat beschließt, dass die Autoren nach Veröffentlichung des Gutachtens die Grundlage dieses Kapitels gesondert publizier~n. TOP 6: AKTIVITÄTEN UND WIRKUNG DES WBGU: ENTWURF BERICHT 2009 (IAP 182/07-TV) stellt das Papier vor. Es gibt Ergänzungswünsche, die noch eingearbeitet werden. Bis zum 25.02.2010 (Donnerstag) können die noch fehlenden Angaben (Vorträge, Publikationen, Interviews) nachgereicht werden. Eine überarbeitete 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin. 18.-19. Februar 2010 Protokoll182. Sitzung- Entwurf Fassung wird dem IMA zur Vetfügung gesteHt. TOP 7: INTERNES WBGU~PosiTIONSPAPIER zuR KLIMA- UND ENERGIEPOLITIK (IAP 182/09-TV) - t e i l t das Papier vor. Nach dem gescheiterten Kopenhagener Gipfel besteht die Schwierigkeit, einen neuen Ansehub für die internationale Klimapolitik zu finden. Für die EU werden strategische Koalitionen mitan Klimaschutz interessierten Partnern (z. B. Brasilien, Indien) und die Präsentation von überzeugend funktionierenden Klimaschutzprojekten wichtige Bausteine einerneuen internationalen Klimapolitik sein. Zusätzlich sollte die Kombination mit dezentralen Prozessen "von unten" stärker herausgearbeitet werden. Zum Fortgang der UNFCCC-Verhandlungen sollen verschiedene Optionen der Weiterentwicklung mit ihren Vor- und Nachteilen erläutert werden. Zum Energieteil wird inhaltlich die gleiche Position in das Papier aufgenommen, die für das Kapitel 4 "Machbarkeit" diskutiert und vereinbart worden ist. Der Beirat beschließt, das Papier mit dieser doppelten thematischen Ausrichtung weiterzuentwickeln. Die Teile zu Klima und Energie sollen enger miteinander verzahnt und aufeinander bezogen werden. Das Papier soll gestrafft und Redundanzen vermieden werden. Eine ·t wäre das Papier als Politikpapier zu veröffentlichen. in Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle weiterentwickeln und auf der A 176/8 Weiterentwicklung des internen Positionspapiers zur Klima- und Energiepolitik Erledig Termin TOP 8: MITTEILUNGEN Auftaktveranstaltung zum Internationalen Jahr der Biodiversität im Naturkundemuseum Berlin von der Veranstaltung, an der u. a. die Bundeskanzlerin, der , UNEP Exekutivdirektor.- und CBD-Exekutivsekretär ~ilnahmen. Frau Merkel forderte in ihrer Eröffnungsrede die Schaffung einer schlagkräftigen UN-Umweltorganisation. Darüber hinaus sprach sie sich für die Schaffung eines politikberatenden Gremiums für Biodiversität nach dem Vorbild des IPCC aus. Beide Vorschläge sind Empfehlungen des WBGU aus früheren Gutachten. 7
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveräf!derungen Berlin, 18.-19. Februar 20 I 0 · Protokoll 182. Sitzung- Entwurf Vorstellung des Bioenergiegutachtens bei der F AO . berichtet, Hauptquartier in Rom das B ""'''..r•cr• Director General der FA Buchausgabe des Gutachtens. und~m 11. März im FAO- vorstellen. Eingeladen hat der Assistant Anlass ist die Veröff~ntlichung der englischen Vorschlag für eine Veranstaltung in Kooperation mit der evangelischen Akademie Tutzing (IAP 182/05) Die evangelische Akademie in Tutzing schlägt im April 2011 eine gemeinsame Veranstaltung mit dem WBGU vor, bei der das Transformationsgutachten zur Diskussion gestellt werden soll. Der Beirat begrüßt diesen Vorschlag. Es wird beschlossen, dass sich drei Beiräte diesen Termin frühzeitig reservieren. A 176/9 Erledig Termin Veranstaltung mit der evangelischen Akademie Tutzing weiter vorbereiten sofort Gespräch mit dem Executive Director von Greenpeace International berichtet über das Treffen mit Executive Director Greenpeace International, bei dem sie den WBGU-Budgetansatz vorgestellt hat. Der Bericht liegt vor (IAP 182/06). Referentensitzung am 1.-2.3.2010 - e i l t mit, dass am 1.-2.3.1 0 in Berlin eine Referentensitzung stattfinden ~Arbeit am Transformationsgutachten voran zu treiben. Treffen mit Rear Admiral Morisetti von der UK Defense Academy J...AJ•uuvu. über ein Mittagessen mi ty Envoy für und Energie an der britischen Defense Academy in Gegenstand des Gesprächs war das Sicherheitsgutachten. Vortrag bei der NATO berichtet von einem Vortrag bei der NATO in Madrid, bei der er das im Rahmen der laufenden Debatte zur Zukunftsstrategie der NATO vorstellte. Das Gutachten wird in NATO-Kreisen breit rezipiert. TOP 9: NÄCHSTE SITZUNG Die 183. Sitzung findet am 18.-19. März 2010 in Berlin statt. Alle Papiere zur Märzsitzung sollen bis zum Mittwoch, den 10. März 2010 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. 8
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 18.-19. Februar 2010 Protokoll182. Sitzung- Entwurf Bitte beachten Sie, dass aufgrundder gemeinsamen Sitzung mit dem Interministeriellen Ausschuss die Sitzung am 18. März nicht in der Geschäftsstelle stattfindet! Donnerstag, den 18. März, 10:00 Uhr Langenbeck-Virchow-Haus, Luisenstr. 58/59, 10117 Berlin Raum "Rudolf Virchow" (2. OG) (unmittelbare Nähe zur Geschäftsstelle). bis Freitag, den 19. März, 13:00 Uhr WBGU-Geschäftsstelle, Luisenstr. 46, 10117 Berlin Als Hotel wurde gebucht: MARITIM pro Arte Hotel Friedrichstr. 151, 10117 Berlin Tel.: 030 I 2033 4502 • • • • • • • Wir bitten nachdrücklich, bei plötzlicher Verhinderung die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 9
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