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PROTOKOLL -Entwurf- 186. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen · Berlin, 24.-25. Juni 2010 Teilnehmer Vorsitzender Stell v. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Referent Referentin Referentin Referent Referent Referent Referentin
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll186. Sitzung- Entwmf Berlin, 24.-25. Juni 2010 TOP 1: REGULARIA ...o.~~··'" den Beirat. Die Runde 66. bzw. 60. Geburtstag. Die Tagesordnung WI angenommen. Zu Beginn sollen Kap. 3 und Kap. 4 besprochen werden, anschließend soll Kap. 9 diskutiert werden. Das Protokoll der 185. Sitzung wird ohne Änderungen verabschiedet~eist darauf hin, dass noch einige Aktionspunkte offen sind. TOP 2: HAUPTGUTACHTEN "TRANSFORMATION ZU EINER KLIMA VERTRÄGLICHEN GESELLSCHAFT" (IAP 186/01) Kap.1: Welt im Wandel (IAP 186/02) Das Kapitel konnte aus Zeitgründen nicht besprochen werden. Kap. 2: Werte im Wandel (IAP 186/03) Das Kapitel konnte aus Zeitgründen nicht besprochen werden. Kap. 3: Transformation (IAP 186/04, IAP 186/13-TV) führt in das Kapitel ein. Aus dem vorhandenen Material zur nstorrnaltiOI1stlhe<m· e muss nun ein WBGU-eigenes Verständnis der Transformation entwickelt werden, und das Kapitel ~oll stärker in das Gesamtgutachten eingebettet werden. Die Dis}5:ussion ergibt, dass auch auf die Frage eingegangen werden soll, ob und wie aus lokalen transformativen Prozessen eine globale Transformation erwachsen kann. Es soll versucht werden, Transformationen anband der historischen Beispiele zu typisieren, u. a. auch zur Identifizierung kritischer Sektoren und Kardinalinnovationen (Verbindung Kap. 3 und 4). Insbesondere soll zwischen inkrementeilen und transformativen Veränderungen unterschieden werden. Ein globales Klimaschutzregime wäre weiterhin der größte Hebel, wird derzeit aber eher von Unternehmen als von Nationalstaaten gefordert. Wichtige Faktoren für eine Transformation sind kognitive Leitbilder, Interessen- und Machtstrukturen sowie Normen und Werte. Als größte Hürden stellen sich Pfadabhängigkeiten sowie die schwierige Einbeziehung von langfristigem Denken in die Politik dar. Die historischen Beispiele sollen anhand der Begrifflichkeilen des WBGU- Transformationsverständnisses aufgearbeitet werden. Das Kapitel soll zur übernächsten Sitzung überarbeitet werden. A 186/1 Überarbeitung Kap. 3 (historische Beispiele) Erledigung 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 186. Sitzung- Entwurf Berlin, 24.-25. Juni 2010 I .I Termin Kap. 4: Technische und ökonomische Machbarkeit (IAP 186/05 und /06) stellt den Stand von Kap. 4 vor. Die bisher sehr technische eine breitere Transformationsphilosophie eingebettet werden. Die Begfeitnutzen einer Transformation über den Klimaschutz hinaus sollen stärker herausgearbeitet werden. Der vorgeschlagene Transformationspfad soll robust sein, indem Optionen aufgezeigt werden auch für die Fälle, dass einzelne Aspekte oder Technologieentwicklungen nicht umgesetzt werden können. Die Grundannahmen jeweiliger Transformationsszenarien sollen deutlich herausgearbeitet werden. Im Kapitel soll stärker auf die Rolle von urbanen Räumen eingegangen werden. Der Beirat diskutiert, welches Gewicht einer Verhaltenstransformation in Kap. 4 zukommt. Studien dazu sind rar und häufig auf Buropa zentriert, wichtig wäre aber auch eine Betrachtung von Schwellenländern . . 3 und Kap. 4 wird eine AG eingerichtet Zur Illustration der erforderlichen Transformationen in den Bedürfnisfeldern sollen Narrative entwickelt werden, die sich auf Visionen aus der Literatur stützen. Auch hier soll eine Unterscheidung nach transformativen und inkrementeilen Veränderungen getroffen werden. Am Beispiel des Stadtraums soll die Transformation in die Bedürfnisfelder integriert dargestellt werden. Dies könnte in einem übergreifenden Narrativ passieren, das sich konkret auf das Leben in einer Stadt im Jahr 2030 oder 2050 bezieht. Die Verortung dieses Abschnitts ist noch unklar. Dieses Narrativ soll in Zusammenarbeit zwischen den Autoren von Kap. 4 und Kap. 6 entstehen. Das Kapitel soll zur nächsten Sitzung weiterentwickelt werden. A 186/2 Überarbeitung Kap. 4 inkl. Bedürfnisfelder Erledigung Termin A 186/3 Verknüpfung zwischen Kap. 3 und 4 verstärken Erledigung Termin 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 24.-25. Juni 2010 Protokoll 186. Sitzung- EntwUJf A 186/4 Integriertes Narrativ zum Stadtraum 2030/2050 entwickeln Erledigung Termin Kap. 5: Steuerbarkeit (IAP 186/07) Zu diesem Kapitel findet während der Beiratssitzung eine AG-Sitzung statt, deren Ergebnisse von~vorgestellt werden. Das Kapitel wird direkt an die Schlussfolgerun~el 3 anschließen. Ausgangspunkt ist, dass die wesentlichen Transformationshemmnisse national und international im Politics-Bereich liegen (hierzu dann in Kapitel 6). Wie Low-carbon-Politikpakete aussehen, ist bekannt. Die Frage ist, wie man von High-carbon-Politikregimes zu Low-carbon-Politikregimes kommt. Die Antworten auf diese Frage sollen anband von sechs Feldern strukturiert werden: I. Mainstreaming, 2. "Big-Push"-lnitiativen, 3. Experimentierfelder, 4. Nationale Handlungsspielräume, europäische Initiativen, 5. Neue Grundrechte, 6. Global Governance. Die Beiratsdiskussion ergibt, dass diese Struktur noch um eine übergreifende Diskussion gesellschaftlicher Entscheidungsstrukturen ergänzt werden sollte. A 186/5 Überarbeitung Kap. 5 Erledigung Termin 7.7.2010 Kap. 6: Akteure (IAP 186/16-TV) t den Text vor. Dieser greift auf Kap. 2 zurück und soll den Weg vom ssen zum Handeln beschreiben. Zentrales Element sind Best Practices in den verschiedenen Bedürfnisfeldern. Dazu sind alle Beiräte und Referenten aufgerufen, weitere Beispiele für ChangeAgentsan die Autoren zu senden. A 186/6 Weitere Beispiele für Change Agents an die Autoren Erledigung Termin A 186/7 Überarbeitung Kap. 6 Erledigung Termin Kap. 9: Botschaften und Handlungsempfehlungen (IAP 186/08, /09) Zu den Botschaften und Handlungsempfehlungen liegen bereits Skizzen vor, in denen 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 24.-25. Juni 2010 Protokolll86. Sitzung- Entwurf die bisherigen Brainstonningrunden dokumentiert sind. Allerdings fehlen noch die Weiterentwicklung der allgemeinen Botschaften zu konkreten Handlungsempfehlungen sowie die Prüfung auf Lücken und Konsistenz. Es soll keine vollständige Projektskizze für eine globale Transfonnation gegeben werden. Vielmehr sollen die unbedingt notwendigen Rahmenbedingungen einer Transfonnation beschrieben, die entscheidenden Sektoren benannt und Möglichkeiten zur Einbindung der Bürgerinnen und Bürger gezeigt werden. Am Beispiel ausgewählter Felder soll demonstriert werden,·wie eine Transformation gestaltet werden kann und welche Merkmale eine transfonnative Gesellschaft aufweisen muss. Diese Beispiele sollen ergänzt werden durch Empfehlungen für strukturelle Maßnahmen (etwa zur Beschränkung der Volatilität in Märkten oder zur Besteuerung). Alle Beiratsmitglieder entwickeln konkrete Handlungsempfehlungen und bringen sie zur Julisitzung mit (Basis: IAP 186/08). A 186/8 Erledigung Termin Kap. 9 Botschaften und Handlungsempfehlungen: konkrete Empfehlungen entwickeln ~mitbringen Kap. 8: Empfehlungen zu Bildung und Forschung Zu diesem Kapitel findet während der Beiratsitzung eine AG-Sitzung statt, deren Ergebnisse v o n - vorgestellt werden. Die AG wird den Gliederungsvorschl~ 8 mit Beispielen für ausformulierte Forschungsempfehlungen zeitnah im Beirat versenden mit der Bitte, dass jedes Beiratsmitglied die aus seiner Sicht zur Transfonnation bis zum 6.7. Julisitzung soll ein erstes Papier A 186/9 Erledigung Termin Alle Beiräte 6.7.2010 A 186/10 Kap. 8: Forschungsempfehlungen: Gliederung und Skizze des Kapitels entwickeln Erledigung Termin Zeitplan für die Erstellung des Transformationsgutachtens (IAP 186/14-TV) Nach der Sommerpause soll eine Rohversion der Handlungs- und Forschungsempfehlungen sowie ein Papier zur inneren Logik des Gutachtens an den 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen 1 Protokoll 186. Sitzung- Entwurf Berlin, 24.-25. Juni 2010 IMA gegeben werden. Der Gutachtenentwurf soll im Rahmen einer WBGU-IMA- Sitzung, möglicherweise am 18. oder 19.11.2010, mit dem IMA diskutiert werden. Die Verabschiedung des Gutachtens soll im Januar 2011, die Übergabe an die Ministerien im März 2011 in Berlin erfolgen. Es wird geprüft, ob die Übergabe im Rahmen einer internationalen Fachkonferenz stattfindet. · Übergabe und Vorstellung des Transformationsgutachtens in Berlin I Tagung Tutzing (IAP 186/10) Das Transformationsgutach~en soll am 7.-8. April evangelischen Akademie i Seitens des Beirats haben 2011 auf einer Tagung in der t werden. Der Beirat beschließt, dass die Tutzinger Tagung stärker die nationale Umsetzung einer Transformation zum Gegenstand haben soll, während die Berliner Tagung vorwiegend die internationale Perspektive betonen wird. Die Geschäftsstelle wird für die Tutzinger Tagung ein inhaltlich modifiziertes Programm erstellen und eine Skizze für die Berliner Tagung vorlegen. A 186/11 Erledigung Termin A 186/12 Transformationsgutachten: Übergabe und Konferenz in Berlin. Abstimmung mit BMU und BMBF, Erster Programmentwurf ~ Tagung in Tutzing: Programmentwurf Erledigung Termin TOP 3: GESPRÄCH ZU ENERGIESZENARIEN IM BMWI von WBGU.-. ~ tung von Staatssekretär Homann statt. Ins der neueste Stand der Klimaforschung und globale Energieszenarien vorgestellt und diskutiert. Das Gespräch findet in sehr konstruktiver Atmosphäre statt. Es wird vereinbart, zu den Themen Klimaschutz und zukunftsfähige Energiesysteme im Gespräch zu bleiben. Auf Anregung des BMWi wird am Folgetag eine gemeinsame Presseerklärung zu dem Gespräch herausgegeben. 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 186. Sitzung.- Entwurf Berlin, 24.-25. Juni 2010 TOP 4: MITTEILUNGEN Sitzungstermine 2011 und 2012 Die Geschäftsstelle legt einen modifizierten Zeitplan für die Beiratssitzungen im Jahr 2011 und 2012 vor. Grund ist die Doppelbelegung des mit dem SRU gemeinsam genutzten Bitzungsraumes~ird im Beirat eine Abfrage durchführen um zu sehen, ob im ein oder anderen Fall ein Alternativtermin gesucht werden muss. A 186/13 Terminabfrage 2011 und 2012 Erledigung Termin Gespräch WBGU- BMBF vom Gespräch des mit dem BMBF unter Leitung von Abtei ~··.-.u..~· "rd vorgeschlagen, die Übergabe des m einer internationalen Fachkonferenz zu gestalten (s.o.). Es soll kein eigenes Produkt zur Forschungsagenda erstellt werden, dafür soll das Forschungskapitel im Transformationsgutachten substanzieller und konkreter gestaltet werden. FONA-Workshop im BMBF vom FONA-Workshop zum 8. Forschungsrahmenprogramm U beschließt, im Transformationsgutachten sowohl inhaltliche als. auch strukturelle Vorschläge zur EU-Forschung zu machen. Vorstellung SR U-Stellungnahme - - b e r i c h t e t von der Vorstellung des SRU-Gutachtens am 26.52010 in der ~ schlägt dort vor, die Stromversorgung in Deutschland bis 2050 zu 100% aus erneuerbaren Energien zu decken. Dies erfordert einen zügigen Ausbau der erforderlichen Netzinfrastruktur, wofür der SRU von rechtlicher Seite einen Bundesfachplan vorschlägt. Vorstellung des WBGU-Politikpapiers "Klimapolitik nach Kopenhagen" ~richtet von der Vorstellung des WBGU Politikpapiers im Rahmen der ~g der Arbeitsgruppe "Emissionshandel zur Bekämpfung des Treibhauseffektes" am 1.6.2010 sowie beim Fachausschuss "Energie-, Klima- und Ressourcenpolitik" des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 2.6.2010. Bericht von der 14. Sitzung des SBSTTA der Biodiversitätskonvention ._.berichtet von der SBSTTA-Sitzung und anderen aktuellen Entwicklungen im Umkreis der Biodiversitätskonvention (CBD). Der neue Bericht "Giob~J 7
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 186. Sitzung- Entwurf Berlin, 24.-25. Juni 2010 Biodiversity Outlook 3" zeigt, dass das 2010-Ziel der Verminderung des Verlusts biologischer Vielfalt verfehlt wurde. SBSTTA bereitete u. a. die Diskussion über eine neue Zielsetzung der CBD vor. Weitere wichtige Themen waren der Zusammenhang von Biodiversität und Klimaschutz sowie Bioenergie. Als Erfolg kann gewertet werden, dass der vom WBGU seit 1999 empfohlene "IPCC für Biodiversität" (IPBES) voraussichtlich im September von der UN-Generalversammlung eingerichtet werden wird. EEAC-Erklärung zu Sustainable Land Use ~berichtet, dass eine Arbeitsgruppe des Rats der Europäischen ~C) eine Erklärung über nachhaltige Landnutzung verfasst hat, deren Unterzeichnung allen Mitgliedsbeiräten empfohlen wird. Es wird beschlossen, dass die Erklärung vom WBGU mitgetragen wird, sofern bis zum 30.6.2010 keine Einwände seitens der Beiräte vorgebracht werden. EEAC Jahreskonferenz in Brügge ·chtet, dass die Jahreskonferenz des EEAC am 14. und 15. Oktober 2010 in B~et, das diesjährige Thema der Fachkonferenz ist "Sustainable Land U s e " - w i r d an der Konferenz teilnehmen. GEA-Review ~berichtet, dass das Global Energy Assessment (GEA) gerade in die ~t und Reviewer gesucht werden~ird eine elektronische Anfrage im Beirat zirkulieren. · Konferenz zu Ocean Governance Februar 2011 eine Veranstaltung zu Ocean wird. .-veranstaltet ~ider Gespräch mit DGB Bundesvorstand berichtet von einem Gespräch im DGB-Bundesvorstand über Klimapolitik. TOP 5: NÄCHSTE SITZUNG Die 187. Sitzung findet am 15.-16. Juli 2010 in der Geschäftsstelle in Berlin statt. Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Mittwoch, den 07.07.2010 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. WBGV -Geschäftsstelle Luisenstr. 46, 10115 Berlin 8
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 186. Sitzung- Entwurf Berlin, 24.-25. Juni 2010 Donnerstag, 15. Juli 2010, 10:00 Uhr bis Freitag, 16. Juli 2010, 13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: Adina Apartment Hotel Berlin Hauptbahnhof Vor dem Neuen Tor 6 (Ecke Hannoversche Straße/Luisenstraße) 10115 Berlin Tel. 030 I 20 00 32 0, www .adina.eu Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen. Wir bitten nachdrücklich, bei plötzlicher Verhinderung die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! . 9
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