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PROTOKOLL -Entwurf- 187. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 15.-16. Juli 2010 Teilnehmer Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Geschäftsstelle 1
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 187. Sitzung- Entwurf Berlin, 15.-16. Juli 2010 TOP 1: REGULARIA - begrüßt den Beirat. Die Tagesordnung wird angenommen. Das ~Sitzung wird ohne Änderungen verabschiedet. TOP 2: HAUPTGUTACHTEN "TRANSFORMATION ZU EINER KLIMA VERTRÄGLICHEN GESELLSCHAFT" (IAP 187/02) Kap. 9: Handlungsempfehlungen (IAP 187/03) Der Beirat diskutiert die bereits erarbeiteten und neuen Handlungsempfehlungen nach den einzelnen Kapiteln. Ziel ist es, zur Beiratssitzung im September einen vollständigen Entwurf für das Kapitel 9 zu entwickeln. Zur besseren soll die Gliederung nach Kapiteln zunächst beibehalten werden. erarbeiten mit der Geschäftsstelle während der Sommerpause unter KapitelverantwortliChen das Kapitel 9. Es wird wie folgt vorgegangen: • Die nach Kapiteln strukturierten Abschnitte sollen bis zum 30.08.2010 von den Kapitelverantwortlichen zu ausformulierten Handlungsempfehlungen überarbeitet werden. Die Geschäftsstelle versendet dafür zeitnah eine aktualisierte Fassung von Kapite19. • Die noch fehlenden Empfehlungen aus Kapitel 4 sollen baldmöglichst erstellt werden. • Die ausformulierten Empfehlungen werden an an 'Qes:cmcKr. Auf Grundlage der eingegangenen exte erarbeiten und die Geschäftsstelle bis zur Septembersitzung eme • Die Geschäftsstelle macht einen Vorschlag zu einem Leitbild der Transformation, das vord~ zunächstmit~n­ dann m i t - a b g e s t i m m t wird. A 187/1 Versand einer aktualisierten Fassung von Kapitel 9 Erledigung Termin Geschäftsstelle 23.7.2010 A 187/2 Erstellung der Empfehlungen aus Kapitel 4 Erledigung Termin ~ 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokolll87. Sitzung- Entwurf Berlin, 15.-16. Juli 2010 Überarbeitung der nach Kapiteln aecme1aerten A 187/3 , Handlunnc~cn"'nt.ohh Beiträge an Erledigung Termin Alle 30.08.2010 A 187/4 Erstellung eines ausformulierten Kapitel 9 Erledigung Termin Kap. 8: Empfehlungen zu Bildung und Forschung (IAP 187/04) das Kapitel vor. Die Gliederung erweist sich als im Wesentlichen tragfähig. Ist es, zur Beiratssitzung im September einen vollständigen Entwurf für das Kapitel 8 zu entwickeln. Es wird wie folgt vorgegangen: • Die einzelnen Abschnitte sollen bis zum 30.08.2010 zu ausformulierten Forschungsempfehlungen überarbeitet werden. • Alle Beiräte ergänzen bzw. überarbeiten ausformulierten Forschungsempfehlungen werden ~eschickt. ungen. Die und~ • Die jeweils zuständigen Referenten gleichen die Empfehlungen mit bereits laufenden Forschungsprogrammen ab. • In Kapitel 8.1 sollen die wichtigsten laufenden Forschungsprogramme auf ihr transformatives Potenzial bewertet werden.-.awird einen Teilbeitrag zu und Forschu~ten" schreiben . . . . einen Text zu historischen R&D-Ausg:- einen Text zur Kernfusion. • Auf Grundlage der eingegangenen Texte werden die Verantwortlichen für Kapitel 8 bis zur Septembersitzung eine neue Version erstellen. A 187/5 Versand einer aktualisierten Fassung von KapitelS Erledigung Termin Geschäftsstelle 23.7.2010 A 186/6 ngen: Beiträge an cken Erledigung Termin 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll187. Sitzung- Entwurf Berlin, 15.-16. Juli 2010 A 186/7 Erledigung Termin A 186/8 Erledigung Termin A 186/9 ..,.,_ ..... Abgleich Forschungsempfehlungen mit laufenden Forschungsaktivitäten durch jeweils zuständige Referenten Text zum transformativen Potenzial deutscher Forschungsinstitutionen (Teilbeitrag zu Kapitel 8.1) Text zu historischen R&D-Ausgaben im Bereich Energieforschung (Teilbeitrag zu Kapitel 8.1) Erledigung Termin A 186/10 Text zur Kernfusion Erledigung Termin A 186/11 Erstellung eines ausformulierten Kapitel 8 Erledigung Termin Kap. 4: Machbarkeit (IAP 187/05 und TV) in den Stand des Kapitels ein. Der Beirat u.;;.,...,luJeßt, das Kapitel wie geplant weiter zu entwickeln und zusätzlich einen dritten, mittleren Referenzpfad auf Grundlage von Literaturstudien mit dem Arbeitstitel "Ambitionierte Entwicklung" in das Kapitel aufzunehmen. Die sich aus den drei Szenarien ergebende Nachfrage nach Ressourcen und ihre Verf~ seltene Erden, Lithium) soll in das Kapitel aufgenommen w e r d e n . - prüft, ob im PIK Expertise zum Thema "Auswirkungen von Green Growth auf Ressourcenverfügbarkeil und Ressourcenpolitik" vorhanden ist, die kurzfristig genutzt ich ihres transformativen Potenzials besser einordnen werden könnte. Um zu können, verfasst Übersicht mit den zentralen, relevanten Entwicklungstrends. entwickeln Handlungsempfehlungen zu neuen bungsmöglichkeiten als Investitionsanreiz und andere Finanzierungsanreize von Infrastrukturinvestitionen. Das Thema Landnutzung soll vor dem Hintergrund der Transformation diskutiert werden, insb,esondere für die "Waldländer". 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 187. Sitzung- Entwurf Berlin, 15.-16. Juli 2010 A 187/12 Erledigung Termin A 187/13 .... Anfrage externe Expertise Ressourcen Übersicht Trends Urbanisierung Erledigung Termin A 187/14 Fortschreibung Kapitel 4 Erledigung Termin Kap. 5: Steuerbarkeit (IAP 187/14 -TV) - f ü h r t in das Kapitel ein. Der Beirat diskutiert die Weiterentwicklung des ~soll auf die zentrale Rolle des Staates im Transformationsprozess eingegangen werden. Eingeführt werden soll der spezifische Policy-Mix für die e Perspektive und genauere Überlegungen zum Transformation sowie bt einen Text zum Thema "Kiimaschutz globalen Emissi~..,, ...........~·· als Staatsziel oder eine Tabelle zur Inkrementalität bzw. Radikalität der diskutierten .............,....~.... Die Handlungsempfehlungen müssen entsprechend angepasst werden. A 187/15 Text" Klimaschutz als Staatsziel oder Grundrecht" Erledigung Termin A 187/16 Weiterentwicklung des Kapitels Erledigung Termin Abgabe 15.9.2010 Kap. 6: Akteure (IAP 187/14 -TV) Kapitel 6 soll sich in Abgrenzung zu Kapitel 5 (was sich auf staatliche nationale und 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 187. Sitzung- Entwurf Berlin, 15.-16. Juli 2010 internationale Akteure bezieht) im Wesentlichen auf zivilgesellschaftliche Akteure wie Unternehmen, Konsumenten, Bürger, Verbände, Parteien konzentrieren. Doppellungen müssen möglichst korrigiert werden. Die Rolle nachhaltigen Unternehmertums, der Wissensgesellschaft und Kulturschaffenden soll ergänzt werqen. Folgende drei Dimensionen werden als Struktur der Handlungsempfehlungen beschlossen: Mobilisierung von/der Gesellschaft (top down), Kultur der Nachhaltigkeit (Mobilisierung durch Gesellschaft) (bottom up) und Akzeptanz (beide Richtungen). - e n t w i c k e l t eine Matrix mit den verschiedenen, adressierten ~nd ihrer Rolle im Transformationsprozess. darum weitere Beispiele für "Akteure des Wandels" baldmöglichst schicken. A 187/17 Matrix Akteure Erledigung Termin A 187/18 Überarbeitung Kapitel 6 Erledigung Termin Arbeits- und Zeitplan (IAP 187/01 und /02) Der Arbeits- und Zeitplan, die Termine für I. und 2. Lesung der Kapiteltexte sowie die Zuordnung der Peerffandem-Leser zu den Kapiteln werden ohne Änderung beschlossen. TOP 3: SITZUNGSKALENDER 2011 (IAP 187/06) Die Sitzungen im Jahr 2011 sollen an folgenden Terminen stattfinden: 20./21. Januar, 24./25. Februar (in Potsdam), 17./18. März, 14./15. April, 19./20. Mai, 16./17. Juni, 14./15. Juli, August sitzungsfrei, 22./23. September, 20./21. Oktober, 17./18. November, 8./9. Dezember (eine Änderung im Juli gegenüber IAP 187/06). TOP 4: MITTEILUNGEN G e s p r ä c h - i t Bundeskanzlerin Merke/ - r i c h t e t von einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Merke! und dem von Frau Merke/ skizzierten Beratungsbedarf. Anschließend diskutiert der Beirat 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 187. Sitzung- Entwurf Berlin, 15.-16. Juli 2010 mögliche Auswirkungen auf das in Arbeit befindliche Hauptgutachten zur Transformation in eine ldimaverträgliche Gesellschaft sowie Möglichkeiten, zur Schaffung einer größeren Öffentlichkeit für das Klimaproblem stärker mit der Politik zu kooperieren. Konferenz der BASIC-Staaten am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik berichtet von einer Konferenz der BASIC-Staaten am DIE. Die Europas und Deutschlands als Vorreiter des Klimaschutzes verdüstert sich aus Sicht der Schwellenländer zunehmend, da versprochene Gelder im Klimaprozess nicht aufgebracht werden. 11 Textbeitrag Wir Klimaretter 11 Das Online-Magazin "Wir Klimaretter" hat den W~n, einen Beitrag zur politischen Relevanz des 2°C-Ziels zu schreiben-wird einen Beitrag erstellen. Tagung Nationale Nachhaltigkeitsstrategie 2010 (Verteilt durch WBGU 2010/07) die wesentlichen Punkte der Veranstaltung in die Debatte ein. Übergabe und Vorstellung des Transformationsgutachtens in Berlin (März 2011) Es werden zwei Varianten für die Veranstaltung diskutiert. Der Beirat würde eine ganztägige Tagung mit integrierter Pressekonferenz bevorzugen. Die Geschäftsstelle wird zunächst die Verfügbarkeit der Minister für die Übergabe und die Pressekonferenz klären und dann in enger Abstimmung mit BMU und BMBF die Veranstaltung konzipieren. Bis zur Septembersitzung soll ein erster abgestimmter Programmentwurf vorgelegt werden. A 187/19 Transformationsgutachten: Übergabe und Konferenz in Berlin in Abstimmung mit BMU und BMBF vorbereiten Erledigung Termin Tagung Tutzing, 7.-8.4.2011 Die an der Tagung aktiv beteiligten Beiräte werden gebeten, bei den Vorträgen mit ihrer Beteiligung ggf. eigene Wünsche zu Titel usw. an zu übermitteln. Bis zur Septembersitzung soll ein aktualisierter Programmentwurf vorgelegt werden. 7
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 187. Sitzung- Entwurf Berlin, 15.-16. Juli 2010 A 187/20 Erledigung Termin TOP 5: Transformationsgutachten: Konferenz in Tutzing weiter vorbereiten fortlaufend NÄCHSTE SITZUNG Die 188. Sitzung findet am 23. und 24. September in der Geschäftsstelle in Berlin statt.· Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Mittwoch, den 15.09.2010 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. WBGU -Geschäftsstelle Luisenstr. 46, 10115 Berlin Donnerstag, 23. September 2010, 10:00 Uhr bis Freitag, 24. September 2010, 13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: MARITIM pro Arte Hotel Friedrichstr. 151, 10117 Berlin Tel.: 030 I 2033 4502 Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen und die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 20. Juli 2010 8
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