PROTOKOLL -Entwurf- 190. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 18.-19. November 2010 Teilnehmer Vorsitzender Stell v. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin . Stv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Referent Referentin Gäste (IMA-Sitzung) BMU,ALKI BMU, RL Kl II 2 BMU, RL Kl II 4 BMU,KI II 2 BMBF, UA 72, BMBF, Ref. 723 BMVBS,U140

BMVg, WV IV 1 AA,Ref.404 BMWi, RL IV B 2 BMWi, Ref. IV B 2 BMZ, Ref. 312 BMELV, Ref. 521 UBA,FG I 1.7 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll190. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. November 2010 TOP 1: REGULARIA ~grüßt den ~.eirat. Die Tagesordnung wird angenommen. Das Protokoll ~g wird ohne Anderungen verabschiedet. TOP 2: HAUPTGUTACHTEN "TRANSFORMATION ZU EINER KLIMA VERTRÄGLICHEN GESELLSCHAFT" Zeitplan """'.·"'~·... darauf hin, dass der Zeitplan sehr eng ist und es ichen Kraftanstrengung bedarf, um die Rohfassung im Januar zu verabschieden. Der vereinbarte Übergabetermin des Gutachtens ist der 22. März 2011. Kapite12-6: Schnittstellen und Verschränkung ("roter Faden") (IAP 190/11-TV) Anband einer Tischvorlage werden die Schnittstellen zwischen den einzelnen Kapiteln diskutiert. Der rote Faden, wie er auch in der Gliederung ersiehtlicht ist, wird bestätigt. Die Bezüge zwischen den einzelnen Kapiteln müssen teils noch geschrieben werden. Allgemein könnte die Motivation von Entwicklungsländern für die Transforma.tion besser herausgearbeitet werden. Kapitel2: "Werte im Wandel: Eine globale Transformation der Werthaltungen findet bereits statt" (IAP 190/05) ~teilt Kapitel 2 vor und v~.rweist auf vier kritische Punkte, die einer Beiratsentscheidung bedürfen. Die neue Oberschrift des Kapitels lautet "Werte im Wandel: Eine globale Transformation der Werthaltungen hat bereits begonnen". Die anderen Überschriften werden überarbeitet, so dass die Botschaften der Unterkapitel sichtbar werden. Es wird ein Spannungsbogen zwischen Wertewandel und Handlungshemmnissen aufgebaut, wobei das Kapitel2.4.1.2 (Gesellschaftliche Kräfte verschoben wird. Die Tabelle und Widerstände) nach Kapitel 5 "Transformationsblockierer" wird als Text dargestellt. Insgesamt soll das Kapitel stärker auf das Thema Wertewandel zugespitzt werden. Die Ausführungen zu Polanyi werden nach Kapitel 3 verschoben. Das Kapitel soll auf der kommenden Sitzung verabschiedet werden. 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 190. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. November 2010 A 190/1 Kapitel 2 zur Verabschiedung fertig stellen Erledigung Termin Abgabe an Review und Tandem 07.12.2010 Abgabe an GS für die 2. Rohfassung Kapitel 3: Transformationsverständnis des WBGU (IAP 190/10-TV) ~ stellt das Kapitel vor. Das in Kapitel 3 beschriebene ~erständnis des WBGU wird zurzeit in Kapitel 4 noch nicht sichtbar. Deshalb sollen beide Kapitel stärker aufeinander bezogen werden. Der Faktor "Zeit" in seinen verschiedenen Facetten ist in den anderen Kapiteln 4-6 noch nicht hinreichend thematisiert. Die in Kapitel 7 beschriebene Idee der Raute (IAP 190/09-TV) wird in das Kapitel 3 verschoben. Der Begriff "Akzeptanz" wird durch "Legitimität" ersetzt. In den historischen Beispielen soll deutlicher herausgestellt werden, was aus ihnen für Transformationsprozesse und das Transformationsverständnis des WBGU gelernt werden kann. A 190/2 Kapitel 3 fertig stellen Erledigung Termin Kapitel 4: "Technische und ökonomische Machbarkeit" t die Ergebnisse der Arbeitsgruppensitzungen vor. Bis Januar 4.1 und 4.2 überarbeitet. Der IPCC-Sonderbericht zu erneuerbaren Energien sowie das "Global Energy Assessment" werden frühestens im Mai 2011 veröffentlicht und können daher nicht als Quelle herangezogen werden. Kapitel 4.3 wird zusammen mit den Schlussfolgerungen aus Kapitel 4.1 als Fazitkapitel an den Schluss von Kapitel 4 gestellt. In Kapitel 4.4 werden ein Szenario mit ca. 80% erneuerbarer Energie bis 2050 für Europa sowie ein globales Szenario mit 100% erneuerbarer Energie bis 2050 skizziert. In diesen Szenarien sollen die Trade-offs der jeweiligen Energieträger und Technologienotwendigkeit (z. B. CCS) benannt werden. In Kapitel 4.5 werden für die Bedürfnisfelder Ernährung, Mobilität und Produktion beispielhaft Aspekte der Transformation vorgestellt. Dabei werden auch Ideen zu neuen Geschäftsmodellen und Unternehmensformen gesammelt und beispielhaft illustriert. Urbanisierung wird in Kästen thematisiert. Das Thema Landnutzung wird in verschiedenen Abschnitten in den Text integriert. Die Basisdaten und Trends zu den Themen Landnutzung, Urbanisierung und Demographie werden bereits in Kapitel 1 angelegt. Die Entwicklungsmöglichkeiten von Entwicklungsländern durch Reduzierung von Energiearmut soll auch in Kapitel4 thematisiert werden. A 190/3 Kapitel 4 überarbeiten Erledigung 4

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokolll90. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. November 2010 Termin ~terne Frist: 6.12.2010) Kapitel 5: ,,Steuerung!Steuerbarkeit" (IAP 190/06) stellt die Ergebnisse der Arbeitsgruppensitzungen vor. Kapitel 5 '"'r'""'rlr<>•t" fokussiert auf die Rolle staatlicher Akteure im Transformationsprozess. Es werden bestehende politische und andere Hindernisse für die Transformation national wie global vorgestellt. In diesem Kapitel sollen sowohl die Verlierer einer Transformation sowie sich ergebende Verteilungsprobleme der Transformation thematisiert werden. Anschließend werden Ergebnisse anderer Transformationsstudien sowie verschiedene dort vorgeschlagene Instrumente für einzelne Politikfelder präsentiert. In einem weiteren Unterkapitel werden. die aktive Rolle des Staates im Transformationsprozess sowie Fragen der Partizipation und Legitimierung diskutiert. Dabei soll auch auf die Frage von Bonus- und Malus- Systemen im Regierungshandeln eingegangen werden. Die unterschiedlichen Governance-Ebenen (lokal/regional, national, supranational/EU, international), auf denen transformative Prozesse stattfinden, werden berücksichtigt. Für die Darstellung der globalen Ebene wird auf den Budgetansatz als Orientierungsrahmen zurückgegriffen. Das bisherige Kapitel 8(alt) "Handlungsempfehlungen" wird zu Kapitel 7(neu) "Handlungsempfehlungen", weil sich die "10 Hebel" schlüssig aus den Kapiteln 4-6 ergeben sollen .. A 190/4 Kapitel 5 überarbeiten Erledigung Termin Kapitel 6: "Akteure der Transformation: Wie sich Innovationen (rascher) ausbreiten können" (IAP 190/13-TV) - s t e l l t die aktuelle Fassung des Kapitels vor und bittet um weitere ~nBeispielen für Pioniere des Wandels. Die Beispiele sollen sich an den Bedürfnisfeldern Energie, Mobilität, Ernährung und Wohnen orientieren. Es können einzelne Personen sein, aber vorteilhafter sind Gruppen, die die Wirkung kollektiven Handeins verdeutlichen. Die Typisierung soll klarer herausgearbeitet werden. Das Kapitel soll auf der kommenden Sitzung verabschiedet werden. 5

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 190. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.;19. November 2010 A 190/5 6: Weitere Beispiele für Pioniere des Wandels icken Erledigung Termin A 190/6 Kapitel 6 zur Verabschiedung fertig stellen Erledigung Termin r"'"''"'"" ..'"' an Review und Tandem 02.12. AG-interner Termin 07.12.201 0 Abgabe an GS für die 2. Rohfassung Kap. 7(neu): Handlungsempfehlungen Die Handlungsempfehlungen werden unter Berücksichtigung der Kommentare aus dem IMA vertiefend überarbeitet und vor die Forschungsempfehlungen gestellt. A 190/7 Kap. 7(neu) überarbeiten Erledigung Termin Kapitel8(neu): Empfehlungen zu Forschung und Bildung Der Text soll unter Berücksichtigung der Kommentare aus dem IMA weiter werden. Der Abschnitt zum neuen Forschungstypus wird von ~eiter ausgearbeitet. A 190/8 Kap. B(neu) überarbeiten Erledigung Termin TOP 3: GEMEINSAME SITZUNG MIT DEM INTERMINISTERIELLEN AUSSCHUSS WBGU die Mitglieder des IMA und übergibt die Sitzungsleitung an nerseits begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Da in umfassendes internationales Klimaabkommen mit bindenden Emissionsminderungszielen kaum zu erreichen sein wird, gewinnen Bottom-up- 6

Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokolll90. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. November 2010 Ansätze an Bedeutung. Das Thema des aktuellen WBGU-Gutachtens ist daher von großer Bedeutung. Dabei kann es aber nicht allein um Klimaschutz gehen, sondern die Transformation muss in einen breiteren Zusammenhang der "green economy" gestellt werden, bei der es auch um Ressourcenschutz geht. - s t e l l t in einem kurzen Vortrag die verteilten Handlungs- und ~ngen des WBGU vor. ~BMU) merkt an, dass erstens eines der Kernprobleme bei der Transformation das Thema der Akzeptanz ist - die Politik trägt hier eine erhebliche "Kommunikationslast". Dem BMU ist daher besonders an der Entwicklung eines positiven Leitbilds der Transformation gelegen. Zweitens kann bei der Umsetzung nicht ein einziges Instrument im Zentrum stehen, vielmehr geht es um einen Satz von Instrumenten. So besteht etwa ein großer Unterschied zwischen Instrumenten für Nischenmärkte und solchen für die Einführung in den Massenmarkt. Eine wichtige Frage ist, wie ein erfolgversprechender Weg der Ungleichzeitigkeit aussehen kann, bei dem bestimmte Länder vorangehen. ~BMBF) unterstreicht, dass die Frage der Akzeptanz sich auch auf die Kosten bezieht. Für die Transformation ist auch die demographische Entwicklung von Bedeutung, vor allem in Entwicklungsländern, sowie die Frage, wie Investitionen mobilisiert werden können. Bei den bisher im Gutachtenentwurf dargestellten Zahlen zu den Forschungsaufwendungen besteht Nachbesserungsbedarf. BMBF wird dem WBGU entsprechende Informationen zukommen lassen. Bei der Energieforschung gibt es neue, ressortübergreifende Förderprogramme, u. a. für Netze und Speicher. Das BMBF fördert Forschung zu klimaverträglicher Urbanisierung mit 70-100 Mio. Euro. Die sozioökonomische Forschung wird in Zukunft gestärkt. Beratungsbedarf besteht in Bezug auf das 8. EU-Forschungsrahmenprogramm, das im Frühjahr 2011 ausgearbeitet werden soll. ~ (BMVBS) betont das Interesse an einem starken Praxisbezug der ~n. Von hoher Bedeutung sind Instrumente der Markteinführung. Ein Problem ist, dass Gebäudesanierungen als konsumptive Ausg~ben gelten, nicht als Investitionen. ) macht deutlich, dass die Rolle des Staates eine gestaltende, aber erende sein sollte und weist auf die Trägheit bestehender Strukturen sowie die Frage der Wettbewerbsfähigkeit hin. Trotz des Vorreitervorteils durch das EEG sind deutsche Firmen zum Teil nur Zulieferer für erneuerbare Energiesysteme. Für die Transformation von hoher Bedeutung sind auch die Grundstoffindustrien, die durch EEG und Emissionshandel unter Druck geraten. Bei der Transformation zu einer klimaverträglichen Gesellschaft .ist für das BMWi die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie und Wirtschaft von großer Bedeutung. Deshalb sind u. a. Grenzausgleichmechanismen interessant. - W B G U ) weist darauf hin, dass ein Drittel der globalen Emissionen ~~I zusammenhängen, die so genannte "graue Energie" also von hoher Bedeutung ist. Technologien, die der Transformation dienen, sind häufig mit hohen Vorabinvestitionen in die Infrastruktur verbunden, die aber aufgrund hoher kurzfristiger Renditeerwartungen nur eingeschränkt erfolgen. Der öffentliche Sektor kann hier gegensteuern, indem er re-reguliert oder z. B. die Rendite der Infrastrukturinvestitionen subventioniert. 7

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokolll90. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. November 2010 ~BGU) erklärt, dass der WBGU sich explizit mit der Frage beschäftigt, welche neuen Geschäftsmodelle für die Transformation von Bedeutung sein könnten. Darüber hinaus will der WBGU ein Leitbild für die Transformation entwickeln. Außerdem sind Laboratorien und Experimente mit kleinen Transformationen oder Innovationen notwendig, um Erfahrungen zu sammeln. Ein Beispiel für diese Strategie · ist China. . - - B M U ) berichtet vom Vorschlag der Bundesregierung für Rio+20, dort ~~he Roadmaps zur "green economy" bzw. deren Erarbeitung zu verabschieden. In diesen Roadmaps können die landesspezifischen Verhältnisse berücksichtigt werden. Diese können ein wichtiges Instrument für die Transformation in Entwicklungsländern sein. - . . s M Z ) bemerkt, dass sich die Handlungsempfehlungen stärker auf ~tionalen Entwicklungen beziehen könnten. Neue Strukturen und Mechanismen könnten untersucht und bewertet werden. Auch Anpassung könnte ein Thema der Transformation sein. - ( U B A ) betont, dass die verschiedenen vom WBGU vorgeschlagenen ~nterschiedlichen Zeitskalen wirken. Er empfiehlt deutlicher herauszuarbeite~, inwieweit der neue Forschungstyp des WBGU kompatibel ·mit bestehenden Wissenschaftsstrukturen ist. U) weist auf die Bedeutung transeuropäischer Netze hin, deren eine aktive Rolle des Staates erfordert. Er weist auf den Vorschlag des WBGU hin, einheitliche Einspeisevergütungen in der EU einzuführen. ~(WBGU) berichtet von seiner Arbeit im Beratungskomitee von Ban ~a und Energie. Das Gremium schlägt vor, bis 2030 allen Menschen den Zugang zu moderner Energie zu ermöglichen und so Klimaschutz mit Entwicklungszielen zu verbinden. ~MU) macht deutlich, dass für die Regierung ein positives Leitbild der ~~tion von höchster Bedeutung ist. Dabei kann es nicht nur um Eliten gehen, vielmehr müssen alle Bevölkerungsteile angesprochen werden. ~(BMWi) betont, dass frühere Transformationen, etwa die industrielle ~sich den Beteiligten als unmittelbarer Wettbewerbsvorteil dargestellt haben. Dies lässt sich nicht unverändert auf die heutige Situation übertragen. ~WBGU) erklärt, dass der WBGU sehr an schriftlichen Stellungnahmen und Hinweisen der Ressorts interessiert ist. Diese sollten bis Ende November in der Geschäftsstelle eintreffen, damit sie berücksichtigt werden können, ~(BMU) bedankt sich beim Beirat und den anwesenden IMA-Vertreterinnen und -Vertretern und schließt die IMA-Sitzung. 8

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll190. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. November 2010 TOP 6: MITTEILUNGEN Übergabe und Konferenz zum Transformationsgutachten in Berlin Die Übergabe des neuen Hauptgutachtens findet im Rahmen einer Pressekonferenz am 22. März 2011 mit beiden Ministern (BMU, BMBF) statt. Anschließend werden die Ergebnisse des Gutachtensam Nachmittag im Rahmen einer internationalen Konferenz diskutiert. Tagung Tutzing zum Transformationsgutachten, April 2011 zum Stand der Planungen. Viele Zusagen liegen bereits vor. IPCC-Pienarsitzung in Busan, Südkorea berichtet von der 32. IPCC-Pienarsitzung. Im Mittelpunkt standen die des IPCC und die Struktur des Syntheseberichts für den 5. Sachstandsbericht im Jahr 2014. Der Copenhagen Accord sieht für das Jahr 2015 ein Review der Klimaschutzanstrengungen vor und es ist zurzeit unklar, ob der Synthesebericht rechtzeitig vor der UNFCCC-COP im Jahr 2014 erscheint, so dass die Ergebnisse regulär in den Review-Prozess einfließen können. Im Gliederungsvorschlag der Wissenschaft sollte das Thema "Artikel 2 der UNFCCC" in einem eigenen Kapitel im Synthesebericht diskutiert werden. In den Verhandlungen konnte nach zähem Ringen nur erreicht werden, dass das Thema in einem Textkasten behandelt wird, aber weitere Ausführungen mit Bezug zu Artikel 2 sollen in andere Kapitel integriert werden. Die Empfehlungen des InterAcademy Council zur Reform des IPCC werden in vier Arbeitsgruppen weiter entwickelt, die zur nächsten Plenarsitzung des IPCC im Mai 2011 Umsetzungvorschläge vorlegen sollen. WBGU/SEI-Side Event am 7. Dezember 2010 bei der UNFCCC-COP in Cancun , _ b e r i c h t e t , dass für die COP kein internationales Abkommen mit ~Jen erwartet wird. Weiterhin ist offen, ob es zu einem Abkommen für eine zweite Verpflichtungsperiode des Kiotoprotokolls kommt. Einzelne Verhandlungsprozesse könnten abgeschlossen werden, darunter die Einrichtung des Klimafonds sowie Vereinbarungen zum Technologietransfer und zu REDD.- · in Cancun sein und beim gemeinsamen Side Event des WBGU mit •v.....u,J•u• Environment Institut das WBGU-Politikpapier (2010) sowie Aspekte aus dem neuen Transformationsgutachten vorstellen. COP-10 der Biodiversitätskonvention in Nagoya, Japan ~berichtet über die Vertragsstaatenkonferenz der Biodiversitätskonvention ~zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht wurde. Auftakt der Konferenz war das Eingestehen, dass die 2010-Ziele der CBD nicht erreicht worden sind: Die Verlustrate der biologischen Vielfalt hat sich sogar beschleunigt. In Nagoya bestand wegen der Verknüpfung dreier unterschiedlicher Verhandlungsgegenstände zu einem Paket eine komplexe Verhandlungssituation, die erfolgreich gelöst werden konnte: (1) Das Nagoya-Protokoll zu Access- und Benefit-Sharing konnte nach mehrjährigen Verhandlungen verabschiedet werden, wobei allerdings wichtige Konfliktpunkte 9

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 190. Sitzung- Entwurf Berlin, 18.-19. November 2010 ungeklärt blieben. (2) Es wurde ein neuer Strategischer Plan für die nächsten lOJahre vereinbart mit der Mission, den Verlust der biologischen Vielfalt zu stoppen und bi~ 2020 die Grundlage dafür zu schaffen. In 20 anspruchsvollen und konkreten Zielen wird diese Mission ausdifferenziert. (3) Es wurde eine Strategie zur Mobilisierung von Finanzmitteln beschlossen. Unter den vielen weiteren Entscheidungen ist für den WBGU besonders interessant, dass die COP ein Moratorium für die Anwendung von Geoengineering-Optionen beschlossen hat, bei denen negative Effekte für die biologische Vielfalt zu erwarten sind. Der Text ist im Vergleich zu ähnlichen Moratoria allerdings relativ schwach formuliert und lässt Forschung und kleinskalige Experimente zu. Beim Thema Bioenergie sind die Vertragsstaaten u. a. dazu aufgefordert, nationale Inventare der Gebiete mit hoher Biodiversität zu erstellen, die nicht für die Produktion von Biokraftstoffen geeignet sind. TOP 7: NÄCHSTE SITZUNG Die 191. Sitzung findet am 16. und 17. Dezember in Berlin statt. Am Donnerstag 16. Dezember 2010, 10:00~19:00 und am Freitag, 17. November 2010,9:00- 13:00 Uhr: Museum für Naturkunde Leibniz-Institut für Evolutions- und Biodiversitätsforschung an der Humboldt-Universität zu Berlin Invalidenstraße 43 10115 Berlin Nordflügel, Raum 3330 Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Dienstag, den 07. Dezember 2010 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Als Hotel wurde gebucht: MARITIM pro Arte Hotel Friedrichstr. 151, 10117 Berlin Tel.: 030 I 2033 4502 Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen und die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! .. 10