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PROTOKOLL -Entwurf-· 196. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 19.-20. Mai 2011 Teilnehmer Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Referentin Referent Referent Referentin Referent 1 -
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll196. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Mai 2011 TOP 1: REGULARIA ~egrüßt den B~~rat. Die Tagesordnung wird angenommen. Das Protokoll der 195. Sitz~e Anderungen verabschiedet. Der neue Referent~ - d e r für----arbeitet, stellt sich kurz vor. Die Sitzung wird überwiegend von~nd zeitweise von geleitet. TOP 2: HAUPTGUTACHTEN "GESELLSCHAFTSVERTRAG FÜR EINE GROßE TRANSFORMATION" Das vollständig editierte Hauptgutachten soll Anfang Juni zur Druckerei. Das gedruckte Buch soll zur geplanten Veranstaltung mit der KfW vorliegen. Kapitel 7.4 Synthese (IAP 196/04-TV) _ . - s t e l l t die neuen Texte zu Kapitel 7.4 vor. Nach Diskussion der Texte wird ~diese nicht mehr im Hauptgutachten, sondern in einem weiteren Produkt zu Akteuren der Transformation zu verwenden. Die Ausgestaltung dieses Produktes wird unter TOP 3 aufgegriffen. Medienecho stellt das bisherige Medienecho auf die Zusammenfassung für dar. Zur besseren Erläuterung von Einzelaspekten des Gutachtens sollen kurzfristig Factsbeets zum Gesellschaftsvertrag, zu den globalen Trends sowie zur Transformation des Energiesystems geschrieben werden. Der Pressespiegel des WBGU wird künftig nur noch in elektronischer Form verschickt. Veranstaltung zur Buchpräsentation des Transformationsgutachtens in Berlin berichtet, dass die Buchpräsentation im Rahmen einer öffentlichen eranstaltung in Kooperation mit der KfW am 5.7.2011 ab 18 Uhr in den Räumen der KfW in Berlin stattfinden wird. . wird das ~ · st eine moderierte Podiumsdiskussion mit . . . . . . . . _ . (KfW- Vorstand) und Gästen geplant. Veröffentlichung als Bundestags- und Bundesratsdrucksache Das Gutachten soll wie. üblich zeitnah nach Drucklegung auch als Bundestags- und Bundesratsdrucksache veröffentlicht werden. Die Geschäftsstelle wird hierzu mit BMU und BMBF Kontakt aufnehmen. 2
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Geschäftsstelle des WissenschaftlichenBeirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 196. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Mai 2011 A 196/1 Endredaktion des Hauptgutachtens und Drucklegung Erledigung Termin Geschäftsstelle 03.06.2011 A 196/2 Entwurf Factsheet Gesellschaftsvertrag Erledigung Termin 08.06.2011 A 196/3 Entwurf Factsheet Globale Trends Erledigung Termin A 196/4 ..",.. 08.06.2011 Entwurf Factsheet Transformation des Energiesystems Erledigung Termin A 196/5 Veranstaltung in Kooperation mit der KfW Erledigung Termin TOP 3: PRODUKT UND ARBEITSPLANUNG FÜR 2011/2012 Die vorliegenden Skizzen für mögliche neue Produkte werden vorgestellt und diskutiert: Akteure der Transformation (IAP 196/04-TV), Verkehrssysteme (IAP 196/02), Finanzierung klimaverträglicher Transformation (IAP 196/01), Geoengineering (lAi> 196/05-TV), Rio plus 20, Transformationsdynamiken in G20- Ländem sowie das Gutachten "Nachhaltige Ozeane". Es wird beschlossen, mit zwei Policy Papers- "Rio plus 20" und "Finanzierung klimaverträglicher Transformation"- zu beginnen. Das Thema "Geoengineering" wird zunächst im Rahmen des Gutachtens "Nachhaltige Ozeane" behandelt. Das Thema "Transformationsdynamiken in G20- Ländem" wird auf der nächsten Sitzung noch einmal diskutiert und gegebenenfalls mit dem Thema "Rio plus 20" kombiniert. Zum Policy Paper "Rio plus 20" wird die Geschäftsstelle zur nächsten Sitzung einen Gliederungsentwurf vorlegen. Das Papier wird auf dem Hauptgutachten "Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation" basieren. Die Arbeitsgruppe zum Policy Paper "Finanzierung klimaverträglicher Transformation" wird bis zur nächsten Sitzung einen Gliederungsentwurf entwickeln, Experten für eine 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokolll96. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Mai 2011 Anhörung im September vorschlagen und einen Fragenkatalog für die Experten formulieren. Das Policy Paper soll über das Kapitel 4.5 "Finanzierung der Transformation in eine klimaverträgliche Gesellschaft" des Hauptgutachtens hinaus gehen und die Aspekte Korruption, institutionelle Ausgestaltung der Kontrolle, neue Geschäftsmodelle und Vermögensbildung aufgreifen. A 196/6 Gliederungsentwurf für ein Policy Paper "Rio plus 20" Erledigung Termin A 196f7 Gliederungsentwurf für ein Policy Paper "Finanzierung" Erledigung Termin A 196/8 Policy Paper "Finanzierung": Vorschläge für Experten sowie Fragenkatalog zur Anhörung im September Erledigung Termin TOP 4: HAUPTGUTACHTEN ,,NACHHALTIGE OZEANE" (IAP 196/03) stellt die Schwerpunkt- und Literaturrecherche zum Ozeangutachten vor. Um das Thema besser zu fokussieren, soll die Fragestellung aus dem Blickwinkel der Transformation heraus entwickelt werden: Welche Rolle spielen die Meere in einer Transformation zur nachhaltigen Gesellschaft? Wie würde entsprechend ein "maritimer Gesellschaftsvertrag" ausgestaltet, der die Meere als Kollektivgut begreift und die nachhaltige Nutzung regelt? Der Vorschlag, die Darstellung der Themen anband von Nutzungskomplexen (z.B. Energie oder Ernährung) vorzunehmen, was eine systemische Sichtweise auf Ursachen, Nutzungskoflflikte und Lösungen erlaubt, soll weiter überdacht werden. Ingesamt soll klar herausgestellt werden, wie moderne (urbane) Lebensweisen mit der nicht nachhaltigen Nutzung der Meere zusammenhängen. Eine Gruppe von Beiräten wird bis zur nächsten Sitzung eine einleitende Vision verfassen, eine Art Leitbild, das die Kernelemente einer nachhaltigen Ozeannutzung zusammenfasst. Bis auf Weiteres wird auf Basis der bestehenden Struktur weitergearbeitet. Um die Sicht auf den Mehrwert (was ist neu, was ist zentral und was muss geregelt werden) des Gutachtens zu schärfen, soll die Literatur zu den Nutzungskapiteln weiter recherchiert werden: Beschreibung des Status quo, bestehende Regulierung/Governance/Konflikte und Durchsetzung (Überwachung/Kontrolle). Dazu sollen von den jeweiligen Kapitelverantwortlichen zentrale Fragen formuliert werden, anband derer die 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protoko11196. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Mai 2011 Diskussion vorangetrieben werden kann. Der mögliche Bedarf an externer Expertise soll dabei berücksichtigt werden. A 196/9 Weitere Recherche, Formulierung kapitelspezifischer Fragen Erledigung Termin alle 08.06.2011 A 196/10 Einleitung, Vision/Leitbild für Gutachten "Nachhaltige Ozeane" Erledigung Termin 08.06.2011 TOP 5: MITTEILUNGEN Bericht über Nobelpreisträgertreffen in Stockholm chtet von dem laufenden 3. Nobelpreisträger-Symposium vom 16.- Stockholm, bei dem ein Memorandum "The Stockholm Memorandum. Tipping the Scales towards Sustainability, 18. May 2011" von 17 Nobelpreisträgern verabschiedet wurde. Dieses Memorandum wurde während des Symposiums dem UN High-level Panel on Global Sustainability übergeben, das parallel in Helsinki tagte und eigens anreiste. Der Text des Memorandums ist zu finden unter: http://globalsymposium2011.org/outcome . Bericht der 33. Session des IPCC in Abu Dhabi berichtet über die Verabschiedung des IPCC-Berichts zu erneuerbaren sowie die Verhandlungen zur IPCC-Reform. Der Reformprozess des IPCC konnte in Abu Dhabi noch nicht abgeschlossen werden. Fragen des Managements, der Prozeduren sowie zu Interessenskonflikten werden in Arbeitsgruppen weiter diskutiert. Zur Kommunikation wurden u.a. Regeln festgelegt, welche Personen als Vertreter des IPCC reden dürfen. Vorstellung des Hauptgutachtens ~berichtet, dass das Hauptgutachten "Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation" am 10. Mai 2011 im Arbeitskreis 2 der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen von im Umweltausschuss des Bundestages am 11. Mai 2011 von vorgestellt wurde. Das Gutachten wurde lebhaft positiv aufgenommen. Der Umweltausschuss empfiehlt, das Gutachten auch in anderen Ausschüssen des deutschen Bundestages, insbesondere im Finanz- und Wirtschaftsausschuss, zu präsentieren. 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll196. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Mai 2011 stellte das Gutachten am 9. Mai 2011 einigen Referaten im Kanzleramt vor. berichtet, dass er vom Wirtschaftsrat der CDU zur Diskussion erneuerbarer Energien eingeladen ist. Bei der Gelegenheit möchte er das Hauptgutachten vorstellen. Außerdem werde in der Leopoldina derzeit eine Stellungnahme zur Energiewelt nach Fukushima entwickelt, auf die bereits in Reden hingewiesen hat. TOP 6: SONSTIGES Zitierweise in WBGU-Gutachten Der Beirat beschließt, dass bei Zitaten in WBGU-Gutachten künftig auch die Seitenzahl angegeben werden kann (insbesondere bei Zahlenangaben, wörtlichen Zitaten usw .). TOP 7: NÄCHSTE SITZUNG Die 197. Sitzung findet am 16. und 17. Juni als Vollversammlung in der Geschäftsstelle in Berlin statt. Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Mittwoch, den 08. Juni 2011 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. WBGU -Geschäftsstelle Luisenstr. 46, 10115 Berlin Donnerstag, 16. Juni 2011, 10:00 Uhr bis Freitag, 17. Juni 2011, 13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: MARITIM pro Arte Hotel Friedrichstr. 151, 10117 Berlin Tel.: 030 I 2033 4 5 0 2 , - 0der ADINA Apartment Hotel Platz vor dem neuen Tor, 10115 Berlin Tei.:030/2000320, Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in 6 !
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 196. Sitzung- Entwurf Berlin, 19.-20. Mai 2011 Kenntnis zu setzen und die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 25. Mai 2011 7
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