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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen“
PROTOKOLL -Entwurl- 198. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 14.-15. Juli 2011 Teilnehmer Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Steil v. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referentin Referent Referent Referent Referentin Referent Referent Referentin Referentin Referent
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll198. Sitzung- Entwurf. Berlin, 14.-15. Juli 2011 TOP 1: REGULARIA begrüßt den Beirat. Die Tagesordnung wird mit kleinen Änderungen angenommen. Das Protokoll der 197. Sitzung wird mit einer Korrektur-verabschiedet: unter TOP 7 muss es "Arktis" statt "Antarktis" berichtet, dass die Aktionspunkte der letzten Sitzung abgearbeitet sind. TOP 2: HAUPTGUTACHTEN ,,NACHHALTIGE OZEANE" (IAP 198/01 BIS/06) Allgemeines erläutert das weitere Vorgehen. Der Beirat beschließt, dass bis möglichst alle Kapitel eine erste durchgeschriebene Fassung vorgelegt werden soll (1. Lesung). Nach weiterer Diskussion und Überarbeitung (2. Lesung) sollen die Texte als Endfassung vorliegen (3. Lesung). In der Oktobersitzung (evt. zusätzlich auch in der Novembersitzung) sollen Anhörungen von Experten stattfinden. Insbesondere ist ein Austausch mit Vertretern der deutschen Meeresforschung vorgesehen. Zu speziellen Themen sollen zusätzlich schriftliche Expertisen beauftragt werden. Kapitell: Die Nutzung der Meere im Anthropozän (IAP 198/01) erläutert das Papier. Bei der weiteren Bearbeitung des Textes soll der ve systemische Ansatz (Interaktion natürlicher und gesellschaftlicher Systeme) deutlicher herausgearbeitet werden. Bis zur Septembersitzung soll jeder Beirat aus Sicht der jeweiligen Fachdisziplin einen kurzen Text (max. 2 Seiten) zum systemischen bzw. systemtheoretischen Ansatz schreiben. Im Anschluss an die Debatte in der Septembersitzung wird zu diesem Thema eine Arbeitsgruppe aus Beiräten und Referenten gebildet. Das Kapitel soll die Veränderung der Meere im Kontext des Anthropozäns herausarbeiten. Das Kapitel soll zudem die Auswahl der beiden Schwerpunkte (Ernährung, Energie) herleiten und begründen. Generell sollen von vorne herein die Verknüpfungen und Übergänge zwischen den Kapiteln mitgedacht werden. A 198/1 Kurze Texte (2 S.) zum Konzept des "systemischen Ansatzes" aus fachdisziplinärer Sicht Erledigung Termin alle Beiratsmitglieder 14.09.2011 2
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 198. Sitzung- Entwurf Berlin, 14.-15. Juli 2011 A 198/2 Kapitel 1 : Weitere Bearbeitung und erster Entwurf Erledigung Termin Kapitel 2: Öffentliche Güter und Governance (IAP 198/02) erläutert das P a p i e r , - - ergänzt. Im Kapitel soll analysiert werden, ob das heutige Seerecht den aktuellen Herausforderungen noch gerecht wird. So spielen z. B. bei der Governance der Meere zunehmend auch privatrechtliche Systeme eine Rolle. Das Thema global governance der Meere aus Sicht der politischen Ökonomie soll aufgegriffen werden (Analogien, best practice, Leistungsfähigkeit von Institutionen usw .). Die Begriffe "globales öffentliches Gut" und "Allmendegut" sollen in Bezug aufdie Meere klar definiert werden. Der Beirat beschl' für eine Epertise zum Thema Seerecht anzufragen. A 198/3 Kapitel2: Weitere Bearbeitung und erster Entwurf Erledigung Termin A 198/4 Erledigung Termin für externe Expertise Anfrage an -GS sofort Kapitel 3: Das Meer als Nahrungsquelle (IAP 198/03) - e r l ä u t e r t den Text. Der Beirat beschließt, relativ weit vorne im Kapitel die Fragen nach dem Leitbild bei der Meeresnutzung (einschließlich der Konzepte von faimess bzw. Gerechtigkeit) sowie zu vermeidende Entwicklungen (Leitplanken) zu diskutieren. Hier soll auch verschiedene Konzepte und Ansätze für die nachhaltige Nutzung der Meere thematisiert werden (Resilienz, ökosystemarer Ansatz, maximum sustainable yield usw .). Dazu soll der Stand der Nachhaltigkeilsdiskussion zu Fischerei und Aquakultur aufgearbeitet werden. Zusammenhänge und Trends zwischen globaler Ernährungssicherung und dem entsprechenden Beitrag der Meere (Fischerei, Aquakultur) sollen analysiert werden. Im Abschnitt Governance sollte die internationale und regionale Rahmenordnung zum Schutz der Meere thematisiert werden (einschließlich der "Meeresraumplanung"). Die Meeresschutz- und Fischereipolitik der Europäischen Union gegenüber Drittstaaten soll beleuchtet werden. Für dieses Kapitel wird die Beauftragung schriftlicher Expertisen zu den Themen Fischerei und Aquakultur erwogen. Es wird zudem erwogen, nationale und internationale Experten in Umfrageform um ihre Einschätzung zu Fragen im Bereich nachhaltige Fischerei und nachhaltige Aquakultur zu befragen. Dazu wird die Arbeitsgruppe wird bis zur Septembersitzung Leitfragen erarbeiten und personelle 3
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll198. Sitzung- Entwurf Berlin, 14.-15. Juli 2011 Vorschläge unterbreiten. - s t e l l t die Idee einer Arbeitsgruppe für eine Modeliierung vor (IAP 198/15- TV), in der die Bedeutung mariner Ressourcen für die menschliche Ernährung sowie die Zusammenhänge zwischen marinen und terrestrischen Inputs für Ernährung mittels eines Satzes verschiedener Szenarien abgeschätzt werden könnten. Die Arbeitsgruppe wird nach Diskussion mit externen Experten Möglichkeiten und Optionen für eine solche Modeliierung prüfen sowie alternative Ansätze untersuchen. Auf dieser Basis wird die Frage nach entsprechender externer Zuarbeit auf der Septembersitzung entschieden A 198/5 Kapitel3: Weitere Bearbeitung und erster Entwurf Erledigung Termin A 198/6 Recherche zu Nachhaltigkeitskonzepten bei mariner Fischerei und Aquakultur Erledigung Termin A 198/7 Externe Expertisen bzw. Umfragen zu mariner Fischerei und Aquakultur vorbereiten Erledigung Termin A 198/8 Optionen und Möglichkeiten einer Modeliierung "Nahrungsquelle Meer" prüfen Erledigung Termin Kapitel 4: Energie (IAP 189/04) stellt das Papier vor. Die Möglichkeiten der unterschiedlichen ... r.">r••n Energiepotenziale aus dem Meer sind im letzten Hauptgutachten nicht systematisch behandelt worden; diese Lücke soll gefüllt werden. Die Zukunftsvision einer nachhaltigen Energieerzeugung aus dem Meer soll als Narrativ abgehandelt werden. Es soll auch herausgearbeitet werden, welchen neuen Typ von Regulierung ein solcher Energiepfad erfordert. Es sollen alle rechtlichen Aspekte der Nutzung erneuerbarer Energien im Meer berücksichtigt werden. Zu den Potenzialen bei erneuerbaren Energien soll eine externe Expertise beauftragt werden. Die Arbeitsgruppe wird dazu Vorschläge für Experten erarbeiten. 4
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltverändemngen Protokoll 198. Sitzung- Entwurf Berlin, 14.-15. Juli 2011 A 198/9 Kapitel4: Weitere Bearbeitung und erster Entwurf Erledigung Termin A 198/10 Vorschläge für Expertisen zur Meeresenergiepotenzialen erarbeiten Erledigung Termin Kapitel 5: Synthese (IAP 198/05) - . s k i z z i e r t die bisherigen Überlegungen. Die einzelnen Akteure und die ~pektive sollten bereits in allen Kapiteln 1-4 angelegt werden. Die weitere Ausarbeitung soll bis zur Novembersitzung erfolgen. A 198/11 Kapitel 5: Weiterentwicklung Erledigung Termin Anhörung zum Meeresgutachten: Zeitplan und Ablauf Während der Oktobersitzung soll am Freitag, den 21.10.2011 ab 13:30 Uhr eine Expertenanhörung mit Schwerpunkt auf Kapitel 3 stattfinden, zu der Leitfragen entwickelt werden sollen. Die Oktobersitzung wird daher am Freitag bis 17 Uhr verlängert. Die Anfrage an einzuladende Experten soll. so schnell wie möglich herausgehen. wird zusammen mit der Geschäftsstelle die Anhörung vorbereiten. A 198/12 Erledigung Termin TOP 3: Vorbereitung der Expertenanhörung, Benennung und Einladung der Experten -Geschäftsstelle sofort POLITIKPAPIER "G20" (IAP 198/11) lt das Papier vor und erläutert eine neue Struktur des Papiers. In dem Politikpapier soll deutlich werden, welche Rolle der G20 bei der Umsetzung der Maßnahmenbündel des Hauptgutachtens "Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation" · zukommt. Für die Länder der G20 haben .die drei 5
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen ·Protokoll 198. Sitzung- Entwurf Berlin, 14.-15. Juli 2011 Transformationsfelder Energie, Landnutzung, Urbanisierung eine unterschiedliche Bedeutung und Dringlichkeit. Die übergreifende Frage ist, welche Aktivitäten der G20 sind im Hinblick auf die Transformation innerhalb äer nächsten fünf Jahre entscheidend? Worin können Suballianzen innerhalb der G20 bestehen? Wie sehen Transformationsnotwendigkeit, technische Transformationspotenziale sowie Transformationsfähigkeiten in einzelnen G20-Ländern aus?· Diese Fragen sollen beispielhaft anband der Analyse von 7-8 einzelnen G20-Länder untersucht werden. Zur Beiratssitzung im September sollen Auswahlkriterien entwickelt werden und Vorschläge für Ländertypen oder Beispielländer vorliegen. Das Politikpapier soll im März 2012 in Druckform vorliegen, damit im Mai 2012 eine englische Fassung in die relevanten internationalen Prozesse eingespeist werden kann. A 198/13 Überarbeitung und Entwicklung von Auswahlkriterien für Ländertypen oder Beispielländer Erledigung Termin TOP 4: POLITIKPAPIER "FINANZiERUNG EINER TRANSFORMATION DER ENERGIESYSTEME" (IAP 198/10) Diskussion von Struktur und Kernaussagen teilt das Papier und den Stand der Arbeit vor, - e r g ä n z t . Der Schwerpunkt des Papiers liegt auf der Analyse von Finanzierung- und Investitionsbarrieren, einschließlich der Klimafinanzierung sowie deren Überwindung. Es wird noch mal darauf hingewiesen, dass das Politikpapier maximal 20 Druckseiten umfassen soll (einschließlich Umschlag, Titelei, Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung, Literatur usw .). Die Expertenanhörung findet wie geplant im September statt. Es haben bereits zwei Experten zugesagt. Das Politikpapier soll im Dezember verabschiedet werden .. A 198/14 Erledigung Termin TOP 5: Weiterentwicklung des Papiers und Vorbereitung der Expertenanhörung 14.09.2011 F ACTSHEET "GESELLSCHAFTSVERTRAG" (IAP 198/09) - s t e l l t den überarbeiteten Text vor. Es werden kleine Änderungen im Text ~dungen vereinbart. Die endgültige Verabschiedung des Factsbeet erfolgt im schriftlichen Umlauf unter den Beiratsmitgliedern mit einer Verstreichfrist
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 198. Sitzung- Entwurf Berlin, 14.-15. Juli 2011 A 198/15 Überarbeitung des Factsheets und Verabschiedung im Umlaufverfahren Erledigung Termin TOP 6: F ACTSHEET "GLOBALE MEGATRENDS" (IAP 198/08) - s t e l l t das Factsbeet vor. Der Text soll gekürzt, die Überschrift prägnanter formuliert und im Text deutlicher werden, warum die gewählten Megatrends präsentiert werden. Die Unterüberschriften sollten in ihrer Formulierung vereinheitlicht werden. Den Beiratsmitgliedern soll die Möglichkeit zur Kommentierung der nächsten Version gegeben werden, bevor zur Septembersitzung eine verabschiedungsnahe Fassung vorgelegt wird. A 198/16 Überarbeitung des Factsheets Erledigung Termin TOP 7: F ACTSHEET"TRANSFORMA TION DER ENERGIESYSTEME" (IAP 198/12-TV) - s t e l l t das Factsbeet vor. Der Beirat beschießt, den Teaser zu kürzen und ~iche Aspekte stärker aufzugreifen. In dem Abschnitt "Kosten, Finanzierung und Rahmenbedingungen der Transformation" sollen die Aussagen zu Summen in Relation gesetzt werden, damit die Dimensionen deutlicher werden. In dem Abschnitt "Internationale Kooperation für die Energiewende" sollen auch die Empfehlungen zu internationalen Instrumenten (feed-in tariffs, C0 2-Preis, Subventionsabbau) des Hauptgutachtens genannt werden. Das Layout soll verschiankt und der Kasten "Dekarbonisierung" an anderer Stelle platziert werden. Die Verabschiedung erfolgt im schriftlichen Umlauf unter den Beiratsmitgliedern mit einer Verstreichfrist. 7
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 14.-15. Juli 201 I Protokolll98. Sitzung- Entwurf A 198/17 Überarbeitung des F~ctsheets und Verabschiedung im Umlaufverfahren Erledigung Termin TOP 8: FACTSBEET "TRANSFORMATION" ~egt an, ein Factsbeet zum Transformationsgutachten zu erarbeiten, das einen Gesamtüberblick über das Gutachten mit seinen zentralen Botschaften Der Vorschlag wird angenommen. Die Geschäftsstelle legt in Absprache mit zur nächsten Sitzung einen Entwurf vor. A 198/18 Erledigung Termin TOP 9: Entwurf eines Factsheets "Transformation zu einer klimaverträglichen Gesellschaft" Geschäftsstell~ 14.09.2011 . EEAC-STATEMENT ZUR KONFERENZ UNCSD 2012 {RIO 20 PLUS) t den Entwurf eines Statements des EEAC (European Environment and Sustainable Development Advisory Councils) vor. Der Text ist ausgearbeitet, allenfalls können noch Fußnoten ergänzt werden. Es soll der Hinweis auf das WBGU- Transformationsgutachten ergänzt werden, das auch als Beitrag zur Ri0+20-Konferenz angesehen wird. Die anwesenden Beiräte empfehlen den Text anzunehmen, können aber auf Beschlussfähigkeit keine Entscheidung treffen . . . '"""•rru•n gebeten, stellvertretend für den Beirat den Text auf seine Zusti t zu überprüfen. Auf dieser Grundlage wird im Umlaufverfahren entschieden._.organisiert den Prozess. A 198119 EEAC-Statement prüfen und im Umlaufverfahren abstimmen Erledigung Termin 31.08.2011 TOP 10: VORBEREITUNG IMA/WBGU-SITZUNG AM 20.10.2011 Die IMA-Sitzung soll am 20.10.2011 stattfinden. Die Geschäftsstelle bereitet die Sitzung vor. 8
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 198. Sitzung- Entwurf Berlin, 14.-15. Juli 2011 A 198/20 Vorbereitung der IMA-Sitzung Erledigung Termin Geschäftsstelle sofort TOP 11: MITTEILUNGEN UND TERMINE Versand des Gutachtens Seit dem 5.7.11 hat die Geschäftsstelle ca. 2.000 Exemplare des Gutachtens "Welt im Wandel - Gesellschaftsvertrag für ein Große Transformation" verschickt, häufig in .Kombination mit weiteren Produkten des WBGU. Der Beirat würdigt ganz ausdrücklich die große Lei der Geschäftsstelle und nimmt dies zum Anlass, sich insbesondere ganz herzlich für ihren stetigen und unermüdlichen Einsatz zu bedanken. Die Beiräte werden gebeten, ihre Versandlisten der Geschäftsstelle zu übermitteln, die nach Abgleich den Versand durchführt. Alle sind aufgefordert potenzielle Zeitschriften für Rezensionen zu benennen. Stellungnahme zur Einrichtung eine IPBES berichtet über einen Workshop des "Netzwerk-Forum zur Biodiversitätsforschung Deutschland" in Bonn zu IPBES (lntergovemmental science- policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services). Der IPBES wurde Ende letzten Jahres von den UN als Pendant zum IPCC für das Thema biologische Vielfalt eingerichtet. An dem Workshop nahmen Vertreter der großen deutschen Wissenschaftsorganisationen und NRO teil. - h a t als eingeladener WBGU-Vertreter gesprochen. Der WBGU ~einer entsprechenden schriftlichen Stell . 4 Seiten) eingeladen worden. Die Geschäftsstelle wird zusammen mit einen Entwurf erarbeiten. Der Text wird Im Umlaufverfahren A 198/21 Erledigung Termin Entwurf einer Empfehlung zu IPBES -Geschäftsstelle baidniö'QiiChst; Abstimmungper Umlauf Präsentation des Hauptgutachtens "Transformation" am 5.7~2011 in der KfW berichtet von der gelungen Veranstaltung in der KfW, ergänzt. Veranstaltung war sehr gut besucht. Die eingeladenen Referenten Podium waren bezüglich der Handlungsempfehlungen eher skeptisch eingestellt. Angedachter Workshop mit Indien berichtet von einer vor Durban im Herbst geplanten Veranstaltung mit 9
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll198. Sitzung- Entwurf Berlin, 14.-15. Juli 2011 Teilnehmern aus BASIC-Ländern am PIK. Die Idee zu diesem Workshop ist im Zusammenhang mit dem Besuch des ehemaligen indischen Umweltministers _ . am PIK entwickelt worden. Verlängerung der Oktobersitzung aufgrund der geplanten Anhörung zum Gutachten Ozeane. Der Beirat beschließt die Verlängerung der Oktobersitzung am Freitag 21.10.11 bis 17:00 Uhr, um die Anhörung externer Experten zu ermöglichen. Termin der Referentensitzung Die Referentensitzung findet am 19.10.2012 in Berlin statt. 20 Jahre WBGU: Termin vormerken Am 21.03.2012 soll in Berlin eine Veranstaltung zum 20-jährigen Bestehen des WBGU stattfinden. Alle Beiratsmitglieder werden gebeten sich diesen Tag freizuhalten (am 22.3.12 und 23.3.12 findet die reguläre WBGU-Sitzung statt). Der Termin liegt in einer Sitzungswoche des Bundestages. A 198/22 Erstes Konzept für eine Veranstaltung Erledigung Termin 14.09.2011 WBGU-Intensivwoche 2012 Die Intepsi vwoche findet an drei vollen Tagen vom 17 .4. bis 19.4.2012 (An- bzw. Abreise am 16.4. bzw. 20.4.) statt. Die Räumlichkeiten in Schwanenwerder wurden bereits reserviert. Tag der Nachhaltigkeif Der WBGU ist eingeladen, sowohl zum Jahr der Nachhaltigkeil als auch zum Tag der Nachhaltigkeil am 4. Juni 2012 einen Beitrag zu entwickeln. Über mögliche Formate soll auf der kommenden Sitzung gesprochen werden. TOP 12: NÄCHSTE SITZUNGEN Die 199. Sitzung findet am 22.-23. September 2011 als Vollversammlung in der Geschäftsstelle in Berlin statt. Alle Papiere zur 199. Sitzung sollen bis zum Mittwoch, den 14. September 2011 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. WBGU-Geschä6sstelle 10