PROTOKOLL -Entwurf- 201. Sitzung des WisSenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 17rl8. November 2011 Teilnehmer Vorsitzender Stell v. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Gemeinsame Sitzung IMA und WBGU BMU, RL KI II 7 BMU, Ref. KI II 7 BMBF, Ref. 723 VDI (für BMBF) AA,RL404 BMWi, RL IV C 2 BMVBS, RL UI 40 • ===- nur Freitag -

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll201. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. November 2011 TOP 1: REGULARIA begrüßt den Beirat. Die Tagesordnung wird mit kleinen Änderungen angenommen. Das Protokoll der 200. Sitzung wird verabschiedet. teilt "Rio den aktuellen Produkt- und Zeitplan vor. Sie verweist darauf, dass plus 20" um drei Wochen verschoben wird und vom 20.-22.06.2012 stattfinden soll. Der Beirat einigt sich darauf, dass Beiratsmitglieder, die nicht an vereinbarten Sitzungsterminen teilnehmen können, die Geschäftsstelle möglichst frühzeitig darüber informieren. Der Beirat will aus Effizienzgründen die reguläre Sitzungszeit auch weiterhin zwischen Plenum und Arbeitsgruppen aufteilen. TOP 2: POLITIKPAPIER "FINANZIERUNG EINER TRANSFORMATION DER ENERGIESYSTEME" (IAP 201/09-TV) stellt den Stand des Papiers und die ersten Handlungsempfehlungen vor. und die Handlungsempfehlungen werden im Beirat diskutiert. Es soll stärker beleuchtet werden, welche Auswirkungen Finanzmarkt- und Währungskrise sowie Staatsverschuldung auf die Finanzierungsmöglichkeiten der Transformation der Energiesysteme haben. Die vier Rollen des Staates bei der Finanzierung der Transformation sollen besser begründet werden. Die Arbeitsgruppe trifft sich am 28.11.2011 in Zürich, um das Papier weiterzuentwickeln. Alle Beiräte werden gebeten, bis dahin ihre Kommentare zum Entwurf a n _ , u übermitteln. A 201/1 Fertigstellung des Politikpapiers "Finanzierung-" Erledigung Termin TOP 3: COP 17 DER UNFCCC IN DURBAN ·~ berichtet kurz werden das Transformation" vorstellen. " das geplante Side Event des WBGU und IIASA in anwesend sein werden. Beide elt im Wandel. Gesellschaftsvertrag für eine Große berichten über eine beabsichtigte gemeinsame Pressekonferenz mit , WBGU und PIK am 24.11.2011 in der den WBGU auf der Bundespressekonferenz im Vorfeld der COP 17 Pressekonferenz repräsentieren. Im Beirat wird der der gemeinsamen 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 201. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. November 2011 Presseerklärung diskutiert und ergänzt. A 201/2 Fertigstellung der gemeinsamen Presseerklärung zur COP17 Erledigung Termin Geschäftsstelle sofort TOP 4: VORBEREITUNG DES GESPRÄCHS MIT BMU UND BMBF SOWIE DER IMA-SITZUNG Der Beirat bespricht Tagesordnung und Gesprächsführung der gemeinsamen Sitzung mitdem IMA. TOPS: GESPRÄCH MIT BMU UND BMBF begrüßt die Vertreter der beiden federführenden Ressorts knappen vor der gemeinsamen Sitzung WBGU und IMA. (BMU) berichtet, dass - (UAL KI II) es bedauert, wegen Verhandlungen in Washington im Vorfeld der COP der UNFCCC in Durban nicht kommen zu k ö n n e n . - - . . (BMBF) bittet (AL 7) zu entschuldigen, der kur~tssekretär vertreten musste. neuer Termin ist bereits vereinbart, dass während der Dezembersitzung ein Gespräch mit dem WBGU führt. ~fürworten die vorliegende Tagesordnung für die gemeinsame Sitzung WBGU und IMA. ...-...a TOP 6: GEMEINSAME SITZUNG MIT DEM INTERMINISTERIELLEN AUSSCHUSS WBGU begrüßt die Vertreter des IMA. Er teilt mit, dass der WBGU-Vorsitzende ist und daher an der Sitzung nicht teilnehmen kann. Er übergibt die an der die Anwesenden seinerseits begrüßt und die gemeinsame Sitzung und IMA eröffnet. Nach einer Vorstellungsrunde b e r i c h t e - dass das BMZ bedauert, wegen der zeitgleich stattfindenden Nexus-Konfe~ nicht vertreten sein zu können. Das BMELV musste sich wegen~ntschuldigen. ~ stellt die Tagesordnung der Sitzung vor, die auf Zustimmung stößt. Rezeption des Transformationsgutachtens . - . stellt die Rezeption des Transformationsgutachtens vor und geht sowohl auf die positiven Rückmeldungen als auch auf die Kritikpunkte ein. Er stellt fest, dass das Gutachten auf nationaler und internationaler Ebene auf sehr großes Interesse stößt. 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 17.-18. November 2011 Protokoll 201. Sitzung- Entwurf Die WBGU-Mitglieder haben den Report über den politischen und parlamentarischen Rahmen hinaus in Unternehmen, vor Vertretern von Banken, an Universitäten, im Austausch mit zivilgesellschaftlichen Gruppen und in Internationalen Organisationen vorgestellt und diskutiert. Die Nachfrage hält weiter an. (BMU) merkt an, dass das Gutachten den Nerv der Zeit trifft. Es ist in auf großes Interesse gestoßen und wird dort verwendet. Es war z. B. den Verhandlungen zum Green Climate Fund. Die Besprechungen im Umweltausschuss und im Kanzleramt zum Gutachten waren fruchtbar. Auch für die COP in Durban und für die Ria+20-Konferenz ist das Thema Transformation von großer Bedeutung. Das WBGU-Gutachten hat in der Öffentlichkeit eine lebendige Diskussion angestoßen. Auch die zum Teil polemische Kritik am Gutachten hat dazu beigetragen und wird daher positiv gesehen. empfiehlt, das Thema Transformation in der weiteren Arbeit des WBGU we1terzuverfolgen und zu vertiefen. 5 a(AA) hält das Gutachten für ein wichtiges Dokument, das den Zeitgeist in Deutschland zu diesen Themen reflektiert. Das Vokabular ist spannend und mutig mit Begriffen wie Gesellschaftsvertrag und Große Transformation. Er hält es für wichtig, das Gutachten zugänglicher zu machen. Vorträge und andere Formate können die Resonanz verstärken. Er bietet dazu die Zusammenarbeit mit dem AA und den Vertretungen an. - . (BMBF) unterstreicht, dass das Gutachten einen Diskurs zu Begriff und Inhalt der Transformation ausgelöst hat. Diese Aufmerksamkeit wird vom BMBF als Qualitätsbeweis gesehen und positiv bewertet. Das Gutachten hat- auch wenn es für das BMBF nicht unmittelbar umsetzbar ist -auch Impulse in die Forschungslandschaft hinein gegeben. Er begrüßt die knappen Formate der Factsheets, die es auch den sich dem kom.plexen Thema zu nähern. Er Akteuren in der Forschun!i!JIJ!ierleichtern genannten Kritikpunkt am Gutachten, der bezieht sich auf einen von die Rolle der Wissenschaft un das Selbstverständnis der wissenschaftlichen community betrifft: Was kann und soll Wissenschaft in diesem Kontext leisten? Diese Debatte ist auch im Zusammenhang mit dem IPCC und dem IPBES von Bedeutung. (BMWi) berichtet, dass das Gutachten in seinem Haus keine vertiefte ausgelöst hat. Ein engerer Kontakt während der Gutachtenerstellung könnte die Meinungsbildung intensivieren und die Resonanz verbessern. Auch seitens der Unternehmen hat es noch nicht viele Rückmeldungen an sein Haus gegeben. Er regt an, Gesprächsrunden im BMWi durchzuführen, zum einen mit der Arbeitsebene, zum anderen mit Verbänden und Unternehmensvertretern. So kann das Gutachten der Anfang eines Prozesses sein und das Konzept weiterentwickelt werden . . _ . (BMVBS) berichtet, dass er das Gutachten in seinem Haus verteilt hat. Es ist auf Interesse gestoßen, es hat aber keine organisierte Befassung gegeben. Das BMVBS fördert in vielen Bereichen und in kleinen Schritten die Transformation, z. B. in den Bereichen Gebäude; Kraftstoffe oder Transport. Das Gutachten passt in die Zeit und fördert das Umdenken; so war z. B. der Begriff "Grüne Logistik" früher noch undenkbar, heute aber machbar. Handlichere Formate wie Zusammenfassungen und Factsbeets werden begrüßt. In der anschließenden Diskussion werden mögliche Formate und weitere Aktivitäten zur verbesserten Aufbereitung und Verbreitung des Gutachtens sowohl in den Ministerien als auch in der Öffentlichkeit besprochen. Die Beiratsmitglieder berichten, 4

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 17.-18. November 20II Protokoll201. Sitzung- Entwurf dass sie in ihren Gesprächen und Veranstaltungen sowohl von Unternehmen und Verbänden als auch von wichtigen Akteuren in der Forschungslandschaft überdurchschnittlich großes Interesse und positive Resonanz erfahren haben. Gutachten ,,Nachhaltige Ozeane" Der Beirat stellt den bisherigen Stand der Arbeiten zum neuen Gutachten zum Thema "nachhaltige Ozeane" vor. betont die Bedeutung der Emissionen des Schiffstransports für den und die Probleme mit der internationalen Governance in diesem Zusammenhang. Auch . _ . h ä l t die Behandlung von Schifffahrt für interessant im Zusammenhang mit der Handlungsfähigkeit der bestehenden Institutionen und dem Bedarf für ein konsistenteres Management der Meere. A u c h - betont die Fragen der Governance im Zusammenhang mit dem SRÜ und seiner Weiterentwicklung. Weitere für das AA bedeutende Themen sind "Schiffsfälle", die z. B. mit Piraterie oder Proliferation zu tun haben sowie die Fragen des Geoengineering. warnt vor einem zu breiten Ansatz und empfiehlt die Fokussierung auf wemge Themen. hält die Auswahl der Schwerpunktthemen für gelungen. Politikpapier "Finanzierung einer Transfonnation der Energiesysteme" stellt den Stand der Arbeiten zum Politikpapier vo~ hält das Finan~levant und spannend und weist auf entsprechende Arbeiten der IEA hin .. . . - . betont die Bedeutung des privaten Investments und fragt nach den Auswirkungen der Finanzkrise in diesem Bereich. stellt kurz den WBGU-Arbeitsplan mit den geplanten Meilensteinen im nächsten Jahr vor. Eine vertiefte Debatte zum Ozeangutachten und zum Politikpapier ist aus Zeitgründen nicht alle Ressorts um weiteren Input im Nachgang zur Sitzung, an oder im direkten Austausch mit der Geschäftsstelle. dankt allen Beteiligten für die lebhafte Debatte und schließt die Sitzung. TOP 7: HAUPTGUTACHTEN "NACHHALTIGE OZEANE" (IAP 201/03 BIS /07, IAP 200/15-TV, IAP 198/05, IAP 201110-TV) Allgemeines berichtet kurz von dem CDU/CSU-Kongress "Rio+20: Gehen die Meere unter? Neue Impulse für den internationalen Meeresschutz". Zudem erläutert er anband ·des IAP 201/03 die zentrale Fragestellung und Herangehensweise des Gutachtens. Im Mittelpunkt stehen das Bild des "Anthropozäns" und die systemische Herangehensweise des WBGU. Darin liegt ein wichtiger Mehrwert des Gutachtens im Vergleich zu anderen Studien, die zurzeit veröffentlicht werden. die Ausführungen mit einem Überblick über die bestehenden Governance-Strukturen und deren Defizite sowie Problemlagen. Die leitende Frage lautet: Wie muss ein Gesellschaftsvertrag für die nachhaltige Nutzung der Meere -•.,r·o".,n7t 5

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 201. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. November 2011 aussehen? Der Beirat diskutiert die Struktur des Gutachtens anband einer Tischvorlage "Roter Faden". Die Botschaften und Empfehlungen des Gutachtens sollen zu einem geeigneten Zeitpunkt mit den Direktoren der großen Meeresforschungsinstitutionen diskutiert werden. Kapitell: Chapeau bzw. Zielrichtung (IAP 201/03) stellt das Papier kurz vor. In Kapitel I könnte der systemische Ansatz in seinen verschiedenen Ausprägungen dargestellt und interpretiert werden: (1) als Ökosystem Meer im engeren Sinne, (2) im weiteren Kreis der Land/Meer-Interaktionen und schließlich (3) mit den Verbindungen zur Weltgesellschaft als weitester Kreis. Die bestehenden Regelungen des SRÜ und seine rechtliche Gebietsaufteilung sollen auch in Kap. 1 bereits historisch dargestellt werden. Zur Dezembersitzung soll ein erster Entwurf des Kapitels vorliegen. A 201/3 Erster Entwurf des Kapitels 1 Erledigung Termin Kapitel 2: Diskussion neuer Teilkapitel (IAP 201104, IAP 201/05) stellen die Papiere kurz vor. Die externe Expertise rd positiv kommentiert. Das Fundament des SRÜ trägt, von und ergänzt werden, z. B. zum Thema Nachhaltigkeit auf aber es sollte Hoher See. Am Beispiel der Arktis können die Konflikte um das SRÜ plastisch dargestellt werden. Es wird diskutiert, wie eine Verzahnung zwischen Kapitel 1 und 2 erfolgen kann. Zur besseren Verschränkung der Kapitel 1 und 2 können regionale Fallbeispiele beitragen, die in beiden Kapiteln im jeweiligen Kontext aufgegriffen werden. In Kapitel 2 soll der systemische Ansatz noch mehr berücksichtigt werden. Die· Staaten müssen sich im Sinne des SRÜ als Sachwalter der Meere begreifen. Dies erfordert bessere Kooperation und stärkere Verantwortung der Staatengemeinschaft. Die Govemance-Situation der Hohen See muss noch stärker beleuchtet werden. Unter Govemance der Meere versteht der WBGU sowohl staatliche wie nicht staatliche Govemance. Zur Dezembersitzung soll ein knappes Papier vorgelegt werden, das die besprochenen Botschaften zur Weiterentwicklung des SRÜ vorstellt. A 201/4 Zusammenstellung der Hauptbotschaften aus Kapitel 2 Erledigung Termin 6

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 201. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. November 2011 A 201/5 Weiterentwicklung des Kapitels 2 Erledigung Termin 11.01.2012 Kapitel 3: Gliederung (IAP 201/06) ~rläutert die Gliederung. In der Diskussion wird deutlich, dass der systemische Ansatz und die Land-Meer-Interaktion erkennbarer werden sollten. Das Thema "Nahrung aus dem Meer" sollte in den Kontext des möglichen Beitrags für die Welternährung gestellt werden. Die Begründung für den Fokus in diesem Kapitel sollte klarer herausgearbeitet werden. A 201/6 Weiterentwicklung des Kapitels 3 Erledigung Termin 30.11.2011 Kapitel4: Diskussion erster Teilkapitel (IAP 201/07, IAP 201/10-TV) kurz die Papiere und beschreiben die des Kapitels, die auf das Energiekapitel aus dem Transformationsgutachten aufsetzt. In diesem Kapitel 4 soll das nachhaltige Nutzungspotenzial von Energie aus dem Meer für eine Transformation der Energiesysteme zur Klimaverträglichkeit dargestellt werden. Es soll auch herausgearbeitet werden, welchen neuen Typ von Regulierung ein solcher Energiepfad erfordert. Einerseits werden für fossile Energie Probleme und Synergien der Nutzung fossiler Energieträger aus dem Meer versus ihrer Nutzung an Land thematisiert, ebenso die Rolle des Methans als Übergangslösung, die Bedeutung von Infrastrukturen (Kabel, Pipelines, Häfen) sowie die C02-Speicherung im Meeresboden. Andererseits werden die erneuerbaren Energien aus dem Meer und die Offshore-Windenergie sowie die dafür benötigten Infrastrukturen dargestellt. Die Erschließung der Gebiete jenseits der AWZ für die Nutzung fossiler wie auch erneuerbarer Quellen wird zunehmen; dort sieht der Beirat Nachholbedarf bei der Regulierung. Zur Dezembersitzung soll eine Beschreibung der Infrastrukturen und nachhaltigen Potenziale der Energienutzung vorliegen. In einer Kurzzusammenfassung wird dargestellt, wo räumlich derzeit und zukünftig marine Energiegewinnung stattfindet (Küste, AWZ, Hohe See). Die ersten Abschätzungen der nachhaltigen Potenziale sollen im Dezember vorliegen. Der erste Entwurf des Kapitels soll im Januar vorliegen. 7

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protoko11201. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. November 2011 A 201/7 Textentwurf zu Kapitel4: Teil 2 Infrastrukturen, Darstellung nachhaltiger Potenziale und Kurzzusammenfassung zur räumlichen Nutzung mariner Energie Erledigung Termin A 201/8 Erster Entwurf Kapitel 4 Erledigung Termin KapitelS: Synthese (IAP 198/05) Die Diskussion ist auf Dezember verschoben worden. TOP 8: F ACTSHEET "FORSCHUNG UND BILDUNG" - s t e l l t den Entwurf des Factsbeets vor (IAP 201/11-TV). Das Thema Bildung soll im Titel bleiben und im Text auch in den Abschnitt Partizipation einfließen. Es sollen Handlungsempfehlungen zu Bildung aufgenommen werden. Die Abbildung zur Typisierung soll bleiben. Der Zusammenhang zwischen disziplinärer und transdisziplinärer Forschung soll am Anfang erläutert werden. Das Factsbeet soll im Dezember wieder vorgelegt und verabschiedet werden. A 201/9 Factsheet "Forschung und Bildung": neue Fassung zur Verabschiedung Erledigung Termin TOP 9: MITTEILUNGEN Berichte zur Vorstellung des Transformationsgutachtens in Washington 21.-22.10.2011, in Brüsse19.11.2011 und in NRW am 8.11.2011 berichtet von der Vorstellung des Hauptgutachtens mit - . vor der Weltbank, dem German-Marshall-Fund, der Amerikanischen ungsbank, dem Center .for American Progress und dem World Resources Institut. Insgesamt ist das Gutachten positiv aufgenommen worden. Gleichzeitig waren alle Organisationen daran interessiert, wie das Gutachten in Deutschland und Buropa wahrgenommen und diskutiert wird. ~räsentierte eine Folie, auf der die positiven und kritischen Reaktionen auf das Hauptgutachten dargestellt waren . . . 8

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 201. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. November 2011 ~ergänzt, dass die Weltbank beginnt umzudenken und die Vorteile eines Transformationsprozesses anerkennt.~ berichtet von seinen über die Wahrnehmung des Haupt~Brüssel. - . g e h e n kurz darauf ein, dass im m das Forschungskapitel des Hauptgutachtens eine hohe Aufmerksamkeit genießt und NRW seine Forschungs- und Hochschulpolitik neu ausrichten will. · Transformationsgutachten als Bundestags- und Bundesratsdrucksache informiert darüber, dass das Transformationsgutachten jetzt auch als u~,.::~a•~u~;; vorliegt und in Kürze auch als Bundesratsdrucksache vorliegen soll. Einladung des Agrarausschusses des Deutschen Bundestages Der Agrarausschuss des Bundestages hat den WBGU eingeladen, das Transformationsgutachten vorzustellen; dies wird Mitte Dezember oder Anfang nächsten Jahres stattfinden. Herbsttagung des Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft e.V. am 26.10.2011 berichtet, dass er das Transformationsgutachten bei der Herbsttagung an einem Kamingespräch · teilgenommen hat. Factsbeet Transformation Das Factsbeet "Transformation zur Nachhaltigkeit" ist fertig gestellt und wird auf Deutsch und Englisch in Papierform sowie elektronisch veröffentlicht. Bericht von der 10. VSK der UNCCD, 10.-21.10.2011 in Changwon Der Bericht wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung verschoben. Der schriftliche Bericht liegt vor (IAP201/08). WBGU-Aktivitäten 2010-2011: Procedere zur Berichterstellung - erstellt zur Zeit den Zweijahresbericht des WBGU. Er hat alle ~m gebeten, Aktivitäten ihrer Beiräte und eigene Aktivitäten mit WBGU-Bezug im Berichtszeitraum (Vorträge, Veröffentlichungen) in einer Word- Tabelle einzutragen und an die Geschäftsstelle zu schicken (Frist: 30.11.2011). Zur Dezembersitzung wird der erste Entwurf vorliegen. A 201/10 WBGU-Bericht 201ü-11: Zusammenstellung der Vorträge, Interviews und Veröffentlichungen von Beiräten und Referenten: Zusendung an Erledigung Termin alle Referenten der Beiratsmitglieder 30.11.2011 9

Geschäftsstelle des. Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll201. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. November 2011 TOP 9: NÄCHSTE SITZUNG Die 202. Sitzung findet am 8. und 9. Dezember 2011 als Vollversammlung in der Geschäftsstelle in Berlin statt. Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Mittwoch, den 30. November 2011 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. WBG U-Geschäftsstelle Luisenstr. 46, 10117 Berlin Donnerstag, 08. Dezember 2011,10:00 Uhr bis Freitag, 09. Dezember 2011, 13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: MARITIM pro Arte Hotel Friedrichstr. I5 I, 10 I 17 Berlin Tel.: 030 I 2033 4502, oder ADINA Apartment Hotel Platz vor dem neuen Tor, 10115 Berlin Tel.: 030/2000320, Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen und die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 23. November 2011 10