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PROTOKOLL -Entwurf- 212. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 22.-23. November 2012 Teilnehmer Vorsitzender Steil v. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretä Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Referent Referent Referen Referent Referent Referen
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 212. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. November 2012 TOP 1: REGULARIA begrüßt die Anwesenden. Das Protokoll der 211. Sitzung wird ohne Änderungen verabschiedet. weist darauf hin, dass die laufende Beiratsperiode bis Dezember 2012 verlängert wurde und in dieser Zeit das Meeresgutachten abzuschließen ist. Die Tagesordnung wird angenommen. TOP 2: HAUPTGUTACHTEN "NACHHALTIGE MEERE" Generell Alle Kapitel sollen um rund ein Drittel gekürzt werden. Durch Prioritätensetzung werden einige wenige Hauptempfehlungen herausgearbeitet. Der Vorstand wird gegebenenfalls die erforderlichen Kürzungen in Kooperation mit der Geschäftsstelle selbst vornehmen. Die Beiräte erklären sich bereit auch nach dem Ende dieser Berufungsperiode für Überarbeitungen zur Verfügung zu stehen. In den beiden Empfehlungskapiteln werden Quellenangaben nur bei Zahlen oder wörtlichen Zitaten angegeben, ansonsten wird auf die entsprechenden Stellen in den analytischen Kapiteln verwiesen. Gliederung und Zeitplan (IAP 212/01) Der Beirat beschließt, zur Dezembersitzung einen Produktionsplan mit zugeordneten Verantwortlichkeiten zu erstellen. Die Geschäftsstelle erstellt eine Liste von Punkten, die der Beirat vor dem Ende seiner Berufungsperiode beschließen muss, um die Fertigstellung des Gutachtens sicher zu stellen. Zur Dezembersitzung soll eine Rohfassung erstellt werden. Besprochen und verabschiedet werden sollen die Handlungs- und Forschungsempfehlungen, die Zusammenfassung, die Synthese (Kapitel6) sowie der Entwurf einer Presseerklärung. A 212/1 Produktionsplan mit Verantwortlichkeiten und Fristen Erledigung Termin sofort Kap. 3: Governance (IAP 212/04) Der Tagesordnungspunkt entfällt aus Zeitgründen. Kap. 7: Handlungsempfehlungen (IAP 212/02 und 212/07-TV) stellt den Bearbeitungsstand vor. Die Kapitel 7.1 und 7.2 sind umstrukturiert und das vormals hohe Ambitionsniveau in Kapitel 7.1 wird jetzt als Vision einer zukünftigen Meeres-Govemance für den nachhaltigen Umgang mit den 2
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GeschäftssteHe des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 212. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. November 2012 Meeren bezeichnet. In Kapitel 7.2 werden Handlungsempfehlungen zur Meeres- Governance gegeben, die an bestehende politische Prozesse anknüpfen, politisch einfacher umsetzbar sind Und schrittweise die Verwirklichung der Vision vorbereiten. Das in Kap. 7 einführende Narrativ wird mit dem Kapitel6 "Synthese" abgeglichen. Kapitel 7.1: Vision einer nachhaltigen Meeres-Governance In Kapitel 7.1 soll der Vorschlag, das Welterbeprinzip auf die Meere insgesamt zu übertragen nach Meereszonen differenziert diskutiert werden. Dabei wird berücksichtigt, dass bereits durch das gültige SRÜ Schutzpflichten für die Küstenstaaten bestehen. In Bezug auf die Land-Meer-Interaktionen soll die Verantwortung aller Staaten für den nachhaltigen Umgang mit den Meeren illustriert werden (C02- Emissionen/Versauerung). Die Reihenfolge der Elemente wird wie folgt geändert: 1. Welterbe, 2. Vorsorge, 3. systemischer Ansatz. Der Beirat diskutiert verschiedene abgestufte Optionen für Sanktionsmechanismen, wenn Staaten sich in Bezug auf Nachhaltigkeit in ihrer A WZ fehl verhalten. Dies reicht von einer stark erweiterten Rechenschafts- bzw. Berichtspflicht über mögliche handelsrechtliche Konsequenzen bis hin zu Klagerechten und im Extremfall zur Einschränkung der nationalen Souveränität in der A WZ. Die Fragen der Ressourcennutzung auf Roher See und insbesondere die Möglichkeit der Auktionierung der Nutzungsrechte werden diskutiert. Es soll in Analogie zum Meeresbodenregime der Umgang mit Lastenteilung sowie Vorteilsausgleich in Bezug auf die erworbenen Lizenzen beschrieben werden. Eine weitere Möglichkeit für Sanktionierung · (s.o.) wäre der Ausschluss von den Auktionen der Meeresnutzungsrechte. Zur Finanzierung sollen Optionen für einen internationalen Fonds unter Einbeziehung des Leistungsfähigkeitsprinzips diskutiert werden. hreibt für die Vision einen Abschnitt zu den Land-Meer-Interaktionen. A 212/2 Überarbeitung Kapitel 7.1 "Vision" Erledigung Termin 5.12.2012 A 212/3 Abschnitt zu Lastenteilung/Nutzungsausgleich Erledigung Termin 5.12.2012 A 212/4 Abschnitt zu Land-Meer-Interaktion Erledigung Termin 5.12.2012 3
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GeschäftssteHe des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 212. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. November 2012 Kapitel 7.3 und 7.4 Die Kapitel 7.3 und 7.4 werden aufgelöst und die Texte werden an geeigneter Stelle in die anderen Unterkapitel von Kap. 7.1 bzw. 7 2 integriert. A 212/5 Erledigung Termin Integration der Kapite17.3 und 7.4 in 7.1 und 7.2 (Textvorschläge) 5.12.2012 Kapitel7.5 und 7.6 Die Kapitel werden gestrafft. Textabschnitte über Subventionen, Zertifizierung und Forschung sollen an geeigneten Stellen des Gutachtens integriert werden. Die Themen sollten kurz aufgerufen und es sollte auf andere Handlungsempfehlungen verwiesen werden. Der Text zur Finanzierung wird aktualisiert und das Thema sozialer Lastenausgleich angesprochen. A 212/6 Überarbeitung der Kapitel 7.5 und 7.6 Erledigung Termin 5.12.2012 Kapitel 7.7: Arktis lhrt in das Kapitel ein. Die Arktis wird aufgrunddes Klimawandels ein zukünftiger Nutzungsraum, für den jetzt ein Govemance-Regime geschaffen werden muss, so dass eine Übernutzung unterbleibt. Das Ökosystem ·der Arktis ist so empfindlich, dass das Vorsorgeprinzip und das Welterbeprinzip gestärkt werden müssen. Der "Beutegemeinschaft" der Arktisanrainer, die derzeit einen Wettlauf auf die Ressourcen inszenieren, sollte eine Koalition der Willigen für Meeresschutz gegenüber gestellt werden. Es muss ein weltweites Haftungsregime für die Öl- und Gasförderung entwickelt werden, um dem Vorsorgeansatz gerecht zu werden. Das Thema Meeresschutz soll differenzierter dargestellt werden. Dieser Punkt wird in Kapitel 7.1 ausgearbeitet, weil er auch für Kapitel 7.9 "Energienutzung aus dem Meer" relevant ist. Das Unterkapitel 7.7.3 wird aufgeteilt. Das Thema Schifffahrt wird in 7.7.1 und 7.7.2 integriert. Das Thema Tourismus kommt in den Chapeau des Kapitels 7.7. A 21217 Überarbeitung Kapitel?.? Erledigung Termin 0.1~.~012 4
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GeschäftsSteHe des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protoko11212. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. November 2012 Kapitel 7.8: Nahrung aus dem Meer Die Expertise zur Importproblematik von wird in das Fischereikapitel eingearbeitet. Die Empfehlungen zu Aquakultur werden überarbeitet, dabei wird die Expertise von berücksichtigt. Bei den Aquakulturen sollen internationale Standards (z. B. der FAO) unverbindlich bleiben und deren Umsetzung der nationalen Gesetzgebung überlassen bleiben. Verbindliche Standards sollten nur perspektivisch angesprochen werden. Die Abschnitte zur EU entfallen und die Herausforderungen für Entwicklungs- und Schwellenländer werden genauer beschrieben. Der Abschnitt zum Fischkonsum soll als Frage formuliert werden. A 212/8 Überarbeitung Kap. 7.8 Nahrung Erledigung Termin 5.12.2012 Kapitel 7.9: Energie aus dem Meer führt in das Kapitel ein. Im Chapeau soll die Notwendigkeit der Transformation der Energiesysteme stärker herausgearbeitet sowie die Verbindung mit dem Welterbegedanken und der sich daraus ergebenden Schutzverpflichtungen hergestellt werden. Die Skaleneffekte von erneuerbaren Energien sollen thematisiert und die Notwendigkeit eines adaptiven Managements betont werden. Für ein adaptives Management ist das Instrument Raumplanung wie auch die Anlagenzulassung bedeutsam. Die da.mit verbundene Datensammlung sollte der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, um Transparenz und die Partizipation der Öffentlichkeit zu stärken. Die Empfehlungen zur Öl- und Gasförderung werden mit den Empfehlungen zur Arktis abgeglichen und vereinheitlicht. Das Narrativ wird überarbeitet. Die Empfehlung zu CCS wird entsprechend des systemischen Ansatzes angepasst. Die Empfehlung zu Synergien zwischen Aquakultur und offshore Windenergieanlagen erfolgt in Kapitel berücksichtigt. 7.8.3; dort wird die Expertise voJ A 212/9 Überarbeitung Kapitel 7.9 Energie Erledigung Termin 5.12.2012 A 212/10 Überarbeitung Kapitel 7.9.2 Erledigung Termin 5.12.2012 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 212. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. November 2012 A 212/11 Überarbeitung Kapitel 7.9.4 Erledigung Termin 5.12.2012 A 212/12 Überarbeitung und deutliche Kürzung von Kapitel 7 Erledigung Termin alle 5.12.2012 A 212/13 Text zu Synergieeffekten von Offshore-Aquakultur mit Offshore-Windparks Erledigung Termin 5.12.201~ Kapitel 8: Forschungsempfehlungen (IAP 212/03) ·stellen den Bearbeitungsstand vor. Es soll deutlicher herausgearbeitet werden, dass die bestehende Meeresforschung vor allem transformative Forschung ist und noch keine Transformationsforschung. Bei den Themen Energie und Nahrung sollen die globalen Aspekte betont werden. Das Kapitel soll insgesamt gleichgewichtiger und schlanker werden. Das Thema Regular Process ("IPCC für die Meere") wird auch im Forschungskapitel angesprochen, insbesondere im Hinblick auf die zu erzielende Integrationsleistung innerhalb der Forschung. , wird den Text überarbeiten und straffen. • Kapitel8.1: • Kapitel 8.2: wird das Kapitel überarbeiten und den systemischen Ansatz, der Naturwissenschaften, Ingenieurwissenschaften und Sozialwissenschaften verknüpft, darstellen. Die Gestaltungsoptionen im Mehrebenensystem der Govemance sollten zukünftig in Szenarien diskutiert werden. Die bestehende Forschung erfasst das Mehrebenensystem der Meeres- Govemance nicht ausreichend. • Kapitel 8.3: ~überarbeitet Kapitel 8.3.1 )erarbeiten Kapitel 8.3.2 Das Kap. 8.3.5 entfällt; die Inhalte werden bei Bedarf verschoben. • Kapitel 8.4: , Meeresbiologin und stellvertretende Vorsitzende des Wissenschaftsrates, soll gebeten werden, die Empfehlungen zur Forschungspolitik zu kommentieren. Im Hinblick auf die institutionelle Weiterentwicklung der deutschen Meeresforschung sollen vier Optionen diskutiert werden. 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 212. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. November 2012 A 212/14 Überarbeitung Kapitel 8 Erledigung Termin 05.12.2012 A 212/15 Überarbeitung Kapitel 8.1 und 8.3.1 Erledigung Termin 05.12.2012 A 212116 Überarbeitung Kapitel 8.2 Erledigung Termin 05.12.2012 A 212117 Überarbeitung Kapitel 8.3.2 Erledigung Termin 05.12.2012 A 212118 Review von Prof. Boetius zu Kapitel 8.4 Erledigung Termin sofort A 212/19 Abschnitt IPCC der Meere Erledigung Termin 05.12.2012 Zusammenfassung (IAP 212/06-TV) ;teilt den Bearbeitungsstand vor. Das einführende Narrativ liegt vor. Die eigentlichen Handlungs- und Forschungsempfehlungen werden nach Fertigstellung ergänzt. Die Vision, die thematischen Schwerpunkte sowie die Forschung sollen bereits vorne im Narrativ knapp skizziert werden. Danach folgen die Handlungsempfehlungen zur Meeres-Govemance, die Narrative zu den thematischen bzw. regiönalen Schwerpunkten mitsamt den konkreten Empfehlungen sowie die Forschungsempfehlungen. 7
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll212. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. November 2012 A 212/20 Überarbeitung der Zusammenfassung Erledigung Termin 5.12.2012 TOP 3: AUSTAUSCH ZUR DEBATTE UM DAS 2°C·ZIEL Der Beirat diskutiert über die technische, ökonomische und politische Machbarkeit des 2°C-Klimaschutzziels. Die vorläufigen Ergebnisse werden von der Geschäftsstelle gesondert zusammengefasst. Es wird dem ab 2013 neu besetzten Beirat empfohlen, das Thema unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen 2013 in einem eigenen Produkt, etwa einem Sondergutachten, vertiefend zu bearbeiten. TOP4: MITTEILUNGEN Bericht der Weltbank "Tuni down the Heat" berichtet vom Bericht "Turn Down the Heat: Why a 4°C Warmer World Must be Avoided" und seiner großen öffentlichen Wirkung. Die Weltbank hatte diesen Bericht, an dem das PIK ganz wesentlich beteiligt war, am 19.11.2012 öffentlich vorgestellt. COP-11 der Biodiversitätskonvention, Hyderabad, 8.-19.10.2012 :teilt die Ergebnisse der COP-11 der Biodiversitätskonvention vor. Nach dem Erfolg der COP-10 von Nagoya konnten auf dieser Konferenz die Ressourcen für die Umsetzung des Strategischen Plans mobilisiert werden: Die entsprechenden internationalen Finanzflüsse an Entwicklungsländer sollen bis 2015 verdoppelt werden. Aus der umfangreichen Tagesordnung werden im Folgenden nur die im Kontext des WBGU besonders wichtigen Punkte genannt. Beim Meeresschutz ist es gelungen, wissenschaftlich-technische Zuarbeit für die ON-Prozesse zu Meeresschutzgebieten auf Hoher See zu leisten, was zu deren Beschleunigung beitragen sollte. Die CBD wird auch weiterhin Leitlinien zum Schutz der biologischen Vielfalt für den REDD-plus- Mechanismus ausgestalten. Das Quasi-Moratorium gegen Geoengineering bleibt unangetastet. IIASA 40th Anniversary Conference: Worlds within Reach - from Science to Policy, Wien, 24.-26.10.2012 Es war mit 1.100 Teilnehmern und 140 Präsentationen eine erfolgreiche internationale Konferenz zur Forschung zum Globalen Wandel. Auffällig war die Unterrepräsentanz von Wissenschaftlerinnen sowie der Sozialwissenschaften. 8
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll212. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. November 2012 Raising Climate Ambition, Pre-Briefing COP18, 2.11.2012, Berlin _ berichtet von der Konferenz "Raising Climate Ambition" im Auswärtigen Amt, die gemeinsam vom Deutschen Klimakonsortium, AA und BMU veranstaltet wurde. Leopoldina-Workshop "Nachhaltigkeit in der Wissenschaft", 12.11.2012, Berlin berichtet über seinen Konferenzbeitrag zu sustainability science und rue Auswirkungen auf die deutsche Nachhaltigkeitsforschung, zu der das Transformationsgutachten einen wichtigen Impuls geliefert hat. Besuch einer Delegation aus Finnland, SITRA's Sustainable Economy Forum, 7.11.2012 berichtet über den Besuch einer Delegation des Sustainable Economy Forum des Finish Innovation Fund (u.a. mit einem Mitglied des finnischen Parlaments). Ziel der Reise war, Anregungen für nachhaltige Entwicklungspfade zu sammeln. stellten den WBGU vor und diskutierten transformationsrelevante Themen mit der Delegation. Steering Commitee Energiewende des lASS Potsdam · Zur Begleitung der Energiewende wurde am lASS eine Gruppe eingerichtet, in der auch Mitglied ist. In diesem Kontext merkt · an, die Diskussion um die Energiewende erscheine insgesamt noch sehr sektoral und auf Strom ausgerichtet zu sein, die Integration (z.B. Verkehr, Gebäude) fehlt noch. First Global Soil Week in Berlin, 18.-22.11.2012 berichtet kurz von der vom lASS ausgerichteten ersten Global Soil Week, die in Analogie zur der seit einer Dekade in Stockholm etablierten World Water Week als regelmäßiges Ereignis in Berlin stattfinden soll. Sowohl die UNCCD- Community (land degradation, desertification) als auch die globale Bodenforsch~g waren vertreten. Vorbereitung deutsch-indischer Regierungskonsultationen berichtet von den Vorbereitungen zu den im März 2013 stattfindenden deutsch-indischen Regierungskonsultationen zum Thema green and inclusive growth sowie Energiewende und betont, wie wichtig eine Debatte mit der indischen Regierung um die Bedeutung erneuerbarer Energien ist. Hintergrundtext zu Blue Carbon (IAP 212/10-TV) Ein Hintergrundtext zum Thema "Blue Carbon", der für das Meeresgutachten erstellt wurde, ging anlässlich der Klimakonferenz in Doha vorab an das BMU zur Information. 9
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 212. Sitzung- Entwurf Berlin, 22.-23. November 2012 TOPS: NÄCHSTE SITZUNG ACHTUNG: Sitzung findet im BMU statt! Die 213. und letzte Sitzung des Beirats der 5. Berufungsperiode findet am 13.-14. Dezember 2012 in Berlin in den Räumen des BMU statt. Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Dienstag, den 05. Dezember 2012 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Donnerstag, 13. Dezember 2012, 10:00 Uhr bis Freitag, 14. Dezember 2012,13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: MARITIM pro Arte Hotel Friedrichstr. 151, 10117 Berlin Tel.: 030 I 20334414 - oder ADINA Apartment Hotel Hauptbahnhof Platz vor dem neuen Tor 6, 10115 Berlin Tel.: 030/2000320 Wir bitten michdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen und die von der Geschäftsstelle ,vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 3u. l'Wvember 2012 10
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