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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen“
PROTOKOLL -Entwurf- 217. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen · Berlin, 18.-19. Oktober 2012 Teilnehmer. Vorsitzender Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär. Stell v. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Referent Referent Referent Referent Referent Referent Referent Gäste zu TOP 3 (Freitag) BMUUALEIII BMU RefL E III 7 BMUEIII6
Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll217. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Oktober 2013 TOP 1: REGULARIA begrüßt den Beirat. Die Tagesordnung wird mit Anpassungen angenommen. Das Protokoll der 216. Sitzung wird ohne Änderungen verabschiedet. TOP 2: SITZUNG REFERENTEN UND GESCHÄFTSSTELLE AM 16.10.2013 :oerichtet von der Referentensitzung, die am Vortag stattgefunden hat. Neben der Klärung von Aufgaben und Arbeitsweisen im Referentenkreis wurde zum Thema Stadt inhaltlich gearbeitet, wobei die Begriffsklärung, ein für das Gutachten geeignetes Konzept von Nachhaltigkeit sowie . Optionen zur Fokussierung im Vordergrund standen. Das Protokoll der Referentensitzung wird zeitnah verteilt (nur innerhalb des WBGU). TOP 3: WBGU-PRODUKT ZUR KLIMAPOLITIK stellen, aufbauend auf der bei der 216. Sitzung vorgestellten Gliederung für eine Klimaveröffentlichung des WBGU (IAP 216/13), das Hintergrundpaper IAP 217/02 zu neuen Erkenntnissen aus dem 5. Sachstandsberichts des IPCC (AR5) sowie zum Stand der Verhandlungen zu einem neuen Klimaabkommen unter der UNFCCC vor. richtet von der Verabschiedung der Zusammenfassung für Entscheidungsträger des Berichts der Arbeitsgruppe I zum AR5 vom 23.-27. September 2013 in Stockholm. Der WBGU plant eine Veröffentlichung, die wichtige neue Erkenntnisse des neuen IPCC-Berichts darstellt und für den politischen Kontext aufarbeitet, auch in Bezug auf die 2°C-Leitplanke. Neben dem bereits veröffentlichten IPCC-Bericht der Arbeitsgruppe I sollen auch die Ergebnisse der Arbeitsgruppen II und 111 in das geplante WBGU-Produkt einfließen. Das Papier soll auch geeignet sein, Argumentationslinien zu begegnen, die häufig in der Öffentlichkeit auftauchen, etwa "Es gibt keine Erwärmung"; "Der Mensch hat nichts mit der Erwärmung zu tun"; "Der Klimawandel ist nicht schlimm"; "Es lässt sich ohnehin nichts mehr dagegen tun". Weiterhin sollen Empfehlungen im Hinblick auf den neu zu erarbeitenden Klimavertrag für die Zeit nach 2020 und ggf. zusätzliche Empfehlungen zur Klimapolitik erarbeitet werden. Die Arbeit soll nach Möglichkeit modular erfolgen, so dass einzelne Teile bereits im Frühjahr 2014 veröffentlicht werden. Für die internationale Klimapolitik sind verschiedene Szenarien denkbar: (1) Die Verhandlungen scheitern und es kommt nicht zu einem neuen Abkommen; (2) Es gibt ein relativ weiches Rahmenabkommen, das viel Gestaltungsspielraum lässt; (3) Es wird ein ambitioniertes Abkommen beschlossen, das sich an der Einhaltung der 2°C- Leitplanke orientiert. Hierzu sollen jeweils Empfehlungen erarbeitet werden. Eine besondere Rolle kommt aus Sicht des Beirats Allianzen oder Clubs progressiver Staaten und Akteure zu. Hierbei sollen unterschiedliche Themenbündnisse betrachtet werden. Sitzung mit Vertretern des BMU Der Beirat begrüßt 2
Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 217. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Oktober 2013 aus dem Bundesumweltministeri11m zu einem Austausch über den Stand der internationalen Klimapolitik. :rläutert die geplanten Produkte des WBGU. mterstreicht zunächst die hohe Bedeutung des Themas Urbanisierung nicht nur für die Klimapolitik. Allerdings sei eine Fokussierung des WBGU-Gutachtens wichtig. Die geplanten Veröffentlichungen des WBGU zur Klimawissenschaft und Klimapolitik werden vom BMU sehr begrüßt. Empfehlungen, die an die Regierung und ihre Partnerländer gerichtet sind, sollten spätestens im Sommer 2014 vorliegen, um noch Eingang in die Verhandlungen zu einem neuen Abkommen finden zu können. Insbesondere Vorschläge für flexible Architekturen und ein anspruchsvolles, ausdifferenziertes System von Verpflichturigen sind willkommen. Zur Vorbereitung der Klimakonferenz 2015 ist auch die breite Kommunikation mit anderen Forschungsinstitutionen- auch international- sowie Öffentlichkeitsarbeit relevant. Der Beirat und die Vertreter des BMU diskutieren Optionen einer zukünftigen klimapolitischen Entwicklung im Spannungsfeld zwischen hoher Verbindlichkeit und dem Wunsch vieler Staaten nach individuellem Vorgehen. Es besteht Einigkeit, dass im Zentrum aller Überlegungen die Einhaltung der 2°C-Leitplanke stehen muss. Von besonderer Bedeutung für die Umsetzung eines solchen Ziels ist die Frage der Gerechtigkeit, zu der international unterschiedliche Vorstellungen bestehen. Einigkeit besteht darin, dass Allianzenbildung eine zentrale Rolle spielen wird. Der Beirat beschließt, bis zum Sommer 2014 ein Sondergutachten zur Klimapolitik zu veröffentlichen; im Frühjahr 2014 sollen bereits erste Abschnitte zum wissenschaftlichen Sachstand und der 2°C-Leitplanke veröffentlicht werden. Bis Dezember 2013 sollen erste Entwürfe für Teile dieses Gutachtens vorliegen. Die Geschäftsstelle wird einen Vorschlag zur weiteren Koordinierung der Arbeit vorlegen. A 217/1 Entwurf zu Kap. 1 und 2 des Klima-Sondergutachtens Erledigung Termin 11 .12.2013 (Dezembersitzung) A 217/2 Entwurf zu Kap. 3, 4, 5 und 6 des Klima-Sondergutachtens Erledigung Termin 11.1 ~.2013 (Dezembersitzung) 3
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll217. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Oktober 2013 Weiterer Aktionspunkt aus früherer Sitzung: A 216/17 Zu Kapitel 5 - Rolle von Städten als Klimaschutzakteure Erledigung Termin 11.12.2013 (Dezembersitzung) TOP 4:. POLITIKPAPIER ZU KÜNFTIGEN GLOBALEN ENTWICKLUNGSZIELEN (SDGs) führt in den Diskussionsstand ein. Es wird .diskutiert, wie mit dem geplanten WBGU-Politikpapier das Konzept der "planetarischen Leitplanken des Erdsystems" in den SDG-Diskurs am besten eingebracht werden kann. Es wäre wünschenswert, die globalen Leitplanken mit Blick auf die Zeitachse zu priorisieren und mittels nationaler Ziele zu operationalisieren. Für einige Politikfelder ist dies denkbar (Klima, Energie), bei anderen gibt es erhebliche wissenschaftliche Unsicherheiten. Zur Dezembersitzung 2013 sollen die Arbeiten zu planetarischen Leitplanken zusammengeführt werden und ein erster Rohentwurf vorliegen. Zur Vorbereitung soll eine AG-Sitzung unter Beteiligung der Beiräte (evt. als Telefonkonferenz) stattfinden. A 217/3 Politikpapier zu künftigen SDGs: Vorlage eines ersten Rohentwurfs Erledigung Termin 11 .12.2013 (Dezembersitzung) A 217/4 Vorbereitung der AG-Sitzung zum Politikpapier SDGs Erledigung Termin 11.12.2013 (Dezembersitzung) TOP 5: HAUPTGUTACHTEN "STÄDTEIURBANISIERUNG" (ARBEITSTITEL) führt in das Thema ein und erläutert den Diskussionsstand anband des Gliederungsentwurfs (IAP 216/15-TV). Es wird debattiert, an welchem Punkt der Gutachtenstruktur die normative Komponente eingeführt werden soll. Vorher könnte auf die Herausforderung eingegangen werden, wie die Funktionsfähigkeit der Städte angesichts der Bevölkerungs- und Urbanisierungstrends sichergestellt werden kann. Die Bewertung anband eines breiten Nachhaltigkeitskonzepts mit seinen sozioökonomischen und ökologischen 4
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 217. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Oktober 2013 Dimensionen könnte sich anschließen. Die Unterscheidung zwischen Mikro- und Makroperspektive kann bei der Fokussierung helfen. · stellt das Begriffspaar "Globaler Süden" I "Globaler Norden" vor. Es schließt sich eine Debatte an, welche Begriffe und Indikatoren für eine Grobkategorisierung der Weltregionen bzw. Nationen im Kontext des Gutachtens geeignet sein könnten. _, führt in das IAP 217/03 zu Wohlfahrtsindikatoren ein; ~rgänzt die Inhalte des IAP 217/05 zur wohlfahrtstheoretischen Debatte in der OECD. Es schließt sich ein Austausch zu den Konzepten sowie Indikatoren von Wohlfahrt bzw. Wohlstand im Kontext des Nachhaltigkeitsbegriffs an sowie zur Frage, welche Faktoren die Attraktivität von Städten begünstigen und wie sie interagieren. Ebenfalls wird diskutiert, welche Indikatoren der städtischen Gesellschaft mit der Zufriedenheit der Menschen am ehesten korrelieren. · Jieten an, zur Januarsitzung für ein entsprechendes Kapitel eine Einleitung sowie einen Gliederungsentwurf zu schreiben, in dem auch die Vemetzung der Faktoren aufgenommen wird. A 217/5 Erledigung Termin Kqmmentierte Kapitelstruktur zu Wohlfahrtsansätzen und -indikatoren 15.1.2014 (Januarsitzung) _ stellt kurz das IAP 216/04 zu planetarischen Leitplanken und verwandten Konzepten vor. Das Thema Leitplanken ist sowohl im Kontext des Urbanisierungsgutachtens als auch für das Politikpapier zu den SOGs (TOP 5) von zentraler Bedeutung. Zur Dezembersitzung wird die Geschäftsstelle ein Hintergrundpapier vorlegen, welches das Leitplankenkonzept im Kontext der Städte aufarbeitet. A 217/6 Hintergrundpapier Leitplanken im Kontext von Urbanisierung und Städten Erledigung Termin Geschäftsstelle 11.12.2013 (Dezembersitzung) Auf der Novembersitzung soll geklärt werden, wo und in welcher Form die Nachhaltigkeits- und Wohlfahrtskonzepte des Beirats in Bezug auf Städte in der Gliederung verortet werden. Auch sollen auf den nächsten beiden Sitzungen weitere Kernbegriffe und -konzepte des Gutachtens diskutiert werden. Zum Begriff "people !in knappes Hintergrundpapier beisteuern. Es wird beschlossen, first" wird auf der Februarsitzung 2014 eine Expertenanhörung abzuhalten. Nach Erarbeitung eines breiten Verständnisses soll die Fokussierung bzw. Komplexitätsreduktion diskutiert werden. 5
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll217. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Oktober 2013 A 217/7 Knappes Hintergrundpapier zum Begriff "people first" Erledigung Termin 11.12.2013 (Dezembersitzung) A 217/8 Erledigung Termin Vorbereitung Expertenanhörungen: Erste Ideen zu Themen und Personen ·.s. i •..:::ul3 (Novembersitzung) Weitere Aktionspunkte aus früheren Sitzungen: Im Folgenden werden die Aktionspunkte wieder aufgegriffen, die auf der Septembersitzung beschlossen wurden: A 216/6 Erledigung Termin A 216/7 Erledigung Termin A 216/8 Zu Kapitel 2: Entwicklungspfade von Städten . 11 .12.2013 (Dezembersitzung) Zu Kapitel3: Ökonomische Motoren: globale lnvestitionsströme, lmmobilienwirtschaft, globaler Kapitalismus, Externalisierungsoptionen 13.11.2013 (Novembersitzung) Zu Kapitel3: Demographische Motoren: Migration, Alterung, Schrumpfungs- und Wachstumsprozesse Erledigung Termin 13.11.2013 (Novembersitzung) A 216/9 Zu Kapite13: Governance-Typologien, institutionelle Treiber Erledigung Termin 11.12.2013 (Dezembersitzung) 6
GeschäftssteUe des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 17.-18. Oktober 2013 Protokoll217. Sitzung- Entwurf A 216/911 Zu Kapitel S: Geostrategische Positionierung Erledigung Termin 11 .12.201S (Dezembersitzung) A 216/12 Zu KapitelS: Ökologischer Stress außerhalb und innerhalb der Stadt Erledigung Termin Geschäftsstelle 1S.11.201S (Novembersitzung) A 216/1S Zu KapitelS: Technische, bauliche, infrastrukturelle Innovationen Erledigung Termin 1S.11.201S (Novembersitzung) TOP 6: MITTEILUNGEN • Der schriftliche Bericht von (IAP 217/06) zur 11. COP der Desertifikationskonvention (UNCCD, 16.-27.9.2013 in Namibia) wird vom Beirat zur Kenntnis genommen. • berichtet über die am 14.10.2013 mit einer Gründungsfeier vorgestellte Initiative von Bergischer Universität Wuppertal und Wuppertal Institut für ein gemeinsames "TransZent - Zentrum für Transformationsforschung". Die gemeinsame Forschungsarbeit soll sich auf Transformationsprozesse in ausgewählten gesellschaftspolitisch, sozioökonomisch und ökologisch relevanten Feldern konzentrieren, die auf eine qualitative Verbesserung von Nachhaltigkeitsstandards abzielen. • berichtet über den Festakt am 16.10.2013 zur Eröffnung des Integrativen Forschungsinstituts zu Transformationen von Mensch-Umwelt- Systemen (IRI THESys) an der Humboldt-Universität (HU) zu Berlin. Die HU plant mit dem IRI THESys eine interfakultäre Vemetzung; das Forschungsinstitut soll im Feld der Transformations- und Nachhaltigkeitsforschung global vernetzt arbeiten. • berichtet über die parallellaufende wissenschaftliche Jahreskonferenz des EEAC (European Environment and Sustainable Development Advisory Councils) zum Thema Biodiversität in Wales und die Mitgliederversammlung des EEAC. Sie berichtet ebenfalls von Gesprächen mit den Generalsekretären von RNE (Rat für Nachhaltige Entwicklung) und SRU (Sachverständigenrat für Umweltfragen). 7
Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll217. Sitzung- Entwurf Berlin, 17.-18. Oktober 2013 TOP 7: NÄCHSTE SITZUNGEN Die 218. Sitzung findet am 21.-22. November 2013 als Vollsitzung in der Geschäftsstelle in Berlin statt. Auch die Dezembersitzung wird eine Vollsitzung unter Teilnahme aller Referentinnen und Referenten sein. Alle Papiere zur Sitzung sollen bis zum Mittwoch, den 13. November 2013 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. WBGU-Geschäftsstelle Luisenstr. 46, 10117 Berlin Donnerstag, 21. November 2013, 10:00 Uhr bis Freitag, 22. November 2013, 13:00 Uhr Als Hotel wurde,gebucht: MARITIM pro Arte Hotel Friedrichstr. 151, 10117 Berlin Tel.: 030 I 2033 4502, oder ADINA Apartment Hotel Platz vor dem neuen Tor, 10115 Berlin Tel.:030/2000320, Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen und die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 23. Oktober 2013 8